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Lizenzen und Betrieb

Verordnung über die Verwaltung des Stromnetzbetriebs

电网调度管理条例

Diese Verordnung regelt die Verwaltung des Stromnetzbetriebs in China, einschließlich der Grundsätze, des Dispositionssystems und der Dispositionsplanung.

Erlassende Behörde
Staatsrat der Volksrepublik China中华人民共和国国务院
Veröffentlicht
2011-01-08
In Kraft seit
2011-01-08
Status
In Kraft
Amtliche Quelle öffnen ↗Quelle geprüft: 2026-07-30Versionsverlauf: 1993-06-29 · 2011-01-08
Chinesisches OriginalÜbersetzung
Chinesisches Original

(1993年6月29日中华人民共和国国务院令第115号发布 根据2011年1月8日《国务院关于废止和修改部分行政法规的决定》修订)

Übersetzung

(Herausgegeben mit Dekret Nr. 115 des Staatsrates der Volksrepublik China am 29. Juni 1993, revidiert gemäß der Entscheidung des Staatsrates über die Aufhebung und Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 8. Januar 2011)

Chinesisches Original第一章

总则

ÜbersetzungKapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

Chinesisches Original第一条

为了加强电网调度管理,保障电网安全,保护用户利益,适应经济建设和人民生活的需要,制定本条例。

ÜbersetzungArtikel 1

Diese Verordnung wird erlassen, um die Verwaltung des Stromnetzbetriebs zu stärken, die Sicherheit des Stromnetzes zu gewährleisten, die Interessen der Nutzer zu schützen und den Anforderungen der wirtschaftlichen Entwicklung und des Lebens der Bevölkerung gerecht zu werden.

Chinesisches Original第二条

本条例所称电网调度,是指电网调度机构(以下简称调度机构)为保障电网的安全、优质、经济运行,对电网运行进行的组织、指挥、指导和协调。

ÜbersetzungArtikel 2

Der in dieser Verordnung genannte Stromnetzbetrieb bezieht sich auf die Organisation, Leitung, Anleitung und Koordinierung des Stromnetzbetriebs durch die Stromnetzdispositionsstelle (im Folgenden als Dispositionsstelle bezeichnet), um den sicheren, qualitativ hochwertigen und wirtschaftlichen Betrieb des Stromnetzes zu gewährleisten.

Chinesisches Original

电网调度应当符合社会主义市场经济的要求和电网运行的客观规律。

Übersetzung

Der Stromnetzbetrieb muss den Anforderungen der sozialistischen Marktwirtschaft und den objektiven Gesetzen des Stromnetzbetriebs entsprechen.

Chinesisches Original第三条

中华人民共和国境内的发电、供电、用电单位以及其他有关单位和个人,必须遵守本条例。

ÜbersetzungArtikel 3

Alle Einheiten und Einzelpersonen, die Strom erzeugen, versorgen und verbrauchen, sowie andere relevante Einheiten und Einzelpersonen innerhalb des Hoheitsgebiets der Volksrepublik China müssen diese Verordnung einhalten.

Chinesisches Original第四条

电网运行实行统一调度、分级管理的原则。

ÜbersetzungArtikel 4

Der Stromnetzbetrieb unterliegt dem Grundsatz der einheitlichen Disposition und der gestuften Verwaltung.

Chinesisches Original第五条

任何单位和个人不得超计划分配电力和电量,不得超计划使用电力和电量;遇有特殊情况,需要变更计划的,须经用电计划下达部门批准。

ÜbersetzungArtikel 5

Keine Einheit oder Einzelperson darf Stromleistung oder Strommenge über den Plan hinaus zuweisen oder verbrauchen; bei besonderen Umständen, die eine Planänderung erfordern, muss die Genehmigung der Stelle eingeholt werden, die den Stromverbrauchsplan erlassen hat.

Chinesisches Original第六条

国务院电力行政主管部门主管电网调度工作。

ÜbersetzungArtikel 6

Die für die Stromwirtschaft zuständige Abteilung des Staatsrates ist für die Verwaltung des Stromnetzbetriebs zuständig.

