KYB CHINA中华人民共和国
Volksrepublik China
船舶和海上设施检验条例
Verordnung über die Untersuchung von Schiffen und Offshore-Anlagen
(1993年2月14日中华人民共和国国务院令第109号发布 根据2019年3月2日《国务院关于修改部分行政法规的决定》修订)
(Veröffentlicht mit Dekret Nr. 109 des Staatsrates der Volksrepublik China am 14. Februar 1993, revidiert gemäß dem 'Beschluss des Staatsrates zur Änderung einiger Verwaltungsvorschriften' vom 2. März 2019)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了保证船舶、海上设施和船运货物集装箱具备安全航行、安全作业的技术条件，保障人民生命财产的安全和防止水域环境污染，制定本条例。
Diese Verordnung wird erlassen, um sicherzustellen, dass Schiffe, Offshore-Anlagen und Schiffscontainer über die technischen Bedingungen für sicheres Fahren und sicheres Arbeiten verfügen, die Sicherheit von Leben und Eigentum der Menschen zu gewährleisten und die Verschmutzung der Gewässer zu verhindern.
本条例适用于：
Diese Verordnung gilt für:
(一)在中华人民共和国登记或者将在中华人民共和国登记的船舶(以下简称中国籍船舶)；
(1) Schiffe, die in der Volksrepublik China registriert sind oder registriert werden (im Folgenden als chinesische Schiffe bezeichnet);
(二)根据本条例或者国家有关规定申请检验的外国籍船舶；
(2) Ausländische Schiffe, die gemäß dieser Verordnung oder den einschlägigen staatlichen Bestimmungen eine Untersuchung beantragen;
(三)在中华人民共和国沿海水域内设置或者将在中华人民共和国沿海水域内设置的海上设施(以下简称海上设施)；
(3) Offshore-Anlagen, die in den Küstengewässern der Volksrepublik China errichtet werden oder errichtet werden sollen (im Folgenden als Offshore-Anlagen bezeichnet);
(四)在中华人民共和国登记的企业法人所拥有的船运货物集装箱(以下简称集装箱)。
(4) Schiffscontainer, die im Eigentum von in der Volksrepublik China registrierten juristischen Personen stehen (im Folgenden als Container bezeichnet).
中华人民共和国船舶检验局(以下简称船检局)是依照本条例规定实施各项检验工作的主管机构。
Das Schiffsinspektionsamt der Volksrepublik China (im Folgenden als Schiffsinspektionsamt bezeichnet) ist die für die Durchführung der verschiedenen Untersuchungen gemäß dieser Verordnung zuständige Behörde.
经国务院交通主管部门批准，船检局可以在主要港口和工业区设置船舶检验机构。
Mit Genehmigung der zuständigen Verkehrsbehörde des Staatsrates kann das Schiffsinspektionsamt in wichtigen Häfen und Industriegebieten Schiffsuntersuchungsstellen einrichten.
经国务院交通主管部门和省、自治区、直辖市人民政府批准，省、自治区、直辖市人民政府交通主管部门可以在所辖港口设置地方船舶检验机构。
Mit Genehmigung der zuständigen Verkehrsbehörde des Staatsrates und der Volksregierungen der Provinzen, Autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte können die Verkehrsbehörden der Volksregierungen der Provinzen, Autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte in den von ihnen verwalteten Häfen örtliche Schiffsuntersuchungsstellen einrichten.
中国船级社是社会团体性质的船舶检验机构，承办国内外船舶、海上设施和集装箱的入级检验、鉴证检验和公证检验业务；经船检局授权，可以代行法定检验。
Das China Classification Society ist eine Schiffsuntersuchungsstelle mit dem Charakter einer gesellschaftlichen Organisation, die Klassifikationsuntersuchungen, Zertifizierungsuntersuchungen und notarielle Untersuchungen für in- und ausländische Schiffe, Offshore-Anlagen und Container durchführt; mit Ermächtigung des Schiffsinspektionsamtes kann es die gesetzlichen Untersuchungen durchführen.
实施本条例规定的各项检验，应当贯彻安全第一、质量第一的原则，鼓励新技术的开发和应用。
Bei der Durchführung der in dieser Verordnung vorgesehenen Untersuchungen ist der Grundsatz 'Sicherheit zuerst, Qualität zuerst' zu befolgen und die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien zu fördern.
