KYB CHINA(2006年5月18日中华人民共和国国务院令第468号公布 根据2013年1月30日《国务院关于修改〈信息网络传播权保护条例〉的决定》修订)
(Veröffentlicht am 18. Mai 2006 durch den Staatsrat der Volksrepublik China mit der Verordnung Nr. 468, revidiert gemäß dem Beschluss des Staatsrates zur Änderung der Verordnung zum Schutz des Rechts auf Netzwerkverbreitung von Informationen vom 30. Januar 2013)
为保护著作权人、表演者、录音录像制作者(以下统称权利人)的信息网络传播权，鼓励有益于社会主义精神文明、物质文明建设的作品的创作和传播，根据《中华人民共和国著作权法》(以下简称著作权法)，制定本条例。
Diese Verordnung wird gemäß dem Urheberrechtsgesetz der Volksrepublik China (im Folgenden als Urheberrechtsgesetz bezeichnet) erlassen, um das Recht auf Netzwerkverbreitung von Informationen von Urhebern, ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern (im Folgenden als Rechteinhaber bezeichnet) zu schützen und die Schaffung und Verbreitung von Werken zu fördern, die dem sozialistischen Geist und der materiellen Zivilisation dienen.
权利人享有的信息网络传播权受著作权法和本条例保护。除法律、行政法规另有规定的外，任何组织或者个人将他人的作品、表演、录音录像制品通过信息网络向公众提供，应当取得权利人许可，并支付报酬。
Das Recht auf Netzwerkverbreitung von Informationen, das den Rechteinhabern zusteht, wird durch das Urheberrechtsgesetz und diese Verordnung geschützt. Sofern gesetzlich oder durch Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, muss jede Organisation oder Einzelperson, die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen anderer über ein Informationsnetzwerk der Öffentlichkeit zugänglich macht, die Genehmigung des Rechteinhabers einholen und eine Vergütung zahlen.
依法禁止提供的作品、表演、录音录像制品，不受本条例保护。
Werke, Darbietungen und Tonaufnahmen, deren Bereitstellung gesetzlich verboten ist, unterliegen nicht dem Schutz dieser Verordnung.
权利人行使信息网络传播权，不得违反宪法和法律、行政法规，不得损害公共利益。
Bei der Ausübung des Rechts auf Netzwerkverbreitung von Informationen dürfen Rechteinhaber nicht gegen die Verfassung, Gesetze oder Verwaltungsvorschriften verstoßen und das öffentliche Interesse nicht beeinträchtigen.
为了保护信息网络传播权，权利人可以采取技术措施。
Zum Schutz des Rechts auf Netzwerkverbreitung von Informationen können Rechteinhaber technische Maßnahmen ergreifen.
任何组织或者个人不得故意避开或者破坏技术措施，不得故意制造、进口或者向公众提供主要用于避开或者破坏技术措施的装置或者部件，不得故意为他人避开或者破坏技术措施提供技术服务。但是，法律、行政法规规定可以避开的除外。
Keine Organisation oder Einzelperson darf technische Maßnahmen vorsätzlich umgehen oder zerstören, keine Vorrichtungen oder Komponenten herstellen, importieren oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, die hauptsächlich zur Umgehung oder Zerstörung technischer Maßnahmen dienen, und keine technischen Dienstleistungen für andere zur Umgehung oder Zerstörung technischer Maßnahmen erbringen. Ausgenommen sind Fälle, in denen Gesetze oder Verwaltungsvorschriften die Umgehung erlauben.
未经权利人许可，任何组织或者个人不得进行下列行为：
Ohne Genehmigung des Rechteinhabers darf keine Organisation oder Einzelperson die folgenden Handlungen vornehmen:
(一)故意删除或者改变通过信息网络向公众提供的作品、表演、录音录像制品的权利管理电子信息，但由于技术上的原因无法避免删除或者改变的除外；
(1) Vorsätzliches Löschen oder Ändern von elektronischen Informationen zur Rechteverwaltung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen, die über ein Informationsnetzwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, es sei denn, das Löschen oder Ändern ist aus technischen Gründen unvermeidbar;
(二)通过信息网络向公众提供明知或者应知未经权利人许可被删除或者改变权利管理电子信息的作品、表演、录音录像制品。
(2) Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen über ein Informationsnetzwerk für die Öffentlichkeit, bei denen bekannt ist oder bekannt sein müsste, dass die elektronischen Informationen zur Rechteverwaltung ohne Genehmigung des Rechteinhabers gelöscht oder geändert wurden.