Chinesisches Original第二章

调度系统

ÜbersetzungKapitel 2

Dispositionssystem

Chinesisches Original第七条

调度机构的职权及其调度管辖范围的划分原则,由国务院电力行政主管部门确定。

ÜbersetzungArtikel 7

Die Befugnisse der Dispositionsstelle und die Grundsätze für die Abgrenzung ihres Dispositionsbereichs werden von der für die Stromwirtschaft zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt.

Chinesisches Original第八条

调度机构直接调度的发电厂的划定原则,由国务院电力行政主管部门确定。

ÜbersetzungArtikel 8

Die Grundsätze für die Festlegung der direkt von der Dispositionsstelle disponierten Kraftwerke werden von der für die Stromwirtschaft zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt.

Chinesisches Original第九条

调度系统包括各级调度机构和电网内的发电厂、变电站的运行值班单位。

ÜbersetzungArtikel 9

Das Dispositionssystem umfasst die Dispositionsstellen auf allen Ebenen sowie die Betriebsschichtdienste der Kraftwerke und Umspannwerke im Stromnetz.

Chinesisches Original

下级调度机构必须服从上级调度机构的调度。

Übersetzung

Die untergeordnete Dispositionsstelle muss der Disposition der übergeordneten Dispositionsstelle Folge leisten.

Chinesisches Original

调度机构调度管辖范围内的发电厂、变电站的运行值班单位,必须服从该级调度机构的调度。

Übersetzung

Die Betriebsschichtdienste der Kraftwerke und Umspannwerke im Dispositionsbereich der Dispositionsstelle müssen der Disposition dieser Dispositionsstelle Folge leisten.

Chinesisches Original第十条

调度机构分为五级:国家调度机构,跨省、自治区、直辖市调度机构,省、自治区、直辖市级调度机构,省辖市级调度机构,县级调度机构。

ÜbersetzungArtikel 10

Die Dispositionsstellen sind in fünf Ebenen unterteilt: nationale Dispositionsstelle, überregionale Dispositionsstelle (mehrere Provinzen, autonome Regionen oder regierungsunmittelbare Städte), Dispositionsstelle auf Provinzebene (autonome Region oder regierungsunmittelbare Stadt), Dispositionsstelle auf bezirksebener Stadt und Dispositionsstelle auf Kreisebene.

Chinesisches Original第十一条

调度系统值班人员须经培训、考核并取得合格证书方得上岗。

ÜbersetzungArtikel 11

Die Schichtdienstmitarbeiter des Dispositionssystems müssen geschult, geprüft und mit einem Qualifikationszertifikat versehen sein, bevor sie ihren Dienst antreten dürfen.

Chinesisches Original

调度系统值班人员的培训、考核办法由国务院电力行政主管部门制定。

Übersetzung

Die Methoden für die Schulung und Prüfung der Schichtdienstmitarbeiter des Dispositionssystems werden von der für die Stromwirtschaft zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt.

Chinesisches Original第三章

调度计划

ÜbersetzungKapitel 3

Dispositionsplan

Chinesisches Original第十二条

跨省电网管理部门和省级电网管理部门应当编制发电、供电计划,并将发电、供电计划报送国务院电力行政主管部门备案。

ÜbersetzungArtikel 12

Die überregionalen und provinziellen Stromnetzverwaltungen müssen Pläne für die Stromerzeugung und -versorgung erstellen und diese der für die Stromwirtschaft zuständigen Abteilung des Staatsrates zur Kenntnisnahme vorlegen.

Chinesisches Original

调度机构应当编制下达发电、供电调度计划。

Übersetzung

Die Dispositionsstelle muss den Dispositionsplan für die Stromerzeugung und -versorgung erstellen und erlassen.

Chinesisches Original

值班调度人员可以按照有关规定,根据电网运行情况,调整日发电、供电调度计划。值班调度人员调整日发电、供电调度计划时,必须填写调度值班日志。

Übersetzung

Die diensthabenden Disponenten können gemäß den einschlägigen Bestimmungen und basierend auf dem Betriebszustand des Stromnetzes den täglichen Dispositionsplan für die Stromerzeugung und -versorgung anpassen. Bei der Anpassung des täglichen Dispositionsplans für die Stromerzeugung und -versorgung müssen die diensthabenden Disponenten ein Dispositionsdiensttagebuch führen.

