KYB CHINA(2018年12月5日国务院第33次常务会议通过 2019年2月17日中华人民共和国国务院令第708号公布 自2019年4月1日起施行)
(Verabschiedet auf der 33. ordentlichen Sitzung des Staatsrates am 5. Dezember 2018, verkündet mit Erlass Nr. 708 des Staatsrates der Volksrepublik China am 17. Februar 2019, in Kraft getreten am 1. April 2019)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了规范生产安全事故应急工作，保障人民群众生命和财产安全，根据《中华人民共和国安全生产法》和《中华人民共和国突发事件应对法》，制定本条例。
Zur Regelung der Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen und zum Schutz von Leben und Eigentum der Menschen wird diese Verordnung auf der Grundlage des Produktionssicherheitsgesetzes der Volksrepublik China und des Gesetzes über die Bewältigung von Notfällen der Volksrepublik China erlassen.
本条例适用于生产安全事故应急工作；法律、行政法规另有规定的，适用其规定。
Diese Verordnung gilt für Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen; soweit Gesetze oder Verwaltungsvorschriften etwas anderes vorsehen, gelten deren Bestimmungen.
国务院统一领导全国的生产安全事故应急工作，县级以上地方人民政府统一领导本行政区域内的生产安全事故应急工作。生产安全事故应急工作涉及两个以上行政区域的，由有关行政区域共同的上一级人民政府负责，或者由各有关行政区域的上一级人民政府共同负责。
Der Staatsrat leitet landesweit die Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen; die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber leiten die Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen in ihren jeweiligen Verwaltungsgebieten. Betrifft die Notfallmaßnahme mehr als zwei Verwaltungsgebiete, ist die gemeinsame übergeordnete Volksregierung der betreffenden Verwaltungsgebiete zuständig, oder die übergeordneten Volksregierungen der betreffenden Verwaltungsgebiete sind gemeinsam zuständig.
县级以上人民政府应急管理部门和其他对有关行业、领域的安全生产工作实施监督管理的部门(以下统称负有安全生产监督管理职责的部门)在各自职责范围内，做好有关行业、领域的生产安全事故应急工作。
Die Notfallmanagementbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie andere Behörden, die die Aufsicht über die Produktionssicherheit in bestimmten Branchen und Bereichen ausüben (im Folgenden gemeinsam als die für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden bezeichnet), erfüllen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Aufgaben der Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen in den betreffenden Branchen und Bereichen.
县级以上人民政府应急管理部门指导、协调本级人民政府其他负有安全生产监督管理职责的部门和下级人民政府的生产安全事故应急工作。
Die Notfallmanagementbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber leiten und koordinieren die Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen der anderen für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden derselben Volksregierung und der Volksregierungen auf niedrigeren Ebenen.
乡、镇人民政府以及街道办事处等地方人民政府派出机关应当协助上级人民政府有关部门依法履行生产安全事故应急工作职责。
Die Volksregierungen auf Gemeinde- und Dorfebene sowie die Außenstellen der lokalen Volksregierungen wie Straßen- und Stadtviertelbüros unterstützen die zuständigen Behörden der übergeordneten Volksregierungen bei der rechtmäßigen Erfüllung ihrer Aufgaben im Bereich der Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen.
生产经营单位应当加强生产安全事故应急工作，建立、健全生产安全事故应急工作责任制，其主要负责人对本单位的生产安全事故应急工作全面负责。
Produktions- und Geschäftseinheiten müssen die Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen verstärken, ein Verantwortlichkeitssystem für Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen aufbauen und verbessern; ihre Hauptverantwortlichen tragen die Gesamtverantwortung für die Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen ihrer Einheit.
应急准备
Notfallvorsorge
县级以上人民政府及其负有安全生产监督管理职责的部门和乡、镇人民政府以及街道办事处等地方人民政府派出机关，应当针对可能发生的生产安全事故的特点和危害，进行风险辨识和评估，制定相应的生产安全事故应急救援预案，并依法向社会公布。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber, ihre für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden sowie die Volksregierungen auf Gemeinde- und Dorfebene und die Außenstellen der lokalen Volksregierungen wie Straßen- und Stadtviertelbüros müssen die Merkmale und Gefahren möglicher Produktionssicherheitsunfälle identifizieren und bewerten, entsprechende Notfallpläne für Produktionssicherheitsunfälle erstellen und diese gemäß dem Gesetz der Öffentlichkeit bekannt geben.
