KYB CHINA(2017年11月22日国务院第193次常务会议通过 2018年10月10日中华人民共和国国务院令第704号公布 自2019年1月1日起施行)
(Verabschiedet auf der 193. Sitzung des Staatsrates am 22. November 2017, verkündet mit Dekret Nr. 704 des Staatsrates der Volksrepublik China am 10. Oktober 2018, in Kraft getreten am 1. Januar 2019)
为了加强行政区划的管理，根据《中华人民共和国宪法》和《中华人民共和国地方各级人民代表大会和地方各级人民政府组织法》、《中华人民共和国民族区域自治法》的有关规定，制定本条例。
Zur Stärkung der Verwaltung von Verwaltungsgliederungen wird diese Verordnung gemäß der Verfassung der Volksrepublik China, dem Organisationsgesetz der örtlichen Volkskongresse und der örtlichen Volksregierungen auf verschiedenen Ebenen der Volksrepublik China und dem Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten der Volksrepublik China erlassen.
行政区划管理工作应当加强党的领导，加强顶层规划。行政区划应当保持总体稳定，必须变更时，应当本着有利于社会主义现代化建设、有利于推进国家治理体系和治理能力现代化、有利于行政管理、有利于民族团结、有利于巩固国防的原则，坚持与国家发展战略和经济社会发展水平相适应、注重城乡统筹和区域协调、推进城乡发展一体化、促进人与自然和谐发展的方针，制订变更方案，逐级上报审批。行政区划的重大调整应当及时报告党中央。
Die Verwaltung von Verwaltungsgliederungen soll die Führung der Partei stärken und die übergeordnete Planung verbessern. Verwaltungsgliederungen sollen insgesamt stabil bleiben. Bei notwendigen Änderungen sollen die Grundsätze der Förderung des sozialistischen Modernisierungsaufbaus, der Förderung der Modernisierung des nationalen Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit, der Erleichterung der Verwaltung, der Förderung der nationalen Einheit und der Stärkung der Landesverteidigung beachtet werden. Es soll die Richtung verfolgt werden, die mit der nationalen Entwicklungsstrategie und dem wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsniveau übereinstimmt, die Koordination von Stadt und Land sowie die regionale Koordination betont, die Integration von Stadt- und Landentwicklung vorantreibt und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur fördert. Änderungspläne sind zu erstellen und schrittweise zur Genehmigung vorzulegen. Wesentliche Anpassungen der Verwaltungsgliederung sind dem Zentralkomitee der Partei rechtzeitig zu melden.
行政区划的设立、撤销以及变更隶属关系或者行政区域界线时，应当考虑经济发展、资源环境、人文历史、地形地貌、治理能力等情况；变更人民政府驻地时，应当优化资源配置、便于提供公共服务；变更行政区划名称时，应当体现当地历史、文化和地理特征。
Bei der Einrichtung, Aufhebung oder Änderung der Zugehörigkeit oder der Verwaltungsgrenzen von Verwaltungsgliederungen sind Faktoren wie wirtschaftliche Entwicklung, Ressourcen und Umwelt, humanistische Geschichte, Topographie und Verwaltungsfähigkeit zu berücksichtigen. Bei der Verlegung des Sitzes einer Volksregierung sind die Ressourcenallokation zu optimieren und die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen zu erleichtern. Bei der Änderung des Namens einer Verwaltungsgliederung sind die lokale Geschichte, Kultur und geografische Merkmale widerzuspiegeln.
国务院民政部门负责全国行政区划的具体管理工作。国务院其他有关部门按照各自职责做好全国行政区划相关的管理工作。
Die Zivilverwaltungsabteilung des Staatsrates ist für die spezifische Verwaltung der Verwaltungsgliederungen auf nationaler Ebene zuständig. Andere zuständige Abteilungen des Staatsrates verwalten die mit den Verwaltungsgliederungen verbundenen Angelegenheiten gemäß ihren jeweiligen Zuständigkeiten.
县级以上地方人民政府民政部门负责本行政区域行政区划的具体管理工作。县级以上地方人民政府其他有关部门按照各自职责做好本行政区域行政区划相关的管理工作。
Die Zivilverwaltungsabteilungen der örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sind für die spezifische Verwaltung der Verwaltungsgliederungen in ihrem Verwaltungsgebiet zuständig. Andere zuständige Abteilungen der örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber verwalten die mit den Verwaltungsgliederungen verbundenen Angelegenheiten in ihrem Verwaltungsgebiet gemäß ihren jeweiligen Zuständigkeiten.
