(2006年4月1日中华人民共和国国务院令第463号公布 根据2019年3月2日《国务院关于修改部分行政法规的决定》修订)
(Verkündet am 1. April 2006 durch den Staatsrat der Volksrepublik China mit der Verordnung Nr. 463, revidiert gemäß der Entscheidung des Staatsrates zur Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 2. März 2019)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了预防、控制和消灭血吸虫病,保障人体健康、动物健康和公共卫生,促进经济社会发展,根据传染病防治法、动物防疫法,制定本条例。
Diese Verordnung wird erlassen, um die Schistosomiasis zu verhindern, zu kontrollieren und auszurotten, die menschliche und tierische Gesundheit sowie die öffentliche Gesundheit zu schützen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern, basierend auf dem Gesetz zur Prävention und Bekämpfung von Infektionskrankheiten und dem Gesetz zur Tiergesundheit.
国家对血吸虫病防治实行预防为主的方针,坚持防治结合、分类管理、综合治理、联防联控,人与家畜同步防治,重点加强对传染源的管理。
Der Staat verfolgt bei der Bekämpfung der Schistosomiasis eine Strategie der Prävention als Schwerpunkt, mit einer Kombination aus Prävention und Kontrolle, klassifiziertem Management, umfassender Behandlung, gemeinsamer Prävention und Kontrolle sowie synchroner Bekämpfung bei Mensch und Nutztier, wobei der Schwerpunkt auf der Verwaltung der Infektionsquellen liegt.
国务院卫生主管部门会同国务院有关部门制定全国血吸虫病防治规划并组织实施。国务院卫生、农业、水利、林业主管部门依照本条例规定的职责和全国血吸虫病防治规划,制定血吸虫病防治专项工作计划并组织实施。
Die zuständige Gesundheitsbehörde des Staatsrates erstellt gemeinsam mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates den nationalen Plan zur Bekämpfung der Schistosomiasis und setzt ihn um. Die für Gesundheit, Landwirtschaft, Wasserwirtschaft und Forstwirtschaft zuständigen Abteilungen des Staatsrates erstellen gemäß den in dieser Verordnung festgelegten Zuständigkeiten und dem nationalen Plan spezielle Arbeitspläne zur Bekämpfung der Schistosomiasis und setzen sie um.
有血吸虫病防治任务的地区(以下称血吸虫病防治地区)县级以上地方人民政府卫生、农业或者兽医、水利、林业主管部门依照本条例规定的职责,负责本行政区域内的血吸虫病防治及其监督管理工作。
In Gebieten mit Aufgaben zur Bekämpfung der Schistosomiasis (im Folgenden als Schistosomiasis-Bekämpfungsgebiete bezeichnet) sind die für Gesundheit, Landwirtschaft oder Veterinärwesen, Wasserwirtschaft und Forstwirtschaft zuständigen Abteilungen der lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber gemäß den in dieser Verordnung festgelegten Zuständigkeiten für die Bekämpfung der Schistosomiasis und die damit verbundene Überwachung und Verwaltung in ihrem Verwaltungsgebiet verantwortlich.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府统一领导本行政区域内的血吸虫病防治工作;根据全国血吸虫病防治规划,制定本行政区域的血吸虫病防治计划并组织实施;建立健全血吸虫病防治工作协调机制和工作责任制,对有关部门承担的血吸虫病防治工作进行综合协调和考核、监督。
Die lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten leiten einheitlich die Bekämpfungsarbeit in ihrem Verwaltungsgebiet; sie erstellen gemäß dem nationalen Plan zur Bekämpfung der Schistosomiasis einen lokalen Bekämpfungsplan und setzen ihn um; sie richten einen Koordinierungsmechanismus und ein Verantwortlichkeitssystem für die Bekämpfungsarbeit ein und führen eine umfassende Koordinierung, Bewertung und Überwachung der von den zuständigen Abteilungen durchgeführten Bekämpfungsmaßnahmen durch.
血吸虫病防治地区村民委员会、居民委员会应当协助地方各级人民政府及其有关部门开展血吸虫病防治的宣传教育,组织村民、居民参与血吸虫病防治工作。
Die Dorfkomitees und Einwohnerkomitees in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten unterstützen die lokalen Volksregierungen und ihre zuständigen Abteilungen bei der Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung der Schistosomiasis und organisieren die Dorfbewohner und Einwohner zur Teilnahme an den Bekämpfungsmaßnahmen.
国家鼓励血吸虫病防治地区的村民、居民积极参与血吸虫病防治的有关活动;鼓励共产主义青年团等社会组织动员青年团员等积极参与血吸虫病防治的有关活动。
Der Staat ermutigt die Dorfbewohner und Einwohner in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten, sich aktiv an den Aktivitäten zur Bekämpfung der Schistosomiasis zu beteiligen; er ermutigt soziale Organisationen wie den Kommunistischen Jugendverband, junge Mitglieder zur aktiven Teilnahme an den entsprechenden Aktivitäten zu mobilisieren.
血吸虫病防治地区地方各级人民政府及其有关部门应当完善有关制度,方便单位和个人参与血吸虫病防治的宣传教育、捐赠等活动。
Die lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten und ihre zuständigen Abteilungen verbessern die entsprechenden Systeme, um Einzelpersonen und Einheiten die Teilnahme an Aufklärungsaktivitäten, Spenden und anderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schistosomiasis zu erleichtern.
国务院有关部门、血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府及其有关部门对在血吸虫病防治工作中做出显著成绩的单位和个人,给予表彰或者奖励。
Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates, die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sowie deren zuständige Abteilungen sollen Einheiten und Einzelpersonen, die bei der Bekämpfung der Schistosomiasis bemerkenswerte Erfolge erzielt haben, Anerkennung oder Belohnungen gewähren.
预防
Prävention
血吸虫病防治地区根据血吸虫病预防控制标准,划分为重点防治地区和一般防治地区。具体办法由国务院卫生主管部门会同国务院农业主管部门制定。
Die Schistosomiasis-Bekämpfungsgebiete werden gemäß den Standards zur Prävention und Kontrolle der Schistosomiasis in Schwerpunktbekämpfungsgebiete und allgemeine Bekämpfungsgebiete unterteilt. Die spezifischen Methoden werden von der zuständigen Gesundheitsabteilung des Staatsrates in Zusammenarbeit mit der zuständigen Landwirtschaftsabteilung des Staatsrates festgelegt.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府及其有关部门应当组织各类新闻媒体开展公益性血吸虫病防治宣传教育。各类新闻媒体应当开展公益性血吸虫病防治宣传教育。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten und ihre zuständigen Abteilungen sollen verschiedene Nachrichtenmedien organisieren, um gemeinnützige Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung der Schistosomiasis durchzuführen. Alle Arten von Nachrichtenmedien sollen gemeinnützige Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung der Schistosomiasis durchführen.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府教育主管部门应当组织各级各类学校对学生开展血吸虫病防治知识教育。各级各类学校应当对学生开展血吸虫病防治知识教育。
Die zuständigen Bildungsabteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sollen Schulen aller Ebenen und Arten organisieren, um Schüler über das Wissen zur Bekämpfung der Schistosomiasis zu unterrichten. Schulen aller Ebenen und Arten sollen Schüler über das Wissen zur Bekämpfung der Schistosomiasis unterrichten.
血吸虫病防治地区的机关、团体、企业事业单位、个体经济组织应当组织本单位人员学习血吸虫病防治知识。
Die Organe, Gruppen, Unternehmen, Institutionen und Einzelwirtschaftsorganisationen in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sollen ihre Mitarbeiter organisieren, um das Wissen zur Bekämpfung der Schistosomiasis zu erlernen.
