KYB CHINA(1987年12月3日国务院发布)
Veröffentlicht vom Staatsrat am 3. Dezember 1987
总则
Allgemeine Bestimmungen
为保护职工健康，消除粉尘危害，防止发生尘肺病，促进生产发展，制定本条例。
Diese Verordnung wird erlassen, um die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen, Staubgefahren zu beseitigen, das Auftreten von Staublungenkrankheiten zu verhindern und die Produktionsentwicklung zu fördern.
本条例适用于所有有粉尘作业的企业、事业单位。
Diese Verordnung gilt für alle Unternehmen und Einrichtungen, in denen Staubarbeiten durchgeführt werden.
尘肺病系指在生产活动中吸入粉尘而发生的肺组织纤维化为主的疾病。
Staublungenkrankheit bezeichnet eine Krankheit, die durch das Einatmen von Staub bei Produktionstätigkeiten verursacht wird und hauptsächlich durch Lungenfibrose gekennzeichnet ist.
地方各级人民政府要加强对尘肺病防治工作的领导。在制定本地区国民经济和社会发展计划时，要统筹安排尘肺病防治工作。
Die Volksregierungen auf allen lokalen Ebenen müssen die Führung bei der Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten stärken. Bei der Aufstellung der Pläne für die nationale Wirtschaft und soziale Entwicklung in ihren Gebieten müssen sie die Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten koordiniert planen.
企业、事业单位的主管部门应当根据国家卫生等有关标准，结合实际情况，制定所属企业的尘肺病防治规划，并督促其施行。
Die zuständigen Behörden von Unternehmen und Einrichtungen sollten auf der Grundlage der einschlägigen nationalen Gesundheitsstandards und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gegebenheiten Pläne zur Verhütung von Staublungenkrankheiten für die ihnen unterstellten Unternehmen erstellen und deren Umsetzung überwachen.
乡镇企业主管部门，必须指定专人负责乡镇企业尘肺病的防治工作，建立监督检查制度，并指导乡镇企业对尘肺病的防治工作。
Die zuständigen Behörden für Gemeinde- und Dorfunternehmen müssen spezielles Personal für die Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten in diesen Unternehmen benennen, ein System der Überwachung und Kontrolle einrichten und die Gemeinde- und Dorfunternehmen bei der Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten anleiten.
企业、事业单位的负责人，对本单位的尘肺病防治工作负有直接责任，应采取有效措施使本单位的粉尘作业场所达到国家卫生标准。
Die Leiter von Unternehmen und Einrichtungen tragen die unmittelbare Verantwortung für die Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten in ihrer Einheit und müssen wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Staubarbeitsplätze in ihrer Einheit auf den nationalen Gesundheitsstandard zu bringen.
防尘
Staubbekämpfung
凡有粉尘作业的企业、事业单位应采取综合防尘措施和无尘或低尘的新技术、新工艺、新设备，使作业场所的粉尘浓度不超过国家卫生标准。
Alle Unternehmen und Einrichtungen mit Staubarbeiten müssen umfassende Staubbekämpfungsmaßnahmen sowie neue Technologien, Verfahren und Anlagen ohne oder mit geringem Staub einsetzen, um die Staubkonzentration am Arbeitsplatz den nationalen Gesundheitsstandards entsprechend zu halten.
尘肺病诊断标准由卫生行政部门制定，粉尘浓度卫生标准由卫生行政部门会同劳动等有关部门联合制定。
Die Diagnosekriterien für Staublungenkrankheiten werden von der Gesundheitsverwaltung festgelegt; die Gesundheitsstandards für Staubkonzentrationen werden von der Gesundheitsverwaltung gemeinsam mit den Arbeitsbehörden und anderen zuständigen Stellen festgelegt.
防尘设施的鉴定和定型制度，由劳动部门会同卫生行政部门制定。任何企业、事业单位除特殊情况外，未经上级主管部门批准，不得停止运行或者拆除防尘设施。
Das System zur Bewertung und Typgenehmigung von Staubbekämpfungseinrichtungen wird von den Arbeitsbehörden gemeinsam mit der Gesundheitsverwaltung festgelegt. Kein Unternehmen oder Einrichtung darf, außer in besonderen Fällen, ohne Genehmigung der übergeordneten Behörde den Betrieb von Staubbekämpfungseinrichtungen einstellen oder diese entfernen.