Chinesisches Original第十三条

跨省电网管理部门和省级电网管理部门编制发电、供电计划,调度机构编制发电、供电调度计划时,应当根据国家下达的计划、有关的供电协议和并网协议、电网的设备能力,并留有备用容量。

ÜbersetzungArtikel 13

Bei der Erstellung der Pläne für die Stromerzeugung und -versorgung durch die überregionalen und provinziellen Stromnetzverwaltungen sowie der Dispositionspläne für die Stromerzeugung und -versorgung durch die Dispositionsstelle müssen diese auf der Grundlage der vom Staat erlassenen Pläne, der einschlägigen Stromversorgungs- und Netzanschlussvereinbarungen sowie der Gerätekapazität des Stromnetzes erstellt werden, wobei eine Reservekapazität vorzusehen ist.

Chinesisches Original

对具有综合效益的水电厂(站)的水库,应当根据批准的水电厂(站)的设计文件,并考虑防洪、灌溉、发电、环保、航运等要求,合理运用水库蓄水。

Übersetzung

Bei Stauseen von Wasserkraftwerken (Anlagen) mit integriertem Nutzen muss das gespeicherte Wasser des Stausees gemäß den genehmigten Konstruktionsunterlagen des Wasserkraftwerks (der Anlage) und unter Berücksichtigung der Anforderungen des Hochwasserschutzes, der Bewässerung, der Stromerzeugung, des Umweltschutzes und der Schifffahrt sinnvoll genutzt werden.

Chinesisches Original第十四条

跨省电网管理部门和省级电网管理部门遇有下列情形之一,需要调整发电、供电计划时,应当通知有关地方人民政府的有关部门:

ÜbersetzungArtikel 14

Wenn bei den überregionalen und provinziellen Stromnetzverwaltungen einer der folgenden Umstände eintritt und eine Anpassung der Pläne für die Stromerzeugung und -versorgung erforderlich ist, müssen sie die zuständigen Abteilungen der betreffenden lokalen Volksregierungen benachrichtigen:

Chinesisches Original

(一)大中型水电厂(站)入库水量不足;

Übersetzung

(1) Unzureichender Wasserzufluss in großen und mittleren Wasserkraftwerken (Anlagen);

Chinesisches Original

(二)火电厂的燃料短缺;

Übersetzung

(2) Brennstoffknappheit in Wärmekraftwerken;

Chinesisches Original

(三)其他需要调整发电、供电计划的情形。

Übersetzung

(3) Andere Umstände, die eine Anpassung der Stromerzeugungs- und Stromversorgungspläne erfordern.

Chinesisches Original第四章

调度规则

ÜbersetzungKapitel 4

Einsatzregeln

Chinesisches Original第十五条

调度机构必须执行国家下达的供电计划,不得克扣电力、电量,并保证供电质量。

ÜbersetzungArtikel 15

Die Einsatzorganisation muss den vom Staat erlassenen Stromversorgungsplan ausführen, darf keine elektrische Leistung oder Energie vorenthalten und muss die Qualität der Stromversorgung sicherstellen.

Chinesisches Original第十六条

发电厂必须按照调度机构下达的调度计划和规定的电压范围运行,并根据调度指令调整功率和电压。

ÜbersetzungArtikel 16

Kraftwerke müssen gemäß dem von der Einsatzorganisation erlassenen Einsatzplan und den vorgeschriebenen Spannungsbereichen betrieben werden und die Leistung und Spannung gemäß den Einsatzanweisungen anpassen.

Chinesisches Original第十七条

发电、供电设备的检修,应当服从调度机构的统一安排。

ÜbersetzungArtikel 17

Die Wartung von Stromerzeugungs- und Stromversorgungsanlagen muss der einheitlichen Planung der Einsatzorganisation unterliegen.