船舶检验
Schiffsuntersuchung
船舶检验分别由下列机构实施：
Die Schiffsuntersuchungen werden von folgenden Stellen durchgeführt:
(一)船检局设置的船舶检验机构；
(1) den vom Schiffsinspektionsamt eingerichteten Schiffsuntersuchungsstellen;
(二)省、自治区、直辖市人民政府交通主管部门设置的地方船舶检验机构；
(2) den von den Verkehrsbehörden der Volksregierungen der Provinzen, Autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte eingerichteten örtlichen Schiffsuntersuchungsstellen;
(三)船检局委托、指定或者认可的检验机构。
(3) den vom Schiffsinspektionsamt beauftragten, bestimmten oder anerkannten Untersuchungsstellen.
前款所列机构，以下统称船舶检验机构。
Die in den vorstehenden Absätzen genannten Stellen werden im Folgenden als Schiffsuntersuchungsstellen bezeichnet.
中国籍船舶的所有人或者经营人，必须向船舶检验机构申请下列检验：
Der Eigentümer oder Betreiber eines chinesischen Schiffes muss bei der Schiffsuntersuchungsstelle die folgenden Untersuchungen beantragen:
(一)建造或者改建船舶时，申请建造检验；
(1) beim Bau oder Umbau eines Schiffes die Bauuntersuchung beantragen;
(二)营运中的船舶，申请定期检验；
(2) für in Betrieb befindliche Schiffe die regelmäßige Untersuchung beantragen;
(三)由外国籍船舶改为中国籍船舶的，申请初次检验。
(3) bei der Umklassifizierung eines ausländischen Schiffes in ein chinesisches Schiff die Erstuntersuchung beantragen.
中国籍船舶所使用的有关海上交通安全的和防止水域环境污染的重要设备、部件和材料，须经船舶检验机构按照有关规定检验。
Wichtige Ausrüstungen, Komponenten und Materialien, die von Schiffen unter chinesischer Flagge im Zusammenhang mit der Sicherheit des Seeverkehrs und der Verhütung der Verschmutzung der Meeresumwelt verwendet werden, müssen von der Schiffsuntersuchungsbehörde gemäß den einschlägigen Vorschriften untersucht werden.
中国籍船舶须由船舶检验机构测定总吨位和净吨位，核定载重线和乘客定额。
Schiffe unter chinesischer Flagge müssen von der Schiffsuntersuchungsbehörde ihre Bruttoraumzahl und Nettoraumzahl messen sowie ihre Freibordmarke und Passagierkapazität festlegen lassen.
在中国沿海水域从事钻探、开发作业的外国籍钻井船、移动式平台的所有人或者经营人，必须向船检局设置或者指定的船舶检验机构申请下列检验：
Eigentümer oder Betreiber ausländischer Bohrschiffe und mobiler Plattformen, die in chinesischen Küstengewässern Bohr- oder Förderarbeiten durchführen, müssen bei der vom Schiffsregisteramt eingerichteten oder benannten Schiffsuntersuchungsbehörde die folgenden Untersuchungen beantragen:
(一)作业前检验；
(1) Untersuchung vor Arbeitsbeginn;
(二)作业期间的定期检验。
(2) regelmäßige Untersuchung während des Betriebs.
中国沿海水域内的移动式平台、浮船坞和其他大型设施进行拖带航行，起拖前必须向船检局设置的或者指定的船舶检验机构申请拖航检验。
Mobile Plattformen, Schwimmdocks und andere große Anlagen in chinesischen Küstengewässern müssen vor dem Beginn eines Schlepptransports bei der vom Schiffsregisteramt eingerichteten oder benannten Schiffsuntersuchungsbehörde eine Schleppuntersuchung beantragen.
中国籍船舶有下列情形之一的，船舶所有人或者经营人必须向船舶检验机构申请临时检验：
Liegt bei einem Schiff unter chinesischer Flagge einer der folgenden Umstände vor, muss der Eigentümer oder Betreiber bei der Schiffsuntersuchungsbehörde eine temporäre Untersuchung beantragen:
(一)因发生事故，影响船舶适航性能的；
(1) ein Unfall, der die Fahrtauglichkeit des Schiffes beeinträchtigt;
(二)改变船舶证书所限定的用途或者航区的；
(2) Änderung des im Schiffszeugnis festgelegten Verwendungszwecks oder Fahrtgebiets;
(三)船舶检验机构签发的证书失效的；
(3) Erlöschen eines von der Schiffsuntersuchungsbehörde ausgestellten Zeugnisses;
(四)海上交通安全或者环境保护主管机关责成检验的。
(4) Anordnung einer Untersuchung durch die zuständige Behörde für die Sicherheit des Seeverkehrs oder den Umweltschutz.
在中国港口内的外国籍船舶，有前款(一)、(四)项所列情形之一的，必须向船检局设置或者指定的船舶检验机构申请临时检验。
Befindet sich ein ausländisches Schiff in einem chinesischen Hafen und liegt einer der in Absatz (1) oder (4) genannten Umstände vor, muss es bei der vom Schiffsregisteramt eingerichteten oder benannten Schiffsuntersuchungsbehörde eine temporäre Untersuchung beantragen.
下列中国籍船舶，必须向中国船级社申请入级检验：
Die folgenden Schiffe unter chinesischer Flagge müssen bei der China Classification Society eine Klassenuntersuchung beantragen:
(一)从事国际航行的船舶；
(1) Schiffe, die international verkehren;
(二)在海上航行的乘客定额一百人以上的客船；
(2) Fahrgastschiffe mit einer zugelassenen Passagierkapazität von 100 oder mehr Personen, die auf See fahren;
(三)载重量一千吨以上的油船；
(3) Öltankschiffe mit einer Tragfähigkeit von 1.000 Tonnen oder mehr;
(四)滚装船、液化气体运输船和散装化学品运输船；
(4) Ro-Ro-Schiffe, Flüssiggastransportschiffe und Schüttgutchemikalientransportschiffe;
(五)船舶所有人或者经营人要求入级的其他船舶。
(5) andere Schiffe, deren Eigentümer oder Betreiber eine Klassenuntersuchung beantragen.
船舶经检验合格后，船舶检验机构应当按照规定签发相应的检验证书。
Nach bestandener Untersuchung stellt die Schiffsuntersuchungsbehörde gemäß den einschlägigen Vorschriften das entsprechende Untersuchungszeugnis aus.
海上设施检验
Untersuchung von Offshore-Anlagen
海上设施的所有人或者经营人，必须向船检局设置或者指定的船舶检验机构申请下列检验，但是本条例第三十一条规定的除外：
Eigentümer oder Betreiber von Offshore-Anlagen müssen bei der vom Schiffsregisteramt eingerichteten oder benannten Schiffsuntersuchungsbehörde die folgenden Untersuchungen beantragen, mit Ausnahme der in Artikel 31 dieser Verordnung genannten Fälle:
(一)建造或者改建海上设施时，申请建造检验；
(1) beim Bau oder Umbau einer Offshore-Anlage: Bauuntersuchung;
(二)使用中的海上设施，申请定期检验；
(2) bei in Betrieb befindlichen Offshore-Anlagen: regelmäßige Untersuchung;
(三)因发生事故影响海上设施安全性能的，申请临时检验；
(3) bei einem Unfall, der die Sicherheit der Offshore-Anlage beeinträchtigt: temporäre Untersuchung;
(四)海上交通安全或者环境保护主管机关责成检验的，申请临时检验。
(4) bei Anordnung einer Untersuchung durch die zuständige Behörde für die Sicherheit des Seeverkehrs oder den Umweltschutz: temporäre Untersuchung.
海上设施经检验合格后，船舶检验机构应当按照规定签发相应的检验证书。
Nach bestandener Inspektion einer Offshore-Anlage stellt die Schiffsinspektionsbehörde gemäß den Vorschriften das entsprechende Inspektionszertifikat aus.
集装箱检验
Containerinspektion
集装箱的所有人或者经营人，必须向船检局设置或者指定的船舶检验机构申请下列检验：
Der Eigentümer oder Betreiber eines Containers muss bei der vom Schiffsregisteramt eingerichteten oder benannten Schiffsinspektionsbehörde die folgenden Inspektionen beantragen:
(一)制造集装箱时，申请制造检验；
(1) Bei der Herstellung von Containern: Beantragung einer Bauinspektion;
(二)使用中的集装箱，申请定期检验。
(2) Bei in Gebrauch befindlichen Containern: Beantragung einer regelmäßigen Inspektion.
集装箱经检验合格后，船舶检验机构应当按照规定签发相应的检验证书。
Nach bestandener Inspektion eines Containers stellt die Schiffsinspektionsbehörde gemäß den Vorschriften das entsprechende Inspektionszertifikat aus.
检验管理
Inspektionsverwaltung
船舶、海上设施、集装箱的检验制度和技术规范，除本条例第三十一条规定的外，由船检局制订，经国务院交通主管部门批准后公布施行。
Die Inspektionssysteme und technischen Spezifikationen für Schiffe, Offshore-Anlagen und Container werden, mit Ausnahme der in Artikel 31 dieser Verordnung genannten Fälle, vom Schiffsregisteramt festgelegt und nach Genehmigung durch die zuständige Verkehrsbehörde des Staatsrates veröffentlicht und umgesetzt.
船舶检验机构的检验人员，必须具备相应的专业知识和检验技能，并经考核合格。
Die Inspektoren der Schiffsinspektionsbehörden müssen über die erforderlichen Fachkenntnisse und Inspektionsfähigkeiten verfügen und eine Prüfung bestanden haben.
检验人员执行检验任务或者对事故进行技术分析调查时，有关单位应当提供必要的条件。
Wenn Inspektoren Inspektionsaufgaben durchführen oder technische Analysen und Untersuchungen von Unfällen vornehmen, müssen die betroffenen Einheiten die erforderlichen Bedingungen bereitstellen.
船舶检验机构实施检验，按照规定收取费用。收费办法由国务院交通主管部门会同国务院物价主管部门、国务院财政主管部门制定。
Die Schiffsinspektionsbehörden erheben für die Durchführung von Inspektionen Gebühren gemäß den Vorschriften. Die Gebührenordnung wird von der zuständigen Verkehrsbehörde des Staatsrates gemeinsam mit der zuständigen Preisbehörde des Staatsrates und der zuständigen Finanzbehörde des Staatsrates festgelegt.
当事人对船舶检验机构的检验结论有异议的，可以向上一级检验机构申请复验；对复验结论仍有异议的，可以向船检局提出再复验，由船检局组织技术专家组进行检验、评议，作出最终结论。
Wenn eine Partei Einwände gegen das Inspektionsergebnis einer Schiffsinspektionsbehörde hat, kann sie bei der übergeordneten Inspektionsbehörde eine erneute Prüfung beantragen; bei weiterhin bestehenden Einwänden gegen das Ergebnis der erneuten Prüfung kann sie beim Schiffsregisteramt eine nochmalige Prüfung beantragen, woraufhin das Schiffsregisteramt ein technisches Expertenteam zur Inspektion und Bewertung einberuft, das eine endgültige Schlussfolgerung trifft.
任何单位和个人不得涂改、伪造检验证书，不得擅自更改船舶检验机构勘划的船舶载重线。
Keine Einheit oder Einzelperson darf Inspektionszertifikate verändern oder fälschen oder die von der Schiffsinspektionsbehörde festgelegten Schiffsvermessungsmarken eigenmächtig ändern.
关于外国船舶检验机构在中国境内设置常驻代表机构或者派驻检验人员的管理办法，由国务院交通主管部门制定。
Die Verwaltungsmaßnahmen für ausländische Schiffsinspektionsbehörden, die ständige Vertretungen in China einrichten oder Inspektoren entsenden, werden von der zuständigen Verkehrsbehörde des Staatsrates festgelegt.
罚则
Strafbestimmungen
涂改检验证书、擅自更改船舶载重线或者以欺骗行为获取检验证书的，船检局或者其委托的检验机构有权撤销已签发的相应证书，并可以责令改正或者补办有关手续。
Bei Veränderung von Inspektionszertifikaten, eigenmächtiger Änderung von Schiffsvermessungsmarken oder Erlangung von Inspektionszertifikaten durch Täuschung ist das Schiffsregisteramt oder die von ihm beauftragte Inspektionsbehörde berechtigt, die bereits ausgestellten entsprechenden Zertifikate zu widerrufen und kann die Berichtigung oder Nachholung der betreffenden Verfahren anordnen.
伪造船舶检验证书或者擅自更改船舶载重线的，由有关行政主管机关给予通报批评，并可以处以相当于相应的检验费一倍至五倍的罚款；构成犯罪的，由司法机关依法追究刑事责任。
Bei Fälschung von Schiffsinspektionszertifikaten oder eigenmächtiger Änderung von Schiffsvermessungsmarken erteilt die zuständige Verwaltungsbehörde eine Rüge und kann eine Geldstrafe in Höhe des Ein- bis Fünffachen der entsprechenden Inspektionsgebühr verhängen; bei Straftaten wird die Justizbehörde die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgen.
船舶检验机构的检验人员滥用职权、徇私舞弊、玩忽职守、严重失职的，由所在单位或者上级机关给予行政处分或者撤销其检验资格；情节严重，构成犯罪的，由司法机关依法追究刑事责任。
Wenn Inspektoren von Schiffsinspektionsbehörden ihre Befugnisse missbrauchen, Vetternwirtschaft betreiben, ihre Pflichten vernachlässigen oder grob pflichtwidrig handeln, wird die zuständige Einheit oder die übergeordnete Behörde Disziplinarmaßnahmen verhängen oder ihre Inspektionsqualifikation entziehen; bei schwerwiegenden Fällen, die eine Straftat darstellen, wird die Justizbehörde die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgen.
附则
Schlussbestimmungen
本条例下列用语的定义：
Die folgenden Begriffe werden in dieser Verordnung wie folgt definiert:
(一)船舶，是指各类排水或者非排水船、艇、水上飞机、潜水器和移动式平台。
(1) Schiffe: alle Arten von Wasserfahrzeugen oder nicht verdrängenden Fahrzeugen, Booten, Wasserflugzeugen, Tauchgeräten und beweglichen Plattformen.
(二)海上设施，是指水上水下各种固定或者浮动建筑、装置和固定平台。
(2) Offshore-Anlagen: verschiedene feste oder schwimmende Bauwerke, Anlagen und feste Plattformen über und unter Wasser.
(三)沿海水域，是指中华人民共和国沿海的港口、内水和领海以及国家管辖的一切其他海域。
(3) Küstengewässer: die Häfen, Binnengewässer und das Küstenmeer der Volksrepublik China sowie alle anderen Meeresgebiete unter ihrer Hoheitsgewalt.
除从事国际航行的渔业辅助船舶依照本条例进行检验外，其他渔业船舶的检验，由国务院交通运输主管部门按照相关渔业船舶检验的行政法规执行。
Mit Ausnahme von Fischereihilfsschiffen, die im internationalen Verkehr eingesetzt werden und gemäß dieser Verordnung inspiziert werden, unterliegt die Inspektion anderer Fischereifahrzeuge den entsprechenden Verwaltungsvorschriften für Fischereifahrzeuginspektionen, die von der zuständigen Verkehrsbehörde des Staatsrates erlassen wurden.
海上设施中的海上石油天然气生产设施的检验，由国务院石油主管部门会同国务院交通主管部门另行规定。
Die Inspektion von Offshore-Öl- und Erdgasproduktionsanlagen unter den Offshore-Anlagen wird von der zuständigen Erdölbehörde des Staatsrates gemeinsam mit der zuständigen Verkehrsbehörde des Staatsrates gesondert geregelt.
下列船舶不适用本条例：
Die folgenden Schiffe fallen nicht unter diese Verordnung:
(一)军用舰艇、公安船艇和体育运动船艇；
(1) Kriegsschiffe, Polizeiboote und Sportboote;
(二)按照船舶登记规定，不需要登记的船舶。
(2) Schiffe, die nach den Schiffsregistrierungsvorschriften nicht registrierungspflichtig sind.
本条例自发布之日起施行。
Diese Verordnung tritt am Tag der Verkündung in Kraft.