防尘经费应当纳入基本建设和技术改造经费计划，专款专用，不得挪用。
Die Mittel für die Staubbekämpfung müssen in die Haushaltspläne für Investitionen und technische Umrüstung aufgenommen werden, zweckgebunden verwendet werden und dürfen nicht zweckentfremdet werden.
严禁任何企业、事业单位将粉尘作业转嫁、外包或以联营的形式给没有防尘设施的乡镇、街道企业或个体工商户。
Es ist Unternehmen und Einrichtungen strengstens untersagt, Staubarbeiten auf Gemeinde- oder Dorfunternehmen oder Einzelgewerbetreibende ohne Staubbekämpfungseinrichtungen zu übertragen, auszugliedern oder in Form von Joint Ventures zu vergeben.
中、小学校各类校办的实习工厂或车间，禁止从事有粉尘的作业。
In allen Arten von Schulpraktikumsfabriken oder -werkstätten von Mittel- und Grundschulen ist die Durchführung von Staubarbeiten verboten.
职工使用的防止粉尘危害的防护用品，必须符合国家的有关标准。企业、事业单位应当建立严格的管理制度，并教育职工按规定和要求使用。
Die von Arbeitnehmern verwendete Schutzausrüstung zur Verhinderung von Staubgefahren muss den einschlägigen nationalen Standards entsprechen. Unternehmen und Einrichtungen müssen ein strenges Verwaltungssystem einrichten und die Arbeitnehmer anweisen, die Ausrüstung gemäß den Vorschriften und Anforderungen zu verwenden.
对初次从事粉尘作业的职工，由其所在单位进行防尘知识教育和考核，考试合格后方可从事粉尘作业。
Arbeitnehmer, die erstmals Staubarbeiten aufnehmen, müssen von ihrer Einheit in Staubschutzwissen unterwiesen und geprüft werden; sie dürfen Staubarbeiten erst nach bestandener Prüfung aufnehmen.
不满十八周岁的未成年人，禁止从事粉尘作业。
Jugendliche unter 18 Jahren ist die Durchführung von Staubarbeiten untersagt.
新建、改建、扩建、续建有粉尘作业的工程项目，防尘设施必须与主体工程同时设计、同时施工、同时投产。设计任务书，必须经当地卫生行政部门、劳动部门和工会组织审查同意后，方可施工。竣工验收，应由当地卫生行政部门、劳动部门和工会组织参加，凡不符合要求的，不得投产。
Bei Neubau, Umbau, Erweiterung oder Fortführung von Bauprojekten mit Staubarbeiten müssen die Staubbekämpfungseinrichtungen gleichzeitig mit dem Hauptprojekt geplant, gebaut und in Betrieb genommen werden. Der Planungsauftrag darf erst nach Genehmigung durch die örtliche Gesundheitsverwaltung, die Arbeitsbehörde und die Gewerkschaftsorganisation ausgeführt werden. Bei der Abnahme müssen die örtliche Gesundheitsverwaltung, die Arbeitsbehörde und die Gewerkschaftsorganisation teilnehmen; bei Nichteinhaltung der Anforderungen darf die Anlage nicht in Betrieb genommen werden.
作业场所的粉尘浓度超过国家卫生标准，又未积极治理，严重影响职工安全健康时，职工有权拒绝操作。
Wenn die Staubkonzentration am Arbeitsplatz den nationalen Gesundheitsstandard überschreitet und keine aktiven Maßnahmen zur Bekämpfung ergriffen werden, was die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer ernsthaft beeinträchtigt, haben die Arbeitnehmer das Recht, die Arbeit zu verweigern.
监督和监测
Überwachung und Kontrolle
卫生行政部门、劳动部门和工会组织分工协作，互相配合，对企业、事业单位的尘肺病防治工作进行监督。
Die Gesundheitsverwaltung, die Arbeitsbehörde und die Gewerkschaftsorganisation arbeiten arbeitsteilig zusammen und kooperieren bei der Überwachung der Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten in Unternehmen und Einrichtungen.