生产经营单位应当针对本单位可能发生的生产安全事故的特点和危害，进行风险辨识和评估，制定相应的生产安全事故应急救援预案，并向本单位从业人员公布。
Produktions- und Geschäftseinheiten müssen die Merkmale und Gefahren möglicher Produktionssicherheitsunfälle in ihrer Einheit identifizieren und bewerten, entsprechende Notfallpläne für Produktionssicherheitsunfälle erstellen und diese ihren Beschäftigten bekannt geben.
生产安全事故应急救援预案应当符合有关法律、法规、规章和标准的规定，具有科学性、针对性和可操作性，明确规定应急组织体系、职责分工以及应急救援程序和措施。
Notfallpläne für Produktionssicherheitsunfälle müssen den Bestimmungen der einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Standards entsprechen, wissenschaftlich fundiert, zielgerichtet und durchführbar sein und das Notfallorganisationssystem, die Aufgabenverteilung sowie die Notfallverfahren und -maßnahmen klar festlegen.
有下列情形之一的，生产安全事故应急救援预案制定单位应当及时修订相关预案：
In folgenden Fällen muss die Stelle, die den Notfallplan für Produktionssicherheitsunfälle erstellt hat, den betreffenden Plan rechtzeitig überarbeiten:
(一)制定预案所依据的法律、法规、规章、标准发生重大变化；
(1) Wesentliche Änderungen der Gesetze, Verordnungen, Vorschriften oder Standards, auf denen die Planerstellung beruht;
(二)应急指挥机构及其职责发生调整；
(2) Anpassungen der Notfallkommandostruktur oder ihrer Zuständigkeiten;
(三)安全生产面临的风险发生重大变化；
(3) Wesentliche Änderungen der mit der Produktionssicherheit verbundenen Risiken;
(四)重要应急资源发生重大变化；
(4) Wesentliche Änderungen wichtiger Notfallressourcen;
(五)在预案演练或者应急救援中发现需要修订预案的重大问题；
(5) Feststellung wesentlicher Probleme bei Planübungen oder Notfallmaßnahmen, die eine Überarbeitung des Plans erfordern;
(六)其他应当修订的情形。
(6) Andere Umstände, die eine Überarbeitung erfordern.
县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门应当将其制定的生产安全事故应急救援预案报送本级人民政府备案；易燃易爆物品、危险化学品等危险物品的生产、经营、储存、运输单位，矿山、金属冶炼、城市轨道交通运营、建筑施工单位，以及宾馆、商场、娱乐场所、旅游景区等人员密集场所经营单位，应当将其制定的生产安全事故应急救援预案按照国家有关规定报送县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门备案，并依法向社会公布。
Die für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen die von ihnen erstellten Notfallpläne für Produktionssicherheitsunfälle bei der jeweiligen Volksregierung registrieren lassen; Einheiten, die entzündliche, explosive oder gefährliche Chemikalien wie Gefahrgüter herstellen, lagern, transportieren oder damit handeln, Bergbau-, Metallurgie-, Stadtbahnbetriebs- und Bauunternehmen sowie Betreiber von Orten mit hohem Personenaufkommen wie Hotels, Einkaufszentren, Vergnügungsstätten und Touristenattraktionen müssen die von ihnen erstellten Notfallpläne für Produktionssicherheitsunfälle gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen bei den für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber registrieren lassen und gemäß dem Gesetz der Öffentlichkeit bekannt geben.
县级以上地方人民政府以及县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门，乡、镇人民政府以及街道办事处等地方人民政府派出机关，应当至少每2年组织1次生产安全事故应急救援预案演练。
Die lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber, die für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber, die Volksregierungen auf Gemeinde- und Dorfebene sowie die Außenstellen der lokalen Volksregierungen wie Straßen- und Stadtviertelbüros müssen mindestens alle zwei Jahre eine Übung des Notfallplans für Produktionssicherheitsunfälle durchführen.
