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Deutsch

Verkehr und Infrastruktur

Verordnung über das Verkehrswesen für die Landesverteidigung

国防交通条例

Diese Verordnung regelt die Planung, den Bau, den Betrieb und die Verwaltung des Verkehrswesens für die Landesverteidigung in China, um einen reibungslosen Verkehr in Kriegszeiten und unter besonderen Umständen zu gewährleisten.

Erlassende Behörde
Staatsrat der Volksrepublik China中华人民共和国国务院
Veröffentlicht
2011-01-08
In Kraft seit
2011-01-08
Status
In Kraft
Amtliche Quelle öffnen ↗Quelle geprüft: 2026-07-30Versionsverlauf: 1995-02-24 · 2011-01-08
Chinesisches OriginalÜbersetzung
Chinesisches Original

(1995年2月24日中华人民共和国国务院、中华人民共和国中央军事委员会令第173号发布 根据2011年1月8日《国务院关于废止和修改部分行政法规的决定》修订)

Übersetzung

(Herausgegeben durch den Erlass Nr. 173 des Staatsrates der Volksrepublik China und der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik China am 24. Februar 1995, revidiert gemäß dem Beschluss des Staatsrates über die Aufhebung und Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 8. Januar 2011)

Chinesisches Original第一章

总则

ÜbersetzungKapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

Chinesisches Original第一条

为了加强国防交通建设,保障战时和特殊情况下国防交通顺畅,制定本条例。

ÜbersetzungArtikel 1

Zur Stärkung des Aufbaus des Verkehrswesens für die Landesverteidigung und zur Gewährleistung eines reibungslosen Verkehrs für die Landesverteidigung in Kriegszeiten und unter besonderen Umständen wird diese Verordnung erlassen.

Chinesisches Original第二条

在中华人民共和国领域内从事国防交通活动,必须遵守本条例。

ÜbersetzungArtikel 2

Wer im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China Tätigkeiten im Bereich des Verkehrswesens für die Landesverteidigung ausübt, muss diese Verordnung einhalten.

Chinesisches Original

本条例所称国防交通,是指为国防建设服务的铁路、道路、水路、航空、管道、邮电通信等交通体系。

Übersetzung

Das Verkehrswesen für die Landesverteidigung im Sinne dieser Verordnung bezeichnet das Verkehrssystem, das der Landesverteidigung dient, einschließlich Eisenbahn, Straße, Wasserstraße, Luftfahrt, Pipeline, Post und Telekommunikation.

Chinesisches Original第三条

国防交通工作实行统一领导、分级负责、全面规划、平战结合的原则。

ÜbersetzungArtikel 3

Die Arbeit im Bereich des Verkehrswesens für die Landesverteidigung folgt den Grundsätzen der einheitlichen Führung, der gestuften Verantwortung, der umfassenden Planung und der Kombination von Friedens- und Kriegszeiten.

Chinesisches Original第四条

各级人民政府、军事机关应当重视国防交通建设,为国防交通工作提供必要条件。

ÜbersetzungArtikel 4

Die Volksregierungen und Militärbehörden auf allen Ebenen sollen den Aufbau des Verkehrswesens für die Landesverteidigung ernst nehmen und die notwendigen Bedingungen für die Arbeit im Bereich des Verkehrswesens für die Landesverteidigung schaffen.

Chinesisches Original

县级以上人民政府交通管理部门和有关交通企业事业单位,应当做好国防交通工作。

Übersetzung

Die Verkehrsverwaltungsabteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie die betreffenden Verkehrsunternehmen und -institutionen sollen die Arbeit im Bereich des Verkehrswesens für die Landesverteidigung gut erledigen.

Chinesisches Original第五条

对在国防交通建设中做出重大贡献的单位和个人,各级人民政府、交通管理部门和军事机关应当给予奖励。

ÜbersetzungArtikel 5

Einheiten und Einzelpersonen, die bedeutende Beiträge zum Aufbau des Verkehrswesens für die Landesverteidigung geleistet haben, sollen von den Volksregierungen, Verkehrsverwaltungsabteilungen und Militärbehörden auf allen Ebenen belohnt werden.

Chinesisches Original第二章

管理机构及其职责

ÜbersetzungKapitel 2

Verwaltungsorgane und ihre Zuständigkeiten

Chinesisches Original第六条

国家国防交通主管机构在国务院、中央军事委员会领导下,负责全国国防交通工作,履行下列职责:

ÜbersetzungArtikel 6

Die nationale Behörde für Verteidigungsverkehr ist unter der Leitung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission für die Arbeit des Verteidigungsverkehrs im ganzen Land verantwortlich und nimmt folgende Aufgaben wahr:

Chinesisches Original

(一)拟订国防交通工作的方针、政策,草拟有关法律、行政法规;

Übersetzung

(1) Ausarbeitung der Grundsätze und Politiken für die Arbeit des Verteidigungsverkehrs sowie Entwurf einschlägiger Gesetze und Verwaltungsvorschriften;

Chinesisches Original

(二)规划全国国防交通网络布局,对国家交通建设提出有关国防要求的建议;

Übersetzung

(2) Planung des nationalen Verteidigungsverkehrsnetzes und Abgabe von Vorschlägen zu Verteidigungsanforderungen an den nationalen Verkehrsbau;

Chinesisches Original

(三)拟订全国国防交通保障计划,为重大军事行动和其他紧急任务组织交通保障;

Übersetzung

(3) Ausarbeitung des nationalen Verteidigungsverkehrssicherungsplans und Organisation der Verkehrssicherung für bedeutende militärische Aktionen und andere dringende Aufgaben;

Chinesisches Original

(四)组织全国国防交通科学技术研究;

Übersetzung

(4) Organisation der wissenschaftlichen und technologischen Forschung im Bereich des Verteidigungsverkehrs im ganzen Land;

Chinesisches Original

(五)指导检查国防交通工作,协调有关方面的关系;

Übersetzung

(5) Anleitung und Überprüfung der Arbeit des Verteidigungsverkehrs sowie Koordinierung der Beziehungen zwischen den beteiligten Stellen;

Chinesisches Original

(六)国务院、中央军事委员会赋予的其他职责。

Übersetzung

(6) Sonstige Aufgaben, die vom Staatsrat und der Zentralen Militärkommission übertragen werden.

