KYB CHINA(1996年10月11日国务院批准 1996年10月30日劳动部令第4号发布 自发布之日起施行)
(Genehmigt durch den Staatsrat am 11. Oktober 1996, erlassen durch das Arbeitsministerium mit Erlass Nr. 4 am 30. Oktober 1996, in Kraft getreten am Tag der Veröffentlichung)
总则
Allgemeine Bestimmungen
根据《中华人民共和国矿山安全法》(以下简称《矿山安全法》)，制定本条例。
Diese Verordnung wird auf der Grundlage des Gesetzes über die Sicherheit in Bergwerken der Volksrepublik China (im Folgenden als Bergbausicherheitsgesetz bezeichnet) erlassen.
《矿山安全法》及本条例中下列用语的含义：
Die folgenden Begriffe im Bergbausicherheitsgesetz und in dieser Verordnung haben folgende Bedeutung:
矿山，是指在依法批准的矿区范围内从事矿产资源开采活动的场所及其附属设施。
Bergwerk bezeichnet einen Ort und seine Nebeneinrichtungen, in dem innerhalb eines genehmigten Bergbaureviers Tätigkeiten zur Gewinnung mineralischer Rohstoffe durchgeführt werden.
矿产资源开采活动，是指在依法批准的矿区范围内从事矿产资源勘探和矿山建设、生产、闭坑及有关活动。
Tätigkeiten zur Gewinnung mineralischer Rohstoffe bezeichnen die Exploration, den Bau, die Produktion, die Stilllegung und damit verbundene Tätigkeiten innerhalb eines genehmigten Bergbaureviers.
国家采取政策和措施，支持发展矿山安全教育，鼓励矿山安全开采技术、安全管理方法、安全设备与仪器的研究和推广，促进矿山安全科学技术进步。
Der Staat ergreift Maßnahmen und Politiken zur Unterstützung der Entwicklung der Bergbausicherheitserziehung, fördert die Forschung und Verbreitung von Technologien für sicheren Bergbaubetrieb, Sicherheitsmanagementmethoden sowie Sicherheitsausrüstungen und -instrumenten und treibt den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt in der Bergbausicherheit voran.
各级人民政府、政府有关部门或者企业事业单位对有下列情形之一的单位和个人，按照国家有关规定给予奖励：
Volksregierungen auf allen Ebenen, zuständige Regierungsbehörden oder Unternehmen und Institutionen belohnen Einheiten und Einzelpersonen, die eine der folgenden Situationen erfüllen, gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen:
(一)在矿山安全管理和监督工作中，忠于职守，作出显著成绩的；
(1) Sie haben bei der Sicherheitsverwaltung und -überwachung in Bergwerken ihre Pflichten treu erfüllt und bemerkenswerte Erfolge erzielt;
(二)防止矿山事故或者抢险救护有功的；
(2) Sie haben sich bei der Verhütung von Grubenunfällen oder bei der Rettung und Hilfeleistung verdient gemacht;
(三)在推广矿山安全技术、改进矿山安全设施方面，作出显著成绩的；
(3) Hervorragende Leistungen bei der Förderung der Sicherheitstechnik im Bergbau und der Verbesserung der Sicherheitseinrichtungen in Bergwerken;
(四)在矿山安全生产方面提出合理化建议，效果显著的；
(4) Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit im Bergbau, die zu signifikanten Ergebnissen führen;
(五)在改善矿山劳动条件或者预防矿山事故方面有发明创造和科研成果，效果显著的。
(5) Erfindungen, wissenschaftliche Forschungsergebnisse oder technische Innovationen, die die Arbeitsbedingungen in Bergwerken verbessern oder Unfälle verhindern und signifikante Ergebnisse erzielen.
矿山建设的安全保障
Sicherheitsgarantien für den Bergwerksbau
矿山设计使用的地质勘探报告书，应当包括下列技术资料：
Der für die Bergwerksplanung verwendete geologische Erkundungsbericht muss die folgenden technischen Daten enthalten:
(一)较大的断层、破碎带、滑坡、泥石流的性质和规模；
(1) Art und Ausmaß größerer Verwerfungen, Bruchzonen, Erdrutsche und Schlammlawinen;
(二)含水层(包括溶洞)和隔水层的岩性、层厚、产状，含水层之间、地面水和地下水之间的水力联系，地下水的潜水位、水质、水量和流向，地面水流系统和有关水利工程的疏水能力以及当地历年降水量和最高洪水位；
(2) Gesteinsart, Schichtdicke und Lagerung der wasserführenden Schichten (einschließlich Karsthöhlen) und der wasserstauenden Schichten, die hydraulische Verbindung zwischen den wasserführenden Schichten sowie zwischen Oberflächenwasser und Grundwasser, Grundwasserspiegel, Wasserqualität, Wassermenge und Fließrichtung, Oberflächenwassersysteme und die Entwässerungskapazität relevanter Wasserbauwerke sowie die jährlichen Niederschlagsmengen und höchsten Hochwasserstände der Region;
(三)矿山设计范围内原有小窑、老窑的分布范围、开采深度和积水情况；
(3) Verteilung, Abbauteufe und Wasseransammlungen von ehemaligen kleinen und alten Gruben innerhalb des Bergwerksplanungsgebiets;
(四)沼气、二氧化碳赋存情况，矿物自然发火和矿尘爆炸的可能性；
(4) Vorkommen von Methan und Kohlendioxid, die Möglichkeit von Selbstentzündung von Mineralien und Kohlenstaubexplosionen;
(五)对人体有害的矿物组份、含量和变化规律，勘探区至少一年的天然放射性本底数据；
(5) Für den Menschen schädliche Mineralbestandteile, deren Gehalt und Veränderungsgesetze sowie die natürliche Radioaktivitätshintergrunddaten des Erkundungsgebiets für mindestens ein Jahr.
(六)地温异常和热水矿区的岩石热导率、地温梯度、热水来源、水温、水压和水量，以及圈定的热害区范围；
Wärmeanomalien und thermische Gefahrenzonen: Gesteinswärmeleitfähigkeit, geothermischer Gradient, Wärmequellen, Wassertemperatur, Wasserdruck und Wassermenge sowie der abgegrenzte Bereich der Hitzeschadenzone;
(七)工业、生活用水的水源和水质；
Wasserquellen und Wasserqualität für Industrie- und Trinkwasser;
(八)钻孔封孔资料；
Daten zur Bohrlochversiegelung;
(九)矿山设计需要的其他资料。
Sonstige für die Bergwerksplanung erforderliche Daten.
编制矿山建设项目的可行性研究报告和总体设计，应当对矿山开采的安全条件进行论证。
Bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie und des Gesamtentwurfs für ein Bergbauprojekt sind die Sicherheitsbedingungen des Bergbaubetriebs zu erörtern.
矿山建设项目的初步设计，应当编制安全专篇。安全专篇的编写要求，由国务院劳动行政主管部门规定。
Der Vorentwurf eines Bergbauprojekts muss ein Sicherheitskapitel enthalten. Die Anforderungen an die Erstellung des Sicherheitskapitels werden von der für Arbeit zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt.
根据《矿山安全法》第八条的规定，矿山建设单位在向管理矿山企业的主管部门报送审批矿山建设工程安全设施设计文件时，应当同时报送劳动行政主管部门审查；没有劳动行政主管部门的审查意见，管理矿山企业的主管部门不得批准。
Gemäß Artikel 8 des Bergbausicherheitsgesetzes muss der Bauherr bei der Einreichung der Entwurfsunterlagen für die Sicherheitseinrichtungen des Bergbauprojekts zur Genehmigung bei der für Bergbauunternehmen zuständigen Behörde gleichzeitig eine Prüfung durch die für Arbeit zuständige Verwaltungsabteilung einholen; ohne die Stellungnahme der für Arbeit zuständigen Verwaltungsabteilung darf die für Bergbauunternehmen zuständige Behörde die Genehmigung nicht erteilen.
