KYB CHINACHINESISCHE WIRTSCHAFTSVORSCHRIFTEN
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10 Vorschriften
Geistiges Eigentum · 2025-06-01
中华人民共和国植物新品种保护条例
Diese Verordnung regelt den Schutz neuer Pflanzenarten, die Erteilung von Sortenschutzrechten, deren Inhalt, Übertragung, Schutzdauer sowie Rechtsdurchsetzung und Sanktionen.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2025-05-01
国务院关于涉外知识产权纠纷处理的规定
Diese Verordnung legt Regeln für die Behandlung grenzüberschreitender Streitigkeiten über geistiges Eigentum fest, einschließlich behördlicher Anleitung, Unterstützung und rechtlicher Maßnahmen.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2024-01-20
中华人民共和国专利法实施细则
Diese Verordnung legt die detaillierten Regeln zur Umsetzung des Patentgesetzes der Volksrepublik China fest, einschließlich Verfahren, Fristen und Formerfordernissen.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2020-11-29
实施国际著作权条约的规定
Diese Verordnung regelt den Schutz ausländischer Werke in China gemäß internationalen Urheberrechtsverträgen, insbesondere der Berner Übereinkunft und bilateralen Abkommen.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2019-03-01
专利代理条例
Diese Verordnung regelt die Zulassung und Tätigkeit von Patentanwaltskanzleien und Patentanwälten in China.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2014-05-01
中华人民共和国商标法实施条例
Diese Verordnung legt die detaillierten Regeln zur Umsetzung des Markengesetzes der Volksrepublik China fest, einschließlich Verfahren für Markenanmeldung, Prüfung, internationalen Schutz, Streitigkeiten und Durchsetzung.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2013-12-07
著作权集体管理条例
Diese Verordnung regelt die Gründung, Organisation, Tätigkeit und Überwachung von Verwertungsgesellschaften in China.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2013-03-01
中华人民共和国著作权法实施条例
Diese Verordnung konkretisiert das Urheberrechtsgesetz der Volksrepublik China, definiert Werkarten, regelt Rechte und Pflichten von Urhebern und Nutzern sowie Verwaltungs- und Strafbestimmungen.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2001-10-01
集成电路布图设计保护条例
Diese Verordnung regelt den Schutz von Topografien integrierter Schaltungen (Halbleiterprodukte) in China, einschließlich Registrierung, Rechte, Durchsetzung und Rechtsfolgen.
Übersetzung →Geistiges Eigentum · 2004-11-01
国防专利条例
Diese Verordnung regelt den Schutz von Erfindungspatenten im Verteidigungsbereich, die Geheimhaltung von Staatsgeheimnissen und die Verwaltung von Verteidigungspatenten in China.
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