Chinesisches Original第七条

军区国防交通主管机构和县级以上地方国防交通主管机构负责本地区国防交通工作,履行下列职责:

ÜbersetzungArtikel 7

Die Behörden für Verteidigungsverkehr der Militärbezirke und der lokalen Behörden auf Kreisebene und darüber sind für die Arbeit des Verteidigungsverkehrs in ihren jeweiligen Gebieten verantwortlich und nehmen folgende Aufgaben wahr:

Chinesisches Original

(一)贯彻执行国家国防交通工作的方针、政策和法律、法规、规章,拟订本地区有关国防交通工作的规定;

Übersetzung

(1) Umsetzung der nationalen Grundsätze, Politiken, Gesetze, Vorschriften und Regeln für die Arbeit des Verteidigungsverkehrs sowie Ausarbeitung lokaler Bestimmungen für die Arbeit des Verteidigungsverkehrs;

Chinesisches Original

(二)规划本地区国防交通网络布局,对本地区交通建设提出有关国防要求的建议,参加有关交通工程设施的勘察、设计鉴(审)定和竣工验收;

Übersetzung

(2) Planung des regionalen Verteidigungsverkehrsnetzes, Abgabe von Vorschlägen zu Verteidigungsanforderungen an den regionalen Verkehrsbau sowie Teilnahme an der Erkundung, dem Entwurf, der Prüfung (Genehmigung) und der Abnahme von Verkehrsbauprojekten.

Chinesisches Original

(三)拟订本地区国防交通保障计划,组织国防交通保障队伍,为本地区内的军事行动和其他紧急任务组织交通保障;

Übersetzung

(3) Ausarbeitung von Plänen zur Sicherstellung des Verteidigungsverkehrs in der Region, Aufstellung von Einheiten zur Sicherstellung des Verteidigungsverkehrs, Organisation des Verkehrs für militärische Operationen und andere Notfälle in der Region;

Chinesisches Original

(四)负责本地区的国防运力动员和运力征用;

Übersetzung

(4) Verantwortung für die Mobilisierung und Beschlagnahme von Transportkapazitäten in der Region;

Chinesisches Original

(五)按照国家有关规定,制定和实施本地区的国防交通物资储备计划,调用国防交通物资;

Übersetzung

(5) Erstellung und Umsetzung von Plänen zur Bevorratung von Verteidigungsverkehrsmaterial in der Region gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften, Abruf von Verteidigungsverkehrsmaterial;

Chinesisches Original

(六)组织本地区国防交通科学技术研究及其成果的推广、应用;

Übersetzung

(6) Organisation der wissenschaftlichen und technologischen Forschung im Bereich des Verteidigungsverkehrs in der Region sowie Förderung und Anwendung ihrer Ergebnisse;

Chinesisches Original

(七)指导、检查、监督本地区国防交通工作,协调处理有关问题;

Übersetzung

(7) Anleitung, Überprüfung und Überwachung der Arbeit im Bereich des Verteidigungsverkehrs in der Region, Koordinierung und Behandlung damit zusammenhängender Angelegenheiten;

Chinesisches Original

(八)上级国防交通主管机构和本级人民政府赋予的其他职责。

Übersetzung

(8) Sonstige Aufgaben, die von der übergeordneten Behörde für Verteidigungsverkehr und der Volksregierung auf derselben Ebene übertragen werden.

Chinesisches Original第八条

国务院交通管理部门分别负责本系统的国防交通工作,履行下列职责:

ÜbersetzungArtikel 8

Die für das Verkehrswesen zuständigen Abteilungen des Staatsrates sind jeweils für den Verteidigungsverkehr in ihrem System verantwortlich und nehmen folgende Aufgaben wahr:

Chinesisches Original

(一)贯彻执行国家国防交通工作的方针、政策和法律、法规、规章;

Übersetzung

(1) Umsetzung der nationalen Richtlinien, Politiken, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften für den Verteidigungsverkehr;

Chinesisches Original

(二)制定并组织落实本系统的国防交通建设规划和技术规范;

Übersetzung

(2) Erstellung und Umsetzung von Bauplänen und technischen Normen für den Verteidigungsverkehr im eigenen System;

Chinesisches Original

(三)制定本系统的国防交通保障计划,指导国防交通专业保障队伍建设;

Übersetzung

(3) Erstellung von Plänen zur Sicherstellung des Verteidigungsverkehrs im eigenen System, Anleitung zum Aufbau professioneller Einheiten zur Sicherstellung des Verteidigungsverkehrs;

Chinesisches Original

(四)按照国家有关规定,管理和使用本系统的国防交通资产;

Übersetzung

(4) Das Verteidigungsverkehrsvermögen des eigenen Systems gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen verwalten und nutzen;

Chinesisches Original

(五)组织本系统国防交通科学技术研究及其成果的推广、应用;

Übersetzung

(5) Die wissenschaftliche und technologische Forschung im Bereich der Verteidigungsverkehrsinfrastruktur des eigenen Systems sowie die Förderung und Anwendung ihrer Ergebnisse organisieren;

Chinesisches Original

(六)指导、检查、监督本系统的国防交通工作,协调处理有关问题。

Übersetzung

(6) Die Verteidigungsverkehrsarbeit des eigenen Systems anleiten, überprüfen und überwachen sowie damit zusammenhängende Probleme koordinieren und lösen.

