(2007年4月25日中华人民共和国国务院令第496号公布 根据2013年7月18日《国务院关于废止和修改部分行政法规的决定》第一次修订 根据2016年2月6日《国务院关于修改部分行政法规的决定》第二次修订 根据2017年3月1日《国务院关于修改和废止部分行政法规的决定》第三次修订)
(Veröffentlicht am 25. April 2007 durch Dekret Nr. 496 des Staatsrates der Volksrepublik China; erste Revision gemäß der Entscheidung des Staatsrates über die Aufhebung und Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 18. Juli 2013; zweite Revision gemäß der Entscheidung des Staatsrates über die Änderung einiger Verwaltungsvorschriften vom 6. Februar 2016; dritte Revision gemäß der Entscheidung des Staatsrates über die Änderung und Aufhebung einiger Verwaltungsvorschriften vom 1. März 2017)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了加强水文管理,规范水文工作,为开发、利用、节约、保护水资源和防灾减灾服务,促进经济社会的可持续发展,根据《中华人民共和国水法》和《中华人民共和国防洪法》,制定本条例。
Zur Stärkung des hydrologischen Managements, zur Standardisierung der hydrologischen Arbeit, zum Dienst an der Erschließung, Nutzung, Einsparung und dem Schutz von Wasserressourcen sowie zur Katastrophenverhütung und -minderung und zur Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung wird diese Verordnung gemäß dem Wassergesetz der Volksrepublik China und dem Hochwasserschutzgesetz der Volksrepublik China erlassen.
在中华人民共和国领域内从事水文站网规划与建设,水文监测与预报,水资源调查评价,水文监测资料汇交、保管与使用,水文设施与水文监测环境的保护等活动,应当遵守本条例。
Die Planung und der Bau hydrologischer Stationen, die hydrologische Überwachung und Vorhersage, die Bewertung von Wasserressourcen, die Sammlung, Aufbewahrung und Nutzung hydrologischer Überwachungsdaten sowie der Schutz hydrologischer Einrichtungen und der hydrologischen Überwachungsumgebung im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China unterliegen dieser Verordnung.
水文事业是国民经济和社会发展的基础性公益事业。县级以上人民政府应当将水文事业纳入本级国民经济和社会发展规划,所需经费纳入本级财政预算,保障水文监测工作的正常开展,充分发挥水文工作在政府决策、经济社会发展和社会公众服务中的作用。
Die Hydrologie ist eine grundlegende öffentliche Wohlfahrtseinrichtung für die nationale Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklung. Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen die Hydrologie in ihre Pläne für die nationale Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklung aufnehmen, die erforderlichen Mittel in ihre Finanzhaushalte einstellen, den normalen Betrieb der hydrologischen Überwachung sicherstellen und die Rolle der hydrologischen Arbeit bei Regierungsentscheidungen, der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie öffentlichen Dienstleistungen voll ausschöpfen.
县级以上人民政府应当关心和支持少数民族地区、边远贫困地区和艰苦地区水文基础设施的建设和运行。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen den Bau und Betrieb hydrologischer Infrastruktur in Gebieten nationaler Minderheiten, abgelegenen und armen Gebieten sowie unter schwierigen Bedingungen unterstützen.
国务院水行政主管部门主管全国的水文工作,其直属的水文机构具体负责组织实施管理工作。
Die Wasserbehörde des Staatsrates ist für die landesweite hydrologische Arbeit zuständig; ihre direkt unterstellte hydrologische Einrichtung ist konkret für die Organisation und Durchführung des Managements verantwortlich.
国务院水行政主管部门在国家确定的重要江河、湖泊设立的流域管理机构(以下简称流域管理机构),在所管辖范围内按照法律、本条例规定和国务院水行政主管部门规定的权限,组织实施管理有关水文工作。
Die von der Wasserbehörde des Staatsrates in den vom Staat bestimmten wichtigen Flüssen und Seen eingerichteten Einzugsgebietsverwaltungsorganisationen (im Folgenden als Einzugsgebietsverwaltungsorganisationen bezeichnet) organisieren und führen das Management der hydrologischen Arbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, dieser Verordnung und den von der Wasserbehörde des Staatsrates festgelegten Befugnissen durch.
省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门主管本行政区域内的水文工作,其直属的水文机构接受上级业务主管部门的指导,并在当地人民政府的领导下具体负责组织实施管理工作。
Die Wasserbehörden der Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte sind für die hydrologische Arbeit in ihren Verwaltungsgebieten zuständig; ihre direkt unterstellten hydrologischen Einrichtungen unterliegen der fachlichen Anleitung der übergeordneten Fachbehörden und sind unter der Leitung der örtlichen Volksregierungen konkret für die Organisation und Durchführung des Managements verantwortlich.
国家鼓励和支持水文科学技术的研究、推广和应用,保护水文科技成果,培养水文科技人才,加强水文国际合作与交流。
Der Staat fördert und unterstützt die Forschung, Verbreitung und Anwendung der hydrologischen Wissenschaft und Technologie, schützt hydrologische wissenschaftliche und technologische Errungenschaften, bildet hydrologisches Fachpersonal aus und stärkt die internationale Zusammenarbeit und den Austausch in der Hydrologie.
县级以上人民政府对在水文工作中做出突出贡献的单位和个人,按照国家有关规定给予表彰和奖励。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber zeichnen Einheiten und Einzelpersonen, die herausragende Beiträge zur Hydrologie geleistet haben, gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen aus und belohnen sie.
外国组织或者个人在中华人民共和国领域内从事水文活动的,应当经国务院水行政主管部门会同有关部门批准,并遵守中华人民共和国的法律、法规;在中华人民共和国与邻国交界的跨界河流上从事水文活动的,应当遵守中华人民共和国与相关国家缔结的有关条约、协定。
Ausländische Organisationen oder Einzelpersonen, die hydrologische Aktivitäten im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China durchführen, müssen die Genehmigung der für Wasser zuständigen Behörde des Staatsrates in Abstimmung mit den zuständigen Behörden einholen und die Gesetze und Vorschriften der Volksrepublik China einhalten; bei hydrologischen Aktivitäten an Grenzflüssen zwischen der Volksrepublik China und Nachbarländern müssen sie die einschlägigen Verträge und Vereinbarungen einhalten, die zwischen der Volksrepublik China und den betreffenden Ländern geschlossen wurden.
规划与建设
Planung und Bau
国务院水行政主管部门负责编制全国水文事业发展规划,在征求国务院有关部门意见后,报国务院或者其授权的部门批准实施。
Die für Wasser zuständige Behörde des Staatsrates ist für die Erstellung des nationalen Entwicklungsplans für die Hydrologie zuständig, der nach Anhörung der zuständigen Behörden des Staatsrates dem Staatsrat oder seiner ermächtigten Behörde zur Genehmigung und Umsetzung vorgelegt wird.
流域管理机构根据全国水文事业发展规划编制流域水文事业发展规划,报国务院水行政主管部门批准实施。
Die Einzugsgebietsverwaltungsorgane erstellen auf der Grundlage des nationalen Entwicklungsplans für die Hydrologie einen Entwicklungsplan für die Hydrologie des Einzugsgebiets, der der für Wasser zuständigen Behörde des Staatsrates zur Genehmigung und Umsetzung vorgelegt wird.
省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门根据全国水文事业发展规划和流域水文事业发展规划编制本行政区域的水文事业发展规划,报本级人民政府批准实施,并报国务院水行政主管部门备案。
Die für Wasser zuständigen Behörden der Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte erstellen auf der Grundlage des nationalen Entwicklungsplans für die Hydrologie und des Entwicklungsplans für die Hydrologie des Einzugsgebiets einen Entwicklungsplan für die Hydrologie ihres Verwaltungsgebiets, der der Volksregierung auf derselben Ebene zur Genehmigung und Umsetzung vorgelegt und der für Wasser zuständigen Behörde des Staatsrates zur Kenntnisnahme gemeldet wird.
水文事业发展规划是开展水文工作的依据。修改水文事业发展规划,应当按照规划编制程序经原批准机关批准。
Der Entwicklungsplan für die Hydrologie ist die Grundlage für die Durchführung hydrologischer Arbeiten. Änderungen des Entwicklungsplans für die Hydrologie müssen gemäß den Planungsverfahren von der ursprünglich genehmigenden Behörde genehmigt werden.
水文事业发展规划主要包括水文事业发展目标、水文站网建设、水文监测和情报预报设施建设、水文信息网络和业务系统建设以及保障措施等内容。
Der Entwicklungsplan für die Hydrologie umfasst hauptsächlich die Entwicklungsziele der Hydrologie, den Aufbau des hydrologischen Stationsnetzes, den Bau von Einrichtungen für hydrologische Überwachung und Vorhersage, den Bau von hydrologischen Informationsnetzen und Betriebssystemen sowie Sicherungsmaßnahmen.
国家对水文站网建设实行统一规划。水文站网建设应当坚持流域与区域相结合、区域服从流域,布局合理、防止重复,兼顾当前和长远需要的原则。
Der Staat führt eine einheitliche Planung für den Aufbau des hydrologischen Stationsnetzes durch. Der Aufbau des hydrologischen Stationsnetzes sollte den Grundsätzen der Kombination von Einzugsgebiet und Region, der Unterordnung der Region unter das Einzugsgebiet, einer angemessenen Anordnung zur Vermeidung von Doppelarbeit sowie der Berücksichtigung sowohl aktueller als auch zukünftiger Bedürfnisse folgen.
水文站网的建设应当依据水文事业发展规划,按照国家固定资产投资项目建设程序组织实施。
Der Aufbau des hydrologischen Stationsnetzes sollte auf der Grundlage des Entwicklungsplans für die Hydrologie und gemäß den Verfahren für die Durchführung von Investitionsprojekten in staatliche Anlagegüter organisiert und durchgeführt werden.
为国家水利、水电等基础工程设施提供服务的水文站网的建设和运行管理经费,应当分别纳入工程建设概算和运行管理经费。
Die Mittel für den Aufbau und den Betrieb hydrologischer Stationen, die grundlegende Infrastrukturprojekte wie Wasserwirtschaft und Wasserkraft bedienen, sind in die Baukosten bzw. Betriebskosten einzubeziehen.
