(1990年12月24日中华人民共和国国务院、中华人民共和国中央军事委员会令第71号发布 根据2011年1月8日《国务院关于废止和修改部分行政法规的决定》修订)
(Veröffentlicht durch Dekret Nr. 71 des Staatsrates der Volksrepublik China und der Zentralen Militärkommission der Volksrepublik China am 24. Dezember 1990, revidiert gemäß dem Beschluss des Staatsrates über die Aufhebung und Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 8. Januar 2011)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了做好民兵工作,加强国防后备力量建设,根据《中华人民共和国兵役法》的有关规定,制定本条例。
Zur Sicherstellung der Milizarbeit und Stärkung der nationalen Verteidigungsreserven wird diese Verordnung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China erlassen.
民兵是中国共产党领导的不脱离生产的群众武装组织,是中华人民共和国武装力量的组成部分,是中国人民解放军的助手和后备力量。
Die Miliz ist eine von der Kommunistischen Partei Chinas geführte, nicht dem Erwerbsleben entzogene Massenbewaffnungsorganisation, ein Bestandteil der Streitkräfte der Volksrepublik China sowie Helfer und Reservekraft der Volksbefreiungsarmee.
民兵工作的任务是:
Die Aufgaben der Milizarbeit sind:
(一)建立和巩固民兵组织,提高民兵军政素质,配备和管理民兵武器装备,储备战时所需的后备兵员;
(1) Aufbau und Festigung der Milizorganisation, Verbesserung der militärischen und politischen Qualität der Miliz, Verwaltung und Bewirtschaftung der Milizbewaffnung und -ausrüstung, Bevorratung von Reservisten für den Kriegsfall;
(二)发动民兵参加社会主义现代化建设,组织民兵担负战备执勤,维护社会治安;
(2) Mobilisierung der Miliz zur Teilnahme am sozialistischen Modernisierungsaufbau, Einsatz der Miliz für Bereitschaftsdienste und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung;
(三)组织民兵参军参战,支援前线,抵抗侵略,保卫祖国。
(3) Organisation der Miliz zum Eintritt in den aktiven Dienst und zur Teilnahme an Kampfhandlungen, Unterstützung der Front, Abwehr von Aggressionen und Verteidigung des Vaterlandes.
民兵工作应当贯彻人民战争思想,坚持劳武结合,坚持民兵制度与预备役制度、民兵工作与战时兵员动员准备工作的结合。
Die Milizarbeit soll den Gedanken des Volkskrieges umsetzen, die Verbindung von Arbeit und Wehrdienst wahren und die Kombination von Milizsystem und Reservedienstsystem sowie von Milizarbeit und Vorbereitung der Mobilmachung von Wehrpflichtigen im Kriegsfall sicherstellen.
全国的民兵工作在国务院、中央军委领导下,由中国人民解放军总参谋部主管。
Die landesweite Milizarbeit untersteht unter der Führung des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission dem Generalstab der Volksbefreiungsarmee.
军区按照上级赋予的任务,负责本区域的民兵工作。
Die Militärregionen sind gemäß den ihnen übertragenen Aufgaben für die Milizarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich verantwortlich.
省军区(含卫戍区、警备区,下同)、军分区(含警备区,下同)、县(含市、市辖区,下同)人民武装部,是本地区的军事领导指挥机关,负责本区域的民兵工作。
Die Militärbezirke der Provinzen (einschließlich der Garnisons- und Wachkommandos, im Folgenden gleich), die Militärbezirke der Bezirke (einschließlich der Wachkommandos, im Folgenden gleich) und die Volksbewaffnungsabteilungen der Kreise (einschließlich Städte und Stadtbezirke, im Folgenden gleich) sind die militärischen Führungs- und Kommandoorgane der jeweiligen Gebiete und für die Milizarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich verantwortlich.
乡、民族乡、镇、街道和企业事业单位设立的人民武装部,负责办理本区域、本单位的民兵工作,按规定不设立人民武装部的街道、企业事业单位,确定一个部门办理。
Die in Gemeinden, Nationalitätengemeinden, Großgemeinden, Straßenvierteln sowie Unternehmen und Institutionen eingerichteten Volksbewaffnungsabteilungen sind für die Durchführung der Milizarbeit in ihrem jeweiligen Gebiet bzw. ihrer Einheit zuständig. In Straßenvierteln, Unternehmen und Institutionen, in denen keine Volksbewaffnungsabteilung eingerichtet ist, wird eine andere Stelle mit der Wahrnehmung dieser Aufgaben betraut.