县级以上人民政府应当加强对行政区划管理工作的领导，将行政区划工作纳入国民经济和社会发展规划，将行政区划的管理工作经费纳入预算。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen die Führung der Verwaltung von Verwaltungsgliederungen stärken, die Arbeit an Verwaltungsgliederungen in den nationalen Wirtschafts- und Sozialentwicklungsplan aufnehmen und die Kosten für die Verwaltung von Verwaltungsgliederungen in den Haushalt einstellen.
省、自治区、直辖市的设立、撤销、更名，报全国人民代表大会批准。
Die Einrichtung, Aufhebung und Umbenennung von Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städten werden dem Nationalen Volkskongress zur Genehmigung vorgelegt.
下列行政区划的变更由国务院审批：
Die folgenden Änderungen von Verwaltungsgliederungen werden vom Staatsrat genehmigt:
(一)省、自治区、直辖市的行政区域界线的变更，人民政府驻地的迁移，简称、排列顺序的变更；
(1) Änderungen der Verwaltungsgrenzen von Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städten, Verlegung des Sitzes der Volksregierung, Änderung der Kurzbezeichnung oder der Reihenfolge;
(二)自治州、县、自治县、市、市辖区的设立、撤销、更名和隶属关系的变更以及自治州、自治县、设区的市人民政府驻地的迁移；
(2) Einrichtung, Aufhebung, Umbenennung und Änderung der Zugehörigkeit von autonomen Bezirken, Kreisen, autonomen Kreisen, Städten und Stadtbezirken sowie Verlegung des Sitzes der Volksregierung von autonomen Bezirken, autonomen Kreisen und Städten mit Bezirken;
(三)自治州、自治县的行政区域界线的变更，县、市、市辖区的行政区域界线的重大变更；
(3) Änderungen der Verwaltungsgrenzen von autonomen Bezirken und autonomen Kreisen sowie wesentliche Änderungen der Verwaltungsgrenzen von Kreisen, Städten und Stadtbezirken;
(四)凡涉及海岸线、海岛、边疆要地、湖泊、重要资源地区及特殊情况地区的隶属关系或者行政区域界线的变更。
(4) Änderungen der Zugehörigkeit oder der Verwaltungsgrenzen, die Küstenlinien, Inseln, Grenzgebiete, Seen, wichtige Ressourcengebiete und besondere Situationen betreffen.
县、市、市辖区的部分行政区域界线的变更，县、不设区的市、市辖区人民政府驻地的迁移，国务院授权省、自治区、直辖市人民政府审批；批准变更时，同时报送国务院备案。
Änderungen von Teilen der Verwaltungsgrenzen von Kreisen, Städten und Stadtbezirken sowie Verlegungen des Sitzes der Volksregierung von Kreisen, Städten ohne Bezirke und Stadtbezirken werden vom Staatsrat an die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte zur Genehmigung delegiert; bei Genehmigung der Änderung wird gleichzeitig eine Meldung an den Staatsrat zur Registrierung übermittelt.
乡、民族乡、镇的设立、撤销、更名，行政区域界线的变更，人民政府驻地的迁移，由省、自治区、直辖市人民政府审批。
Die Einrichtung, Aufhebung und Umbenennung von Gemeinden, Nationalitätengemeinden und Kleinstädten, Änderungen der Verwaltungsgrenzen und Verlegungen des Sitzes der Volksregierung werden von den Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte genehmigt.
依照法律、国家有关规定设立的地方人民政府的派出机关的撤销、更名、驻地迁移、管辖范围的确定和变更，由批准设立该派出机关的人民政府审批。
Die Aufhebung, Umbenennung, Verlegung des Sitzes, Festlegung und Änderung des Zuständigkeitsbereichs von Außenstellen der örtlichen Volksregierungen, die gemäß Gesetzen und nationalen Bestimmungen eingerichtet wurden, werden von der Volksregierung genehmigt, die die Einrichtung dieser Außenstelle genehmigt hat.
市、市辖区的设立标准，由国务院民政部门会同国务院其他有关部门拟订，报国务院批准。
Die Kriterien für die Einrichtung von Städten und Stadtbezirken werden von der Zivilverwaltungsabteilung des Staatsrates gemeinsam mit anderen zuständigen Abteilungen des Staatsrates ausgearbeitet und dem Staatsrat zur Genehmigung vorgelegt.