本条例所称水文站网,是指在流域或者区域内,由适当数量的各类水文测站构成的水文监测资料收集系统。
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff „hydrologisches Stationsnetz“ ein System zur Erfassung hydrologischer Daten, das aus einer angemessenen Anzahl verschiedener hydrologischer Messstationen in einem Einzugsgebiet oder einer Region besteht.
国家对水文测站实行分类分级管理。
Der Staat führt eine klassifizierte und abgestufte Verwaltung der hydrologischen Messstationen durch.
水文测站分为国家基本水文测站和专用水文测站。国家基本水文测站分为国家重要水文测站和一般水文测站。
Hydrologische Messstationen werden in nationale grundlegende hydrologische Messstationen und spezielle hydrologische Messstationen unterteilt. Die nationalen grundlegenden hydrologischen Messstationen werden in national wichtige hydrologische Messstationen und allgemeine hydrologische Messstationen unterteilt.
国家重要水文测站和流域管理机构管理的一般水文测站的设立和调整,由省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门或者流域管理机构报国务院水行政主管部门直属水文机构批准。其他一般水文测站的设立和调整,由省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门批准,报国务院水行政主管部门直属水文机构备案。
Die Einrichtung und Anpassung national wichtiger hydrologischer Messstationen sowie allgemeiner hydrologischer Messstationen, die von Einzugsgebietsverwaltungen verwaltet werden, bedarf der Genehmigung durch die dem Staatsrat direkt unterstellte hydrologische Behörde, die von der Wasserbehörde der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt oder der Einzugsgebietsverwaltung beantragt wird. Die Einrichtung und Anpassung anderer allgemeiner hydrologischer Messstationen wird von der Wasserbehörde der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt genehmigt und der dem Staatsrat direkt unterstellten hydrologischen Behörde zur Kenntnisnahme gemeldet.
设立专用水文测站,不得与国家基本水文测站重复;在国家基本水文测站覆盖的区域,确需设立专用水文测站的,应当按照管理权限报流域管理机构或者省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门直属水文机构批准。其中,因交通、航运、环境保护等需要设立专用水文测站的,有关主管部门批准前,应当征求流域管理机构或者省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门直属水文机构的意见。
Die Einrichtung spezieller hydrologischer Messstationen darf nicht mit nationalen grundlegenden hydrologischen Messstationen dupliziert werden. In Gebieten, die von nationalen grundlegenden hydrologischen Messstationen abgedeckt werden, muss die Einrichtung spezieller hydrologischer Messstationen je nach Verwaltungsbefugnis von der Einzugsgebietsverwaltung oder der der Wasserbehörde der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt direkt unterstellten hydrologischen Behörde genehmigt werden. Wenn spezielle hydrologische Messstationen aus Gründen des Verkehrs, der Schifffahrt, des Umweltschutzes usw. eingerichtet werden müssen, muss die zuständige Behörde vor der Genehmigung die Stellungnahme der Einzugsgebietsverwaltung oder der der Wasserbehörde der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt direkt unterstellten hydrologischen Behörde einholen.
撤销专用水文测站,应当报原批准机关批准。
Die Aufhebung einer speziellen hydrologischen Messstation bedarf der Genehmigung durch die ursprünglich genehmigende Behörde.
专用水文测站和从事水文活动的其他单位,应当接受水行政主管部门直属水文机构的行业管理。
Spezielle hydrologische Messstationen und andere Einheiten, die hydrologische Tätigkeiten ausüben, unterliegen der Fachaufsicht durch die der Wasserbehörde direkt unterstellte hydrologische Behörde.
省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门管理的水文测站,对流域水资源管理和防灾减灾有重大作用的,业务上应当同时接受流域管理机构的指导和监督。
Hydrologische Messstationen, die von der Wasserbehörde der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt verwaltet werden und eine bedeutende Rolle für die Wasserressourcenbewirtschaftung und die Katastrophenprävention und -minderung in Einzugsgebieten spielen, unterliegen fachlich gleichzeitig der Anleitung und Überwachung durch die Einzugsgebietsverwaltung.
监测与预报
Überwachung und Vorhersage
从事水文监测活动应当遵守国家水文技术标准、规范和规程,保证监测质量。未经批准,不得中止水文监测。
Wer hydrologische Überwachungstätigkeiten durchführt, muss die nationalen hydrologischen technischen Standards, Normen und Verfahrensvorschriften einhalten und die Überwachungsqualität sicherstellen. Ohne Genehmigung darf die hydrologische Überwachung nicht eingestellt werden.
国家水文技术标准、规范和规程,由国务院水行政主管部门会同国务院标准化行政主管部门制定。
Die nationalen hydrologischen technischen Standards, Normen und Verfahrensvorschriften werden von der für Wasserressourcen zuständigen Abteilung des Staatsrates gemeinsam mit der für Standardisierung zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt.
水文监测所使用的专用技术装备应当符合国务院水行政主管部门规定的技术要求。
Die für die hydrologische Überwachung verwendeten speziellen technischen Ausrüstungen müssen den von der für Wasserressourcen zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegten technischen Anforderungen entsprechen.
