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Handel und Zoll

Verordnung der Volksrepublik China über die Zollstatistik

中华人民共和国海关统计条例

Diese Verordnung regelt die Erhebung, Analyse und Veröffentlichung der Zollstatistik für den Außenhandel mit Waren in China.

Erlassende Behörde
Staatsrat der Volksrepublik China中华人民共和国国务院
Veröffentlicht
2022-03-29
In Kraft seit
2022-05-01
Status
In Kraft
Amtliche Quelle öffnen ↗Quelle geprüft: 2026-07-30Versionsverlauf: 2005-12-25 · 2022-03-29
Chinesisches OriginalÜbersetzung
Chinesisches Original

(2005年12月25日中华人民共和国国务院令第454号公布 根据2022年3月29日《国务院关于修改和废止部分行政法规的决定》修订)

Übersetzung

(Veröffentlicht mit Dekret Nr. 454 des Staatsrates der Volksrepublik China am 25. Dezember 2005, revidiert gemäß dem 'Beschluss des Staatsrates zur Änderung und Aufhebung einiger Verwaltungsvorschriften' vom 29. März 2022)

Chinesisches Original第一条

为了科学、有效地开展海关统计工作,保障海关统计的准确性、及时性、完整性,根据《中华人民共和国海关法》和《中华人民共和国统计法》的有关规定,制定本条例。

ÜbersetzungArtikel 1

Zur wissenschaftlichen und effektiven Durchführung der Zollstatistik sowie zur Gewährleistung ihrer Genauigkeit, Aktualität und Vollständigkeit wird diese Verordnung auf der Grundlage der einschlägigen Bestimmungen des 'Zollgesetzes der Volksrepublik China' und des 'Statistikgesetzes der Volksrepublik China' erlassen.

Chinesisches Original第二条

海关统计是海关依法对进出口货物贸易的统计,是国民经济统计的组成部分。

ÜbersetzungArtikel 2

Die Zollstatistik ist die vom Zoll gesetzlich durchgeführte Statistik des Außenhandels mit Waren und Bestandteil der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung.

Chinesisches Original

海关统计的任务是对进出口货物贸易进行统计调查、统计分析和统计监督,进行进出口监测预警,编制、管理和公布海关统计资料,提供统计服务。

Übersetzung

Die Aufgaben der Zollstatistik umfassen die statistische Erhebung, Analyse und Überwachung des Außenhandels mit Waren, die Überwachung und Frühwarnung von Ein- und Ausfuhren, die Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Zollstatistikdaten sowie die Bereitstellung von Statistikdiensten.

Chinesisches Original第三条

海关总署负责组织、管理全国海关统计工作。

ÜbersetzungArtikel 3

Die Generalzollverwaltung ist für die Organisation und Verwaltung der nationalen Zollstatistik zuständig.

Chinesisches Original

海关统计机构、统计人员应当依照《中华人民共和国统计法》、《中华人民共和国统计法实施条例》及本条例的规定履行职责。

Übersetzung

Die Zollstatistikstellen und -beamten erfüllen ihre Aufgaben gemäß den Bestimmungen des 'Statistikgesetzes der Volksrepublik China', der 'Verordnung zur Umsetzung des Statistikgesetzes der Volksrepublik China' und dieser Verordnung.

Chinesisches Original第四条

实际进出境并引起境内物质存量增加或者减少的货物,列入海关统计。

ÜbersetzungArtikel 4

Waren, die tatsächlich die Grenze überschreiten und zu einer Erhöhung oder Verringerung des materiellen Bestands im Inland führen, werden in die Zollstatistik aufgenommen.

Chinesisches Original

进出境物品超过自用、合理数量的,列入海关统计。

Übersetzung

Ein- und Ausfuhrgegenstände, die den Rahmen des Eigenbedarfs oder der angemessenen Menge überschreiten, werden in die Zollstatistik aufgenommen.

