KYB CHINA(1994年2月18日中华人民共和国国务院令第147号发布 根据2011年1月8日《国务院关于废止和修改部分行政法规的决定》修订)
(Erlassen durch den Staatsrat der Volksrepublik China mit der Verordnung Nr. 147 vom 18. Februar 1994, revidiert gemäß der Entscheidung des Staatsrates zur Aufhebung und Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 8. Januar 2011)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了保护计算机信息系统的安全，促进计算机的应用和发展，保障社会主义现代化建设的顺利进行，制定本条例。
Diese Verordnung wird erlassen, um die Sicherheit von Computerinformationssystemen zu schützen, die Anwendung und Entwicklung von Computern zu fördern und den reibungslosen Ablauf der sozialistischen Modernisierung zu gewährleisten.
本条例所称的计算机信息系统，是指由计算机及其相关的和配套的设备、设施(含网络)构成的，按照一定的应用目标和规则对信息进行采集、加工、存储、传输、检索等处理的人机系统。
Ein Computerinformationssystem im Sinne dieser Verordnung ist ein Mensch-Maschine-System, das aus Computern und deren zugehörigen und unterstützenden Geräten und Einrichtungen (einschließlich Netzwerken) besteht und Informationen gemäß bestimmten Anwendungszielen und Regeln erfasst, verarbeitet, speichert, überträgt, abruft usw.
计算机信息系统的安全保护，应当保障计算机及其相关的和配套的设备、设施(含网络)的安全，运行环境的安全，保障信息的安全，保障计算机功能的正常发挥，以维护计算机信息系统的安全运行。
Der Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen soll die Sicherheit von Computern und deren zugehörigen und unterstützenden Geräten und Einrichtungen (einschließlich Netzwerken), die Sicherheit der Betriebsumgebung, die Sicherheit der Informationen und die normale Funktionsfähigkeit der Computer gewährleisten, um den sicheren Betrieb des Computerinformationssystems aufrechtzuerhalten.
计算机信息系统的安全保护工作，重点维护国家事务、经济建设、国防建设、尖端科学技术等重要领域的计算机信息系统的安全。
Die Schutzarbeit für die Sicherheit von Computerinformationssystemen konzentriert sich auf den Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen in wichtigen Bereichen wie Staatsangelegenheiten, Wirtschaftsaufbau, nationale Verteidigung und Spitzentechnologie.
中华人民共和国境内的计算机信息系统的安全保护，适用本条例。
Diese Verordnung gilt für den Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen innerhalb des Hoheitsgebiets der Volksrepublik China.
未联网的微型计算机的安全保护办法，另行制定。
Die Schutzmaßnahmen für nicht vernetzte Mikrocomputer werden gesondert erlassen.
公安部主管全国计算机信息系统安全保护工作。
Das Ministerium für öffentliche Sicherheit ist für die Arbeit zum Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen im ganzen Land zuständig.
国家安全部、国家保密局和国务院其他有关部门，在国务院规定的职责范围内做好计算机信息系统安全保护的有关工作。
Das Ministerium für Staatssicherheit, das Staatliche Geheimhaltungsamt und andere zuständige Abteilungen des Staatsrates führen im Rahmen der vom Staatsrat festgelegten Zuständigkeiten die einschlägigen Arbeiten zum Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen durch.
任何组织或者个人，不得利用计算机信息系统从事危害国家利益、集体利益和公民合法利益的活动，不得危害计算机信息系统的安全。
Keine Organisation oder Einzelperson darf Computerinformationssysteme nutzen, um Aktivitäten durchzuführen, die die Interessen des Staates, kollektive Interessen oder die legitimen Interessen der Bürger schädigen, oder die Sicherheit von Computerinformationssystemen gefährden.
安全保护制度
Sicherheitsschutzsystem
计算机信息系统的建设和应用，应当遵守法律、行政法规和国家其他有关规定。
Der Aufbau und die Nutzung von Computerinformationssystemen müssen den Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und anderen einschlägigen Bestimmungen des Staates entsprechen.
计算机信息系统实行安全等级保护。安全等级的划分标准和安全等级保护的具体办法，由公安部会同有关部门制定。
Für Computerinformationssysteme wird ein Sicherheitsstufenschutz eingeführt. Die Klassifizierungsstandards für Sicherheitsstufen und die spezifischen Maßnahmen für den Sicherheitsstufenschutz werden vom Ministerium für öffentliche Sicherheit in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen festgelegt.
计算机机房应当符合国家标准和国家有关规定。
Computer-Räume müssen den nationalen Normen und einschlägigen staatlichen Bestimmungen entsprechen.
在计算机机房附近施工，不得危害计算机信息系统的安全。
Bauarbeiten in der Nähe von Computer-Räumen dürfen die Sicherheit von Computerinformationssystemen nicht gefährden.