经批准的矿山建设工程安全设施设计需要修改时，应当征求原参加审查的劳动行政主管部门的意见。
Wenn der genehmigte Entwurf der Sicherheitseinrichtungen des Bergbauprojekts geändert werden muss, ist die Stellungnahme der ursprünglich an der Prüfung beteiligten für Arbeit zuständigen Verwaltungsabteilung einzuholen.
矿山建设工程应当按照经批准的设计文件施工，保证施工质量；工程竣工后，应当按照国家有关规定申请验收。
Das Bergbauprojekt ist gemäß dem genehmigten Entwurf auszuführen, wobei die Bauqualität sicherzustellen ist; nach Fertigstellung ist gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften die Abnahme zu beantragen.
建设单位应当在验收前60日向管理矿山企业的主管部门、劳动行政主管部门报送矿山建设工程安全设施施工、竣工情况的综合报告。
Der Bauherr hat 60 Tage vor der Abnahme der für Bergbauunternehmen zuständigen Behörde und der für Arbeit zuständigen Verwaltungsabteilung einen Gesamtbericht über den Bau und die Fertigstellung der Sicherheitseinrichtungen des Bergbauprojekts vorzulegen.
管理矿山企业的主管部门、劳动行政主管部门应当自收到建设单位报送的矿山建设工程安全设施施工、竣工情况的综合报告之日起30日内，对矿山建设工程的安全设施进行检查；不符合矿山安全规程、行业技术规范的，不得验收，不得投入生产或者使用。
Die zuständige Behörde für die Verwaltung von Bergbauunternehmen und die Arbeitsverwaltungsbehörde müssen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des umfassenden Berichts des Bauherrn über den Bau und die Fertigstellung der Sicherheitseinrichtungen des Bergbauprojekts eine Inspektion der Sicherheitseinrichtungen des Bergbauprojekts durchführen; wenn sie nicht den Bergbausicherheitsvorschriften und den technischen Branchenstandards entsprechen, dürfen sie nicht abgenommen und nicht in Betrieb genommen oder verwendet werden.
矿山应当有保障安全生产、预防事故和职业危害的安全设施，并符合下列基本要求：
Bergwerke müssen über Sicherheitseinrichtungen verfügen, die die Produktionssicherheit gewährleisten und Unfälle sowie Berufsgefahren verhindern, und die folgenden grundlegenden Anforderungen erfüllen:
(一)每个矿井至少有两个独立的能行人的直达地面的安全出口。矿井的每个生产水平(中段)和各个采区(盘区)至少有两个能行人的安全出口，并与直达地面的出口相通。
(1) Jedes Bergwerk muss mindestens zwei unabhängige, begehbare Sicherheitsausgänge haben, die direkt zur Oberfläche führen. Jede Produktionsebene (Mittelsohle) und jeder Abbaubereich (Bezirk) muss mindestens zwei begehbare Sicherheitsausgänge haben, die mit den Ausgängen zur Oberfläche verbunden sind.
(二)每个矿井有独立的采用机械通风的通风系统，保证井下作业场所有足够的风量；但是，小型非沼气矿井在保证井下作业场所所需风量的前提下，可以采用自然通风。
(2) Jedes Bergwerk muss ein unabhängiges Belüftungssystem mit mechanischer Belüftung haben, das sicherstellt, dass die untertägigen Arbeitsbereiche ausreichend Frischluft erhalten; jedoch können kleine, nicht gasführende Bergwerke unter der Voraussetzung, dass die erforderliche Frischluftmenge in den untertägigen Arbeitsbereichen gewährleistet ist, natürliche Belüftung verwenden.
(三)井巷断面能满足行人、运输、通风和安全设施、设备的安装、维修及施工需要。
(3) Die Querschnitte der Grubenbaue müssen den Anforderungen an Begehung, Transport, Belüftung sowie Installation, Wartung und Bau von Sicherheitseinrichtungen und -ausrüstungen genügen.
(四)井巷支护和采场顶板管理能保证作业场所的安全。
(4) Der Grubenbauausbau und die Firstenverwaltung der Abbauräume müssen die Sicherheit der Arbeitsbereiche gewährleisten.
(五)相邻矿井之间、矿井与露天矿之间、矿井与老窑之间留有足够的安全隔离矿柱。矿山井巷布置留有足够的保障井上和井下安全的矿柱或者岩柱。
(5) Zwischen benachbarten Bergwerken, zwischen Bergwerken und Tagebauen sowie zwischen Bergwerken und alten Gruben müssen ausreichende Sicherheitsisolationspfeiler belassen werden. Die Anordnung der Grubenbaue muss ausreichende Sicherheitspfeiler oder Gesteinspfeiler für die Sicherheit über und unter Tage vorsehen.
(六)露天矿山的阶段高度、平台宽度和边坡角能满足安全作业和边坡稳定的需要。船采沙矿的采池边界与地面建筑物、设备之间有足够的安全距离。
(6) Die Stufenhöhe, die Bermenbreite und der Böschungswinkel von Tagebauen müssen den Anforderungen an sicheren Betrieb und Böschungsstabilität genügen. Bei schwimmenden Saugbaggern muss zwischen der Abbaukante und den Gebäuden und Anlagen an der Oberfläche ein ausreichender Sicherheitsabstand eingehalten werden.
(七)有地面和井下的防水、排水系统，有防止地表水泄入井下和露天采场的措施。
(7) Es müssen über- und untertägige Wasserableitungs- und Entwässerungssysteme vorhanden sein, sowie Maßnahmen, um das Eindringen von Oberflächenwasser in untertägige Grubenbaue und Tagebaue zu verhindern.
(八)溜矿井有防止和处理堵塞的安全措施。
(8) Für Rollöcher müssen Sicherheitsmaßnahmen zur Verhinderung und Beseitigung von Verstopfungen vorhanden sein.
(九)有自然发火可能性的矿井，主要运输巷道布置在岩层或者不易自然发火的矿层内，并采用预防性灌浆或者其他有效的预防自然发火的措施。
Bei Gruben mit Selbstentzündungsgefahr sind die Hauptförderstrecken in Gestein oder in nicht selbstentzündlichen Flözen anzulegen, und es sind vorbeugende Injektionen oder andere wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von Selbstentzündung zu ergreifen.
(十)矿山地面消防设施符合国家有关消防的规定。矿井有防灭火设施和器材。
Die Brandschutzeinrichtungen über Tage entsprechen den staatlichen Brandschutzbestimmungen. Die Grube verfügt über Brandbekämpfungsanlagen und -geräte.
(十一)地面及井下供配电系统符合国家有关规定。
Die Stromversorgungssysteme über und unter Tage entsprechen den einschlägigen staatlichen Bestimmungen.
(十二)矿山提升运输设备、装置及设施符合下列要求：
Die Förder- und Transportausrüstung, -vorrichtungen und -einrichtungen des Bergwerks erfüllen die folgenden Anforderungen:
1．钢丝绳、连接装置、提升容器以及保险链有足够的安全系数；
Drahtseile, Verbindungseinrichtungen, Förderkörbe und Sicherungsketten haben ausreichende Sicherheitsfaktoren.
2．提升容器与井壁、罐道梁之间及两个提升容器之间有足够的间隙；
Zwischen dem Förderkorb und der Schachtwand, den Führungsschienen sowie zwischen zwei Förderkörben ist ein ausreichender Abstand vorhanden.
3．提升绞车和提升容器有可靠的安全保护装置；
Die Fördermaschine und der Förderkorb verfügen über zuverlässige Sicherheitsschutzeinrichtungen.
4．电机车、架线、轨道的选型能满足安全要求；
Die Auswahl von Elektrolokomotiven, Fahrleitungen und Gleisen entspricht den Sicherheitsanforderungen.
5．运送人员的机械设备有可靠的安全保护装置；
Die mechanischen Einrichtungen zur Personenbeförderung verfügen über zuverlässige Sicherheitsschutzeinrichtungen.
6．提升运输设备有灵敏可靠的信号装置。
Die Förder- und Transportausrüstung verfügt über empfindliche und zuverlässige Signaleinrichtungen.
(十三)每个矿井有防尘供水系统。地面和井下所有产生粉尘的作业地点有综合防尘措施。
Jedes Bergwerk verfügt über ein Staubbekämpfungssystem mit Wasserversorgung. An allen Arbeitsplätzen über und unter Tage, an denen Staub entsteht, werden integrierte Staubbekämpfungsmaßnahmen durchgeführt.
(十四)有瓦斯、矿尘爆炸可能性的矿井，采用防爆电器设备，并采取防尘和隔爆措施。
In Bergwerken, in denen die Gefahr von Grubengas- oder Kohlenstaubexplosionen besteht, werden explosionsgeschützte elektrische Betriebsmittel eingesetzt sowie Staubbekämpfungs- und Explosionsschutzmaßnahmen ergriffen.
(十五)开采放射性矿物的矿井，符合下列要求：
Bergwerke, in denen radioaktive Mineralien abgebaut werden, müssen folgende Anforderungen erfüllen:
1．矿井进风量和风质能满足降氡的需要，避免串联通风和污风循环；
Die Wettermenge und -qualität der Grubenbewetterung müssen den Anforderungen zur Radonreduzierung genügen; eine Hintereinanderschaltung von Wettern und die Rückführung verbrauchter Wetter sind zu vermeiden.
2．主要进风道开在矿脉之外，穿矿脉或者岩体裂隙发育的进风巷道有防止氡析出的措施；
Die Hauptwetterstrecken werden außerhalb der Erzgänge angelegt; Wetterstrecken, die Erzgänge durchqueren oder in stark zerklüftetem Gestein verlaufen, sind mit Maßnahmen zur Verhinderung der Radonausgasung zu versehen.
3．采用后退式回采；
Es wird das Rückbauverfahren (Rückwärtsgewinnung) angewandt.
4．能防止井下污水散流，并采取封闭的排放污水系统。
Es ist zu verhindern, dass Grubenabwässer unkontrolliert versickern; es ist ein geschlossenes Abwassersystem mit Ableitung vorzusehen.
(十六)矿山储存爆破材料的场所符合国家有关规定。
Die Lagerstätten für Sprengstoffe im Bergwerk entsprechen den einschlägigen staatlichen Vorschriften.
(十七)排土场、矸石山有防止发生泥石流和其他危害的安全措施，尾矿库有防止溃坝等事故的安全设施。
Für Abraumhalden und Bergehalden sind Sicherheitsmaßnahmen gegen Murenabgänge und andere Gefahren vorzusehen; für Absetzbecken (Tailings) sind Sicherheitseinrichtungen gegen Dammbrüche und andere Unfälle vorzusehen.
(十八)有防止山体滑坡和因采矿活动引起地表塌陷造成危害的预防措施。
Es sind vorbeugende Maßnahmen gegen Hangrutschungen und gegen durch den Bergbaubetrieb verursachte Tagesbrüche mit Gefahrenfolgen vorzusehen.
(十九)每个矿井配置足够数量的通风检测仪表和有毒有害气体与井下环境检测仪器。开采有瓦斯突出的矿井，装备监测系统或者检测仪器。
(19) Jedes Bergwerk ist mit einer ausreichenden Anzahl von Wettermessgeräten sowie von Geräten zur Messung giftiger und schädlicher Gase und der Grubenumgebung auszustatten. Bergwerke mit Gasausbruchgefahr sind mit Überwachungssystemen oder Messgeräten auszurüsten.
(二十)有与外界相通的、符合安全要求的运输设施和通讯设施。
(20) Es sind Transport- und Kommunikationseinrichtungen vorhanden, die den Sicherheitsanforderungen entsprechen und eine Verbindung zur Außenwelt ermöglichen.
(二十一)有更衣室、浴室等设施。
(21) Es sind Einrichtungen wie Umkleideräume und Bäder vorhanden.
矿山开采的安全保障
Sicherheitsgarantien für den Bergbaubetrieb
采掘作业应当编制作业规程，规定保证作业人员安全的技术措施和组织措施，并在情况变化时及时予以修改和补充。
Für Abbau- und Vortriebsarbeiten sind Betriebspläne zu erstellen, die technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Arbeitnehmer festlegen und bei Änderungen der Situation rechtzeitig zu ändern und zu ergänzen sind.
矿山开采应当有下列图纸资料：
Der Bergbaubetrieb muss über folgende Planunterlagen verfügen:
(一)地质图(包括水文地质图和工程地质图)；
(1) Geologische Karten (einschließlich hydrogeologischer und ingenieurgeologischer Karten);
(二)矿山总布置图和矿井井上、井下对照图；
(2) Gesamtlageplan des Bergwerks und Vergleichsplan über und unter Tage;
(三)矿井、巷道、采场布置图；
(3) Anordnungspläne für Schächte, Strecken und Abbaue;
(四)矿山生产和安全保障的主要系统图。
(4) Hauptsystempläne für die Produktion und Sicherheitsgarantie des Bergwerks.
矿山企业应当在采矿许可证批准的范围开采，禁止越层、越界开采。
Bergbauunternehmen müssen im durch die Abbaugenehmigung genehmigten Bereich abbauen; das Überschreiten von Schichten oder Grenzen ist verboten.
矿山使用的下列设备、器材、防护用品和安全检测仪器，应当符合国家安全标准或者行业安全标准；不符合国家安全标准或者行业安全标准的，不得使用：
Die folgenden von Bergwerken verwendeten Geräte, Materialien, Schutzausrüstungen und Sicherheitsprüfgeräte müssen den nationalen Sicherheitsstandards oder den branchenspezifischen Sicherheitsstandards entsprechen; Geräte, die nicht den nationalen Sicherheitsstandards oder den branchenspezifischen Sicherheitsstandards entsprechen, dürfen nicht verwendet werden:
(一)采掘、支护、装载、运输、提升、通风、排水、瓦斯抽放、压缩空气和起重设备；
(1) Ausrüstung für Abbau, Stützung, Beladung, Transport, Heben, Belüftung, Entwässerung, Gasabsaugung, Druckluft und Hebezeuge;
(二)电动机、变压器、配电柜、电器开关、电控装置；
(2) Elektromotoren, Transformatoren, Verteilerkästen, elektrische Schalter, elektrische Steuergeräte;
(三)爆破器材、通讯器材、矿灯、电缆、钢丝绳、支护材料、防火材料；
(3) Sprengmittel, Kommunikationsgeräte, Grubenlampen, Kabel, Drahtseile, Stützmaterialien, feuerfeste Materialien;
(四)各种安全卫生检测仪器仪表；
(4) Verschiedene Sicherheits- und Gesundheitsprüfgeräte und -instrumente;
(五)自救器、安全帽、防尘防毒口罩或者面罩、防护服、防护鞋等防护用品和救护设备；
(5) Selbstretter, Schutzhelme, Staub- und Giftschutzmasken oder -visiere, Schutzkleidung, Schutzschuhe und andere Schutzausrüstungen sowie Rettungsgeräte;
(六)经有关主管部门认定的其他有特殊安全要求的设备和器材。
(6) Andere Geräte und Materialien mit besonderen Sicherheitsanforderungen, die von den zuständigen Behörden anerkannt wurden.
矿山企业应当对机电设备及其防护装置、安全检测仪器定期检查、维修，并建立技术档案，保证使用安全。
Bergbauunternehmen müssen elektromechanische Geräte und deren Schutzvorrichtungen sowie Sicherheitsprüfgeräte regelmäßig überprüfen und warten, technische Archive anlegen und die Nutzungssicherheit gewährleisten.
非负责设备运行的人员，不得操作设备。非值班电气人员，不得进行电气作业。操作电气设备的人员，应当有可靠的绝缘保护。检修电气设备时，不得带电作业。
Personen, die nicht für den Gerätebetrieb verantwortlich sind, dürfen die Geräte nicht bedienen. Nicht diensthabende Elektrofachkräfte dürfen keine Elektroarbeiten durchführen. Personen, die elektrische Geräte bedienen, müssen über zuverlässigen Isolationsschutz verfügen. Bei der Wartung elektrischer Geräte darf nicht unter Spannung gearbeitet werden.
矿山作业场所空气中的有毒有害物质的浓度，不得超过国家标准或者行业标准；矿山企业应当按照国家规定的方法，按照下列要求定期检测：
Die Konzentration giftiger und schädlicher Stoffe in der Luft von Arbeitsplätzen in Bergwerken darf die nationalen oder branchenspezifischen Grenzwerte nicht überschreiten; Bergbauunternehmen sind verpflichtet, nach den vom Staat vorgeschriebenen Methoden und gemäß den folgenden Anforderungen regelmäßige Messungen durchzuführen:
(一)粉尘作业点，每月至少检测两次；
(1) An staubbelasteten Arbeitsplätzen mindestens zweimal pro Monat;
(二)三硝基甲苯作业点，每月至少检测一次；
(2) An Arbeitsplätzen mit Trinitrotoluol mindestens einmal pro Monat;
(三)放射性物质作业点，每月至少检测三次；
(3) An Arbeitsplätzen mit radioaktiven Stoffen mindestens dreimal pro Monat;
(四)其他有毒有害物质作业点，井下每月至少检测一次，地面每季度至少检测一次；
(4) An Arbeitsplätzen mit anderen giftigen und schädlichen Stoffen unter Tage mindestens einmal pro Monat, über Tage mindestens einmal pro Quartal;
(五)采用个体采样方法检测呼吸性粉尘的，每季度至少检测一次。
(5) Bei Verwendung von personengetragenen Probenahmeverfahren zur Messung von alveolengängigem Staub mindestens einmal pro Quartal.
井下采掘作业，必须按照作业规程的规定管理顶帮。采掘作业通过地质破碎带或者其他顶帮破碎地点时，应当加强支护。
Bei untertägigen Gewinnungs- und Vortriebsarbeiten muss die Firste und Ulme gemäß den Betriebsvorschriften gesichert werden. Wenn die Arbeiten geologische Störungszonen oder andere gebräche Firsten- oder Ulmenbereiche durchörtern, ist der Ausbau zu verstärken.
露天采剥作业，应当按照设计规定，控制采剥工作面的阶段高度、宽度、边坡角和最终边坡角。采剥作业和排土作业，不得对深部或者邻近井巷造成危害。
Bei Tagebaugewinnungs- und Abraumarbeiten sind die Stufenhöhe, -breite, der Böschungswinkel und der endgültige Böschungswinkel gemäß den Planvorgaben zu kontrollieren. Die Gewinnungs- und Versturz arbeiten dürfen keine Schäden an tiefer liegenden oder benachbarten Schächten und Grubenbauen verursachen.
煤矿和其他有瓦斯爆炸可能性的矿井，应当严格执行瓦斯检查制度，任何人不得携带烟草和点火用具下井。
In Kohlebergwerken und anderen Gruben mit Explosionsgefahr durch Grubengas ist die Wetterprüfungsordnung strikt einzuhalten; niemand darf Tabak oder Zündgeräte mit unter Tage führen.
在下列条件下从事矿山开采，应当编制专门设计文件，并报管理矿山企业的主管部门批准：
Bei Bergbau unter den folgenden Bedingungen ist eine spezielle Planungsunterlage zu erstellen und der für die Bergwerksunternehmen zuständigen Behörde zur Genehmigung vorzulegen:
(一)有瓦斯突出的；
(1) bei Gasausbruch;
(二)有冲击地压的；
(2) bei Gebirgsschlag;
(三)在需要保护的建筑物、构筑物和铁路下面开采的；
(3) beim Abbau unter schutzbedürftigen Gebäuden, Bauwerken und Eisenbahnlinien;
(四)在水体下面开采的；
(4) beim Abbau unter Gewässern;
(五)在地温异常或者有热水涌出的地区开采的。
(5) beim Abbau in Gebieten mit anomalen Bodentemperaturen oder heißen Wasserzuflüssen.
有自然发火可能性的矿井，应当采取下列措施：
Bei Bergwerken mit möglicher Selbstentzündung sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:
(一)及时清出采场浮矿和其他可燃物质，回采结束后及时封闭采空区；
(1) rechtzeitige Entfernung von losem Erz und anderen brennbaren Materialien aus der Abbaustelle sowie rechtzeitiger Verschluss des abgebauten Bereichs nach Beendigung des Abbaus;
(二)采取防火灌浆或者其他有效的预防自然发火的措施；
(2) Durchführung von Brandschutzverpressungen oder anderen wirksamen Maßnahmen zur Verhinderung von Selbstentzündung;
(三)定期检查井巷和采区封闭情况，测定可能自然发火地点的温度和风量；定期检测火区内的温度、气压和空气成份。
(3) regelmäßige Überprüfung des Verschlusszustands von Schächten und Abbaustellen, Messung von Temperatur und Luftmenge an möglichen Selbstentzündungsorten; regelmäßige Messung von Temperatur, Luftdruck und Luftzusammensetzung in Brandbereichen.
井下采掘作业遇下列情形之一时，应当探水前进：
Bei untertägigen Abbau- und Vortriebsarbeiten ist bei Vorliegen einer der folgenden Situationen eine Wassererkundung vor dem Vortrieb durchzuführen:
(一)接近承压含水层或者含水的断层、流砂层、砾石层、溶洞、陷落柱时；
(1) Bei Annäherung an einen wasserführenden Horizont oder wasserführende Verwerfungen, Treibsandschichten, Kieselschichten, Karsthohlräume oder Einsturzsäulen;
(二)接近与地表水体相通的地质破碎带或者接近连通承压层的未封钻孔时；
(2) Bei Annäherung an eine mit Oberflächengewässern verbundene geologische Störungszone oder an unversiegelte Bohrlöcher, die an einen wasserführenden Horizont angeschlossen sind;
(三)接近积水的老窑、旧巷或者灌过泥浆的采空区时；
(3) Bei Annäherung an wassergefüllte alte Grubenbaue, alte Strecken oder mit Schlamm verfüllte Abbaubereiche;
(四)发现有出水征兆时；
(4) Wenn Anzeichen von Wasserzutritt festgestellt werden;
(五)掘开隔离矿柱或者岩柱放水时。
(5) Beim Durchbrechen von Sicherheitspfeilern oder Gesteinspfeilern zur Wasserableitung.
井下风量、风质、风速和作业环境的气候，必须符合矿山安全规程的规定。
Die untertägige Wetterführung, die Luftqualität, die Luftgeschwindigkeit und das Klima am Arbeitsplatz müssen den Bestimmungen der Bergwerkssicherheitsordnung entsprechen.
采掘工作面进风风流中，按照体积计算，氧气不得低于20%，二氧化碳不得超过0.5%。
In der einziehenden Wetterführung von Abbau- und Vortriebsbetrieben muss der Sauerstoffgehalt nach Volumen mindestens 20 % betragen und der Kohlendioxidgehalt darf 0,5 % nicht überschreiten.
井下作业地点的空气温度不得超过28℃；超过时，应当采取降温或者其他防护措施。
Die Lufttemperatur an untertägigen Arbeitsplätzen darf 28 °C nicht überschreiten; wird dieser Wert überschritten, sind Kühlmaßnahmen oder andere Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
开采放射性矿物的矿井，必须采取下列措施，减少氡气析出量：
In Bergwerken, die radioaktive Mineralien abbauen, müssen folgende Maßnahmen ergriffen werden, um die Radonfreisetzung zu reduzieren:
(一)及时封闭采空区和已经报废或者暂时不用的井巷；
(1) Rechtzeitiges Verschließen von Abbaubereichen sowie von stillgelegten oder vorübergehend nicht genutzten Grubenbauen und Schächten;
(二)用留矿法作业的采场采用下行通风；
(2) Bei Abbauen, die mit der Teilsohlenbruchbauweise betrieben werden, ist eine abwärts gerichtete Bewetterung anzuwenden;
(三)严格管理井下污水。
(3) Das Grubenwasser ist streng zu kontrollieren.
矿山的爆破作业和爆破材料的制造、储存、运输、试验及销毁，必须严格执行国家有关规定。
Die Sprengarbeiten sowie die Herstellung, Lagerung, Beförderung, Erprobung und Vernichtung von Sprengstoffen in Bergwerken müssen streng nach den einschlägigen staatlichen Vorschriften erfolgen.
矿山企业对地面、井下产生粉尘的作业，应当采取综合防尘措施，控制粉尘危害。
Bergwerksunternehmen müssen bei Arbeiten, die Staub über oder unter Tage erzeugen, umfassende Staubbekämpfungsmaßnahmen ergreifen, um die Staubgefährdung zu kontrollieren.
井下风动凿岩，禁止干打眼。
Untertage ist beim Druckluftbohren das Trockenbohren verboten.
矿山企业应当建立、健全对地面陷落区、排土场、矸石山、尾矿库的检查和维护制度；对可能发生的危害，应当采取预防措施。
Bergwerksunternehmen müssen ein System zur Überprüfung und Instandhaltung von Tagesbrüchen, Abraumhalden, Bergehalden und Tailingsbecken einrichten und aufrechterhalten; bei möglichen Gefahren sind vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen.
矿山企业应当按照国家有关规定关闭矿山，对关闭矿山后可能引起的危害采取预防措施。关闭矿山报告应当包括下列内容：
Bergwerksunternehmen müssen Bergwerke gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften schließen und vorbeugende Maßnahmen gegen mögliche Gefahren nach der Schließung ergreifen. Der Bericht über die Grubenschließung muss folgende Angaben enthalten:
(一)采掘范围及采空区处理情况；
(1) Umfang der Gewinnungsarbeiten und Behandlung der abgebauten Hohlräume;
(二)对矿井采取的封闭措施；
(2) Getroffene Abdichtungsmaßnahmen für das Grubengebäude;
(三)对其他不安全因素的处理办法。
(3) Behandlung anderer Unsicherheitsfaktoren.
矿山企业的安全管理
Sicherheitsmanagement von Bergbauunternehmen
矿山企业应当建立、健全下列安全生产责任制：
Bergbauunternehmen müssen die folgenden Sicherheitsverantwortungssysteme einrichten und verbessern:
(一)行政领导岗位安全生产责任制；
(1) Sicherheitsverantwortungssystem für Führungspositionen in der Verwaltung;
(二)职能机构安全生产责任制；
(2) Sicherheitsverantwortungssystem für Funktionsabteilungen;
(三)岗位人员的安全生产责任制。
(3) Sicherheitsverantwortungssystem für das Personal an den Arbeitsplätzen.
矿长(含矿务局局长、矿山公司经理，下同)对本企业的安全生产工作负有下列责任：
Der Bergwerksdirektor (einschließlich des Direktors des Bergbauamts, des Geschäftsführers des Bergbauunternehmens, im Folgenden gleich) trägt die folgenden Verantwortlichkeiten für die Arbeitssicherheit des Unternehmens:
(一)认真贯彻执行《矿山安全法》和本条例以及其他法律、法规中有关矿山安全生产的规定；
(1) Gewissenhafte Umsetzung des Bergbausicherheitsgesetzes und dieser Verordnung sowie anderer Gesetze und Vorschriften zur Bergbausicherheit;
(二)制定本企业安全生产管理制度；
(2) Erstellung des Sicherheitsmanagementsystems des Unternehmens;
(三)根据需要配备合格的安全工作人员，对每个作业场所进行跟班检查；
(3) Bereitstellung qualifizierter Sicherheitsmitarbeiter nach Bedarf und Durchführung von Schichtkontrollen an jedem Arbeitsort;
(四)采取有效措施，改善职工劳动条件，保证安全生产所需要的材料、设备、仪器和劳动防护用品的及时供应；
(4) Ergreifung wirksamer Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer und Sicherstellung der rechtzeitigen Bereitstellung von Materialien, Ausrüstungen, Instrumenten und persönlicher Schutzausrüstung, die für die Arbeitssicherheit erforderlich sind.
(五)依照本条例的规定，对职工进行安全教育、培训；
(5) Durchführung von Sicherheitserziehung und -schulung für die Arbeitnehmer gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung;
(六)制定矿山灾害的预防和应急计划；
(6) Erstellung von Plänen zur Verhütung von und Reaktion auf Bergwerkskatastrophen;
(七)及时采取措施，处理矿山存在的事故隐患；
(7) Rechtzeitige Ergreifung von Maßnahmen zur Beseitigung von im Bergwerk vorhandenen Unfallrisiken;
(八)及时、如实向劳动行政主管部门和管理矿山企业的主管部门报告矿山事故。
(8) Rechtzeitige und wahrheitsgemäße Meldung von Bergwerksunfällen an die zuständige Arbeitsverwaltungsbehörde und die für die Verwaltung des Bergwerksunternehmens zuständige Behörde.
矿山企业应当根据需要，设置安全机构或者配备专职安全工作人员。专职安全工作人员应当经过培训，具备必要的安全专业知识和矿山安全工作经验，能胜任现场安全检查工作。
Bergwerksunternehmen sollen je nach Bedarf Sicherheitsabteilungen einrichten oder hauptamtliche Sicherheitskräfte einstellen. Die hauptamtlichen Sicherheitskräfte müssen geschult sein, über die erforderlichen Sicherheitsfachkenntnisse und Erfahrungen in der Bergwerkssicherheitsarbeit verfügen und in der Lage sein, Sicherheitsinspektionen vor Ort durchzuführen.
矿长应当定期向职工代表大会或者职工大会报告下列事项，接受民主监督：
Der Bergwerksdirektor soll der Arbeitnehmervertretung oder der Arbeitnehmerversammlung regelmäßig über folgende Angelegenheiten Bericht erstatten und sich der demokratischen Kontrolle unterziehen:
(一)企业安全生产重大决策；
(1) Wichtige Entscheidungen zur Arbeitssicherheit des Unternehmens;
(二)企业安全技术措施计划及其执行情况；
(2) Der Plan für sicherheitstechnische Maßnahmen des Unternehmens und dessen Umsetzung;
(三)职工安全教育、培训计划及其执行情况；
(3) Der Plan für die Sicherheitserziehung und -schulung der Arbeitnehmer und dessen Umsetzung;
(四)职工提出的改善劳动条件的建议和要求的处理情况；
(4) Die Behandlung von Vorschlägen und Forderungen der Arbeitnehmer zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen;
(五)重大事故处理情况；
(5) Behandlung schwerer Unfälle;
(六)有关安全生产的其他重要事项。
(6) Sonstige wichtige Angelegenheiten der Arbeitssicherheit.
矿山企业职工享有下列权利：
Die Arbeitnehmer von Bergwerksunternehmen haben folgende Rechte:
(一)有权获得作业场所安全与职业危害方面的信息；
(1) Das Recht, Informationen über die Sicherheit am Arbeitsplatz und über Berufsgefahren zu erhalten;
(二)有权向有关部门和工会组织反映矿山安全状况和存在的问题；
(2) Das Recht, den zuständigen Behörden und Gewerkschaftsorganisationen den Sicherheitszustand des Bergwerks und bestehende Probleme mitzuteilen;
(三)对任何危害职工安全健康的决定和行为，有权提出批评、检举和控告。
(3) Das Recht, gegen Entscheidungen und Handlungen, die die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer gefährden, Kritik zu üben, Anzeige zu erstatten und Beschwerde einzulegen.
矿山企业职工应当履行下列义务：
Die Arbeitnehmer von Bergwerksunternehmen haben folgende Pflichten:
(一)遵守有关矿山安全的法律、法规和企业规章制度；
(1) Einhaltung der Gesetze, Verordnungen und Betriebsvorschriften zur Bergwerkssicherheit;
(二)维护矿山企业的生产设备、设施；
(2) Instandhaltung der Produktionsanlagen und -einrichtungen des Bergwerksunternehmens;
(三)接受安全教育和培训；
(3) Teilnahme an Sicherheitserziehung und -schulung;
(四)及时报告危险情况，参加抢险救护。
(4) Unverzügliche Meldung von Gefahrensituationen und Teilnahme an Rettungs- und Hilfsmaßnahmen.
矿山企业工会有权督促企业行政方面加强职工的安全教育、培训工作，开展安全宣传活动，提高职工的安全生产意识和技术素质。
Die Gewerkschaft eines Bergwerksunternehmens hat das Recht, die Unternehmensleitung zu drängen, die Sicherheitserziehung und -schulung der Arbeitnehmer zu verstärken, Sicherheitsaufklärungskampagnen durchzuführen und das Sicherheitsbewusstsein sowie die technischen Fähigkeiten der Arbeitnehmer zu verbessern.
矿山企业应当按照下列规定对职工进行安全教育、培训：
Bergwerksunternehmen müssen die Arbeitnehmer gemäß den folgenden Bestimmungen sicherheitserziehen und -schulen:
(一)新进矿山的井下作业职工，接受安全教育、培训的时间不得少于72小时，考试合格后，必须在有安全工作经验的职工带领下工作满4个月，然后经再次考核合格，方可独立工作；
(1) Neu eingestellte Arbeitnehmer für Untertagearbeiten müssen eine Sicherheitserziehung und -schulung von mindestens 72 Stunden erhalten. Nach bestandener Prüfung müssen sie unter der Anleitung eines erfahrenen Arbeitnehmers vier Monate lang arbeiten. Erst nach einer erneuten bestandenen Prüfung dürfen sie selbstständig arbeiten.
(二)新进露天矿的职工，接受安全教育、培训的时间不得少于40小时，经考试合格后，方可上岗作业；
(2) Neu eingestellte Arbeitnehmer für Tagebaubetriebe müssen eine Sicherheitserziehung und -schulung von mindestens 40 Stunden erhalten. Nach bestandener Prüfung dürfen sie ihre Arbeit aufnehmen.
(三)对调换工种和采用新工艺作业的人员，必须重新培训，经考试合格后，方可上岗作业；
(3) Arbeitnehmer, die die Art ihrer Tätigkeit wechseln oder mit neuen Verfahren arbeiten, müssen erneut geschult werden. Nach bestandener Prüfung dürfen sie ihre Arbeit aufnehmen.
(四)所有生产作业人员，每年接受在职安全教育、培训的时间不少于20小时。
(4) Alle in der Produktion tätigen Arbeitnehmer müssen jährlich eine Sicherheitserziehung und -schulung von mindestens 20 Stunden erhalten.
职工安全教育、培训期间，矿山企业应当支付工资。
Während der Sicherheitserziehung und -schulung der Arbeitnehmer muss das Bergwerksunternehmen den Lohn zahlen.
职工安全教育、培训情况和考核结果，应当记录存档。
Die Durchführung der Sicherheitserziehung und -schulung sowie die Prüfungsergebnisse der Arbeitnehmer sind zu dokumentieren und zu archivieren.
矿山企业对职工的安全教育、培训，应当包括下列内容：
Die Sicherheitserziehung und -schulung der Arbeitnehmer durch das Bergwerksunternehmen muss folgende Inhalte umfassen:
(一)《矿山安全法》及本条例赋予矿山职工的权利与义务；
(1) Die Rechte und Pflichten der Bergleute gemäß dem Bergbausicherheitsgesetz und dieser Verordnung;
(二)矿山安全规程及矿山企业有关安全管理的规章制度；
(2) Die Bergbausicherheitsvorschriften und die einschlägigen Sicherheitsmanagementregelungen des Bergbauunternehmens;
(三)与职工本职工作有关的安全知识；
(3) Sicherheitskenntnisse, die für die eigene Arbeit der Arbeitnehmer relevant sind;
(四)各种事故征兆的识别、发生紧急危险情况时的应急措施和撤退路线；
(4) Erkennung verschiedener Anzeichen von Unfällen, Notfallmaßnahmen bei gefährlichen Situationen und Evakuierungswege;
(五)自救装备的使用和有关急救方面的知识；
(5) Verwendung von Selbstrettungsausrüstung und Kenntnisse über Erste Hilfe;
(六)有关主管部门规定的其他内容。
(6) Sonstige von den zuständigen Behörden festgelegte Inhalte.
瓦斯检查工、爆破工、通风工、信号工、拥罐工、电工、金属焊接(切割)工、矿井泵工、瓦斯抽放工、主扇风机操作工、主提升机操作工、绞车操作工、输送机操作工、尾矿工、安全检查工和矿内机动车司机等特种作业人员应当接受专门技术培训，经考核合格取得操作资格证书后，方可上岗作业。特种作业人员的考核、发证工作按照国家有关规定执行。
Personen, die spezielle Tätigkeiten ausüben, wie Gaskontrolleure, Sprengmeister, Wetterführer, Signalgeber, Förderkorbwärter, Elektriker, Metallschweißer (Schneider), Grubenpumpenwärter, Gasabsauger, Hauptventilatorführer, Hauptförderanlagenführer, Seilwindenführer, Förderbandführer, Tailings-Wärter, Sicherheitskontrolleure und Fahrer von Grubenfahrzeugen, müssen eine spezielle technische Schulung absolvieren und nach bestandener Prüfung eine Qualifikationsbescheinigung erhalten, bevor sie ihre Tätigkeit aufnehmen dürfen. Die Prüfung und Ausstellung der Bescheinigungen für spezielle Tätigkeiten erfolgt gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen.
对矿长安全资格的考核，应当包括下列内容：
Die Prüfung der Sicherheitsqualifikation von Grubenleitern muss folgende Inhalte umfassen:
(一)《矿山安全法》和有关法律、法规及矿山安全规程；
(1) Das Bergbausicherheitsgesetz und einschlägige Gesetze, Verordnungen sowie die Bergbausicherheitsvorschriften;
(二)矿山安全知识；
(2) Bergbausicherheitskenntnisse;
(三)安全生产管理能力；
(3) Sicherheitsmanagementfähigkeiten;
(四)矿山事故处理能力；
(4) Fähigkeit zur Behandlung von Bergbauunfällen;
(五)安全生产业绩。
(5) Sicherheitsleistung.
矿山企业向职工发放的劳动防护用品应当是经过鉴定和检验合格的产品。劳动防护用品的发放标准由国务院劳动行政主管部门制定。
Die von Bergbaubetrieben an ihre Mitarbeiter ausgegebenen Arbeitsschutzausrüstungen müssen geprüfte und qualifizierte Produkte sein. Die Ausgabestandards für Arbeitsschutzausrüstungen werden von der für Arbeit zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt.
矿山企业应当每年编制矿山灾害预防和应急计划；在每季度末，应当根据实际情况对计划及时进行修改，制定相应的措施。
Bergbaubetriebe müssen jährlich einen Plan zur Verhütung von Bergbaukatastrophen und für Notfälle erstellen; am Ende jedes Quartals müssen sie den Plan entsprechend der tatsächlichen Situation rechtzeitig überarbeiten und entsprechende Maßnahmen festlegen.
矿山企业应当使每个职工熟悉矿山灾害预防和应急计划，并且每年至少组织一次矿山救灾演习。
Bergbaubetriebe müssen sicherstellen, dass jeder Mitarbeiter mit dem Plan zur Verhütung von Bergbaukatastrophen und für Notfälle vertraut ist, und mindestens einmal jährlich eine Bergbau-Rettungsübung durchführen.
矿山企业应当根据国家有关规定，按照不同作业场所的要求，设置矿山安全标志。
Bergbaubetriebe müssen gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften entsprechend den Anforderungen der verschiedenen Arbeitsplätze Bergbausicherheitszeichen anbringen.
矿山企业应当建立由专职的或者兼职的人员组成的矿山救护和医疗急救组织。不具备单独建立专业救护和医疗急救组织的小型矿山企业，除应当建立兼职的救护和医疗急救组织外，还应当与邻近的有专业的救护和医疗急救组织的矿山企业签订救护和急救协议，或者与邻近的矿山企业联合建立专业救护和医疗急救组织。
Bergbaubetriebe müssen eine aus haupt- oder nebenberuflichen Kräften bestehende Bergbau-Rettungs- und medizinische Erste-Hilfe-Organisation einrichten. Kleine Bergbaubetriebe, die nicht in der Lage sind, eine eigene professionelle Rettungs- und medizinische Erste-Hilfe-Organisation aufzubauen, müssen zusätzlich zur Einrichtung einer nebenberuflichen Rettungs- und medizinischen Erste-Hilfe-Organisation einen Rettungs- und Erste-Hilfe-Vertrag mit einem benachbarten Bergbaubetrieb abschließen, der über eine professionelle Rettungs- und medizinische Erste-Hilfe-Organisation verfügt, oder gemeinsam mit benachbarten Bergbaubetrieben eine professionelle Rettungs- und medizinische Erste-Hilfe-Organisation gründen.
矿山救护和医疗急救组织应当有固定场所、训练器械和训练场地。
Die Bergbau-Rettungs- und medizinische Erste-Hilfe-Organisation muss über feste Räumlichkeiten, Trainingsgeräte und Trainingsgelände verfügen.
矿山救护和医疗急救组织的规模和装备标准，由国务院管理矿山企业的有关主管部门规定。
Der Umfang und die Ausrüstungsstandards der Bergbau-Rettungs- und medizinischen Erste-Hilfe-Organisation werden von den zuständigen Fachabteilungen des Staatsrates festgelegt, die für die Verwaltung von Bergbaubetrieben zuständig sind.
矿山企业必须按照国家规定的安全条件进行生产，并安排一部分资金，用于下列改善矿山安全生产条件的项目：
Bergbauunternehmen müssen die Produktion gemäß den staatlich vorgeschriebenen Sicherheitsbedingungen durchführen und einen Teil der Mittel für folgende Projekte zur Verbesserung der Sicherheitsbedingungen im Bergbau bereitstellen:
(一)预防矿山事故的安全技术措施；
(1) Sicherheitstechnische Maßnahmen zur Verhütung von Bergbauunfällen;
(二)预防职业危害的劳动卫生技术措施；
(2) Arbeitshygienische und technische Maßnahmen zur Verhütung von Berufskrankheiten;
(三)职工的安全培训；
(3) Sicherheitsschulung der Mitarbeiter;
(四)改善矿山安全生产条件的其他技术措施。
(4) Sonstige technische Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitsbedingungen im Bergbau.
前款所需资金，由矿山企业按矿山维简费的20%的比例具实列支；没有矿山维简费的矿山企业，按固定资产折旧费的20%的比例具实列支。
Die für den vorstehenden Absatz erforderlichen Mittel werden von den Bergbauunternehmen in Höhe von 20 % der Bergbauwartungs- und -instandhaltungskosten tatsächlich bereitgestellt; bei Bergbauunternehmen ohne solche Kosten werden sie in Höhe von 20 % der Abschreibungen auf Anlagevermögen tatsächlich bereitgestellt.
矿山安全的监督和管理
Überwachung und Verwaltung der Bergbausicherheit
县级以上各级人民政府劳动行政主管部门，应当根据矿山安全监督工作的实际需要，配备矿山安全监督人员。
Die Arbeitsverwaltungsbehörden der Kreisebene und darüber müssen entsprechend dem tatsächlichen Bedarf der Bergbausicherheitsaufsicht Bergbausicherheitsaufsichtsbeamte bereitstellen.
矿山安全监督人员必须熟悉矿山安全技术知识，具有矿山安全工作经验，能胜任矿山安全检查工作。
Bergbausicherheitsaufsichtsbeamte müssen mit den technischen Kenntnissen der Bergbausicherheit vertraut sein, über Erfahrung in der Bergbausicherheitsarbeit verfügen und für die Durchführung von Bergbausicherheitsinspektionen qualifiziert sein.
矿山安全监督证件和专用标志由国务院劳动行政主管部门统一制作。
Die Ausweise und speziellen Kennzeichen für die Bergbausicherheitsaufsicht werden vom Arbeitsministerium des Staatsrates einheitlich hergestellt.
矿山安全监督人员在执行职务时，有权进入现场检查，参加有关会议，无偿调阅有关资料，向有关单位和人员了解情况。
Bergbausicherheitsaufsichtsbeamte sind bei der Ausübung ihrer Pflichten berechtigt, die Baustelle zu betreten und zu inspizieren, an einschlägigen Sitzungen teilzunehmen, einschlägige Unterlagen kostenlos einzusehen und sich bei den zuständigen Einheiten und Personen über die Situation zu informieren.
矿山安全监督人员进入现场检查，发现有危及职工安全健康的情况时，有权要求矿山企业立即改正或者限期解决；情况紧急时，有权要求矿山企业立即停止作业，从危险区内撤出作业人员。
Wenn Bergbausicherheitsaufsichtsbeamte bei einer Inspektion vor Ort feststellen, dass die Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer gefährdet ist, sind sie berechtigt, von dem Bergbauunternehmen eine sofortige Abhilfe oder eine Lösung innerhalb einer Frist zu verlangen; in dringenden Fällen sind sie berechtigt, von dem Bergbauunternehmen die sofortige Einstellung der Arbeiten und den Rückzug der Arbeitnehmer aus dem Gefahrenbereich zu verlangen.
劳动行政主管部门可以委托检测机构对矿山作业场所和危险性较大的在用设备、仪器、器材进行抽检。
Die für die Arbeitsverwaltung zuständige Behörde kann Prüfinstitute beauftragen, Stichproben an Bergbaubetriebsstätten und an gefährlichen in Betrieb befindlichen Geräten, Instrumenten und Materialien durchzuführen.
劳动行政主管部门对检查中发现的违反《矿山安全法》和本条例以及其他法律、法规有关矿山安全的规定的情况，应当依法提出处理意见。
Stellt die für die Arbeitsverwaltung zuständige Behörde bei Inspektionen Verstöße gegen das Bergbausicherheitsgesetz, diese Verordnung oder andere Gesetze und Vorschriften zur Bergbausicherheit fest, so hat sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen eine Behandlung zu verfügen.
矿山安全监督人员执行公务时，应当出示矿山安全监督证件，秉公执法，并遵守有关规定。
Bei der Ausübung ihres Dienstes müssen Bergbausicherheitsaufsichtsbeamte ihren Dienstausweis vorzeigen, unparteiisch und gesetzeskonform handeln und die einschlägigen Vorschriften einhalten.
矿山事故处理
Behandlung von Bergbauunfällen
矿山发生事故后，事故现场有关人员应当立即报告矿长或者有关主管人员；矿长或者有关主管人员接到事故报告后，必须立即采取有效措施，组织抢救，防止事故扩大，尽力减少人员伤亡和财产损失。
Nach einem Bergbauunfall müssen die am Unfallort anwesenden Personen unverzüglich dem Grubendirektor oder dem zuständigen Vorgesetzten Meldung erstatten; der Grubendirektor oder der zuständige Vorgesetzte muss nach Erhalt der Unfallmeldung sofort wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Rettung zu organisieren, eine Ausweitung des Unfalls zu verhindern und die Zahl der Todesopfer und Verletzten sowie die Sachschäden so gering wie möglich zu halten.
矿山发生重伤、死亡事故后，矿山企业应当在24小时内如实向劳动行政主管部门和管理矿山企业的主管部门报告。
Nach einem schweren oder tödlichen Unfall im Bergbau muss das Bergbauunternehmen innerhalb von 24 Stunden wahrheitsgemäß Meldung an die für die Arbeitsverwaltung zuständige Behörde und die für die Verwaltung des Bergbauunternehmens zuständige Behörde erstatten.
劳动行政主管部门和管理矿山企业的主管部门接到死亡事故或者一次重伤3人以上的事故报告后，应当立即报告本级人民政府，并报各自的上一级主管部门。
Nach Erhalt einer Meldung über einen tödlichen Unfall oder einen Unfall mit drei oder mehr Schwerverletzten müssen die für die Arbeitsverwaltung zuständige Behörde und die für die Verwaltung des Bergbauunternehmens zuständige Behörde unverzüglich Meldung an die Volksregierung derselben Ebene und an ihre jeweilige übergeordnete Behörde erstatten.
发生伤亡事故，矿山企业和有关单位应当保护事故现场；因抢救事故，需要移动现场部分物品时，必须作出标志，绘制事故现场图，并详细记录；在消除现场危险，采取防范措施后，方可恢复生产。
Bei einem Unfall mit Todesopfern oder Verletzten müssen das Bergbauunternehmen und die betroffenen Einheiten den Unfallort schützen; wenn es zur Rettung erforderlich ist, Teile der Gegenstände am Unfallort zu bewegen, müssen Markierungen angebracht, eine Skizze des Unfallortes angefertigt und detaillierte Aufzeichnungen geführt werden; die Produktion darf erst wieder aufgenommen werden, nachdem die Gefahr am Unfallort beseitigt und Schutzmaßnahmen ergriffen wurden.
矿山事故发生后，有关部门应当按照国家有关规定，进行事故调查处理。
Nach Eintritt eines Bergbauunfalls führen die zuständigen Behörden gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen eine Untersuchung und Behandlung des Unfalls durch.
矿山事故调查处理工作应当自事故发生之日起90日内结束；遇有特殊情况，可以适当延长，但是不得超过180日。矿山事故处理结案后，应当公布处理结果。
Die Untersuchung und Behandlung von Bergbauunfällen ist innerhalb von 90 Tagen nach Eintritt des Unfalls abzuschließen; bei besonderen Umständen kann die Frist angemessen verlängert werden, jedoch nicht mehr als 180 Tage. Nach Abschluss der Unfallbehandlung sind die Ergebnisse bekannt zu geben.
法律责任
Rechtliche Verantwortung
依照《矿山安全法》第四十条规定处以罚款的，分别按照下列规定执行：
Geldstrafen gemäß Artikel 40 des Bergbausicherheitsgesetzes werden wie folgt verhängt:
(一)未对职工进行安全教育、培训，分配职工上岗作业的，处4万元以下的罚款；
(1) Werden Arbeiter nicht sicherheitsunterwiesen und zur Arbeit eingeteilt, wird eine Geldstrafe von bis zu 40.000 Yuan verhängt.
(二)使用不符合国家安全标准或者行业安全标准的设备、器材、防护用品和安全检测仪器的，处5万元以下的罚款；
(2) Werden Ausrüstungen, Materialien, Schutzausrüstungen oder Sicherheitsprüfgeräte verwendet, die nicht den nationalen oder branchenspezifischen Sicherheitsstandards entsprechen, wird eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Yuan verhängt.
(三)未按照规定提取或者使用安全技术措施专项费用的，处5万元以下的罚款；
(3) Werden Sondermittel für Sicherheitstechnik nicht gemäß den Vorschriften abgezogen oder verwendet, wird eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Yuan verhängt.
(四)拒绝矿山安全监督人员现场检查或者在被检查时隐瞒事故隐患，不如实反映情况的，处2万元以下的罚款；
(4) Wird die Inspektion durch Bergbausicherheitsaufsichtspersonal verweigert oder werden bei der Inspektion Unfallrisiken verheimlicht oder nicht wahrheitsgemäß dargelegt, wird eine Geldstrafe von bis zu 20.000 Yuan verhängt.
(五)未按照规定及时、如实报告矿山事故的，处3万元以下的罚款。
(5) Wird ein Bergbauunfall nicht rechtzeitig und wahrheitsgemäß gemeldet, wird eine Geldstrafe von bis zu 30.000 Yuan verhängt.
依照《矿山安全法》第四十三条规定处以罚款的，罚款幅度为5万元以上10万元以下。
Geldstrafen gemäß Artikel 43 des Bergbausicherheitsgesetzes betragen zwischen 50.000 und 100.000 Yuan.
违反本条例第十五条、第十六条、第十七条、第十八条、第十九条、第二十条、第二十一条、第二十二条、第二十三条、第二十五条规定的，由劳动行政主管部门责令改正，可以处2万元以下的罚款。
Bei Verstößen gegen die Artikel 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23 und 25 dieser Verordnung ordnet die zuständige Arbeitsverwaltungsbehörde die Korrektur an und kann eine Geldstrafe von bis zu 20.000 Yuan verhängen.
当事人收到罚款通知书后，应当在15日内到指定的金融机构缴纳罚款；逾期不缴纳的，自逾期之日起每日加收3‰的滞纳金。
Nach Erhalt der Geldstrafenverfügung muss der Betroffene die Geldstrafe innerhalb von 15 Tagen bei einem bestimmten Finanzinstitut zahlen; bei Verzug wird ab dem Tag des Verzugs ein Verzugszuschlag von 3‰ pro Tag erhoben.
矿山企业主管人员有下列行为之一，造成矿山事故的，按照规定给予纪律处分；构成犯罪的，由司法机关依法追究刑事责任：
Führen leitende Angestellte von Bergbauunternehmen eine der folgenden Handlungen aus und verursachen dadurch einen Bergbauunfall, werden sie gemäß den Vorschriften disziplinarisch bestraft; stellt die Handlung eine Straftat dar, wird die Justizbehörde die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgen:
(一)违章指挥、强令工人违章、冒险作业的；
(1) Verstoß gegen Anweisungen, Anordnung von Verstößen oder riskanten Arbeiten durch Arbeiter;
(二)对工人屡次违章作业熟视无睹，不加制止的；
(2) Wiederholte Verstöße von Arbeitern ignorieren, ohne einzuschreiten;
(三)对重大事故预兆或者已发现的隐患不及时采取措施的；
(3) Vorzeichen schwerer Unfälle oder bereits entdeckte Gefahren nicht rechtzeitig beheben;
(四)不执行劳动行政主管部门的监督指令或者不采纳有关部门提出的整顿意见，造成严重后果的。
(4) Anordnungen der Arbeitsverwaltungsbehörde nicht befolgen oder Korrekturvorschläge relevanter Abteilungen nicht annehmen, was schwerwiegende Folgen hat.
附则
Schlussbestimmungen
国务院管理矿山企业的主管部门根据《矿山安全法》和本条例修订或者制定的矿山安全规程和行业技术规范，报国务院劳动行政主管部门备案。
Die für die Verwaltung von Bergbauunternehmen zuständige Abteilung des Staatsrates überarbeitet oder erstellt gemäß dem Bergbausicherheitsgesetz und dieser Verordnung Bergbausicherheitsvorschriften und branchenspezifische technische Normen und legt diese der zuständigen Arbeitsverwaltungsbehörde des Staatsrates zur Kenntnisnahme vor.
石油天然气开采的安全规定，由国务院劳动行政主管部门会同石油工业主管部门制定，报国务院批准后施行。
Die Sicherheitsvorschriften für die Öl- und Erdgasförderung werden von der zuständigen Arbeitsverwaltungsbehörde des Staatsrates gemeinsam mit der für die Erdölindustrie zuständigen Abteilung erstellt und nach Genehmigung durch den Staatsrat umgesetzt.
本条例自发布之日起施行。
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verkündung in Kraft.