通过信息网络提供他人作品，属于下列情形的，可以不经著作权人许可，不向其支付报酬：
Die Bereitstellung von Werken anderer über ein Informationsnetzwerk ist in folgenden Fällen ohne Zustimmung des Urhebers und ohne Zahlung einer Vergütung zulässig:
(一)为介绍、评论某一作品或者说明某一问题，在向公众提供的作品中适当引用已经发表的作品；
(1) Angemessenes Zitieren eines veröffentlichten Werks in einem der Öffentlichkeit bereitgestellten Werk zur Einführung oder Kommentierung eines bestimmten Werks oder zur Erläuterung eines bestimmten Problems;
(二)为报道时事新闻，在向公众提供的作品中不可避免地再现或者引用已经发表的作品；
(2) Unvermeidbare Wiedergabe oder Zitierung eines veröffentlichten Werks in einem der Öffentlichkeit bereitgestellten Werk zur Berichterstattung über aktuelle Nachrichten;
(三)为学校课堂教学或者科学研究，向少数教学、科研人员提供少量已经发表的作品；
(3) Bereitstellung einer geringen Anzahl von Kopien eines veröffentlichten Werks für eine kleine Anzahl von Lehr- oder Forschungspersonal für den Unterricht in Schulen oder für wissenschaftliche Forschung;
(四)国家机关为执行公务，在合理范围内向公众提供已经发表的作品；
(4) Bereitstellung eines veröffentlichten Werks durch ein Staatsorgan in angemessenem Umfang für die Öffentlichkeit zur Ausübung seiner Amtspflichten;
(五)将中国公民、法人或者其他组织已经发表的、以汉语言文字创作的作品翻译成的少数民族语言文字作品，向中国境内少数民族提供；
(5) Übersetzung eines von einem chinesischen Staatsbürger, einer juristischen Person oder einer anderen Organisation veröffentlichten Werks, das in chinesischer Sprache verfasst ist, in eine Minderheitensprache und Bereitstellung für Minderheiten in China;
(六)不以营利为目的，以盲人能够感知的独特方式向盲人提供已经发表的文字作品；
(6) Bereitstellung eines veröffentlichten schriftlichen Werks für Blinde in einer für Blinde wahrnehmbaren besonderen Weise ohne Gewinnerzielungsabsicht;
(七)向公众提供在信息网络上已经发表的关于政治、经济问题的时事性文章；
(7) Bereitstellung von aktuellen Artikeln über politische oder wirtschaftliche Fragen, die bereits im Informationsnetzwerk veröffentlicht wurden, für die Öffentlichkeit;
(八)向公众提供在公众集会上发表的讲话。
(8) Bereitstellung von Reden, die auf öffentlichen Versammlungen gehalten wurden, für die Öffentlichkeit.
图书馆、档案馆、纪念馆、博物馆、美术馆等可以不经著作权人许可，通过信息网络向本馆馆舍内服务对象提供本馆收藏的合法出版的数字作品和依法为陈列或者保存版本的需要以数字化形式复制的作品，不向其支付报酬，但不得直接或者间接获得经济利益。当事人另有约定的除外。
Bibliotheken, Archive, Gedenkstätten, Museen, Kunstgalerien usw. können ohne Zustimmung des Urhebers und ohne Zahlung einer Vergütung legal veröffentlichte digitale Werke aus ihren Beständen sowie Werke, die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Ausstellungs- oder Aufbewahrungszwecke in digitaler Form vervielfältigt wurden, über ein Informationsnetzwerk den Nutzern innerhalb ihrer Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, sofern sie keine direkten oder indirekten wirtschaftlichen Vorteile erzielen. Andere Vereinbarungen zwischen den Parteien bleiben unberührt.
前款规定的为陈列或者保存版本需要以数字化形式复制的作品，应当是已经损毁或者濒临损毁、丢失或者失窃，或者其存储格式已经过时，并且在市场上无法购买或者只能以明显高于标定的价格购买的作品。
Die im vorstehenden Absatz genannten Werke, die für Ausstellungs- oder Aufbewahrungszwecke in digitaler Form vervielfältigt werden, müssen Werke sein, die bereits beschädigt sind oder vom Zerfall bedroht sind, verloren gegangen oder gestohlen wurden, oder deren Speicherformat veraltet ist und die auf dem Markt nicht mehr erhältlich sind oder nur zu einem deutlich über dem angegebenen Preis liegenden Preis gekauft werden können.