Chinesisches Original第九条

承担国防交通任务的交通企业事业单位,在国防交通工作中履行下列职责:

ÜbersetzungArtikel 9

Verkehrsunternehmen und -einrichtungen, die Aufgaben der Verteidigungsverkehrsinfrastruktur übernehmen, erfüllen in der Verteidigungsverkehrsarbeit folgende Pflichten:

Chinesisches Original

(一)贯彻执行国家国防交通工作的方针、政策和法律、法规、规章;

Übersetzung

(1) Die staatlichen Richtlinien, Politiken, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zur Verteidigungsverkehrsinfrastruktur umsetzen und befolgen;

Chinesisches Original

(二)参加有关国防交通工程设施的勘察、设计鉴(审)定和竣工验收;

Übersetzung

(2) An der Erkundung, Planungsprüfung (Genehmigungsprüfung) und Abnahme von Verteidigungsverkehrsbauwerken teilnehmen;

Chinesisches Original

(三)制定本单位国防交通保障计划,完成国防交通保障任务;

Übersetzung

(3) Den eigenen Verteidigungsverkehrssicherstellungsplan erstellen und die Aufgaben der Verteidigungsverkehrssicherstellung erfüllen;

Chinesisches Original

(四)按照国家有关规定,管理和使用本单位的国防交通资产;

Übersetzung

(4) Das eigene Verteidigungsverkehrsvermögen gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen verwalten und nutzen;

Chinesisches Original

(五)负责本单位的国防交通专业保障队伍的组织、训练和管理工作。

Übersetzung

(5) Für die Organisation, Ausbildung und Verwaltung der eigenen Fachkräfte für die Verteidigungsverkehrssicherstellung verantwortlich sein.

Chinesisches Original第十条

在特殊情况下,省级国防交通主管机构可以提请有关省、自治区、直辖市人民政府决定,由公安机关、港务监督机构分别在自己的职责范围内对局部地区的道路、水路实行交通管制。

ÜbersetzungArtikel 10

In besonderen Fällen kann die zuständige Verteidigungsverkehrsbehörde auf Provinzebene die zuständige Volksregierung der betreffenden Provinz, Autonomen Region oder regierungsunmittelbaren Stadt ersuchen, zu beschließen, dass die öffentlichen Sicherheitsbehörden und die Hafenaufsichtsbehörden jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeiten eine Verkehrskontrolle auf Straßen und Wasserstraßen in Teilgebieten durchführen.

Chinesisches Original第三章

保障计划

ÜbersetzungKapitel 3

Sicherstellungspläne

Chinesisches Original第十一条

本条例所称国防交通保障计划(以下简称保障计划),是指保障战时和特殊情况下国防交通顺畅的预定方案,主要包括:国防交通保障的方针、任务,各项国防交通保障工作的技术措施和组织措施。

ÜbersetzungArtikel 11

Die in dieser Verordnung genannten Verteidigungsverkehrs-Sicherstellungspläne (im Folgenden Sicherstellungspläne) sind vorab festgelegte Konzepte zur Gewährleistung eines reibungslosen Verteidigungsverkehrs in Kriegs- und besonderen Situationen. Sie umfassen hauptsächlich: die Leitlinien und Aufgaben der Verteidigungsverkehrssicherstellung sowie die technischen und organisatorischen Maßnahmen für die einzelnen Sicherstellungsaufgaben.

Chinesisches Original

保障计划分为:全国保障计划、军区保障计划、地区保障计划和专业保障计划。

Übersetzung

Die Sicherstellungspläne werden unterteilt in: landesweite Sicherstellungspläne, Militärbezirks-Sicherstellungspläne, regionale Sicherstellungspläne und fachspezifische Sicherstellungspläne.

Chinesisches Original第十二条

全国保障计划由国家国防交通主管机构组织国务院有关部门和有关军事机关拟订,报国务院、中央军事委员会批准。

ÜbersetzungArtikel 12

Der landesweite Sicherstellungsplan wird von der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr des Staates unter Beteiligung der zuständigen Abteilungen des Staatsrates und der zuständigen Militärbehörden ausgearbeitet und dem Staatsrat sowie der Zentralen Militärkommission zur Genehmigung vorgelegt.

Chinesisches Original第十三条

军区保障计划由军区国防交通主管机构组织本地区省、自治区、直辖市人民政府有关部门和有关军事机关拟订,征求国家国防交通主管机构的意见后,报军区批准。

ÜbersetzungArtikel 13

Der Militärbezirks-Sicherstellungsplan wird von der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr des Militärbezirks unter Beteiligung der zuständigen Abteilungen der Volksregierungen der Provinzen, Autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte sowie der zuständigen Militärbehörden ausgearbeitet, nach Anhörung der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr des Staates dem Militärbezirk zur Genehmigung vorgelegt.

Chinesisches Original第十四条

地区保障计划由县级以上地方国防交通主管机构组织本级人民政府有关部门和有关军事机关拟订,征求上一级国防交通主管机构意见后,报本级人民政府批准。

ÜbersetzungArtikel 14

Der regionale Sicherstellungsplan wird von der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr auf Kreisebene und darüber unter Beteiligung der zuständigen Abteilungen der Volksregierung derselben Ebene und der zuständigen Militärbehörden ausgearbeitet, nach Anhörung der übergeordneten Behörde für Verteidigungsverkehr der Volksregierung derselben Ebene zur Genehmigung vorgelegt.

Chinesisches Original第十五条

专业保障计划由国务院交通管理部门在各自的职责范围内分别制定,征求国务院其他有关部门意见后,报国家国防交通主管机构同意。

ÜbersetzungArtikel 15

Die fachspezifischen Sicherstellungspläne werden von den Verkehrsverwaltungsabteilungen des Staatsrates im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten erstellt, nach Anhörung der anderen zuständigen Abteilungen des Staatsrates der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr des Staates zur Zustimmung vorgelegt.

Chinesisches Original第四章

工程设施

ÜbersetzungKapitel 4

Bauwerke und Anlagen

Chinesisches Original第十六条

本条例所称国防交通工程设施,是指为保障战时和特殊情况下国防交通顺畅而建造的下列建筑和设备:

ÜbersetzungArtikel 16

Die in dieser Verordnung genannten Bauwerke und Anlagen des Verteidigungsverkehrs sind die folgenden Gebäude und Einrichtungen, die zur Gewährleistung eines reibungslosen Verteidigungsverkehrs in Kriegs- und besonderen Situationen errichtet werden:

Chinesisches Original

(一)国家修建的主要为国防建设服务的交通基础设施;

Übersetzung

(1) Vom Staat errichtete, hauptsächlich der Verteidigungsdienste dienende Verkehrsinfrastruktur;

Chinesisches Original

(二)专用的指挥、检修、仓储、防护等工程与设施;

Übersetzung

(2) Spezielle Kommando-, Inspektions-, Lager-, Schutz- und andere Anlagen und Einrichtungen;

Chinesisches Original

(三)专用的车辆、船舶、航空器;

Übersetzung

(3) Spezielle Fahrzeuge, Schiffe und Luftfahrzeuge;

Chinesisches Original

(四)国防需要的其他交通工程设施。

Übersetzung

(4) Andere Verkehrsanlagen und -einrichtungen, die für die Verteidigung erforderlich sind.

Chinesisches Original第十七条

建设国防交通工程设施,应当兼顾经济建设的需要。

ÜbersetzungArtikel 17

Beim Bau von Verteidigungsverkehrsanlagen sind die Bedürfnisse der wirtschaftlichen Entwicklung zu berücksichtigen.

Chinesisches Original

建设其他交通工程设施或者研制重要交通工具,应当兼顾国防建设的需要。

Übersetzung

Beim Bau anderer Verkehrsanlagen oder der Entwicklung wichtiger Verkehrsmittel sind die Bedürfnisse der Verteidigungsentwicklung zu berücksichtigen.

Chinesisches Original第十八条

国防交通主管机构拟订的国防交通建设规划,应当送本级人民政府计划部门和交通管理部门综合平衡。

ÜbersetzungArtikel 18

Der von der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr ausgearbeitete Plan für den Bau von Verteidigungsverkehrsanlagen ist der Planungsabteilung und der Verkehrsverwaltungsabteilung der Volksregierung derselben Ebene zur umfassenden Abstimmung vorzulegen.

Chinesisches Original

县级以上人民政府计划部门和交通管理部门在制定交通建设规划时,应当征求本级国防交通主管机构的意见,并将已经确定的国防交通工程设施建设项目和需要贯彻国防要求的建设项目,列入交通建设规划。

Übersetzung

Bei der Erstellung von Verkehrsbauplänen holen die Planungsabteilungen und die Verkehrsverwaltungsabteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber die Stellungnahme der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr derselben Ebene ein und nehmen die bereits festgelegten Bauprojekte für Verteidigungsverkehrsanlagen sowie die Projekte, die Verteidigungsanforderungen umsetzen müssen, in die Verkehrsbaupläne auf.

Chinesisches Original第十九条

交通建设规划中有关贯彻国防要求的建设项目,必须按照国防要求进行建设。

ÜbersetzungArtikel 19

Die in den Verkehrsbauplänen enthaltenen Projekte zur Umsetzung von Verteidigungsanforderungen müssen gemäß den Verteidigungsanforderungen gebaut werden.

Chinesisches Original第二十条

国防交通工程设施建设项目和有关贯彻国防要求的建设项目,其设计鉴(审)定、竣工验收应当经有关的国防交通主管机构同意。

ÜbersetzungArtikel 20

Bei Bauprojekten für Verteidigungsverkehrsanlagen und Projekten zur Umsetzung von Verteidigungsanforderungen müssen die Entwurfsprüfung (Genehmigung) und die Abnahme durch die zuständige Behörde für Verteidigungsverkehr genehmigt werden.

Chinesisches Original第二十一条

国防交通工程设施的管理单位,必须加强对国防交通工程设施的维护管理。

ÜbersetzungArtikel 21

Die Verwaltungseinheiten von Verteidigungsverkehrsanlagen müssen die Wartung und Verwaltung der Verteidigungsverkehrsanlagen verstärken.

Chinesisches Original

改变国防交通工程设施的用途或者将其作报废处理的,必须经管理单位的上一级国防交通主管机构批准。

Übersetzung

Eine Änderung der Nutzung von Verteidigungsverkehrsanlagen oder deren Stilllegung bedarf der Genehmigung der übergeordneten Behörde für Verteidigungsverkehr der verwaltenden Einheit.

Chinesisches Original第二十二条

国家对国防交通工程设施的建设实行优惠政策。具体办法由国家国防交通主管机构会同国务院有关部门制定。

ÜbersetzungArtikel 22

Der Staat gewährt Vorzugsbehandlungen für den Bau von Verteidigungsverkehrsanlagen. Die konkreten Maßnahmen werden von der zuständigen staatlichen Behörde für Verteidigungsverkehr gemeinsam mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates festgelegt.

Chinesisches Original第二十三条

土地管理部门和城市规划主管部门,应当将经批准的预定抢建重要国防交通工程设施的土地作为国防交通控制用地,纳入土地利用总体规划和城市规划。

ÜbersetzungArtikel 23

Die für Landverwaltung und Stadtplanung zuständigen Behörden müssen die genehmigten, für den vordringlichen Bau wichtiger Verteidigungsverkehrsanlagen vorgesehenen Flächen als kontrollierte Flächen für den Verteidigungsverkehr ausweisen und in die Gesamtlandnutzungsplanung und Stadtplanung aufnehmen.

Chinesisches Original

未经土地管理部门、城市规划主管部门和国防交通主管机构批准,任何单位或者个人不得占用国防交通控制用地。

Übersetzung

Ohne Genehmigung der für Landverwaltung, Stadtplanung und Verteidigungsverkehr zuständigen Behörden darf keine Einheit oder Person kontrollierte Flächen für den Verteidigungsverkehr nutzen.

Chinesisches Original第二十四条

任何单位或者个人进行生产和其他活动,不得影响国防交通工程设施的正常使用,不得危及国防交通工程设施的安全。

ÜbersetzungArtikel 24

Keine Einheit oder Person darf durch Produktion oder andere Tätigkeiten die normale Nutzung von Verteidigungsverkehrsanlagen beeinträchtigen oder deren Sicherheit gefährden.

Chinesisches Original第五章

保障队伍

ÜbersetzungKapitel 5

Sicherungskräfte

Chinesisches Original第二十五条

本条例所称国防交通保障队伍,是指战时和特殊情况下执行抢修、抢建、防护国防交通工程设施、抢运国防交通物资和通信保障任务的组织。

ÜbersetzungArtikel 25

Die in dieser Verordnung genannten Sicherungskräfte für den Verteidigungsverkehr sind Organisationen, die in Kriegszeiten oder unter besonderen Umständen Aufgaben der Notreparatur, des Notbaus, des Schutzes von Verteidigungsverkehrsanlagen, des Nottransports von Verteidigungsverkehrsmaterial und der Kommunikationssicherung durchführen.

Chinesisches Original

国防交通保障队伍,分为专业保障队伍和交通沿线保障队伍。

Übersetzung

Die Sicherungskräfte für den Verteidigungsverkehr unterteilen sich in Fachkräfte und örtliche Sicherungskräfte entlang der Verkehrswege.

Chinesisches Original第二十六条

专业保障队伍,由交通管理部门以本系统交通企业生产单位为基础进行组建;执行交通保障任务时,由国防交通主管机构统一调配。

ÜbersetzungArtikel 26

Die Fachkräfte werden von den Verkehrsverwaltungsbehörden auf der Grundlage der Produktionseinheiten der Verkehrsunternehmen des eigenen Systems aufgestellt; bei der Durchführung von Verkehrssicherungsaufgaben werden sie von der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr einheitlich eingesetzt.

Chinesisches Original

交通沿线保障队伍,由当地人民政府和有关军事机关负责组织。

Übersetzung

Die örtlichen Sicherungskräfte entlang der Verkehrswege werden von der örtlichen Volksregierung und den zuständigen Militärbehörden organisiert.

Chinesisches Original第二十七条

交通管理部门负责专业保障队伍的训练,战时应当保持专业保障队伍人员稳定。

ÜbersetzungArtikel 27

Die Verkehrsverwaltungsbehörden sind für die Ausbildung der Fachkräfteeinheiten verantwortlich; in Kriegszeiten ist die personelle Stabilität der Fachkräfteeinheiten zu gewährleisten.

Chinesisches Original

有关军事机关负责组织交通沿线保障队伍的专业训练;国防交通主管机构负责提供教材、器材和业务指导。

Übersetzung

Die zuständigen Militärbehörden organisieren die Fachausbildung der Einheiten entlang der Verkehrswege; die Behörde für Verteidigungsverkehr stellt Lehrmaterial, Ausrüstung und fachliche Anleitung bereit.

Chinesisches Original第二十八条

县级以上人民政府及有关部门,对专业保障队伍应当给予必要的扶持。

ÜbersetzungArtikel 28

Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie die zuständigen Behörden gewähren den Fachkräfteeinheiten die notwendige Unterstützung.

Chinesisches Original第二十九条

交通保障队伍的车辆、船舶和其他机动设备,应当按照国家国防交通主管机构的规定,设置统一标志;在战时和特殊情况下可以优先通行。

ÜbersetzungArtikel 29

Fahrzeuge, Schiffe und andere motorisierte Ausrüstungen der Transporteinheiten sind gemäß den Vorschriften der staatlichen Behörde für Verteidigungsverkehr mit einheitlichen Kennzeichen zu versehen; in Kriegszeiten und besonderen Situationen haben sie Vorfahrt.

Chinesisches Original第六章

运力动员和运力征用

ÜbersetzungKapitel VI

Mobilisierung und Beschlagnahme von Transportkapazitäten

Chinesisches Original第三十条

本条例所称运力动员,是指战时国家发布动员令,对任何单位和个人所拥有的运载工具、设备以及操作人员,进行统一组织和调用的活动。

ÜbersetzungArtikel 30

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff „Mobilisierung von Transportkapazitäten“ die Tätigkeit, bei der der Staat in Kriegszeiten einen Mobilmachungsbefehl erlässt und die Transportmittel, Ausrüstungen sowie das Bedienpersonal von Einheiten und Einzelpersonen einheitlich organisiert und einsetzt.

Chinesisches Original

本条例所称运力征用,是指在特殊情况下,省、自治区、直辖市人民政府依法采取行政措施,调用单位和个人所拥有的运载工具、设备以及操作人员的活动。

Übersetzung

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff „Beschlagnahme von Transportkapazitäten“ die Tätigkeit, bei der die Volksregierung einer Provinz, einer autonomen Region oder einer regierungsunmittelbaren Stadt in besonderen Situationen gemäß dem Gesetz Verwaltungsmaßnahmen ergreift, um Transportmittel, Ausrüstungen sowie das Bedienpersonal von Einheiten und Einzelpersonen einzusetzen.

Chinesisches Original第三十一条

县级以上人民政府交通管理部门和其他有关部门应当向国防交通主管机构提供运力注册登记的有关资料。

ÜbersetzungArtikel 31

Die Verkehrsverwaltungsbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie andere zuständige Behörden haben der Behörde für Verteidigungsverkehr die einschlägigen Daten über die Registrierung von Transportkapazitäten zur Verfügung zu stellen.

Chinesisches Original第三十二条

战时军队需要使用动员的运力的,应当向所在地的军区国防交通主管机构提出申请。武装警察部队、民兵组织和其他单位需要使用动员的运力的,应当向当地国防交通主管机构提出申请。

ÜbersetzungArtikel 32

Benötigt das Militär in Kriegszeiten mobilisierte Transportkapazitäten, so hat es bei der für das Militärgebiet zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr einen Antrag zu stellen. Benötigen die bewaffnete Polizei, Milizorganisationen oder andere Einheiten mobilisierte Transportkapazitäten, so haben sie bei der örtlichen Behörde für Verteidigungsverkehr einen Antrag zu stellen.

Chinesisches Original第三十三条

动员国务院交通管理部门所属的运力,应当经国务院、中央军事委员会批准。动员地方交通管理部门所属的运力或者社会运力,应当经省、自治区、直辖市人民政府批准。

ÜbersetzungArtikel 33

Die Mobilisierung von Transportkapazitäten, die dem Verkehrsministerium des Staatsrates unterstehen, bedarf der Genehmigung durch den Staatsrat und die Zentrale Militärkommission. Die Mobilisierung von Transportkapazitäten, die örtlichen Verkehrsverwaltungsbehörden unterstehen, oder von gesellschaftlichen Transportkapazitäten bedarf der Genehmigung durch die Volksregierung der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt.

Chinesisches Original第三十四条

在特殊情况下,军队或者其他单位需要使用征用的运力的,应当向当地国防交通主管机构提出申请,由省、自治区、直辖市人民政府批准。

ÜbersetzungArtikel 34

Unter besonderen Umständen, wenn das Militär oder andere Einheiten mobilisierte Transportkapazitäten nutzen müssen, müssen sie einen Antrag bei der örtlichen Verteidigungsverkehrsbehörde stellen, der von der Volksregierung der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt genehmigt wird.

Chinesisches Original第三十五条

被动员或者被征用运力的单位和个人必须依法履行义务,保证被动员或者被征用的运载工具和设备的技术状况良好,并保证随同的操作人员具有相应的技能。

ÜbersetzungArtikel 35

Die mobilisierten oder eingezogenen Transportkapazitäten bereitstellenden Einheiten und Einzelpersonen müssen ihre Pflichten gesetzlich erfüllen, sicherstellen, dass die mobilisierten oder eingezogenen Transportmittel und -ausrüstungen in gutem technischem Zustand sind, und sicherstellen, dass die begleitenden Bediener über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen.

Chinesisches Original第三十六条

需要对动员或者征用的运载工具、设备作重大改造的,必须经相应的国防交通主管机构批准。

ÜbersetzungArtikel 36

Wenn wesentliche Umbauten an mobilisierten oder eingezogenen Transportmitteln oder -ausrüstungen erforderlich sind, muss die Genehmigung der entsprechenden Verteidigungsverkehrsbehörde eingeholt werden.

Chinesisches Original第三十七条

对被动员和被征用运力的操作人员的抚恤优待,按照国家有关规定执行;运载工具、设备的补偿办法另行规定。

ÜbersetzungArtikel 37

Die Fürsorge und Bevorzugung für die Bediener der mobilisierten und eingezogenen Transportkapazitäten erfolgt gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen; die Entschädigungsmethode für Transportmittel und -ausrüstungen wird gesondert festgelegt.

Chinesisches Original第七章

军事运输

ÜbersetzungKapitel 7

Militärische Transporte

Chinesisches Original第三十八条

交通管理部门和交通企业应当优先安排军事运输计划,重点保障紧急、重要的军事运输。运输军事人员、装备及其他军用物资,应当迅速准确、安全保密。

ÜbersetzungArtikel 38

Die Verkehrsverwaltungsbehörden und Verkehrsunternehmen müssen militärische Transportpläne priorisieren und dringende sowie wichtige militärische Transporte besonders gewährleisten. Der Transport von Militärpersonal, Ausrüstung und anderem Militärmaterial muss schnell, genau, sicher und vertraulich erfolgen.

Chinesisches Original第三十九条

地方各级人民政府和有条件的承运单位,应当为实施军事运输的人员提供饮食、住宿和医疗方便。

ÜbersetzungArtikel 39

Die örtlichen Volksregierungen und qualifizierte Transportunternehmen müssen dem Personal, das militärische Transporte durchführt, Verpflegung, Unterkunft und medizinische Versorgung erleichtern.

Chinesisches Original第四十条

军队可以在铁路、水路、航空等交通运输单位或其所在地区派驻军事代表,会同有关单位共同完成军事运输和交通保障任务。

ÜbersetzungArtikel 40

Das Militär kann bei Eisenbahn-, Wasserstraßen-, Luftfahrt- und anderen Verkehrsunternehmen oder in deren Regionen Militärvertreter entsenden, die gemeinsam mit den betreffenden Einheiten militärische Transport- und Verkehrssicherungsaufgaben erfüllen.

Chinesisches Original第八章

物资储备

ÜbersetzungKapitel 8

Materiallagerung

Chinesisches Original第四十一条

国家建立国防交通物资储备制度,保证战时和特殊情况下国防交通顺畅的需要。

ÜbersetzungArtikel 41

Der Staat richtet ein System zur Lagerung von Verteidigungsverkehrsmaterial ein, um den reibungslosen Ablauf des Verteidigungsverkehrs in Kriegszeiten und unter besonderen Umständen sicherzustellen.

Chinesisches Original第四十二条

国防交通物资储备分为国家储备、部门储备和地方储备,分别列入县级以上各级人民政府和有关部门的物资储备计划。

ÜbersetzungArtikel 42

Die Bevorratung von Verteidigungsverkehrsmaterialien gliedert sich in staatliche, ministerielle und lokale Bevorratung und wird jeweils in die Materialbevorratungspläne der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie der zuständigen Behörden aufgenommen.

Chinesisches Original第四十三条

负责储备国防交通物资的单位,必须对所储备的物资加强维护和管理,不得损坏、丢失。

ÜbersetzungArtikel 43

Die für die Bevorratung von Verteidigungsverkehrsmaterialien zuständigen Einheiten müssen die bevorrateten Materialien verstärkt warten und verwalten; sie dürfen nicht beschädigt oder verloren gehen.

Chinesisches Original第四十四条

未经国防交通主管机构批准,任何单位或者个人不得动用储备的国防交通物资。

ÜbersetzungArtikel 44

Ohne Genehmigung der zuständigen Behörde für Verteidigungsverkehr darf keine Einheit oder Person die bevorrateten Verteidigungsverkehrsmaterialien verwenden.

Chinesisches Original

经批准使用储备的国防交通物资,应当按照规定支付费用。

Übersetzung

Bei genehmigter Verwendung von bevorrateten Verteidigungsverkehrsmaterialien sind die Kosten gemäß den Vorschriften zu entrichten.

Chinesisches Original第四十五条

由地方人民政府或者交通管理部门管理的用作战费、支前费、军费购置的交通保障物资,应当列入国防交通物资储备。

ÜbersetzungArtikel 45

Verkehrssicherungsmaterialien, die von der örtlichen Volksregierung oder der Verkehrsverwaltung mit Kriegs-, Unterstützungs- oder Militärausgaben beschafft wurden, sind in die Bevorratung von Verteidigungsverkehrsmaterialien aufzunehmen.

Chinesisches Original第九章

教育与科研

ÜbersetzungKapitel 9

Bildung und Forschung

Chinesisches Original第四十六条

交通管理部门和交通企业事业单位,应当对本系统、本单位的人员进行国防交通教育。

ÜbersetzungArtikel 46

Die Verkehrsverwaltungen und Verkehrsunternehmen und -einrichtungen müssen ihr Personal in Verteidigungsverkehrsfragen schulen.

Chinesisches Original

交通运输院校和邮电通信院校,应当在相关课程中设置国防交通的内容。

Übersetzung

Verkehrs- und Post- und Telekommunikationshochschulen und -fachschulen müssen in den einschlägigen Kursen Inhalte zum Verteidigungsverkehr aufnehmen.

Chinesisches Original第四十七条

交通管理部门和有关的科研机构,应当加强国防交通科学技术研究。国防交通科学技术研究项目,应当纳入各级科学技术研究规划。

ÜbersetzungArtikel 47

Die Verkehrsverwaltungen und die zuständigen Forschungseinrichtungen müssen die wissenschaftliche und technologische Forschung im Verteidigungsverkehr verstärken. Forschungsprojekte zur Verteidigungsverkehrstechnologie sind in die wissenschaftlichen und technologischen Forschungspläne auf allen Ebenen aufzunehmen.

Chinesisches Original第十章

罚则

ÜbersetzungKapitel 10

Strafbestimmungen

Chinesisches Original第四十八条

违反本条例有关规定,有下列行为之一的,对负有直接责任的主管人员和其他直接责任人员依法给予行政处分;构成犯罪的,依法追究刑事责任:

ÜbersetzungArtikel 48

Wer gegen die einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung verstößt und eine der folgenden Handlungen begeht, dem wird gegenüber dem unmittelbar verantwortlichen Leiter und anderen unmittelbar verantwortlichen Personen eine Verwaltungssanktion gemäß dem Gesetz auferlegt; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortlichkeit gemäß dem Gesetz verfolgt:

Chinesisches Original

(一)应当贯彻国防要求的交通工程设施,在施工过程中没有贯彻国防要求的;

Übersetzung

(1) Bei Verkehrsanlagen und -einrichtungen, die die Anforderungen der Landesverteidigung erfüllen sollen, werden diese Anforderungen während des Baus nicht umgesetzt;

