KYB CHINA(2012年4月18日国务院第200次常务会议通过 2012年4月28日中华人民共和国国务院令第619号公布 自公布之日起施行)
(Verabschiedet auf der 200. Sitzung des Staatsrates am 18. April 2012, verkündet mit Dekret Nr. 619 des Staatsrates der Volksrepublik China am 28. April 2012, in Kraft getreten am Tag der Verkündung)
为了减少和解决女职工在劳动中因生理特点造成的特殊困难，保护女职工健康，制定本规定。
Zur Verringerung und Lösung der besonderen Schwierigkeiten, die Arbeitnehmerinnen aufgrund ihrer physiologischen Merkmale bei der Arbeit haben, und zum Schutz der Gesundheit von Arbeitnehmerinnen wird diese Verordnung erlassen.
中华人民共和国境内的国家机关、企业、事业单位、社会团体、个体经济组织以及其他社会组织等用人单位及其女职工，适用本规定。
Diese Verordnung gilt für Arbeitgeber wie staatliche Organe, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, gesellschaftliche Organisationen, Einzelwirtschaftsorganisationen und andere gesellschaftliche Organisationen sowie deren Arbeitnehmerinnen im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China.
用人单位应当加强女职工劳动保护，采取措施改善女职工劳动安全卫生条件，对女职工进行劳动安全卫生知识培训。
Der Arbeitgeber hat den Schutz der Arbeitnehmerinnen zu verstärken, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Bezug auf Sicherheit und Hygiene zu ergreifen und die Arbeitnehmerinnen in Bezug auf Arbeitssicherheit und Hygiene zu schulen.
用人单位应当遵守女职工禁忌从事的劳动范围的规定。用人单位应当将本单位属于女职工禁忌从事的劳动范围的岗位书面告知女职工。
Der Arbeitgeber hat die Bestimmungen über den für Arbeitnehmerinnen verbotenen Arbeitsbereich einzuhalten. Der Arbeitgeber hat die Arbeitnehmerinnen schriftlich über die Arbeitsplätze zu informieren, die in den für Arbeitnehmerinnen verbotenen Arbeitsbereich fallen.
女职工禁忌从事的劳动范围由本规定附录列示。国务院安全生产监督管理部门会同国务院人力资源社会保障行政部门、国务院卫生行政部门根据经济社会发展情况，对女职工禁忌从事的劳动范围进行调整。
Der für Arbeitnehmerinnen verbotene Arbeitsbereich wird im Anhang dieser Verordnung aufgeführt. Die für Arbeitssicherheit zuständige Behörde des Staatsrates passt gemeinsam mit der für Personalressourcen und soziale Sicherheit zuständigen Behörde des Staatsrates und der für Gesundheit zuständigen Behörde des Staatsrates den für Arbeitnehmerinnen verbotenen Arbeitsbereich entsprechend der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung an.
用人单位不得因女职工怀孕、生育、哺乳降低其工资、予以辞退、与其解除劳动或者聘用合同。
Der Arbeitgeber darf das Gehalt einer Arbeitnehmerin aufgrund von Schwangerschaft, Geburt oder Stillzeit nicht kürzen, sie nicht entlassen oder den Arbeits- oder Anstellungsvertrag mit ihr kündigen.
女职工在孕期不能适应原劳动的，用人单位应当根据医疗机构的证明，予以减轻劳动量或者安排其他能够适应的劳动。
Kann eine Arbeitnehmerin während der Schwangerschaft ihre ursprüngliche Arbeit nicht verrichten, hat der Arbeitgeber auf der Grundlage einer ärztlichen Bescheinigung die Arbeitsbelastung zu verringern oder andere zumutbare Arbeiten zuzuweisen.
对怀孕7个月以上的女职工，用人单位不得延长劳动时间或者安排夜班劳动，并应当在劳动时间内安排一定的休息时间。
Bei Arbeitnehmerinnen, die mehr als sieben Monate schwanger sind, darf der Arbeitgeber die Arbeitszeit nicht verlängern oder Nachtschichtarbeit anordnen und muss während der Arbeitszeit eine bestimmte Ruhezeit einräumen.
怀孕女职工在劳动时间内进行产前检查，所需时间计入劳动时间。
Die Zeit, die eine schwangere Arbeitnehmerin für Vorsorgeuntersuchungen während der Arbeitszeit benötigt, gilt als Arbeitszeit.
女职工生育享受98天产假，其中产前可以休假15天；难产的，增加产假15天；生育多胞胎的，每多生育1个婴儿，增加产假15天。
Arbeitnehmerinnen haben Anspruch auf 98 Tage Mutterschaftsurlaub, wobei 15 Tage vor der Geburt genommen werden können; bei schwerer Geburt verlängert sich der Urlaub um 15 Tage; bei Mehrlingsgeburten verlängert sich der Urlaub um 15 Tage für jedes weitere Kind.
女职工怀孕未满4个月流产的，享受15天产假；怀孕满4个月流产的，享受42天产假。
Hat eine Arbeitnehmerin eine Fehlgeburt vor der vollendeten 4. Schwangerschaftswoche, hat sie Anspruch auf 15 Tage Mutterschaftsurlaub; bei einer Fehlgeburt nach der vollendeten 4. Schwangerschaftswoche hat sie Anspruch auf 42 Tage Mutterschaftsurlaub.
女职工产假期间的生育津贴，对已经参加生育保险的，按照用人单位上年度职工月平均工资的标准由生育保险基金支付；对未参加生育保险的，按照女职工产假前工资的标准由用人单位支付。
Das Mutterschaftsgeld während des Mutterschaftsurlaubs wird bei bestehender Mutterschaftsversicherung aus dem Mutterschaftsversicherungsfonds in Höhe des durchschnittlichen Monatsgehalts der Arbeitnehmer des Arbeitgebers im Vorjahr gezahlt; bei fehlender Mutterschaftsversicherung wird es vom Arbeitgeber in Höhe des Gehalts der Arbeitnehmerin vor dem Mutterschaftsurlaub gezahlt.
女职工生育或者流产的医疗费用，按照生育保险规定的项目和标准，对已经参加生育保险的，由生育保险基金支付；对未参加生育保险的，由用人单位支付。
Die medizinischen Kosten im Zusammenhang mit der Geburt oder Fehlgeburt einer Arbeitnehmerin werden bei bestehender Mutterschaftsversicherung gemäß den von der Mutterschaftsversicherung festgelegten Posten und Standards aus dem Mutterschaftsversicherungsfonds gezahlt; bei fehlender Mutterschaftsversicherung werden sie vom Arbeitgeber gezahlt.
对哺乳未满1周岁婴儿的女职工，用人单位不得延长劳动时间或者安排夜班劳动。
Bei Arbeitnehmerinnen, die ein Kind unter einem Jahr stillen, darf der Arbeitgeber die Arbeitszeit nicht verlängern oder Nachtschichtarbeit anordnen.
用人单位应当在每天的劳动时间内为哺乳期女职工安排1小时哺乳时间；女职工生育多胞胎的，每多哺乳1个婴儿每天增加1小时哺乳时间。
Der Arbeitgeber hat stillenden Arbeitnehmerinnen während der täglichen Arbeitszeit eine Stunde Stillzeit zu gewähren; bei Mehrlingsgeburten erhöht sich die Stillzeit um eine Stunde pro zusätzlichem Kind.
女职工比较多的用人单位应当根据女职工的需要，建立女职工卫生室、孕妇休息室、哺乳室等设施，妥善解决女职工在生理卫生、哺乳方面的困难。
Arbeitgeber mit einer größeren Anzahl von Arbeitnehmerinnen haben entsprechend den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen Einrichtungen wie Sanitärräume, Ruheräume für Schwangere und Stillräume zu schaffen, um die Schwierigkeiten der Arbeitnehmerinnen in Bezug auf physiologische Hygiene und Stillen angemessen zu lösen.
在劳动场所，用人单位应当预防和制止对女职工的性骚扰。
Am Arbeitsplatz hat der Arbeitgeber sexuelle Belästigung von Arbeitnehmerinnen zu verhindern und zu unterbinden.
县级以上人民政府人力资源社会保障行政部门、安全生产监督管理部门按照各自职责负责对用人单位遵守本规定的情况进行监督检查。
Die für Personalressourcen und soziale Sicherheit zuständigen Behörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie die für Arbeitssicherheit zuständigen Behörden sind im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten für die Überwachung und Kontrolle der Einhaltung dieser Verordnung durch die Arbeitgeber verantwortlich.
工会、妇女组织依法对用人单位遵守本规定的情况进行监督。
Gewerkschaften und Frauenorganisationen überwachen gesetzeskonform die Einhaltung dieser Verordnung durch die Arbeitgeber.
用人单位违反本规定第六条第二款、第七条、第九条第一款规定的，由县级以上人民政府人力资源社会保障行政部门责令限期改正，按照受侵害女职工每人1000元以上5000元以下的标准计算，处以罚款。
Verstößt ein Arbeitgeber gegen Artikel 6 Absatz 2, Artikel 7 oder Artikel 9 Absatz 1 dieser Verordnung, wird er von der für Personalressourcen und soziale Sicherheit zuständigen Behörde der Volksregierung auf Kreisebene und darüber zur Behebung des Verstoßes innerhalb einer Frist aufgefordert und mit einer Geldstrafe in Höhe von 1.000 bis 5.000 Yuan pro betroffener Arbeitnehmerin belegt.