乡、民族乡、镇、街道和企业事业单位的人民武装部体制的变动,按照国家有关规定办理。
Änderungen des Systems der Volksbewaffnungsabteilungen in Gemeinden, Nationalitätengemeinden, Großgemeinden, Straßenvierteln sowie Unternehmen und Institutionen erfolgen gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen.
地方各级人民政府必须加强对民兵工作的领导,统筹安排民兵工作,组织和监督完成民兵工作任务。地方各级人民政府的有关部门,应当协助军事机关开展民兵工作,解决有关问题。
Die örtlichen Volksregierungen auf allen Ebenen müssen die Führung der Milizarbeit verstärken, die Milizarbeit koordiniert planen und die Erfüllung der Milizaufgaben organisieren und überwachen. Die zuständigen Abteilungen der örtlichen Volksregierungen sollen die Militärorgane bei der Durchführung der Milizarbeit unterstützen und damit verbundene Probleme lösen.
企业事业单位应当按照当地人民政府和本地区军事领导指挥机关的要求,把民兵工作纳入管理计划,完成民兵工作任务。
Unternehmen und Institutionen müssen gemäß den Anforderungen der örtlichen Volksregierung und des örtlichen militärischen Führungs- und Kommandoorgans die Milizarbeit in ihren Managementplan aufnehmen und die Milizaufgaben erfüllen.
民兵应当做到:服从组织领导,听从上级指挥,掌握军事技术,爱护武器装备,学习政治文化,带头参加生产劳动,遵守法律、法规,保护群众利益。
Die Milizangehörigen müssen: der Organisationsführung gehorchen, den Anordnungen der Vorgesetzten folgen, militärische Fertigkeiten beherrschen, Waffen und Ausrüstung pflegen, politische und kulturelle Bildung betreiben, sich führend an der Produktionsarbeit beteiligen, Gesetze und Vorschriften einhalten und die Interessen der Bevölkerung schützen.
民兵组织
Milizorganisation
民兵的组建范围,按照《中华人民共和国兵役法》第三十七条的规定执行。
Der Umfang der Aufstellung von Milizeinheiten richtet sich nach den Bestimmungen des Artikels 37 des Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China.
公民应当依照《中华人民共和国兵役法》第三十七条、三十八条的规定参加民兵组织。
Bürger müssen gemäß den Bestimmungen der Artikel 37 und 38 des Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China an der Milizorganisation teilnehmen.
民兵按照便于领导,便于活动,便于执行任务的原则编组。农村一般以行政村为单位编民兵连或者营,城市一般以企业事业单位、街道为单位编民兵排、连、营、团。
Die Miliz wird nach den Grundsätzen der leichten Führung, der leichten Durchführbarkeit von Aktivitäten und der leichten Erfüllung von Aufgaben gegliedert. In ländlichen Gebieten wird in der Regel auf der Ebene der Verwaltungsdörfer eine Milizkompanie oder ein Milizbataillon aufgestellt, in städtischen Gebieten in der Regel auf der Ebene von Unternehmen, Institutionen oder Straßenvierteln ein Miliztrupp, eine Milizkompanie, ein Milizbataillon oder ein Milizregiment.
基干民兵单独编组,根据民兵人数分别编班、排、连、营或者团。
Die Kernmiliz wird separat gegliedert und je nach Anzahl der Milizangehörigen in Trupps, Züge, Kompanien, Bataillone oder Regimenter eingeteilt.
根据战备需要和现有武器装备,在基干民兵中组建民兵专业技术分队;在重点人防城市、交通枢纽和其他重要防卫目标地区,组建民兵高炮营、团。民兵专业技术分队可以跨单位编组。
Entsprechend den Verteidigungsanforderungen und der vorhandenen Bewaffnung und Ausrüstung werden innerhalb der Kernmiliz spezialisierte technische Milizeinheiten aufgestellt; in wichtigen zivilen Luftschutzstädten, Verkehrsknotenpunkten und anderen wichtigen Verteidigungszielgebieten werden Miliz-Flugabwehrbataillone und -regimenter aufgestellt. Spezialisierte technische Milizeinheiten können einrichtungsübergreifend gebildet werden.