卫生行政部门负责卫生标准的监测；劳动部门负责劳动卫生工程技术标准的监测。
Die Gesundheitsverwaltung ist für die Überwachung der Gesundheitsstandards zuständig; die Arbeitsbehörde ist für die Überwachung der technischen Standards der Arbeitshygiene zuständig.
工会组织负责组织职工群众对本单位的尘肺病防治工作进行监督，并教育职工遵守操作规程与防尘制度。
Die Gewerkschaftsorganisation ist dafür verantwortlich, die Arbeitnehmer bei der Überwachung der Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten in ihrer Einheit zu organisieren und die Arbeitnehmer zu unterweisen, die Betriebsanweisungen und Staubschutzsysteme einzuhalten.
凡有粉尘作业的企业、事业单位，必须定期测定作业场所的粉尘浓度。测尘结果必须向主管部门和当地卫生行政部门、劳动部门和工会组织报告，并定期向职工公布。
Alle Unternehmen und Einrichtungen mit Staubarbeiten müssen regelmäßig die Staubkonzentration am Arbeitsplatz messen. Die Messergebnisse müssen der zuständigen Behörde, der örtlichen Gesundheitsbehörde, der Arbeitsbehörde und der Gewerkschaft gemeldet sowie regelmäßig den Arbeitnehmern bekannt gegeben werden.
从事粉尘作业的单位必须建立测尘资料档案。
Einheiten, die Staubarbeiten durchführen, müssen ein Archiv der Staubmessdaten einrichten.
卫生行政部门和劳动部门，要对从事粉尘作业的企业、事业单位的测尘机构加强业务指导，并对测尘人员加强业务指导和技术培训。
Die Gesundheitsbehörden und Arbeitsbehörden müssen die Staubmessstellen von Unternehmen und Einrichtungen mit Staubarbeiten fachlich anleiten und das Personal in Staubmessung schulen.
健康管理
Gesundheitsmanagement
各企业、事业单位对新从事粉尘作业的职工，必须进行健康检查。对在职和离职的从事粉尘作业的职工，必须定期进行健康检查。检查的内容、期限和尘肺病诊断标准，按卫生行政部门有关职业病管理的规定执行。
Alle Unternehmen und Einrichtungen müssen neu eingestellte Arbeitnehmer für Staubarbeiten gesundheitlich untersuchen. Für aktive und ausgeschiedene Arbeitnehmer mit Staubexposition müssen regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen durchgeführt werden. Inhalt, Fristen und Diagnosestandards für Staublungenkrankheiten richten sich nach den einschlägigen Vorschriften der Gesundheitsbehörde zu Berufskrankheiten.
各企业、事业单位必须贯彻执行职业病报告制度，按期向当地卫生行政部门、劳动部门、工会组织和本单位的主管部门报告职工尘肺病发生和死亡情况。
Alle Unternehmen und Einrichtungen müssen das Meldesystem für Berufskrankheiten umsetzen und der örtlichen Gesundheitsbehörde, Arbeitsbehörde, Gewerkschaft und der zuständigen Behörde regelmäßig über das Auftreten und die Todesfälle von Staublungenkrankheiten bei Arbeitnehmern berichten.
各企业、事业单位对已确诊为尘肺病的职工，必须调离粉尘作业岗位，并给予治疗或疗养。尘肺病患者的社会保险待遇，按国家有关规定办理。
Alle Unternehmen und Einrichtungen müssen Arbeitnehmer mit bestätigter Staublungenkrankheit von Staubarbeitsplätzen versetzen und ihnen Behandlung oder Kuraufenthalt gewähren. Die Sozialversicherungsleistungen für Staublungenkrankheiten richten sich nach den staatlichen Vorschriften.
奖励和处罚
Belohnungen und Strafen
对在尘肺病防治工作中做出显著成绩的单位和个人，由其上级主管部门给予奖励。
Einheiten und Einzelpersonen mit herausragenden Leistungen bei der Verhütung und Behandlung von Staublungenkrankheiten erhalten von ihrer übergeordneten Behörde Belohnungen.
凡违反本条例规定，有下列行为之一的，卫生行政部门和劳动部门，可视其情节轻重，给予警告、限期治理、罚款和停业整顿的处罚。但停业整顿的处罚，需经当地人民政府同意。
Bei Verstößen gegen diese Verordnung mit einer der folgenden Handlungen können die Gesundheitsbehörde und die Arbeitsbehörde je nach Schwere des Falles Verwarnungen, Fristen zur Behebung, Geldstrafen oder die Einstellung des Betriebs zur Sanierung verhängen. Die Einstellung des Betriebs bedarf jedoch der Zustimmung der örtlichen Volksregierung.