Chinesisches Original第五条

下列进出口货物不列入海关统计:

ÜbersetzungArtikel 5

Die folgenden Ein- und Ausfuhrwaren werden nicht in die Zollstatistik aufgenommen:

Chinesisches Original

(一)过境、转运和通运货物;

Übersetzung

(1) Durchfuhr-, Umlade- und Transitwaren;

Chinesisches Original

(二)暂时进出口货物;

Übersetzung

(2) Vorübergehend ein- oder ausgeführte Waren;

Chinesisches Original

(三)货币及货币用黄金;

Übersetzung

(3) Währungen und Währungsgold;

Chinesisches Original

(四)租赁期1年以下的租赁进出口货物;

Übersetzung

(4) Leasing-Ein- oder Ausfuhrwaren mit einer Leasingdauer von weniger als einem Jahr;

Chinesisches Original

(五)因残损、短少、品质不良或者规格不符而免费补偿或者更换的进出口货物;

Übersetzung

(5) Kostenlos ersetzte oder ausgetauschte Ein- oder Ausfuhrwaren aufgrund von Beschädigung, Fehlmenge, Qualitätsmängeln oder Abweichungen von der Spezifikation;

Chinesisches Original

(六)海关总署规定的不列入海关统计的其他货物。

Übersetzung

(6) Andere Waren, die nach den Bestimmungen der Generalzollverwaltung nicht in die Zollstatistik aufgenommen werden.

Chinesisches Original第六条

进出口货物的统计项目包括:

ÜbersetzungArtikel 6

Die statistischen Merkmale von Ein- und Ausfuhrwaren umfassen:

Chinesisches Original

(一)品名及编码;

Übersetzung

(1) Warenbezeichnung und -code;

Chinesisches Original

(二)数量、价格;

Übersetzung

(2) Menge und Preis;

Chinesisches Original

(三)进出口货物收发货人;

Übersetzung

(3) Empfänger oder Versender der Ein- oder Ausfuhrwaren;

Chinesisches Original

(四)贸易方式;

Übersetzung

(4) Handelsform;

Chinesisches Original

(五)运输方式;

Übersetzung

(5) Transportart;

Chinesisches Original

(六)进口货物的原产国(地区)、启运国(地区)、境内目的地;

Übersetzung

(6) Ursprungsland (Region), Versendungsland (Region) und inländischer Bestimmungsort der Einfuhrwaren;

Chinesisches Original

(七)出口货物的最终目的国(地区)、运抵国(地区)、境内货源地;

Übersetzung

(7) Endbestimmungsland (Region), Bestimmungsland (Region) und inländischer Herkunftsort der Ausfuhrwaren;

Chinesisches Original

(八)进出口日期;

Übersetzung

(8) Ein- oder Ausfuhrdatum;

Chinesisches Original

(九)关别;

Übersetzung

(9) Zollstelle;

Chinesisches Original

(十)海关总署规定的其他统计项目。

Übersetzung

(10) Andere von der Zollverwaltung festgelegte statistische Posten.

Chinesisches Original

根据国民经济发展和海关监管需要,海关总署可以对统计项目进行调整。

Übersetzung

Entsprechend der volkswirtschaftlichen Entwicklung und den Anforderungen der Zollkontrolle kann die Zollverwaltung die statistischen Posten anpassen.

Chinesisches Original第七条

进出口货物的品名及编码,按照《中华人民共和国海关统计商品目录》归类统计。

ÜbersetzungArtikel 7

Die Warenbezeichnung und der Code der Ein- und Ausfuhrgüter werden gemäß dem „Warenverzeichnis für die Zollstatistik der Volksrepublik China“ klassifiziert und statistisch erfasst.

Chinesisches Original

进出口货物的数量,按照《中华人民共和国海关统计商品目录》规定的计量单位统计。

Übersetzung

Die Menge der Ein- und Ausfuhrgüter wird nach den im „Warenverzeichnis für die Zollstatistik der Volksrepublik China“ festgelegten Maßeinheiten statistisch erfasst.

Chinesisches Original

《中华人民共和国海关统计商品目录》由海关总署公布。

Übersetzung

Das „Warenverzeichnis für die Zollstatistik der Volksrepublik China“ wird von der Zollverwaltung veröffentlicht.

Chinesisches Original第八条

进口货物的价格,按照货价、货物运抵中华人民共和国境内输入地点起卸前的运输及其相关费用、保险费之和统计。

ÜbersetzungArtikel 8

Der Preis der Einfuhrgüter wird als Summe aus Warenpreis, Transportkosten bis zum Eingangsort im Zollgebiet der Volksrepublik China vor dem Entladen sowie den damit verbundenen Kosten und der Versicherung statistisch erfasst.

Chinesisches Original

出口货物的价格,按照货价、货物运抵中华人民共和国境内输出地点装卸前的运输及其相关费用、保险费之和统计,其中包含的出口关税税额,应当予以扣除。

Übersetzung

Der Preis der Ausfuhrgüter wird als Summe aus Warenpreis, Transportkosten bis zum Ausgangsort im Zollgebiet der Volksrepublik China vor dem Be- und Entladen sowie den damit verbundenen Kosten und der Versicherung statistisch erfasst; der darin enthaltene Ausfuhrzollbetrag ist abzuziehen.

Chinesisches Original第九条

进口货物,应当分别统计其原产国(地区)、启运国(地区)和境内目的地。

ÜbersetzungArtikel 9

Bei Einfuhrgütern werden das Ursprungsland (die Ursprungsregion), das Versendungsland (die Versendungsregion) und der inländische Bestimmungsort getrennt statistisch erfasst.

Chinesisches Original

出口货物,应当分别统计其最终目的国(地区)、运抵国(地区)和境内货源地。

Übersetzung

Bei Ausfuhrgütern werden das endgültige Bestimmungsland (die endgültige Bestimmungsregion), das Bestimmungsland (die Bestimmungsregion) und der inländische Warenursprungsort getrennt statistisch erfasst.

Chinesisches Original第十条

进出口货物收发货人,按照从事进出口经营活动的法人、其他组织或者个人统计。

ÜbersetzungArtikel 10

Der Anmelder (Empfänger oder Versender) der Ein- und Ausfuhrgüter wird als juristische Person, andere Organisation oder natürliche Person, die Ein- und Ausfuhrgeschäfte betreibt, statistisch erfasst.

Chinesisches Original第十一条

进出口货物的贸易方式,按照海关监管要求分类统计。

ÜbersetzungArtikel 11

Die Handelsform der Ein- und Ausfuhrgüter wird nach den Anforderungen der Zollkontrolle klassifiziert statistisch erfasst.

Chinesisches Original第十二条

进出口货物的运输方式,按照货物进出境时的运输方式统计,包括水路运输、铁路运输、公路运输、航空运输及其他运输方式。

ÜbersetzungArtikel 12

Die Transportart der Ein- und Ausfuhrgüter wird nach der Transportart beim Grenzübertritt statistisch erfasst, einschließlich Wassertransport, Schienentransport, Straßentransport, Lufttransport und sonstige Transportarten.

Chinesisches Original第十三条

进口货物的日期,按照海关放行的日期统计;出口货物的日期,按照办结海关手续的日期统计。

ÜbersetzungArtikel 13

Das Datum der Einfuhrgüter wird nach dem Datum der zollamtlichen Abfertigung statistisch erfasst; das Datum der Ausfuhrgüter wird nach dem Datum des Abschlusses des Zollverfahrens statistisch erfasst.

Chinesisches Original第十四条

进出口货物由接受申报的海关负责统计。

ÜbersetzungArtikel 14

Die Ein- und Ausfuhrgüter werden von dem Zoll, der die Anmeldung annimmt, statistisch erfasst.

Chinesisches Original第十五条

海关统计资料包括海关统计原始资料以及以原始资料为基础采集、整理的相关统计信息。

ÜbersetzungArtikel 15

Zollstatistische Daten umfassen die ursprünglichen Zollstatistikdaten sowie die auf der Grundlage der ursprünglichen Daten erhobenen und aufbereiteten relevanten statistischen Informationen.