用人单位违反本规定附录第一条、第二条规定的，由县级以上人民政府安全生产监督管理部门责令限期改正，按照受侵害女职工每人1000元以上5000元以下的标准计算，处以罚款。用人单位违反本规定附录第三条、第四条规定的，由县级以上人民政府安全生产监督管理部门责令限期治理，处5万元以上30万元以下的罚款；情节严重的，责令停止有关作业，或者提请有关人民政府按照国务院规定的权限责令关闭。
Verstößt ein Arbeitgeber gegen die Anlage 1 oder 2 dieser Verordnung, wird er von der für Arbeitssicherheit zuständigen Behörde der Volksregierung auf Kreisebene und darüber zur Behebung des Verstoßes innerhalb einer Frist aufgefordert und mit einer Geldstrafe in Höhe von 1.000 bis 5.000 Yuan pro betroffener Arbeitnehmerin belegt. Verstößt ein Arbeitgeber gegen die Anlage 3 oder 4 dieser Verordnung, wird er von der für Arbeitssicherheit zuständigen Behörde der Volksregierung auf Kreisebene und darüber zur Behebung des Verstoßes innerhalb einer Frist aufgefordert und mit einer Geldstrafe von 50.000 bis 300.000 Yuan belegt; bei schwerwiegenden Verstößen wird die Einstellung der betreffenden Arbeiten angeordnet oder die zuständige Volksregierung wird ersucht, die Schließung im Rahmen der vom Staatsrat festgelegten Befugnisse anzuordnen.
用人单位违反本规定，侵害女职工合法权益的，女职工可以依法投诉、举报、申诉，依法向劳动人事争议调解仲裁机构申请调解仲裁，对仲裁裁决不服的，依法向人民法院提起诉讼。
Verletzt ein Arbeitgeber durch Verstoß gegen diese Verordnung die legitimen Rechte und Interessen einer Arbeitnehmerin, kann die Arbeitnehmerin gesetzeskonform Beschwerde einlegen, Anzeige erstatten oder Klage erheben, bei der Schlichtungs- und Schiedsstelle für Arbeits- und Personalstreitigkeiten die Durchführung eines Schlichtungs- oder Schiedsverfahrens beantragen und bei Unzufriedenheit mit dem Schiedsspruch gesetzeskonform Klage vor dem Volksgericht erheben.
用人单位违反本规定，侵害女职工合法权益，造成女职工损害的，依法给予赔偿；用人单位及其直接负责的主管人员和其他直接责任人员构成犯罪的，依法追究刑事责任。
Verletzt ein Arbeitgeber durch Verstoß gegen diese Verordnung die legitimen Rechte und Interessen einer Arbeitnehmerin und fügt ihr dadurch einen Schaden zu, hat er Schadensersatz zu leisten; stellen der Arbeitgeber, seine unmittelbar verantwortlichen leitenden Angestellten und sonstige unmittelbar verantwortliche Personen eine Straftat dar, wird die strafrechtliche Verantwortung gesetzeskonform verfolgt.
本规定自公布之日起施行。1988年7月21日国务院发布的《女职工劳动保护规定》同时废止。
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verkündung in Kraft. Die vom Staatsrat am 21. Juli 1988 erlassene „Verordnung zum Schutz von Arbeitnehmerinnen“ wird gleichzeitig aufgehoben.
附录：
Anhang:
女职工禁忌从事的劳动范围
Für Arbeitnehmerinnen verbotene Arbeitsbereiche
一、女职工禁忌从事的劳动范围：
I. Für Arbeitnehmerinnen verbotene Arbeitsbereiche:
(一)矿山井下作业；
(1) Arbeiten unter Tage in Bergwerken;
(二)体力劳动强度分级标准中规定的第四级体力劳动强度的作业；
(2) Arbeiten mit körperlicher Belastung der Stufe IV gemäß der Klassifizierungsnorm für körperliche Arbeitsbelastung;
(三)每小时负重6次以上、每次负重超过20公斤的作业，或者间断负重、每次负重超过25公斤的作业。
(3) Arbeiten mit mehr als 6 Hebevorgängen pro Stunde und einer Last von mehr als 20 kg pro Hebevorgang oder Arbeiten mit intermittierendem Heben und einer Last von mehr als 25 kg pro Hebevorgang.