为通过信息网络实施九年制义务教育或者国家教育规划，可以不经著作权人许可，使用其已经发表作品的片断或者短小的文字作品、音乐作品或者单幅的美术作品、摄影作品制作课件，由制作课件或者依法取得课件的远程教育机构通过信息网络向注册学生提供，但应当向著作权人支付报酬。
Zur Durchführung der neunjährigen Schulpflicht oder des nationalen Bildungsplans über ein Informationsnetzwerk können ohne Zustimmung des Urhebers Ausschnitte aus seinen veröffentlichten Werken oder kurze schriftliche Werke, Musikwerke oder einzelne Kunstwerke oder Fotografien zur Erstellung von Lehrmaterialien verwendet werden, die von Fernbildungseinrichtungen, die die Lehrmaterialien erstellen oder rechtmäßig erhalten haben, über ein Informationsnetzwerk registrierten Studenten zur Verfügung gestellt werden, jedoch ist dem Urheber eine Vergütung zu zahlen.
为扶助贫困，通过信息网络向农村地区的公众免费提供中国公民、法人或者其他组织已经发表的种植养殖、防病治病、防灾减灾等与扶助贫困有关的作品和适应基本文化需求的作品，网络服务提供者应当在提供前公告拟提供的作品及其作者、拟支付报酬的标准。自公告之日起30日内，著作权人不同意提供的，网络服务提供者不得提供其作品；自公告之日起满30日，著作权人没有异议的，网络服务提供者可以提供其作品，并按照公告的标准向著作权人支付报酬。网络服务提供者提供著作权人的作品后，著作权人不同意提供的，网络服务提供者应当立即删除著作权人的作品，并按照公告的标准向著作权人支付提供作品期间的报酬。
Zur Armutsbekämpfung können Netzwerkdienstanbieter Werke, die von chinesischen Staatsbürgern, juristischen Personen oder anderen Organisationen veröffentlicht wurden und sich auf Pflanzenbau, Tierhaltung, Krankheitsvorbeugung und -behandlung, Katastrophenvorbeugung und -minderung sowie andere mit der Armutsbekämpfung zusammenhängende Werke und Werke, die grundlegende kulturelle Bedürfnisse erfüllen, über ein Informationsnetzwerk kostenlos der Öffentlichkeit in ländlichen Gebieten zur Verfügung stellen. Der Netzwerkdienstanbieter muss vor der Bereitstellung die Werke, die er bereitstellen möchte, deren Urheber und den Vergütungssatz, den er zu zahlen beabsichtigt, bekannt geben. Wenn der Urheber innerhalb von 30 Tagen nach der Bekanntgabe der Bereitstellung nicht zustimmt, darf der Netzwerkdienstanbieter das Werk nicht bereitstellen; wenn der Urheber innerhalb von 30 Tagen nach der Bekanntgabe keinen Einwand erhebt, kann der Netzwerkdienstanbieter das Werk bereitstellen und dem Urheber eine Vergütung gemäß dem bekannt gegebenen Satz zahlen. Nachdem der Netzwerkdienstanbieter das Werk des Urhebers bereitgestellt hat, muss er das Werk des Urhebers unverzüglich löschen, wenn der Urheber der Bereitstellung nicht zustimmt, und dem Urheber eine Vergütung für den Zeitraum der Bereitstellung gemäß dem bekannt gegebenen Satz zahlen.
依照前款规定提供作品的，不得直接或者间接获得经济利益。
Bei der Bereitstellung von Werken gemäß den Bestimmungen des vorstehenden Absatzes dürfen keine direkten oder indirekten wirtschaftlichen Vorteile erzielt werden.
依照本条例规定不经著作权人许可、通过信息网络向公众提供其作品的，还应当遵守下列规定：
Bei der Bereitstellung von Werken eines Urhebers über ein Informationsnetzwerk ohne dessen Zustimmung gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung sind außerdem die folgenden Bestimmungen einzuhalten:
(一)除本条例第六条第一项至第六项、第七条规定的情形外，不得提供作者事先声明不许提供的作品；
(1) Sofern nicht die in Artikel 6 Absätze 1 bis 6 und Artikel 7 dieser Verordnung genannten Umstände vorliegen, dürfen keine Werke bereitgestellt werden, deren Bereitstellung der Urheber im Voraus untersagt hat;
(二)指明作品的名称和作者的姓名(名称)；
(2) Angabe des Titels des Werks und des Namens (der Bezeichnung) des Urhebers;
(三)依照本条例规定支付报酬；
(3) Zahlung einer Vergütung gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung;
(四)采取技术措施，防止本条例第七条、第八条、第九条规定的服务对象以外的其他人获得著作权人的作品，并防止本条例第七条规定的服务对象的复制行为对著作权人利益造成实质性损害；
(4) Ergreifen technischer Maßnahmen, um zu verhindern, dass andere als die in den Artikeln 7, 8 und 9 dieser Verordnung genannten Nutzer die Werke des Urhebers erhalten, und um zu verhindern, dass die Vervielfältigungshandlungen der in Artikel 7 dieser Verordnung genannten Nutzer die Interessen des Urhebers wesentlich beeinträchtigen;
(五)不得侵犯著作权人依法享有的其他权利。
(5) Keine Verletzung anderer Rechte, die dem Urheber gesetzlich zustehen.