(一)作业场所粉尘浓度超过国家卫生标准，逾期不采取措施的；
(1) Die Staubkonzentration am Arbeitsplatz überschreitet den nationalen Gesundheitsstandard und es werden trotz Frist keine Maßnahmen ergriffen;
(二)任意拆除防尘设施，致使粉尘危害严重的；
(2) Staubschutzeinrichtungen werden willkürlich entfernt, was zu schweren Staubgefahren führt;
(三)挪用防尘措施经费的；
(3) Mittel für Staubschutzmaßnahmen werden zweckentfremdet;
(四)工程设计和竣工验收未经卫生行政部门、劳动部门和工会组织审查同意，擅自施工、投产的；
(4) Bei Planung und Abnahme von Projekten wird ohne Zustimmung der Gesundheitsbehörde, Arbeitsbehörde und Gewerkschaft mit dem Bau oder Betrieb begonnen;
(五)将粉尘作业转嫁、外包或以联营的形式给没有防尘设施的乡镇、街道企业或个体工商户的；
(5) Staubarbeiten werden an Gemeinde- oder Straßenunternehmen oder Einzelgewerbetreibende ohne Staubschutzeinrichtungen vergeben, ausgelagert oder im Rahmen von Joint Ventures übertragen;
(六)不执行健康检查制度和测尘制度的；
(6) Das System der Gesundheitsuntersuchungen und der Staubmessung wird nicht eingehalten;
(七)强令尘肺病患者继续从事粉尘作业的；
(7) Arbeitnehmer mit Staublungenkrankheit werden gezwungen, weiterhin Staubarbeiten zu verrichten;
(八)假报测尘结果或尘肺病诊断结果的；
(8) Falsche Staubmess- oder Diagnoseergebnisse für Staublungenkrankheiten werden gemeldet;
(九)安排未成年人从事粉尘作业的。
(9) Minderjährige werden mit Staubarbeiten beauftragt.
当事人对处罚不服的，可在接到处罚通知之日起十五日内，向作出处理的部门的上级机关申请复议。但是，对停业整顿的决定应当立即执行。上级机关应当在接到申请之日起三十日内作出答复。对答复不服的，可以在接到答复之日起十五日内，向人民法院起诉。
Wer mit einer Strafe nicht einverstanden ist, kann innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Strafmitteilung bei der übergeordneten Behörde der strafenden Stelle Widerspruch einlegen. Die Entscheidung zur Betriebseinstellung ist jedoch sofort umzusetzen. Die übergeordnete Behörde muss innerhalb von 30 Tagen nach Eingang des Widerspruchs antworten. Bei Unzufriedenheit mit der Antwort kann innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt der Antwort Klage beim Volksgericht eingereicht werden.
企业、事业单位负责人和监督、监测人员玩忽职守，致使公共财产、国家和人民利益遭受损失，情节轻微的，由其主管部门给予行政处分；造成重大损失，构成犯罪的，由司法机关依法追究直接责任人员的刑事责任。
Wenn Verantwortliche von Unternehmen oder Einrichtungen sowie Aufsichts- und Überwachungspersonen ihre Pflichten vernachlässigen und dadurch öffentliches Eigentum, staatliche Interessen oder Interessen des Volkes schädigen, wird bei geringfügigen Fällen von der übergeordneten Behörde eine Disziplinarstrafe verhängt; bei schweren Schäden, die eine Straftat darstellen, wird die unmittelbar verantwortliche Person von der Justizbehörde strafrechtlich verfolgt.
附则
Schlussbestimmungen
本条例由国务院卫生行政部门和劳动部门联合进行解释。
Diese Verordnung wird gemeinsam von der staatlichen Gesundheitsbehörde und der Arbeitsbehörde ausgelegt.
各省、自治区、直辖市人民政府应当结合当地实际情况，制定本条例的实施办法。
Die Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte erlassen auf der Grundlage der örtlichen Gegebenheiten Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung.
本条例自发布之日起施行。
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft.