KYB CHINA国际航行船舶进出
International verkehrende Schiffe – Ein- und Ausreise
中华人民共和国口岸检查办法
Verfahren zur Kontrolle von international verkehrenden Schiffen bei der Ein- und Ausreise in/von Häfen der Volksrepublik China
(1995年3月21日中华人民共和国国务院令第175号发布 根据2019年3月2日《国务院关于修改部分行政法规的决定》修订)
(Erlassen durch Dekret Nr. 175 des Staatsrates der Volksrepublik China am 21. März 1995, revidiert gemäß dem Beschluss des Staatsrates zur Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 2. März 2019)
为了加强对国际航行船舶进出中华人民共和国口岸的管理，便利船舶进出口岸，提高口岸效能，制定本办法。
Zur Verbesserung der Verwaltung von international verkehrenden Schiffen bei der Ein- und Ausreise in/von Häfen der Volksrepublik China, zur Erleichterung des Ein- und Auslaufens von Schiffen und zur Steigerung der Hafeneffizienz wird diese Verordnung erlassen.
进出中华人民共和国口岸的国际航行船舶(以下简称船舶)及其所载船员、旅客、货物和其他物品，由本办法第三条规定的机关依照本办法实施检查；但是，法律另有特别规定的，或者国务院另有特别规定的，从其规定。
International verkehrende Schiffe (im Folgenden als Schiffe bezeichnet), die in Häfen der Volksrepublik China ein- oder auslaufen, sowie deren Besatzung, Passagiere, Fracht und andere Güter unterliegen der Kontrolle durch die in Artikel 3 genannten Behörden gemäß dieser Verordnung; sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist oder der Staatsrat nichts anderes verfügt, gilt dies entsprechend.
中华人民共和国港务监督机构(以下简称港务监督机构)、中华人民共和国海关(以下简称海关)、中华人民共和国出入境边防检查机关是负责对船舶进出中华人民共和国口岸实施检查的机关(以下统称检查机关)。
Die Hafenaufsichtsbehörde der Volksrepublik China (im Folgenden als Hafenaufsichtsbehörde bezeichnet), der Zoll der Volksrepublik China (im Folgenden als Zoll bezeichnet) und die Ein- und Ausreisegrenzkontrollbehörde der Volksrepublik China sind die für die Kontrolle von Schiffen bei der Ein- und Ausreise in/von Häfen der Volksrepublik China zuständigen Behörden (im Folgenden gemeinsam als Kontrollbehörden bezeichnet).
检查机关依照有关法律、行政法规的规定实施检查并对违法行为进行处理。
Die Kontrollbehörden führen Kontrollen gemäß den einschlägigen Gesetzen und Verwaltungsvorschriften durch und bearbeiten Verstöße.
港务监督机构负责召集有其他检查机关参加的船舶进出口岸检查联席会议，研究、解决船舶进出口岸检查的有关问题。
Die Hafenaufsichtsbehörde beruft gemeinsame Sitzungen der Kontrollbehörden zur Schiffsabfertigung ein, um Fragen im Zusammenhang mit der Ein- und Ausreise von Schiffen zu untersuchen und zu lösen.
船舶进出中华人民共和国口岸，由船方或其代理人依照本办法有关规定办理进出口岸手续。除本办法第十条第二款、第十一条规定的情形或者其他特殊情形外，检查机关不登船检查。
Für die Ein- und Ausreise von Schiffen in/von Häfen der Volksrepublik China hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter die Ein- und Ausreiseformalitäten gemäß den einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung zu erledigen. Außer in den in Artikel 10 Absatz 2, Artikel 11 genannten Fällen oder anderen besonderen Umständen besteigen die Kontrollbehörden das Schiff nicht zur Kontrolle.
船方或其代理人办理船舶进出口岸手续时，应当按照检查机关的有关规定准确填写报表，并如实提供有关证件、资料。
Bei der Erledigung der Ein- und Ausreiseformalitäten für das Schiff hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter die Formulare gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Kontrollbehörden korrekt auszufüllen und die erforderlichen Dokumente und Informationen wahrheitsgemäß vorzulegen.
船方或其代理人应当在船舶预计抵达口岸7日前(航程不足7日的，在驶离上一口岸时)，填写《国际航行船舶进口岸申请书》，报请抵达口岸的港务监督机构审批。
Der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter hat spätestens 7 Tage vor dem voraussichtlichen Eintreffen des Schiffes im Hafen (bei einer Reisedauer von weniger als 7 Tagen bei Verlassen des vorherigen Hafens) das „Antragsformular für die Einreise eines international verkehrenden Schiffes“ auszufüllen und der Hafenaufsichtsbehörde des Ankunftshafens zur Genehmigung vorzulegen.