易燃易爆物品、危险化学品等危险物品的生产、经营、储存、运输单位，矿山、金属冶炼、城市轨道交通运营、建筑施工单位，以及宾馆、商场、娱乐场所、旅游景区等人员密集场所经营单位，应当至少每半年组织1次生产安全事故应急救援预案演练，并将演练情况报送所在地县级以上地方人民政府负有安全生产监督管理职责的部门。
Einheiten, die entzündliche, explosive oder gefährliche Chemikalien wie Gefahrgüter herstellen, lagern, transportieren oder damit handeln, Bergbau-, Metallurgie-, Stadtbahnbetriebs- und Bauunternehmen sowie Betreiber von Orten mit hohem Personenaufkommen wie Hotels, Einkaufszentren, Vergnügungsstätten und Touristenattraktionen müssen mindestens alle sechs Monate eine Übung des Notfallplans für Produktionssicherheitsunfälle durchführen und die Übungsergebnisse der für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörde der lokalen Volksregierung auf Kreisebene und darüber am Ort des Unternehmens melden.
县级以上地方人民政府负有安全生产监督管理职责的部门应当对本行政区域内前款规定的重点生产经营单位的生产安全事故应急救援预案演练进行抽查；发现演练不符合要求的，应当责令限期改正。
Die für die Aufsicht über die Produktionssicherheit zuständigen Behörden der lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen die Übungen der Notfallpläne für Produktionssicherheitsunfälle der in Absatz 1 genannten wichtigen Produktions- und Geschäftseinheiten in ihrem Verwaltungsgebiet stichprobenartig überprüfen; stellen sie fest, dass die Übungen nicht den Anforderungen entsprechen, müssen sie eine Frist zur Korrektur setzen.
县级以上人民政府应当加强对生产安全事故应急救援队伍建设的统一规划、组织和指导。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen die einheitliche Planung, Organisation und Anleitung des Aufbaus von Notfallteams für Produktionssicherheitsunfälle verstärken.
县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门根据生产安全事故应急工作的实际需要，在重点行业、领域单独建立或者依托有条件的生产经营单位、社会组织共同建立应急救援队伍。
Die für die Überwachung der Produktionssicherheit zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber richten je nach tatsächlichem Bedarf der Notfallmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen in wichtigen Branchen und Bereichen eigenständig Rettungsteams ein oder gründen sie gemeinsam mit geeigneten Produktions- und Geschäftseinheiten oder sozialen Organisationen.
国家鼓励和支持生产经营单位和其他社会力量建立提供社会化应急救援服务的应急救援队伍。
Der Staat fördert und unterstützt Produktions- und Geschäftseinheiten sowie andere gesellschaftliche Kräfte bei der Einrichtung von Rettungsteams, die gesellschaftliche Rettungsdienste anbieten.
易燃易爆物品、危险化学品等危险物品的生产、经营、储存、运输单位，矿山、金属冶炼、城市轨道交通运营、建筑施工单位，以及宾馆、商场、娱乐场所、旅游景区等人员密集场所经营单位，应当建立应急救援队伍；其中，小型企业或者微型企业等规模较小的生产经营单位，可以不建立应急救援队伍，但应当指定兼职的应急救援人员，并且可以与邻近的应急救援队伍签订应急救援协议。
Einheiten, die entzündliche, explosive oder gefährliche Chemikalien herstellen, lagern, transportieren oder verkaufen, Bergbau-, Metallschmelz-, U-Bahn-Betriebs- und Bauunternehmen sowie Betreiber von stark frequentierten Orten wie Hotels, Einkaufszentren, Vergnügungsstätten und Touristenattraktionen müssen Rettungsteams einrichten. Kleine oder Kleinstunternehmen können jedoch auf die Einrichtung eines Rettungsteams verzichten, müssen aber nebenberufliche Rettungskräfte benennen und können einen Rettungsdienstvertrag mit einem benachbarten Rettungsteam abschließen.
工业园区、开发区等产业聚集区域内的生产经营单位，可以联合建立应急救援队伍。
Produktions- und Geschäftseinheiten in Industriegebieten, Entwicklungszonen und anderen Branchenclustern können gemeinsam Rettungsteams gründen.
应急救援队伍的应急救援人员应当具备必要的专业知识、技能、身体素质和心理素质。
Die Rettungskräfte eines Rettungsteams müssen über die erforderlichen Fachkenntnisse, Fähigkeiten, körperliche Fitness und psychische Stabilität verfügen.
应急救援队伍建立单位或者兼职应急救援人员所在单位应当按照国家有关规定对应急救援人员进行培训；应急救援人员经培训合格后，方可参加应急救援工作。
Die Einheit, die das Rettungsteam aufstellt, oder die Einheit, die die nebenberuflichen Rettungskräfte beschäftigt, muss die Rettungskräfte gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften schulen. Rettungskräfte dürfen erst nach bestandener Schulung an Rettungseinsätzen teilnehmen.