Chinesisches Original

(二)对国防交通工程设施管理不善,造成损失的,或者擅自改变国防交通工程设施的用途或者擅自作报废处理的;

Übersetzung

(2) Die Verkehrsanlagen und -einrichtungen für die Landesverteidigung werden schlecht verwaltet, was zu Verlusten führt, oder die Nutzung dieser Anlagen und Einrichtungen wird ohne Genehmigung geändert oder sie werden ohne Genehmigung als verschrottet behandelt;

Chinesisches Original

(三)对储备的国防交通物资管理不善,造成损失的;

Übersetzung

(3) Die gelagerten Materialien für den Verkehr der Landesverteidigung werden schlecht verwaltet, was zu Verlusten führt;

Chinesisches Original

(四)未经批准动用储备的国防交通物资的。

Übersetzung

(4) Die gelagerten Materialien für den Verkehr der Landesverteidigung werden ohne Genehmigung verwendet.

Chinesisches Original第四十九条

危及国防交通工程设施安全或者侵占国防交通控制用地的,由国防交通主管机构责令停止违法行为,给予警告,可以并处5万元以下的罚款;造成经济损失的,应当依法赔偿。

ÜbersetzungArtikel 49

Wer die Sicherheit von Verkehrsanlagen und -einrichtungen für die Landesverteidigung gefährdet oder Kontrollland für den Verkehr der Landesverteidigung unrechtmäßig besetzt, wird von der zuständigen Behörde für den Verkehr der Landesverteidigung angewiesen, die rechtswidrige Handlung einzustellen, erhält eine Verwarnung und kann zusätzlich mit einer Geldstrafe von bis zu 50.000 Yuan belegt werden; wenn wirtschaftliche Verluste verursacht werden, muss gemäß dem Gesetz Schadensersatz geleistet werden.

Chinesisches Original第五十条

逃避或者抗拒运力动员或者运力征用的,由国防交通主管机构给予警告,可以并处相当于被动员或者被征用的运载工具、设备价值2倍以下的罚款。

ÜbersetzungArtikel 50

Wer sich der Mobilisierung oder Beschlagnahme von Transportmitteln entzieht oder dagegen wehrt, wird von der zuständigen Behörde für den Verkehr der Landesverteidigung verwarnt und kann zusätzlich mit einer Geldstrafe belegt werden, die dem Zweifachen des Wertes der mobilisierten oder beschlagnahmten Transportfahrzeuge oder -ausrüstung entspricht.

Chinesisches Original第五十一条

有下列行为之一的,依照《中华人民共和国治安管理处罚法》的有关规定给予处罚;构成犯罪的,依法追究刑事责任:

ÜbersetzungArtikel 51

Wer eine der folgenden Handlungen begeht, wird gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes über Verwaltungssanktionen für die öffentliche Sicherheit der Volksrepublik China bestraft; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortlichkeit gemäß dem Gesetz verfolgt:

Chinesisches Original

(一)扰乱、妨碍军事运输和国防交通保障的;

Übersetzung

(1) Störung oder Behinderung des militärischen Transports und der Unterstützung des Verkehrs für die Landesverteidigung;

Chinesisches Original

(二)扰乱、妨碍国防交通工程设施建设的;

Übersetzung

(2) Störung oder Behinderung des Baus von Verkehrsanlagen und -einrichtungen für die Landesverteidigung.

Chinesisches Original

(三)破坏国防交通工程设施的;

Übersetzung

(3) Zerstörung von Verteidigungsverkehrsanlagen;

Chinesisches Original

(四)盗窃、哄抢国防交通物资的。

Übersetzung

(4) Diebstahl oder Plünderung von Verteidigungsverkehrsmaterial.

Chinesisches Original第五十二条

国防交通主管机构的工作人员,滥用职权、玩忽职守的,依法给予行政处分;构成犯罪的,依法追究刑事责任。

ÜbersetzungArtikel 52

Mitarbeiter der Verteidigungsverkehrsbehörde, die ihre Befugnisse missbrauchen oder ihre Pflichten vernachlässigen, erhalten disziplinarische Sanktionen gemäß dem Gesetz; bei Straftaten wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt.

Chinesisches Original第十一章

附则

ÜbersetzungKapitel 11

Schlussbestimmungen

Chinesisches Original第五十三条

本条例下列用语的含义:

ÜbersetzungArtikel 53

Die folgenden Begriffe in dieser Verordnung haben folgende Bedeutung:

Chinesisches Original

(一)特殊情况,是指局部战争、武装冲突和其他突发事件;

Übersetzung

(1) Sonderfälle beziehen sich auf lokale Kriege, bewaffnete Konflikte und andere Notfälle;

Chinesisches Original

(二)交通管理部门,是指主管铁路、道路、水路、航空和邮电通信的行业管理部门。

Übersetzung

(2) Verkehrsverwaltungsbehörden beziehen sich auf die für Eisenbahn, Straße, Wasserstraße, Luftfahrt und Post- und Telekommunikation zuständigen Branchenverwaltungsbehörden.

Chinesisches Original第五十四条

国防交通经费由中央、地方、部门、企业共同承担。具体办法由国家国防交通主管机构会同国务院有关部门制定。

ÜbersetzungArtikel 54

Die Mittel für den Verteidigungsverkehr werden gemeinsam von der Zentralregierung, den lokalen Regierungen, den Behörden und den Unternehmen getragen. Die spezifischen Methoden werden von der nationalen Verteidigungsverkehrsbehörde in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates festgelegt.

Chinesisches Original第五十五条

本条例自发布之日起施行。

ÜbersetzungArtikel 55

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verkündung in Kraft.