Chinesisches Original第十八条

出现下列紧急情况之一的,值班调度人员可以调整日发电、供电调度计划,发布限电、调整发电厂功率、开或者停发电机组等指令;可以向本电网内的发电厂、变电站的运行值班单位发布调度指令:

ÜbersetzungArtikel 18

Treten eine der folgenden Notsituationen ein, kann der diensthabende Einsatzmitarbeiter den täglichen Stromerzeugungs- und Stromversorgungseinsatzplan anpassen, Anweisungen zur Lastbegrenzung, zur Anpassung der Kraftwerksleistung, zum Starten oder Stoppen von Stromerzeugungseinheiten usw. erteilen; er kann Einsatzanweisungen an die diensthabenden Einheiten von Kraftwerken und Umspannwerken innerhalb dieses Stromnetzes erteilen:

Chinesisches Original

(一)发电、供电设备发生重大事故或者电网发生事故;

Übersetzung

(1) Schwerer Unfall in einer Stromerzeugungs- oder Stromversorgungsanlage oder ein Unfall im Stromnetz;

Chinesisches Original

(二)电网频率或者电压超过规定范围;

Übersetzung

(2) Netzfrequenz oder Spannung außerhalb des vorgeschriebenen Bereichs;

Chinesisches Original

(三)输变电设备负载超过规定值;

Übersetzung

(3) Last von Übertragungs- und Umspannanlagen über dem vorgeschriebenen Wert;

Chinesisches Original

(四)主干线路功率值超过规定的稳定限额;

Übersetzung

(4) Leistungswert der Hauptleitungen über der vorgeschriebenen Stabilitätsgrenze;

Chinesisches Original

(五)其他威胁电网安全运行的紧急情况。

Übersetzung

(5) Andere Notsituationen, die den sicheren Betrieb des Stromnetzes bedrohen.

Chinesisches Original第十九条

省级电网管理部门、省辖市级电网管理部门、县级电网管理部门应当根据本级人民政府的生产调度部门的要求、用户的特点和电网安全运行的需要,提出事故及超计划用电的限电序位表,经本级人民政府的生产调度部门审核,报本级人民政府批准后,由调度机构执行。

ÜbersetzungArtikel 19

Die Stromnetzverwaltungsbehörden auf Provinzebene, auf Ebene der provinzunterstellten Stadt und auf Kreisebene müssen gemäß den Anforderungen der Produktionseinsatzabteilung der jeweiligen Volksregierung, den Merkmalen der Verbraucher und den Anforderungen des sicheren Netzbetriebs eine Tabelle mit der Reihenfolge der Lastabwürfe für Unfälle und überplanmäßigen Stromverbrauch erstellen, die von der Produktionseinsatzabteilung der jeweiligen Volksregierung geprüft und von der jeweiligen Volksregierung genehmigt wird, und dann von der Einsatzorganisation ausgeführt wird.

Chinesisches Original

限电及整个电网调度工作应当逐步实现自动化管理。

Übersetzung

Der Lastabwurf und die gesamte Netzbetriebsführung sollten schrittweise automatisiert werden.

Chinesisches Original第二十条

未经值班调度人员许可,任何人不得操作调度机构调度管辖范围内的设备。

ÜbersetzungArtikel 20

Ohne Genehmigung des diensthabenden Einsatzmitarbeiters darf niemand Anlagen bedienen, die in den Zuständigkeitsbereich der Einsatzorganisation fallen.

Chinesisches Original

电网运行遇有危及人身及设备安全的情况时,发电厂、变电站的运行值班单位的值班人员可以按照有关规定处理,处理后应当立即报告有关调度机构的值班人员。

Übersetzung

Wenn der Netzbetrieb eine Gefahr für die Sicherheit von Personal und Anlagen darstellt, können die diensthabenden Mitarbeiter der diensthabenden Einheiten von Kraftwerken und Umspannwerken gemäß den einschlägigen Vorschriften handeln und müssen nach der Behandlung unverzüglich den zuständigen diensthabenden Einsatzmitarbeiter informieren.

Chinesisches Original第五章

调度指令

ÜbersetzungKapitel 5

Einsatzanweisungen

Chinesisches Original第二十一条

值班调度人员必须按照规定发布各种调度指令。

ÜbersetzungArtikel 21

Die diensthabenden Einsatzmitarbeiter müssen verschiedene Einsatzanweisungen gemäß den Vorschriften erteilen.