应急救援队伍应当配备必要的应急救援装备和物资，并定期组织训练。
Rettungsteams müssen mit der erforderlichen Rettungsausrüstung und -materialien ausgestattet sein und regelmäßig Übungen durchführen.
生产经营单位应当及时将本单位应急救援队伍建立情况按照国家有关规定报送县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门，并依法向社会公布。
Produktions- und Geschäftseinheiten müssen der für die Überwachung der Produktionssicherheit zuständigen Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene und darüber unverzüglich die Einrichtung ihres Rettungsteams gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften melden und dies der Öffentlichkeit gesetzeskonform bekannt geben.
县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门应当定期将本行业、本领域的应急救援队伍建立情况报送本级人民政府，并依法向社会公布。
Die für die Überwachung der Produktionssicherheit zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen der Volksregierung auf derselben Ebene regelmäßig die Einrichtung von Rettungsteams in ihrem Zuständigkeitsbereich melden und dies der Öffentlichkeit gesetzeskonform bekannt geben.
县级以上地方人民政府应当根据本行政区域内可能发生的生产安全事故的特点和危害，储备必要的应急救援装备和物资，并及时更新和补充。
Die örtlichen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen je nach den Merkmalen und Gefahren möglicher Produktionssicherheitsunfälle in ihrem Verwaltungsgebiet die erforderliche Rettungsausrüstung und -materialien bevorraten und diese rechtzeitig aktualisieren und ergänzen.
易燃易爆物品、危险化学品等危险物品的生产、经营、储存、运输单位，矿山、金属冶炼、城市轨道交通运营、建筑施工单位，以及宾馆、商场、娱乐场所、旅游景区等人员密集场所经营单位，应当根据本单位可能发生的生产安全事故的特点和危害，配备必要的灭火、排水、通风以及危险物品稀释、掩埋、收集等应急救援器材、设备和物资，并进行经常性维护、保养，保证正常运转。
Einheiten, die entzündliche, explosive oder gefährliche Chemikalien herstellen, lagern, transportieren oder verkaufen, Bergbau-, Metallschmelz-, U-Bahn-Betriebs- und Bauunternehmen sowie Betreiber von stark frequentierten Orten wie Hotels, Einkaufszentren, Vergnügungsstätten und Touristenattraktionen müssen je nach den Merkmalen und Gefahren möglicher Produktionssicherheitsunfälle in ihrem Betrieb die erforderlichen Rettungsgeräte, -ausrüstungen und -materialien wie Feuerlösch-, Entwässerungs-, Lüftungs- sowie Verdünnungs-, Abdeckungs- und Sammelvorrichtungen für Gefahrstoffe bereitstellen und diese regelmäßig warten und instand halten, um einen ordnungsgemäßen Betrieb sicherzustellen.
下列单位应当建立应急值班制度，配备应急值班人员：
Die folgenden Einheiten müssen ein Notfallbereitschaftssystem einrichten und Notfallbereitschaftspersonal bereitstellen:
(一)县级以上人民政府及其负有安全生产监督管理职责的部门；
(1) Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie ihre für die Überwachung der Produktionssicherheit zuständigen Abteilungen;
(二)危险物品的生产、经营、储存、运输单位以及矿山、金属冶炼、城市轨道交通运营、建筑施工单位；
(2) Einheiten, die gefährliche Stoffe herstellen, lagern, transportieren oder verkaufen, sowie Bergbau-, Metallschmelz-, U-Bahn-Betriebs- und Bauunternehmen;
(三)应急救援队伍。
(3) Rettungsteams.
规模较大、危险性较高的易燃易爆物品、危险化学品等危险物品的生产、经营、储存、运输单位应当成立应急处置技术组，实行24小时应急值班。
Größere und besonders gefährliche Einheiten, die entzündliche, explosive oder gefährliche Chemikalien herstellen, lagern, transportieren oder verkaufen, müssen ein technisches Notfallteam einrichten und einen 24-Stunden-Notdienst betreiben.
生产经营单位应当对从业人员进行应急教育和培训，保证从业人员具备必要的应急知识，掌握风险防范技能和事故应急措施。
Produktions- und Geschäftseinheiten müssen ihre Mitarbeiter in Notfallwissen und -training unterweisen, um sicherzustellen, dass die Mitarbeiter über die erforderlichen Notfallkenntnisse verfügen, Risikopräventionsfähigkeiten und Notfallmaßnahmen bei Unfällen beherrschen.