通过信息网络提供他人表演、录音录像制品的，应当遵守本条例第六条至第十条的规定。
Bei der Bereitstellung von Darbietungen oder Tonaufnahmen anderer über ein Informationsnetzwerk sind die Bestimmungen der Artikel 6 bis 10 dieser Verordnung einzuhalten.
属于下列情形的，可以避开技术措施，但不得向他人提供避开技术措施的技术、装置或者部件，不得侵犯权利人依法享有的其他权利：
In folgenden Fällen können technische Maßnahmen umgangen werden, jedoch dürfen anderen keine Technologien, Vorrichtungen oder Komponenten zur Umgehung technischer Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, und andere Rechte, die dem Rechteinhaber gesetzlich zustehen, dürfen nicht verletzt werden:
(一)为学校课堂教学或者科学研究，通过信息网络向少数教学、科研人员提供已经发表的作品、表演、录音录像制品，而该作品、表演、录音录像制品只能通过信息网络获取；
(1) Bereitstellung von veröffentlichten Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen, die nur über ein Informationsnetzwerk erhältlich sind, für eine kleine Anzahl von Lehr- oder Forschungspersonal für den Unterricht in Schulen oder für wissenschaftliche Forschung über ein Informationsnetzwerk;
(二)不以营利为目的，通过信息网络以盲人能够感知的独特方式向盲人提供已经发表的文字作品，而该作品只能通过信息网络获取；
(2) Bereitstellung von veröffentlichten schriftlichen Werken, die nur über ein Informationsnetzwerk erhältlich sind, für Blinde in einer für Blinde wahrnehmbaren besonderen Weise über ein Informationsnetzwerk ohne Gewinnerzielungsabsicht;
(三)国家机关依照行政、司法程序执行公务；
(3) Ausübung von Amtspflichten durch Staatsorgane gemäß Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren;
(四)在信息网络上对计算机及其系统或者网络的安全性能进行测试。
(4) Testen der Sicherheitsleistung von Computern, ihren Systemen oder Netzwerken im Informationsnetzwerk.
著作权行政管理部门为了查处侵犯信息网络传播权的行为，可以要求网络服务提供者提供涉嫌侵权的服务对象的姓名(名称)、联系方式、网络地址等资料。
Die Urheberrechtsverwaltungsbehörde kann zur Untersuchung von Verletzungen des Rechts auf Netzwerkverbreitung von Informationen von Netzwerkdienstanbietern verlangen, dass sie den Namen (die Bezeichnung), die Kontaktinformationen, die Netzwerkadresse und andere Daten des verdächtigen Nutzers bereitstellen.
对提供信息存储空间或者提供搜索、链接服务的网络服务提供者，权利人认为其服务所涉及的作品、表演、录音录像制品，侵犯自己的信息网络传播权或者被删除、改变了自己的权利管理电子信息的，可以向该网络服务提供者提交书面通知，要求网络服务提供者删除该作品、表演、录音录像制品，或者断开与该作品、表演、录音录像制品的链接。通知书应当包含下列内容：
Wenn ein Rechteinhaber der Ansicht ist, dass Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen, die von einem Netzwerkdienstanbieter betroffen sind, der Speicherplatz oder Such- und Linkdienste bereitstellt, sein Recht auf Netzwerkverbreitung von Informationen verletzen oder seine elektronischen Informationen zur Rechteverwaltung gelöscht oder geändert wurden, kann er dem Netzwerkdienstanbieter eine schriftliche Mitteilung vorlegen und verlangen, dass der Netzwerkdienstanbieter die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen löscht oder die Verbindung zu ihnen trennt. Die Mitteilung muss Folgendes enthalten:
(一)权利人的姓名(名称)、联系方式和地址；
(1) Name (Bezeichnung), Kontaktinformationen und Adresse des Rechteinhabers;
(二)要求删除或者断开链接的侵权作品、表演、录音录像制品的名称和网络地址；
(2) Titel und Netzwerkadresse der Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen, deren Löschung oder Trennung der Verbindung verlangt wird;
(三)构成侵权的初步证明材料。
(3) Vorläufige Beweismaterialien, die die Verletzung belegen.