镇、街道的设立标准，由省、自治区、直辖市人民政府民政部门会同本级人民政府其他有关部门拟订，报省、自治区、直辖市人民政府批准；批准设立标准时，同时报送国务院备案。
Die Kriterien für die Einrichtung von Kleinstädten und Straßenvierteln werden von der Zivilverwaltungsabteilung der Volksregierung der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt gemeinsam mit anderen zuständigen Abteilungen derselben Ebene ausgearbeitet und der Volksregierung der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt zur Genehmigung vorgelegt; bei Genehmigung der Kriterien wird gleichzeitig eine Meldung an den Staatsrat zur Registrierung übermittelt.
依照本条例报送国务院备案的事项，径送国务院民政部门。
Angelegenheiten, die gemäß dieser Verordnung dem Staatsrat zur Registrierung zu melden sind, werden direkt an die Zivilverwaltungsabteilung des Staatsrates gesendet.
申请变更行政区划向上级人民政府提交的材料应当包括：
Die bei der Beantragung einer Änderung der Verwaltungsgliederung der übergeordneten Volksregierung vorzulegenden Unterlagen umfassen:
(一)申请书；
(1) Antragsschreiben;
(二)与行政区划变更有关的历史、地理、民族、经济、人口、资源环境、行政区域面积和隶属关系的基本情况；
(2) Grundlegende Informationen über die Geschichte, Geographie, Nationalitäten, Wirtschaft, Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt, Fläche des Verwaltungsgebiets und Zugehörigkeit im Zusammenhang mit der Änderung der Verwaltungsgliederung;
(三)风险评估报告；
(3) Risikobewertungsbericht;
(四)专家论证报告；
(4) Expertenbewertungsbericht;
(五)征求社会公众等意见的情况；
(5) Informationen über die Einholung von Meinungen der Öffentlichkeit und anderer Stellen;
(六)变更前的行政区划图和变更方案示意图；
(6) Karte der Verwaltungsgliederung vor der Änderung und schematische Darstellung des Änderungsplans;
(七)国务院民政部门规定应当提交的其他材料。
(7) Sonstige vom Ministerium für zivile Angelegenheiten des Staatsrates vorgeschriebene Unterlagen.
县级以上人民政府民政部门在承办行政区划变更的工作时，应当根据情况分别征求有关机构编制部门和本级人民政府的外事、发展改革、民族、财政、自然资源、住房城乡建设、城乡规划等有关部门的意见；在承办民族自治地方的行政区划变更的工作时，应当同民族自治地方的自治机关和有关民族的代表充分协商。
Die für zivile Angelegenheiten zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen bei der Bearbeitung von Änderungen der Verwaltungsgliederung je nach Situation die Meinungen der zuständigen Stellen für Organisations- und Personalwesen sowie der für auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung und Reform, ethnische Angelegenheiten, Finanzen, natürliche Ressourcen, Wohnungsbau und Stadt-Land-Entwicklung, Stadt- und Landplanung usw. der Volksregierung auf derselben Ebene einholen; bei der Bearbeitung von Änderungen der Verwaltungsgliederung von autonomen Gebieten ethnischer Minderheiten müssen sie mit den autonomen Organen der autonomen Gebiete und Vertretern der betroffenen ethnischen Gruppen ausreichend konsultieren.
有关地方人民政府应当自审批机关批准行政区划变更之日起12个月内完成变更；情况复杂，12个月内不能完成变更的，经审批机关批准，可以延长6个月；完成变更时，同时向审批机关报告。
Die betroffene lokale Volksregierung muss die Änderung innerhalb von 12 Monaten ab dem Datum der Genehmigung durch die zuständige Behörde abschließen; wenn die Situation komplex ist und die Änderung nicht innerhalb von 12 Monaten abgeschlossen werden kann, kann die Frist mit Genehmigung der zuständigen Behörde um 6 Monate verlängert werden; bei Abschluss der Änderung ist gleichzeitig der zuständigen Behörde zu berichten.
行政区划变更后，应当依照法律、行政法规和国家有关规定勘定行政区域界线，并更新行政区划图。
Nach einer Änderung der Verwaltungsgliederung müssen die Grenzen der Verwaltungsgebiete gemäß den Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und einschlägigen staatlichen Bestimmungen vermessen und die Karte der Verwaltungsgliederung aktualisiert werden.