国务院负有安全生产监督管理职责的部门应当按照国家有关规定建立生产安全事故应急救援信息系统，并采取有效措施，实现数据互联互通、信息共享。
Die für die Überwachung der Produktionssicherheit zuständigen Abteilungen des Staatsrates müssen gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften ein Informationssystem für Rettungsmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen einrichten und wirksame Maßnahmen ergreifen, um Datenvernetzung und Informationsaustausch zu erreichen.
生产经营单位可以通过生产安全事故应急救援信息系统办理生产安全事故应急救援预案备案手续，报送应急救援预案演练情况和应急救援队伍建设情况；但依法需要保密的除外。
Produktions- und Geschäftseinheiten können über das Informationssystem für Rettungsmaßnahmen bei Produktionssicherheitsunfällen die Registrierung von Notfallplänen für Produktionssicherheitsunfälle durchführen sowie Informationen über Notfallübungen und den Aufbau von Rettungsteams übermitteln, sofern keine gesetzlichen Geheimhaltungspflichten bestehen.
应急救援
Rettungsmaßnahmen
发生生产安全事故后，生产经营单位应当立即启动生产安全事故应急救援预案，采取下列一项或者多项应急救援措施，并按照国家有关规定报告事故情况：
Nach einem Produktionssicherheitsunfall muss die Produktions- und Geschäftseinheit unverzüglich den Notfallplan für Produktionssicherheitsunfälle aktivieren und eine oder mehrere der folgenden Rettungsmaßnahmen ergreifen sowie den Unfall gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften melden:
(一)迅速控制危险源，组织抢救遇险人员；
(1) Schnelle Kontrolle der Gefahrenquelle und Organisation der Rettung der in Gefahr befindlichen Personen;
(二)根据事故危害程度，组织现场人员撤离或者采取可能的应急措施后撤离；
(2) Je nach Schwere des Unfalls Evakuierung des Personals vor Ort oder Evakuierung nach möglichen Notfallmaßnahmen;
(三)及时通知可能受到事故影响的单位和人员；
(3) Rechtzeitige Benachrichtigung der Einheiten und Personen, die möglicherweise von dem Unfall betroffen sind;
(四)采取必要措施，防止事故危害扩大和次生、衍生灾害发生；
(4) Ergreifen notwendiger Maßnahmen, um eine Ausweitung der Unfallgefahr und das Auftreten von Sekundär- und Folgekatastrophen zu verhindern;
(五)根据需要请求邻近的应急救援队伍参加救援，并向参加救援的应急救援队伍提供相关技术资料、信息和处置方法；
(5) Bei Bedarf benachbarte Rettungsteams zur Unterstützung anfordern und den teilnehmenden Rettungsteams relevante technische Unterlagen, Informationen und Behandlungsmethoden zur Verfügung stellen;
(六)维护事故现场秩序，保护事故现场和相关证据；
(6) Die Ordnung am Unfallort aufrechterhalten, den Unfallort und die relevanten Beweise schützen;
(七)法律、法规规定的其他应急救援措施。
(7) Andere in Gesetzen und Vorschriften festgelegte Notfallrettungsmaßnahmen.