拟进入长江水域的船舶，船方或其代理人应当在船舶预计经上海港区7日前(航程不足7日的，在驶离上一口岸时)，填写《国际航行船舶进口岸申请书》，报请抵达口岸的港务监督机构审批。
Für Schiffe, die in das Jangtse-Flussgebiet einlaufen sollen, hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter spätestens 7 Tage vor dem voraussichtlichen Passieren des Hafengebiets von Shanghai (bei einer Reisedauer von weniger als 7 Tagen bei Verlassen des vorherigen Hafens) das „Antragsformular für die Einreise eines international verkehrenden Schiffes“ auszufüllen und der Hafenaufsichtsbehörde des Ankunftshafens zur Genehmigung vorzulegen.
船方或其代理人应当在船舶预计抵达口岸24小时前(航程不足24小时的，在驶离上一口岸时)，将抵达时间、停泊地点、靠泊移泊计划及船员、旅客的有关情况报告检查机关。
Der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter hat spätestens 24 Stunden vor dem voraussichtlichen Eintreffen des Schiffes im Hafen (bei einer Reisedauer von weniger als 24 Stunden bei Verlassen des vorherigen Hafens) die Ankunftszeit, den Liegeplatz, den Anlege- und Verschiebeplan sowie Informationen über Besatzung und Passagiere den Kontrollbehörden zu melden.
船方或其代理人在船舶抵达口岸前未办妥进口岸手续的，须在船舶抵达口岸24小时内到检查机关办理进口岸手续。
Hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter vor der Ankunft des Schiffes im Hafen die Einreiseformalitäten nicht erledigt, muss er innerhalb von 24 Stunden nach Ankunft des Schiffes im Hafen die Einreiseformalitäten bei den Kontrollbehörden erledigen.
船舶在口岸停泊时间不足24小时的，经检查机关同意，船方或其代理人在办理进口岸手续时，可以同时办理出口岸手续。
Beträgt die Liegezeit des Schiffes im Hafen weniger als 24 Stunden, kann der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter mit Zustimmung der Kontrollbehörden bei der Erledigung der Einreiseformalitäten gleichzeitig die Ausreiseformalitäten erledigen.
船方或其代理人在船舶抵达口岸前已经办妥进口岸手续的，船舶抵达后即可上下人员、装卸货物和其他物品。
Hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter vor der Ankunft des Schiffes im Hafen die Einreiseformalitäten erledigt, können nach der Ankunft des Schiffes sofort Personen an Bord gehen oder von Bord gehen sowie Fracht und andere Güter geladen oder gelöscht werden.
船方或其代理人在船舶抵达口岸前未办妥进口岸手续的，船舶抵达后，除检查机关办理进口岸检查手续的工作人员和引航员外，其他人员不得上下船舶、不得装卸货物和其他物品；船舶进出的上一口岸是中华人民共和国口岸的，船舶抵达后即可上下人员、装卸货物和其他物品，但是应当立即办理进口岸手续。
Hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter vor der Ankunft des Schiffes im Hafen die Einreiseformalitäten nicht erledigt, dürfen nach der Ankunft des Schiffes außer den mit der Einreisekontrolle beauftragten Mitarbeitern der Kontrollbehörden und dem Lotsen keine anderen Personen an Bord gehen oder von Bord gehen, und es dürfen keine Fracht oder andere Güter geladen oder gelöscht werden; stammt das Schiff aus einem Hafen der Volksrepublik China, können nach der Ankunft des Schiffes sofort Personen an Bord gehen oder von Bord gehen sowie Fracht und andere Güter geladen oder gelöscht werden, jedoch müssen die Einreiseformalitäten unverzüglich erledigt werden.
海关对船舶实施电讯检疫。持有卫生证书的船舶，其船方或其代理人可以向海关申请电讯检疫。
Der Zoll führt eine telekommunikative Quarantäne für Schiffe durch. Schiffe mit einem Gesundheitszeugnis können beim Zoll eine telekommunikative Quarantäne beantragen.
对来自疫区的船舶，载有检疫传染病染疫人、疑似检疫传染病染疫人、非意外伤害而死亡且死因不明尸体的船舶，未持有卫生证书或者证书过期或者卫生状况不符合要求的船舶，海关应当在锚地实施检疫。
Für Schiffe aus Seuchengebieten, Schiffe mit an einer quarantänepflichtigen Krankheit erkrankten oder verdächtigen Personen, Schiffe mit nicht durch Unfall verursachten Todesfällen ungeklärter Ursache sowie Schiffe ohne gültiges Gesundheitszeugnis oder mit abgelaufenem Zertifikat oder unzureichenden hygienischen Bedingungen führt der Zoll die Quarantäne auf Reede durch.