民兵干部由政治思想好、身体健康、年纪较轻、有一定文化知识和军事素质、热爱民兵工作的人员担任。
Milizführer werden aus Personen ausgewählt, die politisch zuverlässig, gesundheitlich geeignet, relativ jung, mit einem gewissen Bildungsniveau und militärischen Fähigkeiten ausgestattet sind und die Milizarbeit schätzen.
民兵干部应当优先从转业、退伍军人中选拔。
Milizführer sollen vorrangig aus dem Kreis der aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen oder entlassenen Soldaten ausgewählt werden.
民兵干部由本单位提名,由基层人民武装部或者本地区军事领导指挥机关按照任免权限任命。
Die Milizkader werden von der jeweiligen Einheit nominiert und von der örtlichen Volksbewaffnungsabteilung oder dem örtlichen militärischen Führungs- und Kommandoorgan gemäß den Ernennungsbefugnissen ernannt.
企业事业单位的民兵连以上军政主官,由本单位负责人兼任。
Die militärischen und politischen Hauptverantwortlichen der Milizkompanie und darüber in Unternehmen und Institutionen werden von den verantwortlichen Personen der jeweiligen Einheit übernommen.
基干民兵连长或者营长,由专职人民武装干部或者本单位负责人兼任。
Der Kommandeur der Basismilizkompanie oder des Basismilizbataillons wird von einem hauptamtlichen Volksbewaffnungskader oder der verantwortlichen Person der jeweiligen Einheit übernommen.
民兵组织每年整顿一次。整顿的内容包括:对民兵进行宣传教育、民兵的出入转队、调配干部、工作总结、清点装备、健全制度、集结点验等项工作。
Die Milizorganisation wird jährlich einmal reorganisiert. Die Reorganisation umfasst: Propaganda und Erziehung der Miliz, Ein- und Austritt von Milizangehörigen, Umsetzung von Kadern, Arbeitszusammenfassung, Bestandsaufnahme der Ausrüstung, Vervollständigung der Systeme, Sammeln und Überprüfen usw.
退出现役的士兵,符合服预备役条件的,应当及时编入民兵组织。
Aus dem aktiven Dienst ausgeschiedene Soldaten, die die Voraussetzungen für den Reservedienst erfüllen, sollten rechtzeitig in die Milizorganisation eingegliedert werden.
政治工作
Politische Arbeit
民兵政治工作应当学习人民解放军的政治工作经验,继承和发扬民兵工作的优良传统,保证民兵工作方针、政策的贯彻执行和各项任务的完成。
Die politische Arbeit der Miliz soll die Erfahrungen der politischen Arbeit der Volksbefreiungsarmee lernen, die guten Traditionen der Milizarbeit fortsetzen und fördern, die Umsetzung der Richtlinien und Politiken der Milizarbeit sowie die Erfüllung aller Aufgaben sicherstellen.
民兵政治教育以中国共产党的基本路线和国防教育为重点,进行民兵性质任务、优良传统、爱国主义、革命英雄主义、形势战备和政策法制等教育。
Die politische Erziehung der Miliz konzentriert sich auf die grundlegende Linie der Kommunistischen Partei Chinas und die nationale Verteidigungserziehung und umfasst Erziehung über die Natur und Aufgaben der Miliz, gute Traditionen, Patriotismus, revolutionären Heroismus, Lage und Kriegsvorbereitung sowie Politik und Rechtsordnung.
民兵政治教育主要结合组织整顿、军事训练、征兵和重大节日活动进行。
Die politische Erziehung der Miliz erfolgt hauptsächlich in Verbindung mit der organisatorischen Reorganisation, der militärischen Ausbildung, der Einberufung und wichtigen Feiertagsaktivitäten.
民兵政治教育,平时应当根据民兵军事训练、战备执勤的任务、要求和民兵思想实际做好民兵的思想政治工作,提高练兵习武的自觉性,发动民兵带头参加社会主义物质文明和精神文明建设。战时应当动员民兵参军参战,支援前线,组织民兵开展杀敌立功、瓦解敌军等活动,保证战斗、战勤任务的完成。
In Friedenszeiten soll die politische Erziehung der Miliz entsprechend den Aufgaben und Anforderungen der militärischen Ausbildung und des Wachdienstes sowie der tatsächlichen Gedankenlage der Miliz die ideologische und politische Arbeit der Miliz gut machen, die Bewusstheit für das Training und die Waffenübung steigern und die Miliz dazu anregen, führend an der sozialistischen materiellen und geistigen Zivilisation teilzunehmen. In Kriegszeiten soll die Miliz mobilisiert werden, um am Krieg teilzunehmen und die Front zu unterstützen, und die Miliz soll Aktivitäten wie das Töten von Feinden und das Zersetzen der feindlichen Armee durchführen, um die Erfüllung der Kampf- und Kampfunterstützungsaufgaben sicherzustellen.
对专职人民武装干部的培养、选拔、调整和配备,应当按照有关规定进行。专职人民武装干部的任免,由本地区军事领导指挥机关按照任免权限办理。
Die Ausbildung, Auswahl, Umsetzung und Zuweisung von hauptamtlichen Volksbewaffnungskadern erfolgt gemäß den einschlägigen Bestimmungen. Die Ernennung und Abberufung von hauptamtlichen Volksbewaffnungskadern erfolgt durch das örtliche militärische Führungs- und Kommandoorgan gemäß den Ernennungsbefugnissen.
军事训练
Militärische Ausbildung
民兵军事训练应当按照总参谋部颁发的《民兵军事训练大纲》进行,实施规范化训练。全国每年的训练任务,由总参谋部规定后,逐级下达。
Die militärische Ausbildung der Miliz erfolgt gemäß dem vom Generalstab erlassenen „Ausbildungsprogramm für die Miliz“ und wird standardisiert durchgeführt. Die jährlichen Ausbildungsaufgaben des Landes werden vom Generalstab festgelegt und stufenweise nach unten weitergegeben.
民兵的军事训练由县人民武装部组织实施。专职人民武装干部的军事训练,由军分区组织实施。
Die militärische Ausbildung der Miliz wird von der Volksbewaffnungsabteilung des Kreises organisiert und durchgeführt. Die militärische Ausbildung der hauptamtlichen Volksbewaffnungskader wird vom Militärbezirk organisiert und durchgeführt.
军兵种机关、部队和军事院校,应当协助省军区、军分区、县人民武装部开展民兵军事训练。
Die Organe, Truppen und Militärakademien der Waffengattungen sollen die Provinzmilitärbezirke, Militärbezirke und Volksbewaffnungsabteilungen der Kreise bei der Durchführung der militärischen Ausbildung der Miliz unterstützen.
对参加军事训练的基干民兵,应当进行考核。考核合格的,由县人民武装部进行登记。民兵军事训练成绩评定标准,由总参谋部制定。
Die an der militärischen Ausbildung teilnehmenden Basismilizangehörigen sollen einer Prüfung unterzogen werden. Bei bestandener Prüfung werden sie von der Volksbewaffnungsabteilung des Kreises registriert. Die Bewertungsstandards für die militärischen Ausbildungsleistungen der Miliz werden vom Generalstab festgelegt.
县应当逐步建立民兵军事训练基地,对民兵实行集中训练。
Der Kreis soll schrittweise eine Basis für die militärische Ausbildung der Miliz aufbauen und die Miliz zentral ausbilden.
民兵军事训练基地应当健全管理制度,完善基本设施,保障军事训练的需要。
Die Basis für die militärische Ausbildung der Miliz soll ein solides Managementsystem aufbauen, die grundlegenden Einrichtungen verbessern und den Bedarf der militärischen Ausbildung decken.
民兵军事训练的教材、器材,分级负责解决。总参谋部负责组织编印教材和配发部分制式训练器材,其余所需的训练器材,由省军区、军分区、县人民武装部分别购置或者调整解决。
Die Lehrmaterialien und Ausrüstungen für die militärische Ausbildung der Miliz werden auf verschiedenen Ebenen verantwortlich beschafft. Der Generalstab ist für die Organisation des Drucks von Lehrmaterialien und die Zuteilung eines Teils der standardisierten Ausbildungsausrüstung verantwortlich; die restlichen benötigten Ausbildungsausrüstungen werden von den Provinzmilitärbezirken, Militärbezirken und Volksbewaffnungsabteilungen der Kreise jeweils gekauft oder durch Anpassung beschafft.
民兵训练教材、器材应当严格管理,不得挪作它用。
Die Lehrmaterialien und Ausrüstungen für die Milizausbildung sollen streng verwaltet werden und dürfen nicht zweckentfremdet werden.
农村的民兵和民兵干部在参加军事训练期间,由当地人民政府采取平衡负担的办法,按照当地同等劳力的收入水平给予误工补贴。
Während der Teilnahme an der militärischen Ausbildung erhalten die Milizangehörigen und Milizkader auf dem Land von der örtlichen Volksregierung nach dem Prinzip der Lastenverteilung eine Verdienstausfallentschädigung in Höhe des Einkommensniveaus gleichwertiger Arbeitskräfte vor Ort.
企业事业单位的民兵和民兵干部在参加军事训练期间,由原单位照发工资和奖金,原有的福利待遇不变;其伙食补助和往返差旅费由原单位按照国家规定在有关项目中开支。
Während der Teilnahme an der militärischen Ausbildung erhalten die Milizangehörigen und Milizkader in Unternehmen und Institutionen vom ursprünglichen Arbeitgeber weiterhin Gehalt und Prämien, und die bestehenden Sozialleistungen bleiben unverändert; ihre Verpflegungszuschüsse und Reisekosten werden vom ursprünglichen Arbeitgeber gemäß den staatlichen Bestimmungen in den entsprechenden Posten abgerechnet.
企业事业单位自行组织的民兵活动,所需费用由本单位负责解决。
Die von Unternehmen und Institutionen selbst organisierten Milizaktivitäten werden von der jeweiligen Einheit finanziert.
武器装备
Bewaffnung und Ausrüstung
民兵武器装备的发展和配备,由总参谋部统一规划。军区、省军区、军分区和县人民武装部根据上级的规划,进行配备和补充。
Die Entwicklung und Ausstattung der Milizbewaffnung wird vom Generalstab einheitlich geplant. Die Militärregionen, Provinzmilitärbezirke, Militärbezirke und Volksbewaffnungsabteilungen der Kreise führen die Ausstattung und Ergänzung gemäß den übergeordneten Plänen durch.
民兵武器装备的配备应当根据基干民兵的组建计划和战备、执勤、军事训练的需要,做到保证重点,合理布局。
Die Ausstattung der Miliz mit Waffen und Ausrüstung sollte auf der Grundlage der Aufstellungspläne der Kernmiliz und des Bedarfs an Kriegsvorbereitung, Wachdienst und militärischer Ausbildung erfolgen, wobei die Schwerpunkte zu sichern und eine vernünftige Verteilung zu gewährleisten ist.
民兵配属部队执行作战、支前任务所需武器装备,由县人民武装部配发;到达部队后,由所在部队补充。
Die für die der Armee zugeteilten Milizeinheiten zur Durchführung von Kampf- und Unterstützungsaufgaben erforderlichen Waffen und Ausrüstungen werden vom Volksbewaffnungsamt des Kreises ausgegeben; nach Eintreffen bei der Armee werden sie von der zuständigen Einheit ergänzt.
民兵武器装备的调动,按照管辖范围,分别由县人民武装部、军分区、省军区、军区批准,跨军区调动或者调出民兵系统的,由总参谋部批准。
Die Verlegung von Waffen und Ausrüstung der Miliz wird je nach Zuständigkeitsbereich vom Volksbewaffnungsamt des Kreises, dem Militärbezirk, der Provinzmilitärregion oder der Militärregion genehmigt. Bei Verlegungen zwischen Militärregionen oder aus dem Milizsystem heraus ist die Genehmigung des Generalstabs erforderlich.
民兵武器装备,不得擅自借出。因执勤、训练需要借用配发给民兵或者民兵组织的武器装备时,必须报经县人民武装部批准。
Waffen und Ausrüstung der Miliz dürfen nicht ohne Genehmigung ausgeliehen werden. Wenn sie für Wach- oder Ausbildungszwecke an Milizionäre oder Milizorganisationen ausgeliehen werden müssen, ist die Genehmigung des Volksbewaffnungsamtes des Kreises einzuholen.
民兵武器装备的保管,按照总参谋部的规定办理。
Die Lagerung von Waffen und Ausrüstung der Miliz erfolgt gemäß den Bestimmungen des Generalstabs.
保管民兵武器装备的单位,必须有坚固的库(室)、健全的管理制度。武器库(室)必须有专人看管,有报警、消防等安全设施。
Einheiten, die Waffen und Ausrüstung der Miliz lagern, müssen über sichere Lager (Räume) und ein solides Verwaltungssystem verfügen. Die Waffenlager (Räume) müssen von speziell beauftragtem Personal bewacht werden und über Alarm-, Brandschutz- und andere Sicherheitseinrichtungen verfügen.
掌握武器的民兵和民兵武器库(室)的看管人员,应当按照有关规定由人民武装部门审查批准。
Die Milizionäre, die Waffen führen, und das Bewachungspersonal der Milizwaffenlager (Räume) müssen gemäß den einschlägigen Bestimmungen von der Volksbewaffnungsabteilung geprüft und genehmigt werden.
民兵武器装备的修理,农村的,由县人民武装部负责;城市的,由配有武器装备的单位负责。上述单位不能修理的武器,由军分区、省军区、军区修械所(厂)修理。
Die Reparatur von Waffen und Ausrüstung der Miliz erfolgt auf dem Land durch das Volksbewaffnungsamt des Kreises; in der Stadt durch die Einheit, die mit den Waffen ausgestattet ist. Waffen, die von diesen Einheiten nicht repariert werden können, werden von den Reparaturwerkstätten (Fabriken) des Militärbezirks, der Provinzmilitärregion oder der Militärregion repariert.
战备执勤
Bereitschaftsdienst
民兵战备执勤,由县人民武装部根据上级赋予的任务,制定计划,具体组织实施。
Der Bereitschaftsdienst der Miliz wird vom Volksbewaffnungsamt des Kreises auf der Grundlage der von übergeordneten Stellen übertragenen Aufgaben geplant und konkret organisiert und durchgeführt.
陆海边防地区和其他战备重点地区的民兵组织,应当根据上级军事机关的要求,与驻地的人民解放军和人民武装警察部队实行联防。
Milizorganisationen in Grenzgebieten zu Land und See sowie in anderen Schwerpunktgebieten der Kriegsvorbereitung sollen gemäß den Anforderungen der übergeordneten Militärbehörden eine gemeinsame Verteidigung mit der Volksbefreiungsarmee und der Volksbewaffnungspolizei am Standort durchführen.
发现敌人袭扰、空降和潜入等紧急情况,民兵应当在当地军事机关组织指挥下迅速进行围歼或者搜捕。
Bei Notfällen wie feindlichen Überfällen, Luftlandungen oder Infiltrationen soll die Miliz unter der Organisation und Führung der örtlichen Militärbehörden schnell Einkreisungs- oder Suchaktionen durchführen.
战时,民兵应当配合部队作战,担负各项战斗勤务,支援前线,保护群众,保卫生产。
Im Kriegsfall soll die Miliz die Truppen im Kampf unterstützen, verschiedene Kampfunterstützungsdienste übernehmen, die Front unterstützen, die Bevölkerung schützen und die Produktion sichern.
民兵应当配合公安机关维护社会治安。
Die Miliz soll die öffentlichen Sicherheitsorgane bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung unterstützen.
组织民兵担负勤务,应当爱惜民力,严加控制。
Bei der Organisation von Milizdiensten soll die Arbeitskraft der Bevölkerung geschont und streng kontrolliert werden.
陆海边防民兵固定哨所的设立,由军分区根据战备需要提出方案,报省军区批准。
Die Einrichtung fester Wachposten der Miliz in Grenzgebieten zu Land und See wird vom Militärbezirk auf der Grundlage des Kriegsvorbereitungsbedarfs vorgeschlagen und von der Provinzmilitärregion genehmigt.
使用民兵担负守护桥梁、隧道、仓库等重要目标勤务,由目标归属单位根据国家有关规定提出申请,报省军区批准。
Die Verwendung der Miliz zur Übernahme von Wachdiensten für wichtige Ziele wie Brücken, Tunnel und Lagerhäuser wird von der zielzuständigen Einheit gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen beantragt und von der Provinzmilitärregion genehmigt.
民兵担负治安勤务,由本地区军事领导指挥机关报同级人民政府批准,并报上级军事机关备案。在厂矿范围内,使用民兵担负维护治安、保护生产方面的勤务,由厂矿批准,报县人民武装部备案。
Die Übernahme von Sicherheitsdiensten durch die Miliz wird von der örtlichen militärischen Führungs- und Kommandobehörde der Volksregierung auf derselben Ebene zur Genehmigung vorgelegt und der übergeordneten Militärbehörde zur Kenntnisnahme gemeldet. Im Bereich von Fabriken und Bergwerken wird die Verwendung der Miliz zur Übernahme von Diensten zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und zum Schutz der Produktion vom Fabrik- oder Bergwerk genehmigt und dem Volksbewaffnungsamt des Kreises zur Kenntnisnahme gemeldet.
民兵担负勤务的报酬或者补助,由使用单位支付。
Die Vergütung oder Zulage für von der Miliz übernommene Dienste wird von der verwendenden Einheit gezahlt.
民兵守护重要目标执勤点所需营房、营具、厨具和通信、照明、饮水、警戒等设施,以及执勤民兵的生活补贴、执勤用品、必要的文化用品、医疗、伤亡抚恤等经费,由目标归属单位解决。
Die für die Wachposten der Miliz zum Schutz wichtiger Ziele erforderlichen Unterkünfte, Einrichtungen, Küchengeräte sowie Kommunikations-, Beleuchtungs-, Trinkwasser- und Sicherungseinrichtungen sowie die Lebenshaltungskostenzuschüsse, Dienstutensilien, notwendigen Kulturgüter, medizinische Versorgung und Entschädigungen für Todesfälle und Verletzungen der diensttuenden Milizionäre werden von der zielzuständigen Einheit getragen.
对参战、执行战勤任务、参加军事训练和维护社会治安中伤亡民兵的优待、安置和抚恤,按照国家有关规定办理。
Die Vergünstigungen, Unterbringung und Entschädigung für Milizionäre, die bei Kampfeinsätzen, Kriegsdiensten, militärischer Ausbildung oder der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung verletzt oder getötet werden, erfolgen gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen.
民兵事业费
Milizangelegenheiten-Fonds
民兵事业费是保障民兵建设的专项经费,是国家预算的组成部分,应当严格管理,专款专用。
Der Milizangelegenheiten-Fonds ist ein zweckgebundener Fonds zur Sicherstellung des Milizaufbaus und ein Bestandteil des Staatshaushalts. Er ist streng zu verwalten und zweckgebunden zu verwenden.
民兵事业费由省军区、军分区、县人民武装部按级负责管理。
Der Milizangelegenheiten-Fonds wird von der Provinzmilitärregion, dem Militärbezirk und dem Volksbewaffnungsamt des Kreises auf jeder Ebene verwaltet.
民兵事业费的年度指标,由省军区根据全年民兵工作任务,向省(含自治区、直辖市,下同)人民政府编造预算,经批准后组织实施。
Der Jahresplan für den Milizangelegenheiten-Fonds wird von der Provinzmilitärregion auf der Grundlage der jährlichen Milizarbeitsaufgaben erstellt, der Provinzregierung (einschließlich autonomer Regionen und regierungsunmittelbarer Städte, im Folgenden gleich) zur Genehmigung vorgelegt und nach Genehmigung umgesetzt.
省军区后勤部与省财政厅(局)建立财务领报关系。省军区、军分区司令部负责拟制经费的分配和使用计划,后勤部负责财务的管理和监督。
Die Logistikabteilung des Militärbezirks der Provinz und das Finanzamt (Büro) der Provinz stellen eine finanzielle Abrechnungsbeziehung her. Das Hauptquartier des Militärbezirks der Provinz und des Militärunterbezirks ist für die Erstellung von Plänen zur Verteilung und Verwendung der Mittel verantwortlich, während die Logistikabteilung für die Verwaltung und Überwachung der Finanzen zuständig ist.
县人民武装部是民兵事业费的基层开支单位,直接掌管民兵事业费的使用。
Das Volksbefreiungsamt des Kreises ist die grundlegende Ausgabeeinheit für die Milizfonds und verwaltet direkt die Verwendung der Milizfonds.
民兵事业费应当主要分配到县人民武装部使用。省军区、军分区两级留用的民兵事业费,除民兵装备管理维修费外,不得超过全省总指标的20%。
Die Milizfonds sollten hauptsächlich an das Volksbefreiungsamt des Kreises zur Verwendung verteilt werden. Die vom Militärbezirk der Provinz und des Militärunterbezirks einbehaltenen Milizfonds, mit Ausnahme der Verwaltungs- und Wartungskosten für Milizausrüstung, dürfen 20 % des gesamten Provinzindikators nicht überschreiten.
民兵事业费主要用于民兵的军事训练、武器装备管理维修、组织建设、政治工作等项开支。
Die Milizfonds werden hauptsächlich für die militärische Ausbildung der Miliz, die Verwaltung und Wartung von Waffen und Ausrüstung, den Organisationsaufbau, die politische Arbeit und andere Ausgaben verwendet.
民兵事业费的使用和管理实施办法,由省人民政府、省军区制定。
Die Durchführungsbestimmungen für die Verwendung und Verwaltung der Milizfonds werden von der Volksregierung der Provinz und dem Militärbezirk der Provinz erlassen.
民兵事业费的预算、决算和使用管理,由财政部、总参谋部实施监督,并接受审计机关的审计。
Der Haushaltsplan, der Jahresabschluss und die Verwendungsverwaltung der Milizfonds unterliegen der Aufsicht des Finanzministeriums und des Generalstabs sowie der Prüfung durch die Rechnungsprüfungsbehörden.
奖励和惩处
Belohnungen und Strafen
民兵、民兵组织和人民武装干部在参战、支前中做出显著成绩的,参照《中国人民解放军纪律条令》规定的奖励项目和批准权限,由军队给予奖励;在完成民兵工作或者执行维护社会治安等其他任务中做出显著成绩的,由地方人民政府、本地区的军事领导指挥机关给予奖励。
Milizionäre, Milizorganisationen und Volksbefreiungskader, die bei der Teilnahme an Kampfhandlungen oder der Unterstützung der Front herausragende Leistungen erbringen, werden vom Militär gemäß den in der Disziplinarordnung der Volksbefreiungsarmee festgelegten Belohnungsarten und Genehmigungsbefugnissen belohnt; diejenigen, die bei der Erfüllung von Milizaufgaben oder anderen Aufgaben wie der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung herausragende Leistungen erbringen, werden von der örtlichen Volksregierung und dem örtlichen militärischen Führungs- und Kommandoorgan belohnt.
依照本条例规定,公民应当参加民兵组织而拒绝参加的,民兵拒绝、逃避军事训练和执行任务经教育不改的,由人民武装部门提请民兵所在单位给予行政处分,或者提请地方人民政府有关部门给予行政处罚,并强制其履行兵役义务。
Gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung werden Bürger, die sich weigern, einer Milizorganisation beizutreten, sowie Milizionäre, die sich nach Belehrung weigern, an der militärischen Ausbildung oder an Aufgaben teilzunehmen, von der Volksbefreiungsabteilung aufgefordert, von der Einheit, der der Milizionär angehört, disziplinarische Maßnahmen zu ergreifen, oder von den zuständigen Abteilungen der örtlichen Volksregierung verwaltungsrechtliche Sanktionen zu verhängen und die Wehrpflicht zwangsweise durchzusetzen.
民兵拒绝、逃避参军、参战、支前、维护社会治安等重大任务,或者在执行任务中因玩忽职守造成严重后果的,参照《中华人民共和国兵役法》的有关规定处罚;构成犯罪的,依法追究刑事责任。
Milizionäre, die sich weigern, an wichtigen Aufgaben wie der Einberufung, der Teilnahme an Kampfhandlungen, der Unterstützung der Front, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung usw. teilzunehmen oder diese zu umgehen, oder die aufgrund von Fahrlässigkeit bei der Ausführung von Aufgaben schwerwiegende Folgen verursachen, werden gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China bestraft; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortung nach dem Gesetz verfolgt.
对违反本条例规定,拒绝建立或者擅自取消民兵组织,拒绝完成民兵工作任务的单位,由本地区军事领导指挥机关报同级人民政府批准,对该单位给予批评或者行政处罚,对该单位负责人给予行政处分,并责令限期改正。
Einheiten, die gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstoßen, indem sie sich weigern, Milizorganisationen zu gründen oder eigenmächtig aufzulösen, oder sich weigern, Milizaufgaben zu erfüllen, werden vom örtlichen militärischen Führungs- und Kommandoorgan mit Zustimmung der Volksregierung auf derselben Ebene kritisiert oder verwaltungsrechtlichen Sanktionen unterworfen, und der Verantwortliche der Einheit erhält eine disziplinarische Maßnahme, und es wird eine Frist zur Korrektur gesetzt.
附则
Schlussbestimmungen
本条例由中国人民解放军总参谋部负责解释。
Diese Verordnung wird vom Generalstab der Volksbefreiungsarmee ausgelegt.
本条例自1991年1月1日起施行。1978年8月国防部颁布的《民兵工作条例》即行废止。
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft. Die vom Verteidigungsministerium im August 1978 erlassene Verordnung über die Milizarbeit wird gleichzeitig aufgehoben.