有关地方人民政府及其部门接到生产安全事故报告后，应当按照国家有关规定上报事故情况，启动相应的生产安全事故应急救援预案，并按照应急救援预案的规定采取下列一项或者多项应急救援措施：
Nach Erhalt eines Berichts über einen Produktionssicherheitsunfall müssen die zuständige lokale Volksregierung und ihre Abteilungen den Unfall gemäß den nationalen Bestimmungen melden, den entsprechenden Notfallrettungsplan für Produktionssicherheitsunfälle aktivieren und gemäß den Bestimmungen des Notfallrettungsplans eine oder mehrere der folgenden Notfallrettungsmaßnahmen ergreifen:
(一)组织抢救遇险人员，救治受伤人员，研判事故发展趋势以及可能造成的危害；
(1) Rettung der in Gefahr befindlichen Personen, medizinische Versorgung der Verletzten, Bewertung der Unfallentwicklungstrends und der möglichen Schäden;
(二)通知可能受到事故影响的单位和人员，隔离事故现场，划定警戒区域，疏散受到威胁的人员，实施交通管制；
(2) Benachrichtigung der vom Unfall betroffenen Einheiten und Personen, Isolierung des Unfallortes, Festlegung von Sperrzonen, Evakuierung gefährdeter Personen, Durchführung von Verkehrskontrollen;
(三)采取必要措施，防止事故危害扩大和次生、衍生灾害发生，避免或者减少事故对环境造成的危害；
(3) Ergreifen notwendiger Maßnahmen, um die Ausweitung der Unfallgefahr und das Auftreten von Sekundär- und Folgekatastrophen zu verhindern, und Vermeidung oder Verringerung der Umweltschäden durch den Unfall;
(四)依法发布调用和征用应急资源的决定；
(4) Gesetzmäßige Entscheidung über die Anforderung und Beschlagnahme von Notfallressourcen;
(五)依法向应急救援队伍下达救援命令；
(5) Gesetzmäßige Erteilung von Rettungsbefehlen an Rettungsteams;
(六)维护事故现场秩序，组织安抚遇险人员和遇险遇难人员亲属；
(6) Aufrechterhaltung der Ordnung am Unfallort, Organisation der Betreuung der in Gefahr befindlichen Personen und der Angehörigen von Verunglückten und Todesopfern;
(七)依法发布有关事故情况和应急救援工作的信息；
(7) Gesetzmäßige Veröffentlichung von Informationen über den Unfall und die Rettungsarbeiten;
(八)法律、法规规定的其他应急救援措施。
(8) Andere in Gesetzen und Vorschriften festgelegte Notfallrettungsmaßnahmen.
有关地方人民政府不能有效控制生产安全事故的，应当及时向上级人民政府报告。上级人民政府应当及时采取措施，统一指挥应急救援。
Wenn die zuständige lokale Volksregierung den Produktionssicherheitsunfall nicht wirksam kontrollieren kann, muss sie unverzüglich die übergeordnete Volksregierung informieren. Die übergeordnete Volksregierung muss unverzüglich Maßnahmen ergreifen und die einheitliche Leitung der Notfallrettung übernehmen.
应急救援队伍接到有关人民政府及其部门的救援命令或者签有应急救援协议的生产经营单位的救援请求后，应当立即参加生产安全事故应急救援。
Nach Erhalt eines Rettungsbefehls der zuständigen Volksregierung oder ihrer Abteilungen oder einer Rettungsanfrage eines Produktionsunternehmens, mit dem ein Rettungsabkommen besteht, muss das Rettungsteam sofort an der Notfallrettung bei Produktionssicherheitsunfällen teilnehmen.
应急救援队伍根据救援命令参加生产安全事故应急救援所耗费用，由事故责任单位承担；事故责任单位无力承担的，由有关人民政府协调解决。
Die Kosten, die dem Rettungsteam durch die Teilnahme an der Notfallrettung gemäß dem Rettungsbefehl entstehen, trägt die für den Unfall verantwortliche Einheit; ist diese nicht in der Lage, die Kosten zu tragen, regelt die zuständige Volksregierung die Kostenübernahme.
发生生产安全事故后，有关人民政府认为有必要的，可以设立由本级人民政府及其有关部门负责人、应急救援专家、应急救援队伍负责人、事故发生单位负责人等人员组成的应急救援现场指挥部，并指定现场指挥部总指挥。
Nach einem Produktionssicherheitsunfall kann die zuständige Volksregierung, falls erforderlich, ein Einsatzleitungsteam vor Ort einrichten, das sich aus Verantwortlichen der Volksregierung und ihrer Abteilungen, Notfallexperten, Leitern von Rettungsteams und Verantwortlichen der Unfallstelle zusammensetzt, und einen Einsatzleiter vor Ort bestimmen.
现场指挥部实行总指挥负责制，按照本级人民政府的授权组织制定并实施生产安全事故现场应急救援方案，协调、指挥有关单位和个人参加现场应急救援。
Das Einsatzleitungsteam vor Ort unterliegt der Verantwortung des Einsatzleiters, der gemäß der Ermächtigung der Volksregierung den Notfallrettungsplan vor Ort für den Produktionssicherheitsunfall erstellt und umsetzt sowie die Teilnahme von Einheiten und Personen an der Notfallrettung vor Ort koordiniert und leitet.
参加生产安全事故现场应急救援的单位和个人应当服从现场指挥部的统一指挥。
Die an der Notfallrettung vor Ort bei einem Produktionssicherheitsunfall teilnehmenden Einheiten und Personen müssen den einheitlichen Anweisungen des Einsatzleitungsteams vor Ort Folge leisten.