进行国际联网的计算机信息系统，由计算机信息系统的使用单位报省级以上人民政府公安机关备案。
Computerinformationssysteme, die international vernetzt sind, müssen von der nutzenden Einheit bei der öffentlichen Sicherheitsbehörde der Volksregierung auf Kreisebene oder höher registriert werden.
运输、携带、邮寄计算机信息媒体进出境的，应当如实向海关申报。
Beim Transport, Mitführen oder Versenden von Computerdatenträgern über die Grenze muss beim Zoll eine wahrheitsgemäße Erklärung abgegeben werden.
计算机信息系统的使用单位应当建立健全安全管理制度，负责本单位计算机信息系统的安全保护工作。
Die nutzenden Einheiten von Computerinformationssystemen müssen ein solides Sicherheitsmanagementsystem aufbauen und für den Schutz der Sicherheit ihrer eigenen Computerinformationssysteme verantwortlich sein.
对计算机信息系统中发生的案件，有关使用单位应当在24小时内向当地县级以上人民政府公安机关报告。
Bei Vorfällen in Computerinformationssystemen muss die betroffene nutzende Einheit innerhalb von 24 Stunden der örtlichen öffentlichen Sicherheitsbehörde der Volksregierung auf Kreisebene oder höher Bericht erstatten.
对计算机病毒和危害社会公共安全的其他有害数据的防治研究工作，由公安部归口管理。
Die Forschungs- und Präventionsarbeit gegen Computerviren und andere schädliche Daten, die die öffentliche Sicherheit gefährden, wird vom Ministerium für öffentliche Sicherheit zentral verwaltet.
国家对计算机信息系统安全专用产品的销售实行许可证制度。具体办法由公安部会同有关部门制定。
Der Staat führt ein Lizenzsystem für den Verkauf von speziellen Sicherheitsprodukten für Computerinformationssysteme ein. Die spezifischen Maßnahmen werden vom Ministerium für öffentliche Sicherheit in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen festgelegt.
安全监督
Sicherheitsaufsicht
公安机关对计算机信息系统安全保护工作行使下列监督职权：
Die öffentlichen Sicherheitsbehörden üben folgende Aufsichtsbefugnisse über den Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen aus:
(一)监督、检查、指导计算机信息系统安全保护工作；
(1) Überwachung, Inspektion und Anleitung der Arbeit zum Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen;
(二)查处危害计算机信息系统安全的违法犯罪案件；
(2) Untersuchung und Verfolgung von Straftaten und Vergehen, die die Sicherheit von Computerinformationssystemen gefährden;
(三)履行计算机信息系统安全保护工作的其他监督职责。
(3) Wahrnehmung anderer Aufsichtsbefugnisse im Zusammenhang mit dem Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen.
公安机关发现影响计算机信息系统安全的隐患时，应当及时通知使用单位采取安全保护措施。
Stellen öffentliche Sicherheitsbehörden Gefahren für die Sicherheit von Computerinformationssystemen fest, müssen sie die nutzende Einheit unverzüglich auffordern, Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
公安部在紧急情况下，可以就涉及计算机信息系统安全的特定事项发布专项通令。
Das Ministerium für öffentliche Sicherheit kann in Notfällen spezielle Anordnungen zu bestimmten Fragen der Sicherheit von Computerinformationssystemen erlassen.
法律责任
Rechtliche Verantwortung
违反本条例的规定，有下列行为之一的，由公安机关处以警告或者停机整顿：
Bei Verstößen gegen diese Verordnung mit einer der folgenden Handlungen wird von der öffentlichen Sicherheitsbehörde eine Verwarnung oder die Einstellung des Betriebs zur Überholung verhängt:
(一)违反计算机信息系统安全等级保护制度，危害计算机信息系统安全的；
(1) Verstoß gegen das Sicherheitsstufenschutzsystem für Computerinformationssysteme, der die Sicherheit des Computerinformationssystems gefährdet;
(二)违反计算机信息系统国际联网备案制度的；
(2) Verstoß gegen das Registrierungssystem für die internationale Vernetzung von Computerinformationssystemen;
(三)不按照规定时间报告计算机信息系统中发生的案件的；
(3) Nicht rechtzeitige Meldung von Vorfällen in Computerinformationssystemen gemäß den Vorschriften;
(四)接到公安机关要求改进安全状况的通知后，在限期内拒不改进的；
(4) Nach Erhalt einer Aufforderung der öffentlichen Sicherheitsbehörde zur Verbesserung des Sicherheitszustands, innerhalb der gesetzten Frist keine Verbesserung vorzunehmen;
(五)有危害计算机信息系统安全的其他行为的。
(5) Andere Handlungen, die die Sicherheit von Computerinformationssystemen gefährden.
计算机机房不符合国家标准和国家其他有关规定的，或者在计算机机房附近施工危害计算机信息系统安全的，由公安机关会同有关单位进行处理。
Entspricht ein Computer-Raum nicht den nationalen Normen und anderen einschlägigen staatlichen Bestimmungen oder gefährden Bauarbeiten in der Nähe eines Computer-Raums die Sicherheit des Computerinformationssystems, wird dies von der öffentlichen Sicherheitsbehörde in Zusammenarbeit mit den zuständigen Einheiten behandelt.
运输、携带、邮寄计算机信息媒体进出境，不如实向海关申报的，由海关依照《中华人民共和国海关法》和本条例以及其他有关法律、法规的规定处理。
Werden Computerdatenträger über die Grenze transportiert, mitgeführt oder versendet, ohne dass beim Zoll eine wahrheitsgemäße Erklärung abgegeben wird, wird dies vom Zoll gemäß dem Zollgesetz der Volksrepublik China, dieser Verordnung und anderen einschlägigen Gesetzen und Vorschriften behandelt.
故意输入计算机病毒以及其他有害数据危害计算机信息系统安全的，或者未经许可出售计算机信息系统安全专用产品的，由公安机关处以警告或者对个人处以5000元以下的罚款、对单位处以1.5万元以下的罚款；有违法所得的，除予以没收外，可以处以违法所得1至3倍的罚款。
Wer vorsätzlich Computerviren oder andere schädliche Daten eingibt, die die Sicherheit von Computerinformationssystemen gefährden, oder ohne Genehmigung spezielle Sicherheitsprodukte für Computerinformationssysteme verkauft, wird von der öffentlichen Sicherheitsbehörde mit einer Verwarnung oder einer Geldstrafe von bis zu 5.000 Yuan für Einzelpersonen und bis zu 15.000 Yuan für Einheiten belegt; bei Vorliegen von rechtswidrigen Einkünften werden diese zusätzlich eingezogen, und es kann eine Geldstrafe in Höhe des 1- bis 3-fachen der rechtswidrigen Einkünfte verhängt werden.
违反本条例的规定，构成违反治安管理行为的，依照《中华人民共和国治安管理处罚法》的有关规定处罚；构成犯罪的，依法追究刑事责任。
Verstöße gegen diese Verordnung, die einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung darstellen, werden gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes der Volksrepublik China über Sanktionen gegen Verstöße gegen die öffentliche Ordnung bestraft; bei Straftaten wird die strafrechtliche Verantwortung nach dem Gesetz verfolgt.
任何组织或者个人违反本条例的规定，给国家、集体或者他人财产造成损失的，应当依法承担民事责任。
Verursacht eine Organisation oder Einzelperson durch Verstoß gegen diese Verordnung einen Schaden am Eigentum des Staates, einer Kollektiv oder einer anderen Person, haftet sie zivilrechtlich nach dem Gesetz.
当事人对公安机关依照本条例所作出的具体行政行为不服的，可以依法申请行政复议或者提起行政诉讼。
Ist eine Partei mit einer konkreten Verwaltungsmaßnahme, die von der öffentlichen Sicherheitsbehörde gemäß dieser Verordnung ergriffen wurde, nicht einverstanden, kann sie gemäß dem Gesetz einen Verwaltungsüberprüfungsantrag stellen oder eine Verwaltungsklage einreichen.
执行本条例的国家公务员利用职权，索取、收受贿赂或者有其他违法、失职行为，构成犯罪的，依法追究刑事责任；尚不构成犯罪的，给予行政处分。
Beamte des öffentlichen Dienstes, die diese Verordnung vollziehen und ihre Befugnisse nutzen, um Bestechungsgelder zu fordern oder anzunehmen oder andere rechtswidrige oder pflichtwidrige Handlungen begehen, die eine Straftat darstellen, werden strafrechtlich verfolgt; wenn keine Straftat vorliegt, erhalten sie eine Disziplinarstrafe.
附则
Schlussbestimmungen
本条例下列用语的含义：
Die folgenden Begriffe haben in dieser Verordnung folgende Bedeutung:
计算机病毒，是指编制或者在计算机程序中插入的破坏计算机功能或者毁坏数据，影响计算机使用，并能自我复制的一组计算机指令或者程序代码。
Computervirus bezeichnet eine Gruppe von Computerbefehlen oder Programmcode, die in Computerprogramme eingefügt oder eingeschleust werden, um Computerfunktionen zu zerstören oder Daten zu beschädigen, die Computernutzung zu beeinträchtigen und sich selbst zu replizieren.
计算机信息系统安全专用产品，是指用于保护计算机信息系统安全的专用硬件和软件产品。
Spezielle Sicherheitsprodukte für Computerinformationssysteme bezeichnen spezielle Hardware- und Softwareprodukte, die zum Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen verwendet werden.
军队的计算机信息系统安全保护工作，按照军队的有关法规执行。
Die Arbeit zum Schutz der Sicherheit von Computerinformationssystemen des Militärs erfolgt gemäß den einschlägigen Vorschriften des Militärs.
公安部可以根据本条例制定实施办法。
Das Ministerium für öffentliche Sicherheit kann auf der Grundlage dieser Verordnung Durchführungsbestimmungen erlassen.
本条例自发布之日起施行。
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verkündung in Kraft.