权利人应当对通知书的真实性负责。
Der Rechteinhaber ist für die Richtigkeit der Mitteilung verantwortlich.
网络服务提供者接到权利人的通知书后，应当立即删除涉嫌侵权的作品、表演、录音录像制品，或者断开与涉嫌侵权的作品、表演、录音录像制品的链接，并同时将通知书转送提供作品、表演、录音录像制品的服务对象；服务对象网络地址不明、无法转送的，应当将通知书的内容同时在信息网络上公告。
Nach Erhalt der Mitteilung des Rechteinhabers muss der Netzwerkdienstanbieter die verdächtigen Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen unverzüglich löschen oder die Verbindung zu ihnen trennen und gleichzeitig die Mitteilung an den Nutzer weiterleiten, der die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen bereitgestellt hat; wenn die Netzwerkadresse des Nutzers unbekannt ist oder eine Weiterleitung nicht möglich ist, muss der Inhalt der Mitteilung gleichzeitig im Informationsnetzwerk bekannt gegeben werden.
服务对象接到网络服务提供者转送的通知书后，认为其提供的作品、表演、录音录像制品未侵犯他人权利的，可以向网络服务提供者提交书面说明，要求恢复被删除的作品、表演、录音录像制品，或者恢复与被断开的作品、表演、录音录像制品的链接。书面说明应当包含下列内容：
Wenn ein Nutzer nach Erhalt der vom Netzwerkdienstanbieter weitergeleiteten Mitteilung der Ansicht ist, dass die von ihm bereitgestellten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen keine Rechte anderer verletzen, kann er dem Netzwerkdienstanbieter eine schriftliche Erklärung vorlegen und verlangen, dass die gelöschten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen wiederhergestellt oder die Verbindung zu ihnen wiederhergestellt wird. Die schriftliche Erklärung muss Folgendes enthalten:
(一)服务对象的姓名(名称)、联系方式和地址；
(1) Name (Bezeichnung), Kontaktinformationen und Adresse des Nutzers;
(二)要求恢复的作品、表演、录音录像制品的名称和网络地址；
(2) Titel und Netzwerkadresse der Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen, deren Wiederherstellung verlangt wird;
(三)不构成侵权的初步证明材料。
(3) Vorläufige Beweismaterialien, die belegen, dass keine Verletzung vorliegt.
服务对象应当对书面说明的真实性负责。
Der Nutzer ist für die Richtigkeit der schriftlichen Erklärung verantwortlich.
网络服务提供者接到服务对象的书面说明后，应当立即恢复被删除的作品、表演、录音录像制品，或者可以恢复与被断开的作品、表演、录音录像制品的链接，同时将服务对象的书面说明转送权利人。权利人不得再通知网络服务提供者删除该作品、表演、录音录像制品，或者断开与该作品、表演、录音录像制品的链接。
Nach Erhalt der schriftlichen Erklärung des Nutzers muss der Netzwerkdienstanbieter die gelöschten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen unverzüglich wiederherstellen oder die Verbindung zu ihnen wiederherstellen und gleichzeitig die schriftliche Erklärung des Nutzers an den Rechteinhaber weiterleiten. Der Rechteinhaber darf den Netzwerkdienstanbieter nicht erneut auffordern, die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen zu löschen oder die Verbindung zu ihnen zu trennen.