在生产安全事故应急救援过程中，发现可能直接危及应急救援人员生命安全的紧急情况时，现场指挥部或者统一指挥应急救援的人民政府应当立即采取相应措施消除隐患，降低或者化解风险，必要时可以暂时撤离应急救援人员。
Wenn während der Notfallrettung bei einem Produktionssicherheitsunfall eine Notsituation festgestellt wird, die unmittelbar die Sicherheit der Rettungskräfte gefährden könnte, muss das Einsatzleitungsteam vor Ort oder die die Notfallrettung einheitlich leitende Volksregierung sofort geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Gefahr zu beseitigen, das Risiko zu verringern oder zu beseitigen, und gegebenenfalls die Rettungskräfte vorübergehend evakuieren.
生产安全事故发生地人民政府应当为应急救援人员提供必需的后勤保障，并组织通信、交通运输、医疗卫生、气象、水文、地质、电力、供水等单位协助应急救援。
Die Volksregierung am Ort des Produktionssicherheitsunfalls muss den Rettungskräften die notwendige logistische Unterstützung bieten und die Einheiten für Kommunikation, Verkehr, medizinische Versorgung, Wetter, Hydrologie, Geologie, Stromversorgung und Wasserversorgung zur Unterstützung der Notfallrettung organisieren.
现场指挥部或者统一指挥生产安全事故应急救援的人民政府及其有关部门应当完整、准确地记录应急救援的重要事项，妥善保存相关原始资料和证据。
Das Einsatzleitungsteam vor Ort oder die die Notfallrettung bei einem Produktionssicherheitsunfall einheitlich leitende Volksregierung und ihre Abteilungen müssen die wichtigen Angelegenheiten der Notfallrettung vollständig und genau aufzeichnen und die relevanten Originaldaten und Beweise ordnungsgemäß aufbewahren.
生产安全事故的威胁和危害得到控制或者消除后，有关人民政府应当决定停止执行依照本条例和有关法律、法规采取的全部或者部分应急救援措施。
Nachdem die Bedrohung und Gefahr eines Produktionssicherheitsunfalls unter Kontrolle gebracht oder beseitigt wurden, muss die zuständige Volksregierung entscheiden, die Durchführung aller oder eines Teils der gemäß dieser Verordnung und den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften ergriffenen Notfallrettungsmaßnahmen einzustellen.
有关人民政府及其部门根据生产安全事故应急救援需要依法调用和征用的财产，在使用完毕或者应急救援结束后，应当及时归还。财产被调用、征用或者调用、征用后毁损、灭失的，有关人民政府及其部门应当按照国家有关规定给予补偿。
Eigentum, das von der zuständigen Volksregierung und ihren Abteilungen gemäß den Erfordernissen der Notfallrettung bei einem Produktionssicherheitsunfall gesetzmäßig angefordert oder beschlagnahmt wurde, muss nach Abschluss der Nutzung oder nach Beendigung der Notfallrettung unverzüglich zurückgegeben werden. Wurde das Eigentum angefordert, beschlagnahmt oder nach der Anforderung oder Beschlagnahme beschädigt oder verloren, müssen die zuständige Volksregierung und ihre Abteilungen gemäß den nationalen Bestimmungen eine Entschädigung leisten.
按照国家有关规定成立的生产安全事故调查组应当对应急救援工作进行评估，并在事故调查报告中作出评估结论。
Das gemäß den nationalen Bestimmungen eingerichtete Untersuchungsteam für Produktionssicherheitsunfälle muss die Notfallrettungsarbeiten bewerten und im Unfalluntersuchungsbericht eine Bewertungsschlussfolgerung abgeben.
县级以上地方人民政府应当按照国家有关规定，对在生产安全事故应急救援中伤亡的人员及时给予救治和抚恤；符合烈士评定条件的，按照国家有关规定评定为烈士。
Die lokale Volksregierung auf Kreisebene und darüber muss gemäß den nationalen Bestimmungen den bei der Notfallrettung von Produktionssicherheitsunfällen verletzten oder getöteten Personen rechtzeitig medizinische Versorgung und Entschädigung gewähren; erfüllen sie die Bedingungen für den Status eines Märtyrers, werden sie gemäß den nationalen Bestimmungen als Märtyrer eingestuft.