Chinesisches Original第二十二条

在调度系统中,必须执行调度指令。调度系统的值班人员认为执行调度指令将危及人身及设备安全的,应当立即向发布指令的值班调度人员报告,由其决定调度指令的执行或者撤销。

ÜbersetzungArtikel 22

Im Einsatzsystem müssen Einsatzanweisungen ausgeführt werden. Wenn der diensthabende Mitarbeiter des Einsatzsystems der Ansicht ist, dass die Ausführung einer Einsatzanweisung die Sicherheit von Personal und Anlagen gefährdet, muss er dies unverzüglich dem diensthabenden Einsatzmitarbeiter melden, der die Anweisung erteilt hat, damit dieser über die Ausführung oder Aufhebung der Einsatzanweisung entscheidet.

Chinesisches Original第二十三条

电网管理部门的负责人,调度机构的负责人以及发电厂、变电站的负责人,对上级调度机构的值班人员发布的调度指令有不同意见时,可以向上级电网电力行政主管部门或者上级调度机构提出,但是在其未作出答复前,调度系统的值班人员必须按照上级调度机构的值班人员发布的调度指令执行。

ÜbersetzungArtikel 23

Wenn der Leiter der Stromnetzverwaltungsbehörde, der Leiter der Einsatzorganisation oder die Leiter von Kraftwerken und Umspannwerken anderer Meinung zu einer von einem diensthabenden Einsatzmitarbeiter der übergeordneten Einsatzorganisation erteilten Einsatzanweisung sind, können sie dies der übergeordneten Stromnetzverwaltungsbehörde oder der übergeordneten Einsatzorganisation vortragen, aber bevor eine Antwort eingeht, muss der diensthabende Mitarbeiter des Einsatzsystems die von dem diensthabenden Einsatzmitarbeiter der übergeordneten Einsatzorganisation erteilte Einsatzanweisung ausführen.

Chinesisches Original第二十四条

任何单位和个人不得违反本条例干预调度系统的值班人员发布或者执行调度指令;调度系统的值班人员依法执行公务,有权拒绝各种非法干预。

ÜbersetzungArtikel 24

Keine Einheit oder Einzelperson darf gegen diese Verordnung verstoßen, indem sie in die Erteilung oder Ausführung von Einsatzanweisungen durch diensthabende Mitarbeiter des Einsatzsystems eingreift; diensthabende Mitarbeiter des Einsatzsystems, die ihre Pflichten gemäß dem Gesetz ausüben, haben das Recht, jede Art von unrechtmäßiger Einmischung abzulehnen.

Chinesisches Original第六章

并网与调度

ÜbersetzungKapitel 6

Netzverbund und Betrieb

Chinesisches Original第二十五条

并网运行的发电厂或者电网,必须服从调度机构的统一调度。

ÜbersetzungArtikel 25

Kraftwerke oder Stromnetze, die im Verbund betrieben werden, müssen der einheitlichen Einsatzsteuerung der Einsatzorganisation unterliegen.

Chinesisches Original第二十六条

需要并网运行的发电厂与电网之间以及电网与电网之间,应当在并网前根据平等互利、协商一致的原则签订并网协议并严格执行。

ÜbersetzungArtikel 26

Zwischen Kraftwerken und Stromnetzen sowie zwischen Stromnetzen, die im Verbund betrieben werden sollen, muss vor dem Verbundbetrieb eine Verbundvereinbarung auf der Grundlage der Prinzipien der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens sowie der einvernehmlichen Abstimmung geschlossen und strikt eingehalten werden.

Chinesisches Original第七章

罚则

ÜbersetzungKapitel VII

Strafbestimmungen

Chinesisches Original第二十七条

违反本条例规定,有下列行为之一的,对主管人员和直接责任人员由其所在单位或者上级机关给予行政处分:

ÜbersetzungArtikel 27

Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung mit einer der folgenden Handlungen wird dem verantwortlichen Leiter und der unmittelbar verantwortlichen Person von ihrer Einheit oder der übergeordneten Behörde eine disziplinarische Sanktion auferlegt:

Chinesisches Original

(一)未经上级调度机构许可,不按照上级调度机构下达的发电、供电调度计划执行的;

Übersetzung

(1) Ohne Genehmigung der übergeordneten Dispatch-Stelle wird der von der übergeordneten Dispatch-Stelle erlassene Stromerzeugungs- und Stromversorgungs-Dispatch-Plan nicht ausgeführt;