行政区划变更后，需要变更行政区划代码的，由民政部门于1个月内确定、公布其行政区划代码。
Wenn nach einer Änderung der Verwaltungsgliederung der Code der Verwaltungsgliederung geändert werden muss, legt die für zivile Angelegenheiten zuständige Abteilung den Code innerhalb eines Monats fest und gibt ihn bekannt.
行政区划变更后，有关地方人民政府应当向社会公告。
Nach einer Änderung der Verwaltungsgliederung muss die betroffene lokale Volksregierung die Änderung öffentlich bekannt geben.
国务院民政部门应当建立行政区划管理的信息系统。
Das Ministerium für zivile Angelegenheiten des Staatsrates muss ein Informationssystem für die Verwaltung von Verwaltungsgliederungen einrichten.
省、自治区、直辖市人民政府应当及时向国务院民政部门报送本行政区域行政区划变更的信息。
Die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte müssen dem Ministerium für zivile Angelegenheiten des Staatsrates rechtzeitig Informationen über Änderungen der Verwaltungsgliederung in ihrem Verwaltungsbereich übermitteln.
县级以上人民政府民政部门，应当加强对行政区划档案的管理。
Die für zivile Angelegenheiten zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen die Verwaltung der Archive über Verwaltungsgliederungen verstärken.
行政区划管理中形成的请示、报告、图表、批准文件以及与行政区划管理工作有关的材料，应当依法整理归档，妥善保管。具体办法由国务院民政部门会同国家档案行政管理部门制定。
Anträge, Berichte, Karten, Genehmigungsdokumente und andere Materialien, die im Rahmen der Verwaltung von Verwaltungsgliederungen entstehen, sowie Materialien im Zusammenhang mit der Verwaltung von Verwaltungsgliederungen müssen gemäß den gesetzlichen Vorschriften archiviert und ordnungsgemäß aufbewahrt werden. Die spezifischen Methoden werden vom Ministerium für zivile Angelegenheiten des Staatsrates gemeinsam mit der staatlichen Archivverwaltung festgelegt.
上级人民政府应当加强对下级人民政府行政区划管理工作的监督、指导。
Die übergeordnete Volksregierung muss die Aufsicht und Anleitung der untergeordneten Volksregierung bei der Verwaltung von Verwaltungsgliederungen verstärken.
违反本条例规定，未及时完成行政区划变更、备案、信息报送的，由上一级人民政府责令限期完成。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt und die Änderung, Meldung oder Informationsübermittlung der Verwaltungsgliederung nicht rechtzeitig abschließt, wird von der übergeordneten Volksregierung zur fristgerechten Erledigung aufgefordert.
违反本条例规定，擅自变更行政区划的，由上一级人民政府责令改正；对直接负责的主管人员和其他直接责任人员，依法给予处分。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt und eigenmächtig die Verwaltungsgliederung ändert, wird von der übergeordneten Volksregierung zur Korrektur aufgefordert; die unmittelbar verantwortlichen Leiter und sonstigen unmittelbar Verantwortlichen werden disziplinarisch bestraft.
违反本条例规定，在行政区划变更过程中弄虚作假的，对直接负责的主管人员和其他直接责任人员，依法给予处分；构成犯罪的，依法追究刑事责任。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt und bei der Änderung der Verwaltungsgliederung Täuschung begeht, wird gegen die unmittelbar verantwortlichen Leiter und sonstigen unmittelbar Verantwortlichen disziplinarisch vorgegangen; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortung verfolgt.
国家工作人员在行政区划的管理工作中，滥用职权、玩忽职守、徇私舞弊的，依法给予处分；构成犯罪的，依法追究刑事责任。
Wenn Staatsbedienstete bei der Verwaltung von Verwaltungsgliederungen ihre Befugnisse missbrauchen, ihre Pflichten vernachlässigen oder aus Eigennutz handeln, werden sie disziplinarisch bestraft; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortung verfolgt.
国务院民政部门可以依据本条例的规定，制定具体实施办法。
Das Ministerium für zivile Angelegenheiten des Staatsrates kann auf der Grundlage dieser Verordnung spezifische Durchführungsbestimmungen erlassen.
本条例自2019年1月1日起施行。1985年1月15日国务院发布的《国务院关于行政区划管理的规定》同时废止。
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die vom Staatsrat am 15. Januar 1985 erlassene „Verordnung des Staatsrates über die Verwaltung von Verwaltungsgliederungen“ wird gleichzeitig aufgehoben.