水文监测所使用的计量器具应当依法经检定合格。水文监测所使用的计量器具的检定规程,由国务院水行政主管部门制定,报国务院计量行政主管部门备案。
Die für die hydrologische Überwachung verwendeten Messgeräte müssen gemäß den gesetzlichen Vorschriften geprüft und für qualifiziert befunden werden. Die Prüfvorschriften für die für die hydrologische Überwachung verwendeten Messgeräte werden von der für Wasserressourcen zuständigen Abteilung des Staatsrates festgelegt und der für Messwesen zuständigen Abteilung des Staatsrates zur Kenntnisnahme vorgelegt.
水文机构应当加强水资源的动态监测工作,发现被监测水体的水量、水质等情况发生变化可能危及用水安全的,应当加强跟踪监测和调查,及时将监测、调查情况和处理建议报所在地人民政府及其水行政主管部门;发现水质变化,可能发生突发性水体污染事件的,应当及时将监测、调查情况报所在地人民政府水行政主管部门和环境保护行政主管部门。
Die hydrologischen Einrichtungen sollen die dynamische Überwachung der Wasserressourcen verstärken. Wenn festgestellt wird, dass sich die Wassermenge oder -qualität des überwachten Gewässers ändert und die Wassersicherheit gefährden könnte, sollen sie die Nachverfolgungsüberwachung und -untersuchung verstärken und die Überwachungs- und Untersuchungsergebnisse sowie Behandlungsvorschläge rechtzeitig der lokalen Volksregierung und ihrer für Wasserressourcen zuständigen Abteilung melden. Wenn eine Veränderung der Wasserqualität festgestellt wird, die zu einem plötzlichen Gewässerverschmutzungsereignis führen könnte, sollen sie die Überwachungs- und Untersuchungsergebnisse rechtzeitig der für Wasserressourcen zuständigen Abteilung und der für Umweltschutz zuständigen Abteilung der lokalen Volksregierung melden.
有关单位和个人对水资源动态监测工作应当予以配合。
Die betreffenden Einheiten und Einzelpersonen sollen bei der dynamischen Überwachung der Wasserressourcen kooperieren.
承担水文情报预报任务的水文测站,应当及时、准确地向县级以上人民政府防汛抗旱指挥机构和水行政主管部门报告有关水文情报预报。
Hydrologische Messstationen, die hydrologische Informations- und Vorhersageaufgaben übernehmen, sollen den Kommandozentralen für Hochwasser- und Dürreabwehr sowie den für Wasserressourcen zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber rechtzeitig und genau über die entsprechenden hydrologischen Informationen und Vorhersagen berichten.
水文情报预报由县级以上人民政府防汛抗旱指挥机构、水行政主管部门或者水文机构按照规定权限向社会统一发布。禁止任何其他单位和个人向社会发布水文情报预报。
Hydrologische Informationen und Vorhersagen werden von den Kommandozentralen für Hochwasser- und Dürreabwehr, den für Wasserressourcen zuständigen Abteilungen oder den hydrologischen Einrichtungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber gemäß den festgelegten Befugnissen einheitlich der Gesellschaft veröffentlicht. Es ist anderen Einheiten und Einzelpersonen verboten, hydrologische Informationen und Vorhersagen der Gesellschaft zu veröffentlichen.
广播、电视、报纸和网络等新闻媒体,应当按照国家有关规定和防汛抗旱要求,及时播发、刊登水文情报预报,并标明发布机构和发布时间。
Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen und Internet sowie andere Nachrichtenmedien sollen gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften und den Anforderungen der Hochwasser- und Dürreabwehr hydrologische Informationen und Vorhersagen rechtzeitig ausstrahlen und veröffentlichen und dabei die veröffentlichende Einrichtung und den Veröffentlichungszeitpunkt angeben.
信息产业部门应当根据水文工作的需要,按照国家有关规定提供通信保障。
Die für die Informationsindustrie zuständigen Abteilungen sollen gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften entsprechend den Bedürfnissen der hydrologischen Arbeit Kommunikationsunterstützung bereitstellen.
县级以上人民政府水行政主管部门应当根据经济社会的发展要求,会同有关部门组织相关单位开展水资源调查评价工作。
Die zuständigen Wasserbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen entsprechend den Anforderungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung gemeinsam mit den zuständigen Behörden relevante Einheiten organisieren, um Bewertungsarbeiten zu Wasserressourcen durchzuführen.
从事水文、水资源调查评价的单位,应当具备下列条件:
Einheiten, die hydrologische und Wasserressourcenbewertungen durchführen, müssen die folgenden Bedingungen erfüllen:
(一)具有法人资格和固定的工作场所;
(1) Sie müssen eine juristische Person und einen festen Arbeitsplatz besitzen;
(二)具有与所从事水文活动相适应的专业技术人员;
(2) Sie müssen über Fachpersonal verfügen, das den hydrologischen Tätigkeiten entspricht;
(三)具有与所从事水文活动相适应的专业技术装备;
(3) Sie müssen über eine fachliche technische Ausrüstung verfügen, die den hydrologischen Tätigkeiten entspricht;
(四)具有健全的管理制度;
(4) Sie müssen über ein solides Managementsystem verfügen;
(五)符合国务院水行政主管部门规定的其他条件。
(5) Sie müssen andere Bedingungen erfüllen, die von der zuständigen Wasserbehörde des Staatsrates festgelegt werden.
资料的汇交保管与使用
Zusammenführung, Aufbewahrung und Nutzung von Daten
国家对水文监测资料实行统一汇交制度。从事地表水和地下水资源、水量、水质监测的单位以及其他从事水文监测的单位,应当按照资料管理权限向有关水文机构汇交监测资料。
Der Staat führt ein einheitliches System zur Zusammenführung von hydrologischen Überwachungsdaten ein. Einheiten, die Überwachungen von Oberflächenwasser- und Grundwasserressourcen, Wassermenge und Wasserqualität durchführen, sowie andere Einheiten, die hydrologische Überwachungen durchführen, müssen die Überwachungsdaten gemäß den Datenverwaltungsbefugnissen an die zuständigen hydrologischen Stellen übermitteln.
重要地下水源地、超采区的地下水资源监测资料和重要引(退)水口、在江河和湖泊设置的排污口、重要断面的监测资料,由从事水文监测的单位向流域管理机构或者省、自治区、直辖市人民政府水行政主管部门直属水文机构汇交。
Die Überwachungsdaten von wichtigen Grundwasserquellen, übernutzten Gebieten, wichtigen Wasserentnahme- und -rückgabestellen, Abwassereinleitungen in Flüsse und Seen sowie wichtigen Querschnitten müssen von den Einheiten, die hydrologische Überwachungen durchführen, an die Einzugsgebietsverwaltungsbehörden oder die direkt der zuständigen Wasserbehörde der Provinz, Autonomen Region oder regierungsunmittelbaren Stadt unterstellten hydrologischen Stellen übermittelt werden.
取用水工程的取(退)水、蓄(泄)水资料,由取用水工程管理单位向工程所在地水文机构汇交。
Die Daten zur Wasserentnahme (Wasserabgabe) und Wasserspeicherung (Wasserableitung) von Wasserentnahme- und -nutzungsanlagen werden von der Verwaltungseinheit der Anlage an die hydrologische Einrichtung am Standort der Anlage übermittelt.
国家建立水文监测资料共享制度。水文机构应当妥善存储和保管水文监测资料,根据国民经济建设和社会发展需要对水文监测资料进行加工整理形成水文监测成果,予以刊印。国务院水行政主管部门直属的水文机构应当建立国家水文数据库。
Der Staat richtet ein System zur gemeinsamen Nutzung hydrologischer Überwachungsdaten ein. Die hydrologischen Einrichtungen sollen hydrologische Überwachungsdaten ordnungsgemäß speichern und aufbewahren, sie gemäß den Anforderungen des nationalen Wirtschaftsaufbaus und der gesellschaftlichen Entwicklung aufbereiten, um hydrologische Überwachungsergebnisse zu erstellen, und diese veröffentlichen. Die dem Ministerium für Wasserressourcen des Staatsrates direkt unterstellte hydrologische Einrichtung soll eine nationale hydrologische Datenbank einrichten.
基本水文监测资料应当依法公开,水文监测资料属于国家秘密的,对其密级的确定、变更、解密以及对资料的使用、管理,依照国家有关规定执行。
Grundlegende hydrologische Überwachungsdaten sollen gesetzlich offengelegt werden. Gehören hydrologische Überwachungsdaten zu Staatsgeheimnissen, so erfolgen die Bestimmung, Änderung und Aufhebung der Geheimhaltungsstufe sowie die Nutzung und Verwaltung der Daten gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen.
编制重要规划、进行重点项目建设和水资源管理等使用的水文监测资料应当完整、可靠、一致。
Die bei der Erstellung wichtiger Planungen, der Durchführung wichtiger Projektbauvorhaben und der Bewirtschaftung von Wasserressourcen verwendeten hydrologischen Überwachungsdaten müssen vollständig, zuverlässig und einheitlich sein.
国家机关决策和防灾减灾、国防建设、公共安全、环境保护等公益事业需要使用水文监测资料和成果的,应当无偿提供。
Für Entscheidungen von Staatsorganen sowie für gemeinnützige Zwecke wie Katastrophenvorsorge und -bekämpfung, Landesverteidigung, öffentliche Sicherheit und Umweltschutz benötigte hydrologische Überwachungsdaten und -ergebnisse sind unentgeltlich bereitzustellen.
除前款规定的情形外,需要使用水文监测资料和成果的,按照国家有关规定收取费用,并实行收支两条线管理。
Außer in den im vorstehenden Absatz genannten Fällen wird für die Nutzung hydrologischer Überwachungsdaten und -ergebnisse eine Gebühr gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen erhoben, und es gilt eine getrennte Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben.
因经营性活动需要提供水文专项咨询服务的,当事人双方应当签订有偿服务合同,明确双方的权利和义务。
Werden aufgrund von Erwerbstätigkeiten spezielle hydrologische Beratungsdienste benötigt, so schließen die beteiligten Parteien einen entgeltlichen Dienstleistungsvertrag ab, der die Rechte und Pflichten beider Seiten klar festlegt.
设施与监测环境保护
Schutz von Einrichtungen und Überwachungsumgebung
国家依法保护水文监测设施。任何单位和个人不得侵占、毁坏、擅自移动或者擅自使用水文监测设施,不得干扰水文监测。
Der Staat schützt hydrologische Überwachungseinrichtungen gesetzlich. Keine Einheit oder Einzelperson darf hydrologische Überwachungseinrichtungen besetzen, zerstören, unbefugt versetzen oder unbefugt nutzen oder die hydrologische Überwachung stören.
国家基本水文测站因不可抗力遭受破坏的,所在地人民政府和有关水行政主管部门应当采取措施,组织力量修复,确保其正常运行。
Wird eine nationale grundlegende hydrologische Station durch höhere Gewalt zerstört, so ergreifen die örtliche Volksregierung und die zuständige Wasserbehörde Maßnahmen, um Kräfte zu organisieren und die Station zu reparieren, um ihren normalen Betrieb sicherzustellen.
未经批准,任何单位和个人不得迁移国家基本水文测站;因重大工程建设确需迁移的,建设单位应当在建设项目立项前,报请对该站有管理权限的水行政主管部门批准,所需费用由建设单位承担。
Ohne Genehmigung darf keine Einheit oder Einzelperson eine nationale grundlegende hydrologische Station verlegen; wenn eine Verlegung aufgrund eines bedeutenden Bauprojekts tatsächlich erforderlich ist, muss die bauausführende Einheit vor der Projektgenehmigung die Genehmigung der für die Station zuständigen Wasserbehörde einholen, und die anfallenden Kosten trägt die bauausführende Einheit.
国家依法保护水文监测环境。县级人民政府应当按照国务院水行政主管部门确定的标准划定水文监测环境保护范围,并在保护范围边界设立地面标志。
Der Staat schützt die hydrologische Überwachungsumgebung gemäß dem Gesetz. Die Kreisvolksregierung muss den Schutzbereich der hydrologischen Überwachung gemäß den von der Wasserbehörde des Staatsrates festgelegten Standards abgrenzen und an der Grenze des Schutzbereichs Bodenmarkierungen anbringen.
任何单位和个人都有保护水文监测环境的义务。
Jede Einheit und Einzelperson hat die Pflicht, die hydrologische Überwachungsumgebung zu schützen.
禁止在水文监测环境保护范围内从事下列活动:
Innerhalb des Schutzbereichs der hydrologischen Überwachung sind folgende Aktivitäten verboten:
(一)种植高秆作物、堆放物料、修建建筑物、停靠船只;
(1) Anpflanzen von hochstämmigen Pflanzen, Lagern von Materialien, Errichten von Gebäuden, Anlegen von Booten;
(二)取土、挖砂、采石、淘金、爆破和倾倒废弃物;
(2) Entnahme von Erde, Sand, Steinen, Goldwaschen, Sprengungen und Abladen von Abfällen;
(三)在监测断面取水、排污或者在过河设备、气象观测场、监测断面的上空架设线路;
(3) Wasserentnahme oder Abwassereinleitung im Überwachungsquerschnitt oder Verlegen von Leitungen über Flussquerungsanlagen, Wetterbeobachtungsfeldern oder Überwachungsquerschnitten;
(四)其他对水文监测有影响的活动。
(4) Andere Aktivitäten, die die hydrologische Überwachung beeinträchtigen.
在国家基本水文测站上下游建设影响水文监测的工程,建设单位应当采取相应措施,在征得对该站有管理权限的水行政主管部门同意后方可建设。因工程建设致使水文测站改建的,所需费用由建设单位承担。
Beim Bau von Projekten ober- und unterhalb einer nationalen grundlegenden hydrologischen Station, die die hydrologische Überwachung beeinträchtigen, muss die bauausführende Einheit angemessene Maßnahmen ergreifen und darf erst nach Zustimmung der für die Station zuständigen Wasserbehörde bauen. Falls der Bau eine Umgestaltung der hydrologischen Station erforderlich macht, trägt die bauausführende Einheit die Kosten.
在通航河道中或者桥上进行水文监测作业时,应当依法设置警示标志。
Bei hydrologischen Überwachungsarbeiten in schiffbaren Flüssen oder auf Brücken müssen Warnschilder gemäß dem Gesetz angebracht werden.
水文机构依法取得的无线电频率使用权和通信线路使用权受国家保护。任何单位和个人不得挤占、干扰水文机构使用的无线电频率,不得破坏水文机构使用的通信线路。
Die von hydrologischen Stellen rechtmäßig erworbenen Nutzungsrechte an Funkfrequenzen und Kommunikationsleitungen stehen unter staatlichem Schutz. Keine Einheit oder Einzelperson darf die von hydrologischen Stellen genutzten Funkfrequenzen beeinträchtigen oder stören, noch darf sie die von hydrologischen Stellen genutzten Kommunikationsleitungen beschädigen.
法律责任
Rechtliche Verantwortlichkeiten
违反本条例规定,有下列行为之一的,对直接负责的主管人员和其他直接责任人员依法给予处分;构成犯罪的,依法追究刑事责任:
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt und eine der folgenden Handlungen begeht, dem wird gegen die unmittelbar verantwortlichen Leiter und andere unmittelbar Verantwortliche eine Disziplinarstrafe gemäß dem Gesetz verhängt; wenn die Handlung eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Verantwortung gemäß dem Gesetz verfolgt:
(一)错报水文监测信息造成严重经济损失的;
(1) Falschmeldung von hydrologischen Überwachungsinformationen, die zu schweren wirtschaftlichen Verlusten führt;
(二)汛期漏报、迟报水文监测信息的;
(2) Versäumnis oder Verzögerung der Meldung von hydrologischen Überwachungsinformationen während der Hochwassersaison;
(三)擅自发布水文情报预报的;
(3) Unbefugte Veröffentlichung von hydrologischen Vorhersagen und Meldungen;
(四)丢失、毁坏、伪造水文监测资料的;
(4) Verlust, Beschädigung oder Fälschung von hydrologischen Überwachungsdaten;
(五)擅自转让、转借水文监测资料的;
(5) Unbefugte Übertragung oder Ausleihe von hydrologischen Überwachungsdaten;
(六)不依法履行职责的其他行为。
(6) Andere Handlungen, bei denen die gesetzlichen Pflichten nicht erfüllt werden.
未经批准擅自设立水文测站或者未经同意擅自在国家基本水文测站上下游建设影响水文监测的工程的,责令停止违法行为,限期采取补救措施,补办有关手续;无法采取补救措施、逾期不补办或者补办未被批准的,责令限期拆除违法建筑物;逾期不拆除的,强行拆除,所需费用由违法单位或者个人承担。
Wer ohne Genehmigung eine hydrologische Messstation errichtet oder ohne Zustimmung ober- oder unterhalb einer nationalen grundlegenden hydrologischen Messstation ein Bauwerk errichtet, das die hydrologische Überwachung beeinträchtigt, wird angewiesen, die rechtswidrige Handlung einzustellen, innerhalb einer Frist Abhilfemaßnahmen zu ergreifen und die erforderlichen Verfahren nachzuholen; wenn keine Abhilfemaßnahmen möglich sind, die Frist versäumt wird oder die Nachholung nicht genehmigt wird, wird angewiesen, das rechtswidrige Bauwerk innerhalb einer Frist abzureißen; bei Fristüberschreitung wird der Abriss zwangsweise durchgeführt, und die erforderlichen Kosten werden von der rechtswidrigen Einheit oder Einzelperson getragen.
不符合本条例第二十四条规定的条件从事水文活动的,责令停止违法行为,没收违法所得,并处5万元以上10万元以下罚款。
Wer hydrologische Aktivitäten durchführt, ohne die Bedingungen des Artikels 24 dieser Verordnung zu erfüllen, wird zur Unterlassung der rechtswidrigen Handlung aufgefordert, die rechtswidrigen Einkünfte werden eingezogen, und es wird eine Geldstrafe von nicht weniger als 50.000 Yuan und nicht mehr als 100.000 Yuan verhängt.
违反本条例规定,使用不符合规定的水文专用技术装备和水文计量器具的,责令限期改正。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er nicht den Vorschriften entsprechende spezielle hydrologische technische Ausrüstung und hydrologische Messgeräte verwendet, wird zur Korrektur innerhalb einer bestimmten Frist aufgefordert.
违反本条例规定,有下列行为之一的,责令停止违法行为,处1万元以上5万元以下罚款:
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er eine der folgenden Handlungen begeht, wird zur Unterlassung der rechtswidrigen Handlung aufgefordert und mit einer Geldstrafe von nicht weniger als 10.000 Yuan und nicht mehr als 50.000 Yuan belegt:
(一)拒不汇交水文监测资料的;
(1) Weigerung, hydrologische Überwachungsdaten zu übermitteln;
(二)非法向社会传播水文情报预报,造成严重经济损失和不良影响的。
(2) illegale Verbreitung hydrologischer Informationen und Vorhersagen an die Gesellschaft, die schwere wirtschaftliche Verluste und negative Auswirkungen verursacht.
违反本条例规定,侵占、毁坏水文监测设施或者未经批准擅自移动、擅自使用水文监测设施的,责令停止违法行为,限期恢复原状或者采取其他补救措施,可以处5万元以下罚款;构成违反治安管理行为的,依法给予治安管理处罚;构成犯罪的,依法追究刑事责任。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er hydrologische Überwachungseinrichtungen besetzt oder beschädigt oder ohne Genehmigung hydrologische Überwachungseinrichtungen versetzt oder unbefugt nutzt, wird zur Unterlassung der rechtswidrigen Handlung aufgefordert, zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands innerhalb einer bestimmten Frist oder zur Ergreifung anderer Abhilfemaßnahmen verpflichtet, und es kann eine Geldstrafe von nicht mehr als 50.000 Yuan verhängt werden; stellt dies einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit dar, wird eine Verwaltungsstrafe für die öffentliche Sicherheit verhängt; stellt dies eine Straftat dar, wird die strafrechtliche Verantwortung verfolgt.
违反本条例规定,从事本条例第三十二条所列活动的,责令停止违法行为,限期恢复原状或者采取其他补救措施,可以处1万元以下罚款;构成违反治安管理行为的,依法给予治安管理处罚;构成犯罪的,依法追究刑事责任。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er die in Artikel 32 dieser Verordnung aufgeführten Aktivitäten durchführt, wird zur Unterlassung der rechtswidrigen Handlung aufgefordert, zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands innerhalb einer bestimmten Frist oder zur Ergreifung anderer Abhilfemaßnahmen verpflichtet, und es kann eine Geldstrafe von nicht mehr als 10.000 Yuan verhängt werden; stellt dies einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit dar, wird eine Verwaltungsstrafe für die öffentliche Sicherheit verhängt; stellt dies eine Straftat dar, wird die strafrechtliche Verantwortung verfolgt.
本条例规定的行政处罚,由县级以上人民政府水行政主管部门或者流域管理机构依据职权决定。
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Verwaltungsstrafen werden von der Wasserbehörde der Volksregierung auf Kreisebene oder höher oder der Einzugsgebietsverwaltungsbehörde gemäß ihren Befugnissen verhängt.
附则
Schlussbestimmungen
本条例中下列用语的含义是:
Die Bedeutung der folgenden Begriffe in dieser Verordnung ist:
水文监测,是指通过水文站网对江河、湖泊、渠道、水库的水位、流量、水质、水温、泥沙、冰情、水下地形和地下水资源,以及降水量、蒸发量、墒情、风暴潮等实施监测,并进行分析和计算的活动。
Hydrologische Überwachung bezeichnet die Tätigkeit, bei der durch hydrologische Stationen Wasserstand, Durchfluss, Wasserqualität, Wassertemperatur, Sediment, Eisverhältnisse, Unterwassertopographie und Grundwasserressourcen von Flüssen, Seen, Kanälen und Stauseen sowie Niederschlag, Verdunstung, Bodenfeuchte und Sturmfluten überwacht, analysiert und berechnet werden.
水文测站,是指为收集水文监测资料在江河、湖泊、渠道、水库和流域内设立的各种水文观测场所的总称。
Hydrologische Station ist die Sammelbezeichnung für alle Arten von hydrologischen Beobachtungsstellen, die zur Erfassung hydrologischer Überwachungsdaten an Flüssen, Seen, Kanälen, Stauseen und in Einzugsgebieten eingerichtet werden.
国家基本水文测站,是指为公益目的统一规划设立的对江河、湖泊、渠道、水库和流域基本水文要素进行长期连续观测的水文测站。
Nationale grundlegende hydrologische Station bezeichnet eine hydrologische Station, die für gemeinnützige Zwecke einheitlich geplant und eingerichtet wird, um grundlegende hydrologische Elemente von Flüssen, Seen, Kanälen, Stauseen und Einzugsgebieten langfristig und kontinuierlich zu beobachten.
国家重要水文测站,是指对防灾减灾或者对流域和区域水资源管理等有重要作用的基本水文测站。
Nationale wichtige hydrologische Station bezeichnet eine grundlegende hydrologische Station, die eine wichtige Rolle für die Katastrophenprävention und -minderung oder für das Wasserressourcenmanagement auf Einzugsgebiets- oder Regionalebene spielt.
专用水文测站,是指为特定目的设立的水文测站。
Spezielle hydrologische Station bezeichnet eine hydrologische Station, die für einen bestimmten Zweck eingerichtet wurde.
基本水文监测资料,是指由国家基本水文测站监测并经过整编后的资料。
Grundlegende hydrologische Überwachungsdaten bezeichnet die Daten, die von nationalen grundlegenden hydrologischen Stationen überwacht und nach Aufbereitung erstellt wurden.
水文情报预报,是指对江河、湖泊、渠道、水库和其他水体的水文要素实时情况的报告和未来情况的预告。
Hydrologische Informationsvorhersage bezeichnet die Meldung der aktuellen Situation und die Vorhersage der zukünftigen Entwicklung hydrologischer Elemente von Flüssen, Seen, Kanälen, Stauseen und anderen Gewässern.
水文监测设施,是指水文站房、水文缆道、测船、测船码头、监测场地、监测井、监测标志、专用道路、仪器设备、水文通信设施以及附属设施等。
Hydrologische Überwachungseinrichtungen umfassen Stationsgebäude, hydrologische Seilbahnen, Messboote, Messbootanlegestellen, Überwachungsgelände, Überwachungsbrunnen, Überwachungsmarkierungen, spezielle Straßen, Instrumente und Ausrüstungen, hydrologische Kommunikationseinrichtungen sowie Nebeneinrichtungen.
水文监测环境,是指为确保监测到准确水文信息所必需的区域构成的立体空间。
Hydrologisches Überwachungsumfeld bezeichnet den dreidimensionalen Raum, der erforderlich ist, um genaue hydrologische Informationen zu gewährleisten.
中国人民解放军的水文工作,按照中央军事委员会的规定执行。
Die hydrologischen Arbeiten der Volksbefreiungsarmee werden gemäß den Bestimmungen der Zentralen Militärkommission durchgeführt.
本条例自2007年6月1日起施行。
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2007 in Kraft.