Chinesisches Original

(二)不执行有关调度机构批准的检修计划的;

Übersetzung

(2) Der von der zuständigen Dispatch-Stelle genehmigte Wartungsplan wird nicht ausgeführt;

Chinesisches Original

(三)不执行调度指令和调度机构下达的保证电网安全的措施的;

Übersetzung

(3) Dispatch-Anweisungen und die von der Dispatch-Stelle erlassenen Maßnahmen zur Gewährleistung der Netzsicherheit werden nicht ausgeführt;

Chinesisches Original

(四)不如实反映电网运行情况的;

Übersetzung

(4) Die tatsächliche Betriebssituation des Stromnetzes wird nicht wahrheitsgemäß widergespiegelt;

Chinesisches Original

(五)不如实反映执行调度指令情况的;

Übersetzung

(5) Die Ausführung von Dispatch-Anweisungen wird nicht wahrheitsgemäß widergespiegelt;

Chinesisches Original

(六)调度系统的值班人员玩忽职守、徇私舞弊,尚不构成犯罪的。

Übersetzung

(6) Das Schichtpersonal des Dispatch-Systems vernachlässigt seine Pflichten oder begeht Vetternwirtschaft, ohne eine Straftat darzustellen.

Chinesisches Original第二十八条

调度机构对于超计划用电的用户应当予以警告;经警告,仍未按照计划用电的,调度机构可以发布限电指令,并可以强行扣还电力、电量;当超计划用电威胁电网安全运行时,调度机构可以部分或者全部暂时停止供电。

ÜbersetzungArtikel 28

Die Dispatch-Stelle soll den Benutzer, der den Planverbrauch überschreitet, verwarnen; bleibt die Planung nach der Verwarnung unverändert, kann die Dispatch-Stelle eine Strombegrenzungsanweisung erlassen und die überschüssige Leistung und Energie zwangsweise zurückfordern; wenn der Überplanverbrauch den sicheren Betrieb des Stromnetzes gefährdet, kann die Dispatch-Stelle die Stromversorgung teilweise oder vollständig vorübergehend einstellen.

Chinesisches Original第二十九条

违反本条例规定,未按照计划供电或者无故调整供电计划的,电网应当根据用户的需要补给少供的电力、电量。

ÜbersetzungArtikel 29

Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, wenn die Stromversorgung nicht planmäßig erfolgt oder der Versorgungsplan ohne Grund geändert wird, soll das Stromnetz die zu wenig gelieferte Leistung und Energie gemäß den Bedürfnissen des Benutzers nachliefern.

Chinesisches Original第三十条

违反本条例规定,构成违反治安管理行为的,依照《中华人民共和国治安管理处罚法》的有关规定给予处罚;构成犯罪的,依法追究刑事责任。

ÜbersetzungArtikel 30

Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, die einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheitsverwaltung darstellen, wird gemäß den einschlägigen Bestimmungen des 'Gesetzes der Volksrepublik China über Verwaltungssanktionen für die öffentliche Sicherheit' bestraft; stellt dies eine Straftat dar, wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt.

Chinesisches Original第八章

附则

ÜbersetzungKapitel VIII

Schlussbestimmungen

Chinesisches Original第三十一条

国务院电力行政主管部门可以根据本条例制定实施办法。

ÜbersetzungArtikel 31

Die zuständige Elektrizitätsverwaltungsabteilung des Staatsrates kann gemäß dieser Verordnung Durchführungsbestimmungen erlassen.

Chinesisches Original

省、自治区、直辖市人民政府可以根据本条例制定小电网管理办法。

Übersetzung

Die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte können gemäß dieser Verordnung Verwaltungsmaßnahmen für kleine Stromnetze erlassen.

Chinesisches Original第三十二条

本条例由国务院电力行政主管部门负责解释。

ÜbersetzungArtikel 32

Die Auslegung dieser Verordnung obliegt der zuständigen Elektrizitätsverwaltungsabteilung des Staatsrates.

Chinesisches Original第三十三条

本条例自1993年11月1日起施行。

ÜbersetzungArtikel 33

Diese Verordnung tritt am 1. November 1993 in Kraft.