违反本条例规定，有下列侵权行为之一的，根据情况承担停止侵害、消除影响、赔礼道歉、赔偿损失等民事责任；同时损害公共利益的，可以由著作权行政管理部门责令停止侵权行为，没收违法所得，非法经营额5万元以上的，可处非法经营额1倍以上5倍以下的罚款；没有非法经营额或者非法经营额5万元以下的，根据情节轻重，可处25万元以下的罚款；情节严重的，著作权行政管理部门可以没收主要用于提供网络服务的计算机等设备；构成犯罪的，依法追究刑事责任：
Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, die eine der folgenden Verletzungshandlungen darstellen, wird je nach Fall die zivilrechtliche Haftung für Unterlassung, Beseitigung der Beeinträchtigung, Entschuldigung, Schadensersatz usw. übernommen; wenn gleichzeitig das öffentliche Interesse beeinträchtigt wird, kann die Urheberrechtsverwaltungsbehörde die Unterlassung der Verletzungshandlung anordnen, die illegalen Einnahmen einziehen, bei einem illegalen Umsatz von mehr als 50.000 Yuan eine Geldstrafe in Höhe des 1- bis 5-fachen des illegalen Umsatzes verhängen; bei keinem illegalen Umsatz oder einem illegalen Umsatz von weniger als 50.000 Yuan kann je nach Schwere des Falles eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Yuan verhängt werden; bei schwerwiegenden Fällen kann die Urheberrechtsverwaltungsbehörde Computer und andere Geräte, die hauptsächlich für die Bereitstellung von Netzwerkdiensten verwendet werden, einziehen; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt:
(一)通过信息网络擅自向公众提供他人的作品、表演、录音录像制品的；
(1) Unbefugte Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen anderer über ein Informationsnetzwerk für die Öffentlichkeit;
(二)故意避开或者破坏技术措施的；
(2) Vorsätzliche Umgehung oder Zerstörung technischer Maßnahmen;
(三)故意删除或者改变通过信息网络向公众提供的作品、表演、录音录像制品的权利管理电子信息，或者通过信息网络向公众提供明知或者应知未经权利人许可而被删除或者改变权利管理电子信息的作品、表演、录音录像制品的；
(3) Vorsätzliches Löschen oder Ändern von elektronischen Informationen zur Rechteverwaltung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen, die über ein Informationsnetzwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, oder Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen über ein Informationsnetzwerk für die Öffentlichkeit, bei denen bekannt ist oder bekannt sein müsste, dass die elektronischen Informationen zur Rechteverwaltung ohne Genehmigung des Rechteinhabers gelöscht oder geändert wurden;
(四)为扶助贫困通过信息网络向农村地区提供作品、表演、录音录像制品超过规定范围，或者未按照公告的标准支付报酬，或者在权利人不同意提供其作品、表演、录音录像制品后未立即删除的；
(4) Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen über ein Informationsnetzwerk für ländliche Gebiete zur Armutsbekämpfung, die den vorgeschriebenen Umfang überschreitet, oder Nichtzahlung der Vergütung gemäß dem bekannt gegebenen Satz, oder Nichtlöschung nach Widerspruch des Rechteinhabers gegen die Bereitstellung seiner Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen;
(五)通过信息网络提供他人的作品、表演、录音录像制品，未指明作品、表演、录音录像制品的名称或者作者、表演者、录音录像制作者的姓名(名称)，或者未支付报酬，或者未依照本条例规定采取技术措施防止服务对象以外的其他人获得他人的作品、表演、录音录像制品，或者未防止服务对象的复制行为对权利人利益造成实质性损害的。
(5) Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen anderer über ein Informationsnetzwerk ohne Angabe des Titels der Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen oder des Namens (der Bezeichnung) des Urhebers, ausübenden Künstlers oder Tonträgerherstellers, oder ohne Zahlung einer Vergütung, oder ohne Ergreifen technischer Maßnahmen gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung, um zu verhindern, dass andere als die Nutzer die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen anderer erhalten, oder ohne Verhinderung, dass die Vervielfältigungshandlungen der Nutzer die Interessen des Rechteinhabers wesentlich beeinträchtigen.
违反本条例规定，有下列行为之一的，由著作权行政管理部门予以警告，没收违法所得，没收主要用于避开、破坏技术措施的装置或者部件；情节严重的，可以没收主要用于提供网络服务的计算机等设备；非法经营额5万元以上的，可处非法经营额1倍以上5倍以下的罚款；没有非法经营额或者非法经营额5万元以下的，根据情节轻重，可处25万元以下的罚款；构成犯罪的，依法追究刑事责任：
Bei Verstößen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, die eine der folgenden Handlungen darstellen, erlässt die Urheberrechtsverwaltungsbehörde eine Verwarnung, zieht die illegalen Einnahmen ein und beschlagnahmt die Vorrichtungen oder Komponenten, die hauptsächlich zur Umgehung oder Zerstörung technischer Maßnahmen verwendet werden; bei schwerwiegenden Fällen können Computer und andere Geräte, die hauptsächlich für die Bereitstellung von Netzwerkdiensten verwendet werden, eingezogen werden; bei einem illegalen Umsatz von mehr als 50.000 Yuan kann eine Geldstrafe in Höhe des 1- bis 5-fachen des illegalen Umsatzes verhängt werden; bei keinem illegalen Umsatz oder einem illegalen Umsatz von weniger als 50.000 Yuan kann je nach Schwere des Falles eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Yuan verhängt werden; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt:
(一)故意制造、进口或者向他人提供主要用于避开、破坏技术措施的装置或者部件，或者故意为他人避开或者破坏技术措施提供技术服务的；
(1) Vorsätzliches Herstellen, Importieren oder Bereitstellen von Vorrichtungen oder Komponenten für andere, die hauptsächlich zur Umgehung oder Zerstörung technischer Maßnahmen dienen, oder vorsätzliches Erbringen technischer Dienstleistungen für andere zur Umgehung oder Zerstörung technischer Maßnahmen;
(二)通过信息网络提供他人的作品、表演、录音录像制品，获得经济利益的；
(2) Erzielen wirtschaftlicher Vorteile durch die Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen anderer über ein Informationsnetzwerk;
(三)为扶助贫困通过信息网络向农村地区提供作品、表演、录音录像制品，未在提供前公告作品、表演、录音录像制品的名称和作者、表演者、录音录像制作者的姓名(名称)以及报酬标准的。
(3) Bereitstellung von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen über ein Informationsnetzwerk für ländliche Gebiete zur Armutsbekämpfung ohne vorherige Bekanntgabe der Titel der Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen, der Namen (Bezeichnungen) der Urheber, ausübenden Künstler oder Tonträgerhersteller und des Vergütungssatzes.