海关对来自动植物疫区的船舶和船舶装载的动植物、动植物产品及其他检疫物，可以在锚地实施检疫。
Der Zoll kann für Schiffe aus Gebieten mit Tier- oder Pflanzenkrankheiten sowie für von Schiffen geladene Tiere, Pflanzen und deren Produkte sowie andere Quarantänegegenstände die Quarantäne auf Reede durchführen.
船方或其代理人应当在船舶驶离口岸前4小时内(船舶在口岸停泊时间不足4小时的，在抵达口岸时)，到检查机关办理必要的出口岸手续。有关检查机关应当在《船舶出口岸手续联系单》上签注；船方或其代理人持《船舶出口岸手续联系单》和港务监督机构要求的其他证件、资料，到港务监督机构申请领取出口岸许可证。
Der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter hat spätestens 4 Stunden vor dem Auslaufen des Schiffes aus dem Hafen (bei einer Liegezeit von weniger als 4 Stunden bei Ankunft im Hafen) die erforderlichen Ausreiseformalitäten bei den Kontrollbehörden zu erledigen. Die betreffenden Kontrollbehörden vermerken dies auf dem „Kontrollformular für die Ausreise von Schiffen“; der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter legt das „Kontrollformular für die Ausreise von Schiffen“ sowie andere von der Hafenaufsichtsbehörde geforderte Dokumente und Informationen der Hafenaufsichtsbehörde vor, um die Ausreisegenehmigung zu beantragen.
船舶领取出口岸许可证后，情况发生变化或者24小时内未能驶离口岸的，船方或其代理人应当报告港务监督机构，由港务监督机构商其他检查机关决定是否重新办理出口岸手续。
Nach Erhalt der Ausreisegenehmigung hat der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter, falls sich die Umstände ändern oder das Schiff innerhalb von 24 Stunden nicht auslaufen kann, dies der Hafenaufsichtsbehörde zu melden; die Hafenaufsichtsbehörde entscheidet nach Rücksprache mit den anderen Kontrollbehörden, ob die Ausreiseformalitäten erneut durchgeführt werden müssen.
定航线、定船员并在24小时内往返一个或者一个以上航次的船舶，船方或其代理人可以向港务监督机构书面申请办理定期进出口岸手续。受理申请的港务监督机构商其他检查机关审查批准后，签发有效期不超过7天的定期出口岸许可证，在许可证有效期内对该船舶免办进口岸手续。
Für Schiffe mit festgelegter Route, fester Besatzung und einer Reisedauer von höchstens 24 Stunden pro Fahrt (einfach oder mehrfach) kann der Schiffsbetreiber oder sein Vertreter bei der Hafenaufsichtsbehörde schriftlich die Erledigung der regelmäßigen Ein- und Ausreiseformalitäten beantragen. Die zuständige Hafenaufsichtsbehörde prüft und genehmigt dies nach Rücksprache mit den anderen Kontrollbehörden und stellt eine regelmäßige Ausreisegenehmigung mit einer Gültigkeitsdauer von höchstens 7 Tagen aus; während der Gültigkeitsdauer dieser Genehmigung ist das Schiff von den Einreiseformalitäten befreit.
检查机关及其工作人员必须秉公执法，恪尽职守，及时实施检查和办理船舶进出口岸的申请。
Die Kontrollbehörden und ihre Mitarbeiter müssen unparteiisch und pflichtbewusst handeln, Kontrollen rechtzeitig durchführen und Anträge auf Ein- und Ausreise von Schiffen bearbeiten.
本办法下列用语的含义：
Die folgenden Begriffe in dieser Verordnung haben folgende Bedeutung:
(一)国际航行船舶，是指进出中华人民共和国口岸的外国籍船舶和航行国际航线的中华人民共和国国籍船舶。
International verkehrende Schiffe sind ausländische Schiffe und Schiffe der Volksrepublik China, die auf internationalen Routen verkehren, welche in die Häfen der Volksrepublik China ein- oder auslaufen.
(二)口岸，是指国家批准可以进出国际航行船舶的港口。
Hafen bezeichnet einen Hafen, der vom Staat für die Ein- und Ausreise international verkehrender Schiffe zugelassen ist.
(三)船方，是指船舶所有人或者经营人。
Schiffsseite bezeichnet den Eigentümer oder Betreiber des Schiffes.
本办法自发布之日起施行。经国务院批准，1961年10月24日由交通部、对外贸易部、公安部、卫生部发布的《进出口船舶联合检查通则》同时废止。
Diese Verfahrensordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die mit Genehmigung des Staatsrates am 24. Oktober 1961 vom Verkehrsministerium, Außenhandelsministerium, Ministerium für öffentliche Sicherheit und Gesundheitsministerium erlassene „Allgemeine Verordnung zur gemeinsamen Kontrolle ein- und auslaufender Schiffe“ außer Kraft.