法律责任
Rechtliche Verantwortlichkeiten
地方各级人民政府和街道办事处等地方人民政府派出机关以及县级以上人民政府有关部门违反本条例规定的，由其上级行政机关责令改正；情节严重的，对直接负责的主管人员和其他直接责任人员依法给予处分。
Verstoßen die örtlichen Volksregierungen, die Außenstellen der örtlichen Volksregierungen wie Straßen- und Gemeindebüros sowie die zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, werden sie von der übergeordneten Verwaltungsbehörde zur Korrektur aufgefordert; bei schwerwiegenden Verstößen werden die unmittelbar verantwortlichen Leiter und sonstigen unmittelbar Verantwortlichen disziplinarisch bestraft.
生产经营单位未制定生产安全事故应急救援预案、未定期组织应急救援预案演练、未对从业人员进行应急教育和培训，生产经营单位的主要负责人在本单位发生生产安全事故时不立即组织抢救的，由县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门依照《中华人民共和国安全生产法》有关规定追究法律责任。
Erstellt ein Produktions- und Geschäftsbetrieb keinen Notfallplan für Produktionssicherheitsunfälle, führt keine regelmäßigen Notfallübungen durch, führt keine Notfallerziehung und -schulung für die Beschäftigten durch, oder ergreift der Hauptverantwortliche des Betriebs bei einem Produktionssicherheitsunfall nicht sofort Maßnahmen zur Rettung, so wird die für die Sicherheitsproduktion zuständige Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene und darüber die rechtliche Verantwortung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes der Volksrepublik China über die Sicherheitsproduktion verfolgen.
生产经营单位未对应急救援器材、设备和物资进行经常性维护、保养，导致发生严重生产安全事故或者生产安全事故危害扩大，或者在本单位发生生产安全事故后未立即采取相应的应急救援措施，造成严重后果的，由县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门依照《中华人民共和国突发事件应对法》有关规定追究法律责任。
Führt ein Produktions- und Geschäftsbetrieb keine regelmäßige Wartung und Instandhaltung von Notfallausrüstung, -geräten und -materialien durch, was zu einem schweren Produktionssicherheitsunfall oder einer Vergrößerung des Schadens führt, oder ergreift nach einem Produktionssicherheitsunfall nicht sofort entsprechende Notfallmaßnahmen, was schwerwiegende Folgen hat, so wird die für die Sicherheitsproduktion zuständige Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene und darüber die rechtliche Verantwortung gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes der Volksrepublik China zur Reaktion auf Notfälle verfolgen.
生产经营单位未将生产安全事故应急救援预案报送备案、未建立应急值班制度或者配备应急值班人员的，由县级以上人民政府负有安全生产监督管理职责的部门责令限期改正；逾期未改正的，处3万元以上5万元以下的罚款，对直接负责的主管人员和其他直接责任人员处1万元以上2万元以下的罚款。
Reicht ein Produktions- und Geschäftsbetrieb den Notfallplan für Produktionssicherheitsunfälle nicht zur Registrierung ein, richtet kein Notfallbereitschaftssystem ein oder stellt kein Notfallbereitschaftspersonal ein, so wird die für die Sicherheitsproduktion zuständige Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene und darüber eine Frist zur Korrektur setzen; wird die Frist nicht eingehalten, wird eine Geldstrafe von mehr als 30.000 Yuan und weniger als 50.000 Yuan verhängt, und für die unmittelbar verantwortlichen Leiter und sonstigen unmittelbar Verantwortlichen eine Geldstrafe von mehr als 10.000 Yuan und weniger als 20.000 Yuan.
违反本条例规定，构成违反治安管理行为的，由公安机关依法给予处罚；构成犯罪的，依法追究刑事责任。
Verstöße gegen diese Verordnung, die einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheitsverwaltung darstellen, werden von der öffentlichen Sicherheitsbehörde bestraft; stellen sie eine Straftat dar, wird die strafrechtliche Verantwortung verfolgt.
附则
Schlussbestimmungen
储存、使用易燃易爆物品、危险化学品等危险物品的科研机构、学校、医院等单位的安全事故应急工作，参照本条例有关规定执行。
Die Notfallarbeit bei Sicherheitsunfällen von Forschungseinrichtungen, Schulen, Krankenhäusern und anderen Einheiten, die leicht entzündliche und explosive Gegenstände, gefährliche Chemikalien und andere gefährliche Stoffe lagern und verwenden, erfolgt unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung.
本条例自2019年4月1日起施行。
Diese Verordnung tritt am 1. April 2019 in Kraft.