处于同一水系或者同一相对独立地理环境的血吸虫病防治地区各地方人民政府应当开展血吸虫病联防联控,组织有关部门和机构同步实施下列血吸虫病防治措施:
Die Volksregierungen der Schistosomiasis-Bekämpfungsgebiete, die sich im selben Wassersystem oder in derselben relativ unabhängigen geografischen Umgebung befinden, sollen eine gemeinsame Bekämpfung der Schistosomiasis durchführen und die zuständigen Abteilungen und Einrichtungen organisieren, um gleichzeitig die folgenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Schistosomiasis umzusetzen:
(一)在农业、兽医、水利、林业等工程项目中采取与血吸虫病防治有关的工程措施;
(1) In landwirtschaftlichen, tierärztlichen, wasserbaulichen, forstwirtschaftlichen und anderen Projekten technische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Schistosomiasis ergreifen;
(二)进行人和家畜的血吸虫病筛查、治疗和管理;
(2) Screening, Behandlung und Management von Schistosomiasis bei Menschen und Haustieren durchführen;
(三)开展流行病学调查和疫情监测;
(3) Epidemiologische Untersuchungen und Seuchenüberwachung durchführen.
(四)调查钉螺分布,实施药物杀灭钉螺;
(4) Untersuchung der Verbreitung von Zwischenwirtsschnecken und Durchführung von chemischen Schneckenbekämpfungsmaßnahmen;
(五)防止未经无害化处理的粪便直接进入水体;
(5) Verhinderung des direkten Eintrags von nicht unschädlich behandeltem Kot in Gewässer;
(六)其他防治措施。
(6) Sonstige Bekämpfungsmaßnahmen.
血吸虫病防治地区县级人民政府应当制定本行政区域的血吸虫病联防联控方案,组织乡(镇)人民政府同步实施。
Die Kreisebene der Volksregierung in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten soll einen Plan zur gemeinsamen Bekämpfung und Kontrolle der Schistosomiasis für ihr Verwaltungsgebiet erstellen und die Gemeinden (Gemeinden auf Gemeindeebene) zur gleichzeitigen Umsetzung organisieren.
血吸虫病防治地区两个以上的县、不设区的市、市辖区或者两个以上设区的市需要同步实施血吸虫病防治措施的,其共同的上一级人民政府应当制定血吸虫病联防联控方案,并组织实施。
Wenn in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten zwei oder mehr Kreise, kreisfreie Städte, Stadtbezirke oder zwei oder mehr bezirksfreie Städte gleichzeitig Schistosomiasis-Bekämpfungsmaßnahmen umsetzen müssen, soll die gemeinsame übergeordnete Volksregierung einen Plan zur gemeinsamen Bekämpfung und Kontrolle der Schistosomiasis erstellen und dessen Umsetzung organisieren.
血吸虫病防治地区两个以上的省、自治区、直辖市需要同步实施血吸虫病防治措施的,有关省、自治区、直辖市人民政府应当共同制定血吸虫病联防联控方案,报国务院卫生、农业主管部门备案,由省、自治区、直辖市人民政府组织实施。
Wenn in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten zwei oder mehr Provinzen, autonome Regionen oder regierungsunmittelbare Städte gleichzeitig Schistosomiasis-Bekämpfungsmaßnahmen umsetzen müssen, sollen die betroffenen Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte gemeinsam einen Plan zur gemeinsamen Bekämpfung und Kontrolle der Schistosomiasis erstellen, diesen den zuständigen Abteilungen des Staatsrates für Gesundheit und Landwirtschaft zur Kenntnisnahme vorlegen und die Umsetzung durch die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte organisieren.
在血吸虫病防治地区实施农业、兽医、水利、林业等工程项目以及开展人、家畜血吸虫病防治工作,应当符合相关血吸虫病防治技术规范的要求。相关血吸虫病防治技术规范由国务院卫生、农业、水利、林业主管部门分别制定。
Bei der Durchführung von Projekten in den Bereichen Landwirtschaft, Tierhaltung, Wasserwirtschaft, Forstwirtschaft sowie bei der Bekämpfung der Schistosomiasis bei Menschen und Haustieren in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sind die entsprechenden technischen Vorschriften zur Schistosomiasis-Bekämpfung einzuhalten. Die entsprechenden technischen Vorschriften zur Schistosomiasis-Bekämpfung werden von den zuständigen Abteilungen des Staatsrates für Gesundheit, Landwirtschaft, Wasserwirtschaft und Forstwirtschaft jeweils erlassen.
血吸虫病重点防治地区县级以上地方人民政府应当在渔船集中停靠地设点发放抗血吸虫基本预防药物;按照无害化要求和血吸虫病防治技术规范修建公共厕所;推行在渔船和水上运输工具上安装和使用粪便收集容器,并采取措施,对所收集的粪便进行集中无害化处理。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schwerpunktgebieten der Schistosomiasis-Bekämpfung sollen an den üblichen Anlegeplätzen von Fischerbooten grundlegende Medikamente zur Vorbeugung gegen Schistosomiasis ausgeben; gemäß den Anforderungen der Unschädlichmachung und den technischen Vorschriften zur Schistosomiasis-Bekämpfung öffentliche Toiletten bauen; die Installation und Nutzung von Kot-Sammelbehältern auf Fischerbooten und Wassertransportfahrzeugen fördern und Maßnahmen ergreifen, um den gesammelten Kot einer zentralen unschädlichen Behandlung zuzuführen.
县级以上地方人民政府及其有关部门在血吸虫病重点防治地区,应当安排并组织实施农业机械化推广、农村改厕、沼气池建设以及人、家畜饮用水设施建设等项目。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie ihre zuständigen Abteilungen sollen in Schwerpunktgebieten der Schistosomiasis-Bekämpfung Projekte zur Förderung der landwirtschaftlichen Mechanisierung, zum Umbau von ländlichen Toiletten, zum Bau von Biogasanlagen sowie zum Bau von Trinkwasserversorgungsanlagen für Menschen und Haustiere planen und umsetzen.
国务院有关主管部门安排农业机械化推广、农村改厕、沼气池建设以及人、家畜饮用水设施建设等项目,应当优先安排血吸虫病重点防治地区的有关项目。
Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates sollen bei der Planung von Projekten zur Förderung der landwirtschaftlichen Mechanisierung, zum Umbau von ländlichen Toiletten, zum Bau von Biogasanlagen sowie zum Bau von Trinkwasserversorgungsanlagen für Menschen und Haustiere vorrangig die entsprechenden Projekte in Schwerpunktgebieten der Schistosomiasis-Bekämpfung berücksichtigen.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府卫生、农业主管部门组织实施农村改厕、沼气池建设项目,应当按照无害化要求和血吸虫病防治技术规范,保证厕所和沼气池具备杀灭粪便中血吸虫卵的功能。
Die Gesundheits- und Landwirtschaftsbehörden der Kreise und höherer Ebenen in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen bei der Organisation und Durchführung von Projekten zum Bau von ländlichen Toiletten und Biogasanlagen sicherstellen, dass diese gemäß den Unbedenklichkeitsanforderungen und den technischen Vorschriften zur Schistosomiasis-Bekämpfung die Funktion zur Abtötung von Schistosoma-Eiern im Kot erfüllen.
血吸虫病防治地区的公共厕所应当具备杀灭粪便中血吸虫卵的功能。
Öffentliche Toiletten in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen die Funktion zur Abtötung von Schistosoma-Eiern im Kot erfüllen.
县级以上人民政府农业主管部门在血吸虫病重点防治地区应当适应血吸虫病防治工作的需要,引导和扶持农业种植结构的调整,推行以机械化耕作代替牲畜耕作的措施。
Die Landwirtschaftsbehörden der Kreise und höherer Ebenen sollen in Schwerpunktgebieten der Schistosomiasis-Bekämpfung entsprechend den Erfordernissen der Bekämpfungsarbeit die Anpassung der landwirtschaftlichen Anbaustrukturen lenken und fördern sowie Maßnahmen zur Umstellung von tierischer Zugkraft auf maschinelle Bodenbearbeitung umsetzen.
县级以上人民政府农业或者兽医主管部门在血吸虫病重点防治地区应当引导和扶持养殖结构的调整,推行对牛、羊、猪等家畜的舍饲圈养,加强对圈养家畜粪便的无害化处理,开展对家畜的血吸虫病检查和对感染血吸虫的家畜的治疗、处理。
Die Landwirtschafts- oder Veterinärbehörden der Kreise und höherer Ebenen sollen in Schwerpunktgebieten der Schistosomiasis-Bekämpfung die Anpassung der Viehzuchtstrukturen lenken und fördern, die Stallhaltung von Rindern, Schafen, Schweinen und anderen Nutztieren einführen, die unschädliche Behandlung von Stallmist verstärken sowie Untersuchungen auf Schistosomiasis bei Nutztieren und die Behandlung bzw. Beseitigung infizierter Tiere durchführen.
禁止在血吸虫病防治地区施用未经无害化处理的粪便。
Es ist verboten, in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten unbehandelten Kot als Dünger auszubringen.
县级以上人民政府水利主管部门在血吸虫病防治地区进行水利建设项目,应当同步建设血吸虫病防治设施;结合血吸虫病防治地区的江河、湖泊治理工程和人畜饮水、灌区改造等水利工程项目,改善水环境,防止钉螺孳生。
Die Wasserbehörden der Kreise und höherer Ebenen müssen bei Wasserbauprojekten in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten gleichzeitig Einrichtungen zur Schistosomiasis-Bekämpfung errichten; in Verbindung mit Fluss- und Seeregulierungsprojekten sowie Projekten zur Trinkwasserversorgung und Bewässerungsgebietsverbesserung in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten die Wasserqualität verbessern und die Ansiedlung von Schnecken (Oncomelania) verhindern.
县级以上人民政府林业主管部门在血吸虫病防治地区应当结合退耕还林、长江防护林建设、野生动物植物保护、湿地保护以及自然保护区建设等林业工程,开展血吸虫病综合防治。
Die Forstbehörden der Kreise und höherer Ebenen sollen in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten in Verbindung mit Forstprojekten wie der Rückumwandlung von Ackerland in Wald, dem Bau von Schutzwäldern am Jangtse, dem Schutz von Wildtieren und -pflanzen, dem Feuchtgebietsschutz sowie dem Aufbau von Naturschutzgebieten eine integrierte Schistosomiasis-Bekämpfung durchführen.
县级以上人民政府交通主管部门在血吸虫病防治地区应当结合航道工程建设,开展血吸虫病综合防治。
Die Verkehrsbehörden der Kreise und höherer Ebenen sollen in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten in Verbindung mit Wasserstraßenbauprojekten eine integrierte Schistosomiasis-Bekämpfung durchführen.
国务院卫生主管部门应当根据血吸虫病流行病学资料、钉螺分布以及孳生环境的特点、药物特性,制定药物杀灭钉螺工作规范。
Die Gesundheitsbehörde des Staatsrates soll auf der Grundlage epidemiologischer Daten zur Schistosomiasis, der Verbreitung von Schnecken und den Merkmalen ihrer Brutstätten sowie der Eigenschaften von Chemikalien eine Arbeitsnorm für die chemische Schneckenbekämpfung erstellen.
血吸虫病防治地区县级人民政府及其卫生主管部门应当根据药物杀灭钉螺工作规范,组织实施本行政区域内的药物杀灭钉螺工作。
Die Kreise und ihre Gesundheitsbehörden in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sollen gemäß der Arbeitsnorm für die chemische Schneckenbekämpfung die chemische Schneckenbekämpfung in ihrem Verwaltungsgebiet organisieren und durchführen.
血吸虫病防治地区乡(镇)人民政府应当在实施药物杀灭钉螺7日前,公告施药的时间、地点、种类、方法、影响范围和注意事项。有关单位和个人应当予以配合。
Die Gemeinderegierung (Gemeinde) in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten muss 7 Tage vor der Durchführung der Molluskizid-Anwendung die Zeit, den Ort, die Art, die Methode, den Einflussbereich und die Vorsichtsmaßnahmen bekannt geben. Die betroffenen Einheiten und Einzelpersonen müssen kooperieren.
杀灭钉螺严禁使用国家明令禁止使用的药物。
Es ist verboten, bei der Molluskizid-Anwendung staatlich verbotene Mittel zu verwenden.
血吸虫病防治地区县级人民政府卫生主管部门会同同级人民政府农业或者兽医、水利、林业主管部门,根据血吸虫病监测等流行病学资料,划定、变更有钉螺地带,并报本级人民政府批准。县级人民政府应当及时公告有钉螺地带。
Die zuständige Gesundheitsbehörde der Kreisregierung in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten legt gemeinsam mit den zuständigen Behörden für Landwirtschaft, Veterinärwesen, Wasserwirtschaft und Forstwirtschaft auf derselben Regierungsebene auf der Grundlage epidemiologischer Daten wie der Schistosomiasis-Überwachung die Schneckenhabitate fest und ändert sie und meldet sie der Regierung auf derselben Ebene zur Genehmigung. Die Kreisregierung muss die Schneckenhabitate rechtzeitig bekannt geben.
禁止在有钉螺地带放养牛、羊、猪等家畜,禁止引种在有钉螺地带培育的芦苇等植物和农作物的种子、种苗等繁殖材料。
Es ist verboten, in Schneckenhabitaten Nutztiere wie Rinder, Schafe und Schweine zu weiden, und es ist verboten, Pflanzen wie Schilf und Samen oder Setzlinge von Kulturpflanzen, die in Schneckenhabitaten gezüchtet wurden, einzuführen.
乡(镇)人民政府应当在有钉螺地带设立警示标志,并在县级人民政府作出解除有钉螺地带决定后予以撤销。警示标志由乡(镇)人民政府负责保护,所在地村民委员会、居民委员会应当予以协助。任何单位或者个人不得损坏或者擅自移动警示标志。
Die Gemeinderegierung (Gemeinde) muss in Schneckenhabitaten Warnschilder aufstellen und diese nach der Entscheidung der Kreisregierung zur Aufhebung des Schneckenhabitats entfernen. Die Warnschilder werden von der Gemeinderegierung (Gemeinde) geschützt, und die örtlichen Dorfkomitees und Einwohnerkomitees leisten Unterstützung. Keine Einheit oder Einzelperson darf die Warnschilder beschädigen oder eigenmächtig versetzen.
在有钉螺地带完成杀灭钉螺后,由原批准机关决定并公告解除本条第二款规定的禁止行为。
Nach Abschluss der Molluskizid-Anwendung in Schneckenhabitaten entscheidet die ursprünglich genehmigende Behörde über die Aufhebung der in Absatz 2 dieses Artikels genannten Verbote und gibt dies bekannt.