Chinesisches Original

前款所称海关统计原始资料,是指经海关确认的进出口货物报关单及其他有关单证。

Übersetzung

Die im vorstehenden Absatz genannten ursprünglichen Zollstatistikdaten beziehen sich auf die von der Zollverwaltung bestätigten Zollanmeldungen für Ein- und Ausfuhrgüter sowie andere relevante Dokumente.

Chinesisches Original第十六条

海关总署应当定期、无偿地向国务院有关部门提供有关综合统计资料。

ÜbersetzungArtikel 16

Die Zollverwaltung stellt den zuständigen Abteilungen des Staatsrates regelmäßig und unentgeltlich umfassende statistische Daten zur Verfügung.

Chinesisches Original

直属海关应当定期、无偿地向所在地省、自治区、直辖市人民政府有关部门提供有关综合统计资料。

Übersetzung

Die direkt unterstellten Zollbehörden stellen den zuständigen Abteilungen der Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte regelmäßig und unentgeltlich umfassende statistische Daten zur Verfügung.

Chinesisches Original第十七条

海关应当建立统计资料定期公布制度,向社会公布海关统计信息。

ÜbersetzungArtikel 17

Die Zollverwaltung richtet ein System zur regelmäßigen Veröffentlichung statistischer Daten ein und gibt der Öffentlichkeit Zollstatistikinformationen bekannt.

Chinesisches Original

海关可以根据社会公众的需要,提供统计服务。

Übersetzung

Die Zollverwaltung kann je nach Bedarf der Öffentlichkeit statistische Dienstleistungen erbringen.

Chinesisches Original第十八条

海关统计人员对在统计过程中知悉的国家秘密、商业秘密负有保密义务。

ÜbersetzungArtikel 18

Zollstatistiker sind zur Vertraulichkeit von Staatsgeheimnissen und Geschäftsgeheimnissen verpflichtet, die sie im Rahmen der statistischen Erhebung erfahren.

Chinesisches Original第十九条

当事人有权在保存期限内查询自己申报的海关统计原始资料及相关信息,对查询结果有疑问的,可以向海关申请核实,海关应当予以核实,并解答有关问题。

ÜbersetzungArtikel 19

Die Beteiligten haben das Recht, innerhalb der Aufbewahrungsfrist die von ihnen angemeldeten ursprünglichen Zollstatistikdaten und relevanten Informationen einzusehen; bei Zweifeln an den Ergebnissen können sie bei der Zollverwaltung eine Überprüfung beantragen, und die Zollverwaltung führt die Überprüfung durch und beantwortet die entsprechenden Fragen.

Chinesisches Original第二十条

海关对当事人依法应当申报的项目有疑问的,可以向当事人提出查询,当事人应当及时作出答复。

ÜbersetzungArtikel 20

Hat die Zollverwaltung Zweifel an den von den Beteiligten gesetzlich anzumeldenden Posten, kann sie bei den Beteiligten eine Nachfrage stellen, und die Beteiligten haben unverzüglich zu antworten.

Chinesisches Original第二十一条

依法应当申报的项目未申报或者申报不实影响海关统计准确性的,海关应当责令当事人予以更正,需要予以行政处罚的,依照《中华人民共和国海关行政处罚实施条例》的规定予以处罚。

ÜbersetzungArtikel 21

Werden gesetzlich anzumeldende Posten nicht angemeldet oder unrichtig angemeldet, was die Genauigkeit der Zollstatistik beeinträchtigt, weist die Zollverwaltung die Beteiligten an, dies zu korrigieren; ist eine Verwaltungssanktion erforderlich, wird diese gemäß den Bestimmungen der „Verordnung zur Durchführung von Verwaltungssanktionen der Zollverwaltung der Volksrepublik China“ verhängt.

Chinesisches Original第二十二条

本条例自2006年3月1日起施行。

ÜbersetzungArtikel 22

Diese Verordnung tritt am 1. März 2006 in Kraft.