网络服务提供者根据服务对象的指令提供网络自动接入服务，或者对服务对象提供的作品、表演、录音录像制品提供自动传输服务，并具备下列条件的，不承担赔偿责任：
Ein Netzwerkdienstanbieter, der auf Anweisung eines Nutzers automatische Netzwerkzugangsdienste bereitstellt oder automatische Übertragungsdienste für vom Nutzer bereitgestellte Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen bereitstellt, haftet nicht für Schadensersatz, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
(一)未选择并且未改变所传输的作品、表演、录音录像制品；
(1) Er hat die übertragenen Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen weder ausgewählt noch verändert;
(二)向指定的服务对象提供该作品、表演、录音录像制品，并防止指定的服务对象以外的其他人获得。
(2) Er stellt die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen dem bestimmten Nutzer zur Verfügung und verhindert, dass andere als der bestimmte Nutzer sie erhalten.
网络服务提供者为提高网络传输效率，自动存储从其他网络服务提供者获得的作品、表演、录音录像制品，根据技术安排自动向服务对象提供，并具备下列条件的，不承担赔偿责任：
Ein Netzwerkdienstanbieter, der zur Verbesserung der Netzwerkübertragungseffizienz automatisch Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen speichert, die von anderen Netzwerkdienstanbietern stammen, und sie gemäß technischen Vorkehrungen automatisch Nutzern zur Verfügung stellt, haftet nicht für Schadensersatz, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
(一)未改变自动存储的作品、表演、录音录像制品；
(1) Er hat die automatisch gespeicherten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen nicht verändert;
(二)不影响提供作品、表演、录音录像制品的原网络服务提供者掌握服务对象获取该作品、表演、录音录像制品的情况；
(2) Er beeinträchtigt nicht die Fähigkeit des ursprünglichen Netzwerkdienstanbieters, der die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen bereitgestellt hat, zu erfassen, ob Nutzer diese Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen erhalten;
(三)在原网络服务提供者修改、删除或者屏蔽该作品、表演、录音录像制品时，根据技术安排自动予以修改、删除或者屏蔽。
(3) Wenn der ursprüngliche Netzwerkdienstanbieter die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen ändert, löscht oder sperrt, werden sie gemäß den technischen Vorkehrungen automatisch geändert, gelöscht oder gesperrt.
网络服务提供者为服务对象提供信息存储空间，供服务对象通过信息网络向公众提供作品、表演、录音录像制品，并具备下列条件的，不承担赔偿责任：
Ein Netzwerkdienstanbieter, der Nutzern Speicherplatz zur Verfügung stellt, damit diese Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen über ein Informationsnetzwerk der Öffentlichkeit zugänglich machen können, haftet nicht für Schadensersatz, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
(一)明确标示该信息存储空间是为服务对象所提供，并公开网络服务提供者的名称、联系人、网络地址；
(1) Er kennzeichnet deutlich, dass der Speicherplatz für Nutzer bereitgestellt wird, und macht seinen Namen, seinen Ansprechpartner und seine Netzwerkadresse öffentlich;
(二)未改变服务对象所提供的作品、表演、录音录像制品；
(2) Er hat die vom Nutzer bereitgestellten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen nicht verändert;
(三)不知道也没有合理的理由应当知道服务对象提供的作品、表演、录音录像制品侵权；
(3) Er wusste nicht und hatte keinen vernünftigen Grund zu wissen, dass die vom Nutzer bereitgestellten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen eine Verletzung darstellen;
(四)未从服务对象提供作品、表演、录音录像制品中直接获得经济利益；
(4) Er hat aus der Bereitstellung der Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen durch den Nutzer keine direkten wirtschaftlichen Vorteile erzielt;
(五)在接到权利人的通知书后，根据本条例规定删除权利人认为侵权的作品、表演、录音录像制品。
(5) Nach Erhalt der Mitteilung des Rechteinhabers hat er die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen, die der Rechteinhaber als verletzend ansieht, gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung gelöscht.