二、女职工在经期禁忌从事的劳动范围：
II. Für Arbeitnehmerinnen während der Menstruation verbotene Arbeitsbereiche:
(一)冷水作业分级标准中规定的第二级、第三级、第四级冷水作业；
(1) Arbeiten mit Kaltwasser der Stufen II, III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für Kaltwasserarbeiten;
(二)低温作业分级标准中规定的第二级、第三级、第四级低温作业；
(2) Arbeiten bei niedrigen Temperaturen der Stufen II, III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für Arbeiten bei niedrigen Temperaturen;
(三)体力劳动强度分级标准中规定的第三级、第四级体力劳动强度的作业；
(3) Arbeiten mit körperlicher Belastung der Stufen III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für körperliche Arbeitsbelastung;
(四)高处作业分级标准中规定的第三级、第四级高处作业。
(4) Arbeiten in der Höhe der Stufen III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für Arbeiten in der Höhe.
三、女职工在孕期禁忌从事的劳动范围：
III. Für Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft verbotene Arbeitsbereiche:
(一)作业场所空气中铅及其化合物、汞及其化合物、苯、镉、铍、砷、氰化物、氮氧化物、一氧化碳、二硫化碳、氯、己内酰胺、氯丁二烯、氯乙烯、环氧乙烷、苯胺、甲醛等有毒物质浓度超过国家职业卫生标准的作业；
(1) Arbeiten, bei denen die Konzentration giftiger Stoffe wie Blei und seine Verbindungen, Quecksilber und seine Verbindungen, Benzol, Cadmium, Beryllium, Arsen, Cyanid, Stickoxide, Kohlenmonoxid, Schwefelkohlenstoff, Chlor, Caprolactam, Chloropren, Vinylchlorid, Ethylenoxid, Anilin, Formaldehyd usw. in der Luft des Arbeitsplatzes die nationalen Berufshygienegrenzwerte überschreitet;
(二)从事抗癌药物、己烯雌酚生产，接触麻醉剂气体等的作业；
(2) Arbeiten bei der Herstellung von Krebsmedikamenten, Diethylstilbestrol, Umgang mit Narkosegasen usw.;
(三)非密封源放射性物质的操作，核事故与放射事故的应急处置；
(3) Umgang mit nicht umschlossenen radioaktiven Stoffen, Notfallmaßnahmen bei nuklearen Unfällen und Strahlenunfällen;
(四)高处作业分级标准中规定的高处作业；
(4) Arbeiten in der Höhe gemäß der Klassifizierungsnorm für Arbeiten in der Höhe;
(五)冷水作业分级标准中规定的冷水作业；
(5) Arbeiten mit Kaltwasser gemäß der Klassifizierungsnorm für Kaltwasserarbeiten;
(六)低温作业分级标准中规定的低温作业；
(6) Arbeiten bei niedrigen Temperaturen gemäß der Klassifizierungsnorm für Arbeiten bei niedrigen Temperaturen;
(七)高温作业分级标准中规定的第三级、第四级的作业；
(7) Arbeiten bei hohen Temperaturen der Stufen III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für Arbeiten bei hohen Temperaturen;
(八)噪声作业分级标准中规定的第三级、第四级的作业；
(8) Arbeiten mit Lärm der Stufen III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für Lärmarbeit;
(九)体力劳动强度分级标准中规定的第三级、第四级体力劳动强度的作业；
(9) Arbeiten mit körperlicher Belastung der Stufen III und IV gemäß der Klassifizierungsnorm für körperliche Arbeitsbelastung;
(十)在密闭空间、高压室作业或者潜水作业，伴有强烈振动的作业，或者需要频繁弯腰、攀高、下蹲的作业。
(10) Arbeiten in geschlossenen Räumen, in Druckkammern oder Taucherarbeiten, Arbeiten mit starken Vibrationen oder Arbeiten, die häufiges Bücken, Klettern oder Hocken erfordern.
四、女职工在哺乳期禁忌从事的劳动范围：
IV. Für Arbeitnehmerinnen während der Stillzeit verbotene Arbeitsbereiche:
(一)孕期禁忌从事的劳动范围的第一项、第三项、第九项；
(1) Die in Abschnitt III (Schwangerschaft) unter den Punkten 1, 3 und 9 aufgeführten verbotenen Arbeitsbereiche;
(二)作业场所空气中锰、氟、溴、甲醇、有机磷化合物、有机氯化合物等有毒物质浓度超过国家职业卫生标准的作业。
(2) Arbeiten, bei denen die Konzentration giftiger Stoffe wie Mangan, Fluor, Brom, Methanol, organische Phosphorverbindungen, organische Chlorverbindungen usw. in der Luft des Arbeitsplatzes die nationalen Berufshygienegrenzwerte überschreitet.