医疗机构、疾病预防控制机构、动物防疫监督机构和植物检疫机构应当根据血吸虫病防治技术规范,在各自的职责范围内,开展血吸虫病的监测、筛查、预测、流行病学调查、疫情报告和处理工作,开展杀灭钉螺、血吸虫病防治技术指导以及其他防治工作。
Medizinische Einrichtungen, Einrichtungen zur Krankheitsbekämpfung und -prävention, Einrichtungen zur tierärztlichen Überwachung und Pflanzenschutzbehörden müssen gemäß den technischen Spezifikationen zur Schistosomiasis-Bekämpfung im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Überwachung, das Screening, die Vorhersage, die epidemiologische Untersuchung, die Meldung und Behandlung von Schistosomiasis-Fällen sowie die technische Anleitung zur Molluskizid-Anwendung und zur Schistosomiasis-Bekämpfung und andere Bekämpfungsmaßnahmen durchführen.
血吸虫病防治地区的医疗机构、疾病预防控制机构、动物防疫监督机构和植物检疫机构应当定期对其工作人员进行血吸虫病防治知识、技能的培训和考核。
Medizinische Einrichtungen, Einrichtungen zur Krankheitsbekämpfung und -prävention, Einrichtungen zur tierärztlichen Überwachung und Pflanzenschutzbehörden in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen regelmäßig ihr Personal in Kenntnissen und Fähigkeiten zur Schistosomiasis-Bekämpfung schulen und prüfen.
建设单位在血吸虫病防治地区兴建水利、交通、旅游、能源等大型建设项目,应当事先提请省级以上疾病预防控制机构对施工环境进行卫生调查,并根据疾病预防控制机构的意见,采取必要的血吸虫病预防、控制措施。施工期间,建设单位应当设专人负责工地上的血吸虫病防治工作;工程竣工后,应当告知当地县级疾病预防控制机构,由其对该地区的血吸虫病进行监测。
Bauherren, die in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten große Bauprojekte wie Wasserbau, Verkehr, Tourismus und Energie errichten, müssen vorab eine hygienische Untersuchung der Baustelle durch eine Einrichtung zur Krankheitsbekämpfung und -prävention auf Provinzebene oder höher beantragen und gemäß den Stellungnahmen der Einrichtung zur Krankheitsbekämpfung und -prävention die erforderlichen Maßnahmen zur Schistosomiasis-Prävention und -Kontrolle ergreifen. Während der Bauzeit muss der Bauherr eine verantwortliche Person für die Schistosomiasis-Bekämpfung auf der Baustelle einsetzen; nach Abschluss des Projekts muss er die zuständige Einrichtung zur Krankheitsbekämpfung und -prävention auf Kreisebene informieren, damit diese die Schistosomiasis-Überwachung in dem Gebiet durchführt.
疫情控制
Kontrolle der Epidemie
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府应当根据有关法律、行政法规和国家有关规定,结合本地实际,制定血吸虫病应急预案。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sollen gemäß den einschlägigen Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und nationalen Bestimmungen in Verbindung mit den örtlichen Gegebenheiten Notfallpläne für Schistosomiasis erstellen.
急性血吸虫病暴发、流行时,县级以上地方人民政府应当根据控制急性血吸虫病暴发、流行的需要,依照传染病防治法和其他有关法律的规定采取紧急措施,进行下列应急处理:
Bei Ausbruch oder Epidemie der akuten Schistosomiasis sollen die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber je nach Bedarf zur Kontrolle des Ausbruchs oder der Epidemie der akuten Schistosomiasis gemäß den Bestimmungen des Gesetzes zur Seuchenbekämpfung und anderer einschlägiger Gesetze Notmaßnahmen ergreifen und folgende Notfallbehandlungen durchführen:
(一)组织医疗机构救治急性血吸虫病病人;
(1) Organisation medizinischer Einrichtungen zur Behandlung von Patienten mit akuter Schistosomiasis;
(二)组织疾病预防控制机构和动物防疫监督机构分别对接触疫水的人和家畜实施预防性服药;
(2) Organisation der Seuchenkontroll- und Präventionsbehörden sowie der Tierseuchenüberwachungsbehörden zur Durchführung präventiver Medikation bei Menschen und Haustieren, die mit verseuchtem Wasser in Kontakt gekommen sind;
(三)组织有关部门和单位杀灭钉螺和处理疫水;
(3) Organisation der zuständigen Behörden und Einheiten zur Abtötung von Zwischenwirtsschnecken und Behandlung von verseuchtem Wasser;
(四)组织乡(镇)人民政府在有钉螺地带设置警示标志,禁止人和家畜接触疫水。
(4) Organisation der Gemeinderegierungen (Gemeinden) zur Aufstellung von Warnschildern in Gebieten mit Zwischenwirtsschnecken, um den Kontakt von Menschen und Haustieren mit verseuchtem Wasser zu verbieten.
疾病预防控制机构发现急性血吸虫病疫情或者接到急性血吸虫病暴发、流行报告时,应当及时采取下列措施:
Wenn die Seuchenkontroll- und Präventionsbehörden einen Ausbruch der akuten Schistosomiasis feststellen oder einen Bericht über einen Ausbruch oder eine Epidemie der akuten Schistosomiasis erhalten, sollen sie rechtzeitig folgende Maßnahmen ergreifen:
(一)进行现场流行病学调查;
(1) Durchführung einer epidemiologischen Untersuchung vor Ort;
(二)提出疫情控制方案,明确有钉螺地带范围、预防性服药的人和家畜范围,以及采取杀灭钉螺和处理疫水的措施;
(2) Erstellung eines Seuchenbekämpfungsplans, der den Umfang der Gebiete mit Zwischenwirtsschnecken, den Umfang der präventiven Medikation für Menschen und Haustiere sowie die Maßnahmen zur Abtötung von Zwischenwirtsschnecken und Behandlung von verseuchtem Wasser festlegt;
(三)指导医疗机构和下级疾病预防控制机构处理疫情;
(3) Anleitung medizinischer Einrichtungen und nachgeordneter Seuchenkontroll- und Präventionsbehörden bei der Seuchenbekämpfung.
(四)卫生主管部门要求采取的其他措施。
(4) Sonstige von der Gesundheitsbehörde geforderte Maßnahmen.
有关单位对因生产、工作必须接触疫水的人员应当按照疾病预防控制机构的要求采取防护措施,并定期组织进行血吸虫病的专项体检。
Einheiten, deren Personal aus Produktions- oder Arbeitsgründen zwangsläufig mit verseuchtem Wasser in Kontakt kommt, müssen gemäß den Anforderungen der Seuchenpräventions- und -kontrollbehörden Schutzmaßnahmen ergreifen und regelmäßig spezielle Vorsorgeuntersuchungen auf Schistosomiasis organisieren.
血吸虫病防治地区地方各级人民政府及其有关部门对因防汛、抗洪抢险必须接触疫水的人员,应当按照疾病预防控制机构的要求采取防护措施。血吸虫病防治地区县级人民政府对参加防汛、抗洪抢险的人员,应当及时组织有关部门和机构进行血吸虫病的专项体检。
In Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen die örtlichen Volksregierungen auf allen Ebenen und ihre zuständigen Behörden für Personen, die aufgrund von Hochwasserschutz- oder Hochwasserbekämpfungseinsätzen zwangsläufig mit verseuchtem Wasser in Kontakt kommen, gemäß den Anforderungen der Seuchenpräventions- und -kontrollbehörden Schutzmaßnahmen ergreifen. Die Kreisebene der Volksregierungen in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten muss für die an Hochwasserschutz- oder Hochwasserbekämpfungseinsätzen teilnehmenden Personen rechtzeitig die zuständigen Behörden und Einrichtungen organisieren, um spezielle Vorsorgeuntersuchungen auf Schistosomiasis durchzuführen.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府卫生、农业或者兽医主管部门应当根据血吸虫病防治技术规范,组织开展对本地村民、居民和流动人口血吸虫病以及家畜血吸虫病的筛查、治疗和预防性服药工作。
Die Gesundheits-, Landwirtschafts- oder Veterinärbehörden der örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen gemäß den technischen Spezifikationen zur Schistosomiasis-Bekämpfung die Durchführung von Screening, Behandlung und präventiver Medikation für Schistosomiasis bei lokalen Dorfbewohnern, Einwohnern und der mobilen Bevölkerung sowie bei Haustieren organisieren.
血吸虫病防治地区省、自治区、直辖市人民政府应当采取措施,组织对晚期血吸虫病病人的治疗。
Die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen Maßnahmen ergreifen, um die Behandlung von Patienten mit fortgeschrittener Schistosomiasis zu organisieren.
血吸虫病防治地区的动物防疫监督机构、植物检疫机构应当加强对本行政区域内的家畜和植物的血吸虫病检疫工作。动物防疫监督机构对经检疫发现的患血吸虫病的家畜,应当实施药物治疗;植物检疫机构对发现的携带钉螺的植物,应当实施杀灭钉螺。
Die Tierseuchenüberwachungs- und Pflanzenquarantänebehörden in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen die Quarantänearbeiten für Schistosomiasis bei Haustieren und Pflanzen in ihrem Verwaltungsgebiet verstärken. Die Tierseuchenüberwachungsbehörden müssen bei durch Quarantäne festgestellten, an Schistosomiasis erkrankten Haustieren eine medikamentöse Behandlung durchführen; die Pflanzenquarantänebehörden müssen bei festgestellten, mit Schnecken befallenen Pflanzen die Abtötung der Schnecken durchführen.
凡患血吸虫病的家畜、携带钉螺的植物,在血吸虫病防治地区未经检疫的家畜、植物,一律不得出售、外运。
Haustiere, die an Schistosomiasis erkrankt sind, und Pflanzen, die mit Schnecken befallen sind, sowie in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten nicht unter Quarantäne gestellte Haustiere und Pflanzen dürfen nicht verkauft oder ausgeführt werden.
血吸虫病疫情的报告、通报和公布,依照传染病防治法和动物防疫法的有关规定执行。
Die Meldung, Mitteilung und Veröffentlichung von Schistosomiasis-Epidemien erfolgt gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes zur Prävention und Bekämpfung von Infektionskrankheiten und des Tierseuchengesetzes.
保障措施
Sicherstellungsmaßnahmen
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府应当根据血吸虫病防治规划、计划,安排血吸虫病防治经费和基本建设投资,纳入同级财政预算。
Die örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen gemäß den Plänen und Programmen zur Schistosomiasis-Bekämpfung Mittel für die Schistosomiasis-Bekämpfung und Investitionen in die Grundinfrastruktur bereitstellen und in den Haushalt auf derselben Ebene aufnehmen.
省、自治区、直辖市人民政府和设区的市级人民政府根据血吸虫病防治工作需要,对经济困难的县级人民政府开展血吸虫病防治工作给予适当补助。
Die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen, regierungsunmittelbaren Städte und der Städte mit Bezirksgliederung gewähren den wirtschaftlich schwachen Kreisregierungen in ihrem Zuständigkeitsbereich angemessene Zuschüsse für die Bekämpfung der Schistosomiasis.
国家对经济困难地区的血吸虫病防治经费、血吸虫病重大疫情应急处理经费给予适当补助,对承担血吸虫病防治任务的机构的基本建设和跨地区的血吸虫病防治重大工程项目给予必要支持。
Der Staat gewährt angemessene Zuschüsse für die Kosten der Schistosomiasis-Bekämpfung und für die Notfallbehandlung schwerer Schistosomiasis-Ausbrüche in wirtschaftlich schwachen Gebieten und leistet notwendige Unterstützung für den grundlegenden Aufbau von Einrichtungen, die mit der Schistosomiasis-Bekämpfung betraut sind, sowie für bedeutende, regionenübergreifende Schistosomiasis-Bekämpfungsprojekte.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府编制或者审批血吸虫病防治地区的农业、兽医、水利、林业等工程项目,应当将有关血吸虫病防治的工程措施纳入项目统筹安排。
Die örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen bei der Aufstellung oder Genehmigung von Projekten in den Bereichen Landwirtschaft, Tierhaltung, Wasserwirtschaft und Forstwirtschaft die entsprechenden technischen Maßnahmen zur Schistosomiasis-Bekämpfung in die Gesamtplanung des Projekts einbeziehen.
国家对农民免费提供抗血吸虫基本预防药物,对经济困难农民的血吸虫病治疗费用予以减免。
Der Staat stellt den Bauern kostenlos grundlegende Medikamente zur Schistosomiasis-Prophylaxe zur Verfügung und gewährt wirtschaftlich schwachen Bauern eine Ermäßigung der Behandlungskosten für Schistosomiasis.
因工作原因感染血吸虫病的,依照《工伤保险条例》的规定,享受工伤待遇。参加城镇职工基本医疗保险的血吸虫病病人,不属于工伤的,按照国家规定享受医疗保险待遇。对未参加工伤保险、医疗保险的人员因防汛、抗洪抢险患血吸虫病的,按照县级以上地方人民政府的规定解决所需的检查、治疗费用。
Personen, die sich aus beruflichen Gründen mit Schistosomiasis infizieren, haben gemäß den Bestimmungen der Verordnung über die Arbeitsunfallversicherung Anspruch auf Leistungen aus der Arbeitsunfallversicherung. Schistosomiasis-Patienten, die in der städtischen Grundkrankenversicherung für Arbeitnehmer versichert sind und deren Erkrankung nicht als Arbeitsunfall gilt, erhalten gemäß den staatlichen Vorschriften Leistungen aus der Krankenversicherung. Für Personen, die nicht in der Arbeitsunfallversicherung oder Krankenversicherung versichert sind und sich aufgrund von Hochwasserschutz- oder Hochwasserbekämpfungseinsätzen mit Schistosomiasis infizieren, werden die erforderlichen Untersuchungs- und Behandlungskosten gemäß den Bestimmungen der örtlichen Volksregierung auf Kreisebene oder darüber übernommen.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府民政、医疗保障部门对符合救助条件的血吸虫病病人进行救助。
Die Abteilungen für Zivilangelegenheiten und Krankenversicherung der örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten leisten Hilfe für Schistosomiasis-Patienten, die die Voraussetzungen für eine Unterstützung erfüllen.
国家对家畜免费实施血吸虫病检查和治疗,免费提供抗血吸虫基本预防药物。
Der Staat führt kostenlose Untersuchungen und Behandlungen von Schistosomiasis bei Nutztieren durch und stellt kostenlos grundlegende Medikamente zur Schistosomiasis-Prophylaxe zur Verfügung.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府应当根据血吸虫病防治工作需要和血吸虫病流行趋势,储备血吸虫病防治药物、杀灭钉螺药物和有关防护用品。
Die örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen entsprechend dem Bedarf der Schistosomiasis-Bekämpfung und der epidemiologischen Entwicklung der Schistosomiasis Medikamente zur Schistosomiasis-Bekämpfung, Mittel zur Abtötung von Zwischenwirtsschnecken und entsprechende Schutzausrüstung bevorraten.
血吸虫病防治地区县级以上地方人民政府应当加强血吸虫病防治网络建设,将承担血吸虫病防治任务的机构所需基本建设投资列入基本建设计划。
Die örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen den Aufbau des Schistosomiasis-Bekämpfungsnetzes verstärken und die für die grundlegende Infrastruktur der mit der Schistosomiasis-Bekämpfung betrauten Einrichtungen erforderlichen Investitionen in den Grundbauplan aufnehmen.
血吸虫病防治地区省、自治区、直辖市人民政府在制定和实施本行政区域的血吸虫病防治计划时,应当统筹协调血吸虫病防治项目和资金,确保实现血吸虫病防治项目的综合效益。
Die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten müssen bei der Aufstellung und Umsetzung des Schistosomiasis-Bekämpfungsplans für ihr Verwaltungsgebiet die Schistosomiasis-Bekämpfungsprojekte und -mittel koordinieren, um die umfassende Wirksamkeit der Schistosomiasis-Bekämpfungsprojekte sicherzustellen.
血吸虫病防治经费应当专款专用,严禁截留或者挪作他用。严禁倒买倒卖、挪用国家免费供应的防治血吸虫病药品和其他物品。有关单位使用血吸虫病防治经费应当依法接受审计机关的审计监督。
Die Mittel zur Bekämpfung der Schistosomiasis sind zweckgebunden zu verwenden; es ist strengstens untersagt, sie zurückzuhalten oder zweckzuentfremden. Es ist strengstens untersagt, staatlich kostenlos bereitgestellte Arzneimittel und andere Gegenstände zur Bekämpfung der Schistosomiasis zu kaufen, zu verkaufen oder zu veruntreuen. Die zuständigen Einheiten, die Mittel zur Bekämpfung der Schistosomiasis verwenden, müssen sich der Prüfung und Überwachung durch die Rechnungsprüfungsbehörden gemäß dem Gesetz unterziehen.
监督管理
Überwachung und Verwaltung
县级以上人民政府卫生主管部门负责血吸虫病监测、预防、控制、治疗和疫情的管理工作,对杀灭钉螺药物的使用情况进行监督检查。
Die Gesundheitsbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sind für die Überwachung, Prävention, Kontrolle, Behandlung und das Management von Schistosomiasis-Epidemien sowie für die Überwachung und Inspektion der Verwendung von Schneckenbekämpfungsmitteln zuständig.
县级以上人民政府农业或者兽医主管部门对下列事项进行监督检查:
Die Landwirtschafts- oder Veterinärbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber überwachen und inspizieren die folgenden Angelegenheiten:
(一)本条例第十六条规定的血吸虫病防治措施的实施情况;
(1) die Umsetzung der in Artikel 16 dieser Verordnung vorgeschriebenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schistosomiasis;
(二)家畜血吸虫病监测、预防、控制、治疗和疫情管理工作情况;
(2) die Überwachung, Prävention, Kontrolle, Behandlung und das Management von Schistosomiasis bei Nutztieren;
(三)治疗家畜血吸虫病药物的管理、使用情况;
(3) die Verwaltung und Verwendung von Arzneimitteln zur Behandlung von Schistosomiasis bei Nutztieren;
(四)农业工程项目中执行血吸虫病防治技术规范情况。
(4) die Einhaltung der technischen Vorschriften zur Bekämpfung der Schistosomiasis bei landwirtschaftlichen Bauprojekten.
县级以上人民政府水利主管部门对本条例第十八条规定的血吸虫病防治措施的实施情况和水利工程项目中执行血吸虫病防治技术规范情况进行监督检查。
Die Wasserbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber überwachen und inspizieren die Umsetzung der in Artikel 18 dieser Verordnung vorgeschriebenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schistosomiasis sowie die Einhaltung der technischen Vorschriften zur Bekämpfung der Schistosomiasis bei Wasserbauprojekten.
县级以上人民政府林业主管部门对血吸虫病防治地区的林业工程项目的实施情况和林业工程项目中执行血吸虫病防治技术规范情况进行监督检查。
Die Forstbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber überwachen und inspizieren die Umsetzung von Forstprojekten in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sowie die Einhaltung der technischen Vorschriften zur Bekämpfung der Schistosomiasis bei Forstprojekten.
县级以上人民政府卫生、农业或者兽医、水利、林业主管部门在监督检查过程中,发现违反或者不执行本条例规定的,应当责令有关单位和个人及时改正并依法予以处理;属于其他部门职责范围的,应当移送有监督管理职责的部门依法处理;涉及多个部门职责的,应当共同处理。
Stellen die Gesundheits-, Landwirtschafts- oder Veterinär-, Wasserwirtschafts- und Forstbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber bei der Überwachung und Inspektion fest, dass gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstoßen wird oder diese nicht befolgt werden, so ordnen sie an, dass die betreffende Einheit oder Person unverzüglich Abhilfe schafft, und behandeln den Fall gesetzeskonform; fällt der Fall in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Behörde, so wird er an die für die Überwachung und Verwaltung zuständige Behörde zur gesetzeskonformen Behandlung weitergeleitet; betrifft der Fall mehrere Behörden, so wird er gemeinsam behandelt.
县级以上人民政府卫生、农业或者兽医、水利、林业主管部门在履行血吸虫病防治监督检查职责时,有权进入被检查单位和血吸虫病疫情发生现场调查取证,查阅、复制有关资料和采集样本。被检查单位应当予以配合,不得拒绝、阻挠。
Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zur Überwachung und Inspektion der Schistosomiasis-Bekämpfung sind die Gesundheits-, Landwirtschafts- oder Veterinär-, Wasserwirtschafts- und Forstbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber berechtigt, die zu inspizierenden Einheiten und die Orte des Schistosomiasis-Ausbruchs zu betreten, Beweise zu erheben, relevante Unterlagen einzusehen und zu kopieren sowie Proben zu entnehmen. Die inspizierten Einheiten sind zur Kooperation verpflichtet und dürfen dies nicht verweigern oder behindern.
血吸虫病防治地区县级以上动物防疫监督机构对在有钉螺地带放养的牛、羊、猪等家畜,有权予以暂扣并进行强制检疫。
Die Tierkrankheitsbekämpfungsbehörden auf Kreisebene und darüber in den Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten sind berechtigt, Rinder, Schafe, Schweine und andere Haustiere, die in Gebieten mit Schneckenvorkommen weiden, vorläufig zu beschlagnahmen und einer Zwangsquarantäne zu unterziehen.
上级主管部门发现下级主管部门未及时依照本条例的规定处理职责范围内的事项,应当责令纠正,或者直接处理下级主管部门未及时处理的事项。
Stellen übergeordnete Behörden fest, dass nachgeordnete Behörden Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich nicht rechtzeitig gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung behandelt haben, so ordnen sie die Korrektur an oder behandeln die nicht rechtzeitig behandelten Angelegenheiten direkt.
法律责任
Rechtliche Verantwortlichkeiten
县级以上地方各级人民政府有下列情形之一的,由上级人民政府责令改正,通报批评;造成血吸虫病传播、流行或者其他严重后果的,对负有责任的主管人员,依法给予行政处分;负有责任的主管人员构成犯罪的,依法追究刑事责任:
Liegt bei den Volksregierungen auf Kreisebene und darüber einer der folgenden Fälle vor, so ordnet die übergeordnete Volksregierung die Korrektur an und erteilt eine Rüge; werden dadurch die Übertragung oder Epidemie der Schistosomiasis oder andere schwerwiegende Folgen verursacht, so wird den verantwortlichen leitenden Personen eine disziplinarische Verwaltungsstrafe gemäß dem Gesetz erteilt; stellen die Handlungen der verantwortlichen leitenden Personen eine Straftat dar, so wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt:
(一)未依照本条例的规定开展血吸虫病联防联控的;
(1) Die gemeinsame Bekämpfung der Schistosomiasis gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung wird nicht durchgeführt;
(二)急性血吸虫病暴发、流行时,未依照本条例的规定采取紧急措施、进行应急处理的;
(2) Bei Ausbruch oder Epidemie der akuten Schistosomiasis werden keine Notfallmaßnahmen gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung ergriffen oder keine Notfallbehandlung durchgeführt;
(三)未履行血吸虫病防治组织、领导、保障职责的;
(3) Die Pflichten zur Organisation, Leitung und Sicherstellung der Schistosomiasis-Bekämpfung werden nicht erfüllt;
(四)未依照本条例的规定采取其他血吸虫病防治措施的。
(4) Andere Maßnahmen zur Schistosomiasis-Bekämpfung gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung werden nicht ergriffen.
乡(镇)人民政府未依照本条例的规定采取血吸虫病防治措施的,由上级人民政府责令改正,通报批评;造成血吸虫病传播、流行或者其他严重后果的,对负有责任的主管人员,依法给予行政处分;负有责任的主管人员构成犯罪的,依法追究刑事责任。
Versäumt es eine Gemeinde- (Gemeinde-) Volksregierung, gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung Maßnahmen zur Bekämpfung der Schistosomiasis zu ergreifen, so wird sie von der übergeordneten Volksregierung zur Korrektur aufgefordert und gerügt; verursacht dies eine Ausbreitung oder Epidemie der Schistosomiasis oder andere schwerwiegende Folgen, so wird der verantwortliche Leiter disziplinarisch bestraft; ist der verantwortliche Leiter strafbar, so wird er strafrechtlich verfolgt.
县级以上人民政府有关主管部门违反本条例规定,有下列情形之一的,由本级人民政府或者上级人民政府有关主管部门责令改正,通报批评;造成血吸虫病传播、流行或者其他严重后果的,对负有责任的主管人员和其他直接责任人员依法给予行政处分;负有责任的主管人员和其他直接责任人员构成犯罪的,依法追究刑事责任:
Verstößt die zuständige Behörde der Volksregierung auf Kreisebene oder höher gegen die Bestimmungen dieser Verordnung und liegt einer der folgenden Fälle vor, so wird sie von der Volksregierung derselben Ebene oder der übergeordneten zuständigen Behörde zur Korrektur aufgefordert und gerügt; verursacht dies eine Ausbreitung oder Epidemie der Schistosomiasis oder andere schwerwiegende Folgen, so werden der verantwortliche Leiter und die anderen unmittelbar Verantwortlichen disziplinarisch bestraft; sind der verantwortliche Leiter und die anderen unmittelbar Verantwortlichen strafbar, so werden sie strafrechtlich verfolgt:
(一)在组织实施农村改厕、沼气池建设项目时,未按照无害化要求和血吸虫病防治技术规范,保证厕所或者沼气池具备杀灭粪便中血吸虫卵功能的;
(1) Bei der Organisation und Durchführung von Projekten zur Umgestaltung ländlicher Toiletten und zum Bau von Biogasanlagen wird nicht gemäß den Anforderungen der Unschädlichmachung und den technischen Vorschriften zur Bekämpfung der Schistosomiasis sichergestellt, dass die Toiletten oder Biogasanlagen die Funktion haben, Schistosomiasis-Eier im Kot abzutöten;
(二)在血吸虫病重点防治地区未开展家畜血吸虫病检查,或者未对感染血吸虫的家畜进行治疗、处理的;
(2) In den Schwerpunktgebieten der Schistosomiasis-Bekämpfung werden keine Untersuchungen auf Schistosomiasis bei Nutztieren durchgeführt oder infizierte Nutztiere nicht behandelt oder beseitigt;
(三)在血吸虫病防治地区进行水利建设项目,未同步建设血吸虫病防治设施,或者未结合血吸虫病防治地区的江河、湖泊治理工程和人畜饮水、灌区改造等水利工程项目,改善水环境,导致钉螺孳生的;
(3) Bei Wasserbauprojekten in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten werden nicht gleichzeitig Einrichtungen zur Schistosomiasis-Bekämpfung gebaut oder es werden nicht in Verbindung mit Fluss- und Seeregulierungsprojekten sowie Projekten zur Trinkwasserversorgung und Bewässerungsgebietsmodernisierung in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten die Wasserumwelt verbessert, was zur Vermehrung von Oncomelania-Schnecken führt;
(四)在血吸虫病防治地区未结合退耕还林、长江防护林建设、野生动物植物保护、湿地保护以及自然保护区建设等林业工程,开展血吸虫病综合防治的;
(4) In Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten wird nicht in Verbindung mit Forstprojekten wie der Umwandlung von Ackerland in Wald, dem Bau des Schutzwaldes am Jangtse, dem Schutz von Wildtieren und -pflanzen, dem Feuchtgebietsschutz und dem Bau von Naturschutzgebieten eine integrierte Schistosomiasis-Bekämpfung durchgeführt;
(五)未制定药物杀灭钉螺规范,或者未组织实施本行政区域内药物杀灭钉螺工作的;
(5) Es werden keine Vorschriften zur chemischen Bekämpfung von Oncomelania-Schnecken erlassen oder die chemische Bekämpfung von Oncomelania-Schnecken im eigenen Verwaltungsgebiet nicht organisiert und durchgeführt;
(六)未组织开展血吸虫病筛查、治疗和预防性服药工作的;
(6) Es werden keine Screening-, Behandlungs- und prophylaktischen Medikamenteneinnahmemaßnahmen zur Schistosomiasis organisiert und durchgeführt;
(七)未依照本条例规定履行监督管理职责,或者发现违法行为不及时查处的;
(7) Die Aufsichts- und Verwaltungspflichten gemäß dieser Verordnung werden nicht erfüllt oder Verstöße werden nicht rechtzeitig geahndet;
(八)有违反本条例规定的其他失职、渎职行为的。
(8) Es liegen andere Pflichtverletzungen oder Amtsmissbräuche gemäß dieser Verordnung vor.
医疗机构、疾病预防控制机构、动物防疫监督机构或者植物检疫机构违反本条例规定,有下列情形之一的,由县级以上人民政府卫生主管部门、农业或者兽医主管部门依据各自职责责令限期改正,通报批评,给予警告;逾期不改正,造成血吸虫病传播、流行或者其他严重后果的,对负有责任的主管人员和其他直接责任人员依法给予降级、撤职、开除的处分,并可以依法吊销有关责任人员的执业证书;负有责任的主管人员和其他直接责任人员构成犯罪的,依法追究刑事责任:
Verstoßen medizinische Einrichtungen, Einrichtungen zur Krankheitsprävention und -kontrolle, Einrichtungen zur Tierkrankheitsüberwachung oder Pflanzenschutzbehörden gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, indem einer der folgenden Umstände vorliegt, ordnen die zuständigen Gesundheitsbehörden der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber, die Landwirtschafts- oder Veterinärbehörden im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten eine Frist zur Korrektur an, erteilen eine Rüge und eine Verwarnung; wird die Korrektur nicht innerhalb der Frist durchgeführt und führt dies zur Ausbreitung oder Epidemie der Schistosomiasis oder zu anderen schwerwiegenden Folgen, werden die verantwortlichen Leiter und andere direkt Verantwortliche gemäß dem Gesetz herabgestuft, entlassen oder aus dem Amt entfernt, und es kann die Berufszulassung der verantwortlichen Personen gemäß dem Gesetz entzogen werden; wenn die verantwortlichen Leiter und andere direkt Verantwortliche eine Straftat begehen, wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt:
(一)未依照本条例规定开展血吸虫病防治工作的;
(1) Sie führen die Arbeiten zur Bekämpfung der Schistosomiasis nicht gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung durch;
(二)未定期对其工作人员进行血吸虫病防治知识、技能培训和考核的;
(2) Sie führen nicht regelmäßig Schulungen und Prüfungen ihrer Mitarbeiter zu Kenntnissen und Fähigkeiten zur Bekämpfung der Schistosomiasis durch;
(三)发现急性血吸虫病疫情或者接到急性血吸虫病暴发、流行报告时,未及时采取措施的;
(3) Sie ergreifen bei der Entdeckung einer akuten Schistosomiasis-Epidemie oder nach Erhalt eines Berichts über einen akuten Schistosomiasis-Ausbruch oder eine Epidemie nicht rechtzeitig Maßnahmen;
(四)未对本行政区域内出售、外运的家畜或者植物进行血吸虫病检疫的;
(4) Sie führen keine Schistosomiasis-Untersuchung von Nutztieren oder Pflanzen durch, die in ihrem Verwaltungsgebiet verkauft oder ausgeführt werden;
(五)未对经检疫发现的患血吸虫病的家畜实施药物治疗,或者未对发现的携带钉螺的植物实施杀灭钉螺的。
(5) Sie führen keine medikamentöse Behandlung von Nutztieren durch, die bei der Untersuchung als mit Schistosomiasis infiziert befunden wurden, oder sie töten keine Schnecken (Oncomelania) an Pflanzen, die als Träger von Schnecken befunden wurden.
建设单位在血吸虫病防治地区兴建水利、交通、旅游、能源等大型建设项目,未事先提请省级以上疾病预防控制机构进行卫生调查,或者未根据疾病预防控制机构的意见,采取必要的血吸虫病预防、控制措施的,由县级以上人民政府卫生主管部门责令限期改正,给予警告,处5000元以上3万元以下的罚款;逾期不改正的,处3万元以上10万元以下的罚款,并可以提请有关人民政府依据职责权限,责令停建、关闭;造成血吸虫病疫情扩散或者其他严重后果的,对负有责任的主管人员和其他直接责任人员依法给予处分。
Errichtet ein Bauherr in einem Schistosomiasis-Bekämpfungsgebiet ein großes Bauprojekt wie Wasserbau, Verkehr, Tourismus, Energie usw., ohne vorher eine Gesundheitsuntersuchung durch eine Einrichtung zur Krankheitsprävention und -kontrolle auf Provinzebene oder darüber zu beantragen, oder ergreift er nicht die erforderlichen Maßnahmen zur Schistosomiasis-Prävention und -Kontrolle gemäß den Stellungnahmen der Einrichtung zur Krankheitsprävention und -kontrolle, ordnet die zuständige Gesundheitsbehörde der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber eine Frist zur Korrektur an, erteilt eine Verwarnung und verhängt eine Geldstrafe von mindestens 5.000 Yuan und höchstens 30.000 Yuan; wird die Korrektur nicht innerhalb der Frist durchgeführt, wird eine Geldstrafe von mindestens 30.000 Yuan und höchstens 100.000 Yuan verhängt, und es kann die zuständige Volksregierung im Rahmen ihrer Befugnisse aufgefordert werden, den Baustopp oder die Schließung anzuordnen; führt dies zur Ausbreitung der Schistosomiasis-Epidemie oder zu anderen schwerwiegenden Folgen, werden die verantwortlichen Leiter und andere direkt Verantwortliche gemäß dem Gesetz disziplinarisch bestraft.
单位和个人损坏或者擅自移动有钉螺地带警示标志的,由乡(镇)人民政府责令修复或者赔偿损失,给予警告;情节严重的,对单位处1000元以上3000元以下的罚款,对个人处50元以上200元以下的罚款。
Beschädigt oder entfernt eine Einheit oder eine Person eigenmächtig ein Warnschild in einem Gebiet mit Schnecken (Oncomelania), ordnet die Volksregierung der Gemeinde (Stadt) die Reparatur oder den Ersatz des Schadens an und erteilt eine Verwarnung; bei schwerwiegenden Umständen wird gegen die Einheit eine Geldstrafe von mindestens 1.000 Yuan und höchstens 3.000 Yuan und gegen die Person eine Geldstrafe von mindestens 50 Yuan und höchstens 200 Yuan verhängt.
违反本条例规定,有下列情形之一的,由县级以上人民政府卫生、农业或者兽医、水利、林业主管部门依据各自职责责令改正,给予警告,对单位处1000元以上1万元以下的罚款,对个人处50元以上500元以下的罚款,并没收用于违法活动的工具和物品;造成血吸虫病疫情扩散或者其他严重后果的,对负有责任的主管人员和其他直接责任人员依法给予处分:
Liegt ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Verordnung in einem der folgenden Fälle vor, ordnen die zuständigen Gesundheits-, Landwirtschafts- oder Veterinär-, Wasserwirtschafts- oder Forstbehörden der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten eine Korrektur an, erteilen eine Verwarnung, verhängen gegen die Einheit eine Geldstrafe von mindestens 1.000 Yuan und höchstens 10.000 Yuan und gegen die Person eine Geldstrafe von mindestens 50 Yuan und höchstens 500 Yuan und beschlagnahmen die für die rechtswidrige Tätigkeit verwendeten Werkzeuge und Gegenstände; führt dies zur Ausbreitung der Schistosomiasis-Epidemie oder zu anderen schwerwiegenden Folgen, werden die verantwortlichen Leiter und andere direkt Verantwortliche gemäß dem Gesetz disziplinarisch bestraft:
(一)单位未依照本条例的规定对因生产、工作必须接触疫水的人员采取防护措施,或者未定期组织进行血吸虫病的专项体检的;
(1) Eine Einheit ergreift nicht gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung Schutzmaßnahmen für Personen, die aufgrund von Produktion oder Arbeit mit verseuchtem Wasser in Kontakt kommen müssen, oder führt nicht regelmäßig spezielle Schistosomiasis-Untersuchungen durch;
(二)对政府有关部门采取的预防、控制措施不予配合的;
(2) Die von den zuständigen Behörden ergriffenen Präventions- und Kontrollmaßnahmen nicht befolgen;
(三)使用国家明令禁止使用的药物杀灭钉螺的;
(3) Verwendung von staatlich verbotenen Medikamenten zur Abtötung von Schnecken;
(四)引种在有钉螺地带培育的芦苇等植物或者农作物的种子、种苗等繁殖材料的;
(4) Einführung von in Schneckengebieten angebauten Schilf- oder anderen Pflanzen oder von Saatgut, Setzlingen oder anderem Vermehrungsmaterial;
(五)在血吸虫病防治地区施用未经无害化处理粪便的。
(5) Ausbringen von nicht ordnungsgemäß behandeltem Dünger in Schistosomiasis-Bekämpfungsgebieten.
附则
Schlussbestimmungen
本条例下列用语的含义:
Die folgenden Begriffe in dieser Verordnung haben folgende Bedeutung:
血吸虫病,是血吸虫寄生于人体或者哺乳动物体内,导致其发病的一种寄生虫病。
Schistosomiasis ist eine parasitäre Krankheit, die durch Schistosomen verursacht wird, die im menschlichen oder Säugetierkörper parasitieren und zu Erkrankungen führen.
疫水,是指含有血吸虫尾蚴的水体。
Verseuchtes Wasser bezeichnet Wasser, das Zerkarien von Schistosomen enthält.
本条例自2006年5月1日起施行。
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2006 in Kraft.