网络服务提供者为服务对象提供搜索或者链接服务，在接到权利人的通知书后，根据本条例规定断开与侵权的作品、表演、录音录像制品的链接的，不承担赔偿责任；但是，明知或者应知所链接的作品、表演、录音录像制品侵权的，应当承担共同侵权责任。
Ein Netzwerkdienstanbieter, der Nutzern Such- oder Linkdienste bereitstellt und nach Erhalt der Mitteilung des Rechteinhabers die Verbindung zu den verletzenden Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung trennt, haftet nicht für Schadensersatz; wenn er jedoch wusste oder hätte wissen müssen, dass die verlinkten Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen eine Verletzung darstellen, haftet er für die gemeinsame Verletzung.
因权利人的通知导致网络服务提供者错误删除作品、表演、录音录像制品，或者错误断开与作品、表演、录音录像制品的链接，给服务对象造成损失的，权利人应当承担赔偿责任。
Wenn die Mitteilung des Rechteinhabers dazu führt, dass der Netzwerkdienstanbieter Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen fälschlicherweise löscht oder die Verbindung zu ihnen fälschlicherweise trennt und dem Nutzer dadurch ein Schaden entsteht, haftet der Rechteinhaber für den Schadensersatz.
网络服务提供者无正当理由拒绝提供或者拖延提供涉嫌侵权的服务对象的姓名(名称)、联系方式、网络地址等资料的，由著作权行政管理部门予以警告；情节严重的，没收主要用于提供网络服务的计算机等设备。
Wenn ein Netzwerkdienstanbieter ohne triftigen Grund die Bereitstellung oder die rechtzeitige Bereitstellung des Namens (der Bezeichnung), der Kontaktinformationen, der Netzwerkadresse und anderer Daten des verdächtigen Nutzers verweigert oder verzögert, erlässt die Urheberrechtsverwaltungsbehörde eine Verwarnung; bei schwerwiegenden Fällen werden Computer und andere Geräte, die hauptsächlich für die Bereitstellung von Netzwerkdiensten verwendet werden, eingezogen.
本条例下列用语的含义：
Die folgenden Begriffe haben in dieser Verordnung die folgende Bedeutung:
信息网络传播权，是指以有线或者无线方式向公众提供作品、表演或者录音录像制品，使公众可以在其个人选定的时间和地点获得作品、表演或者录音录像制品的权利。
Recht auf Netzwerkverbreitung von Informationen bezeichnet das Recht, Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, so dass die Öffentlichkeit die Werke, Darbietungen oder Tonaufnahmen zu einem von ihr gewählten Zeitpunkt und an einem von ihr gewählten Ort erhalten kann.
技术措施，是指用于防止、限制未经权利人许可浏览、欣赏作品、表演、录音录像制品的或者通过信息网络向公众提供作品、表演、录音录像制品的有效技术、装置或者部件。
Technische Maßnahmen bezeichnen wirksame Technologien, Vorrichtungen oder Komponenten, die dazu dienen, das Betrachten oder Genießen von Werken, Darbietungen oder Tonaufnahmen ohne Genehmigung des Rechteinhabers oder deren Bereitstellung über ein Informationsnetzwerk für die Öffentlichkeit zu verhindern oder einzuschränken.
权利管理电子信息，是指说明作品及其作者、表演及其表演者、录音录像制品及其制作者的信息，作品、表演、录音录像制品权利人的信息和使用条件的信息，以及表示上述信息的数字或者代码。
Elektronische Informationen zur Rechteverwaltung bezeichnen Informationen, die das Werk und seinen Urheber, die Darbietung und ihren ausübenden Künstler, die Tonaufnahme und ihren Hersteller, Informationen über den Rechteinhaber des Werks, der Darbietung oder der Tonaufnahme und Nutzungsbedingungen sowie Zahlen oder Codes, die die vorgenannten Informationen darstellen, angeben.
本条例自2006年7月1日起施行。
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2006 in Kraft.