KYB CHINA(2026年5月9日国务院第85次常务会议通过 2026年5月15日中华人民共和国国务院令第839号公布 自2026年6月15日起施行)
(Verabschiedet auf der 85. ordentlichen Sitzung des Staatsrates am 9. Mai 2026, verkündet durch Dekret Nr. 839 des Staatsrates der Volksrepublik China am 15. Mai 2026, in Kraft getreten am 15. Juni 2026)
总 则
Allgemeine Bestimmungen
根据《中华人民共和国矿产资源法》(以下简称矿产资源法)，制定本条例。
Diese Verordnung wird gemäß dem Mineralressourcengesetz der Volksrepublik China (im Folgenden als Mineralressourcengesetz bezeichnet) erlassen.
国家促进矿产资源合理开发利用，加强矿产资源和生态环境保护，推动矿业高质量发展，保障矿产资源安全。
Der Staat fördert die rationelle Entwicklung und Nutzung von Mineralressourcen, stärkt den Schutz von Mineralressourcen und der ökologischen Umwelt, treibt die qualitativ hochwertige Entwicklung des Bergbaus voran und gewährleistet die Sicherheit der Mineralressourcen.
矿产资源目录的确定和调整，由国务院自然资源主管部门会同国务院发展改革部门提出，报国务院批准后公布。
Die Festlegung und Anpassung des Mineralressourcenkatalogs erfolgt durch die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen des Staatsrates in Zusammenarbeit mit der für Entwicklung und Reform zuständigen Abteilung des Staatsrates und wird nach Genehmigung durch den Staatsrat veröffentlicht.
矿产资源目录包括矿产资源矿种和分类。
Der Mineralressourcenkatalog umfasst die Mineralarten und -klassifikationen.
国家加大对基础性地质调查工作的投入力度，加强基础性地质调查队伍建设，鼓励社会力量依法有序参与基础性地质调查，提升基础性地质调查工作质效。
Der Staat erhöht die Investitionen in die grundlegende geologische Forschung, stärkt den Aufbau von Teams für grundlegende geologische Forschung, ermutigt soziale Kräfte zur geordneten Beteiligung an der grundlegenden geologischen Forschung gemäß dem Gesetz und verbessert die Qualität und Effizienz der grundlegenden geologischen Forschung.
国家完善财政、金融、土地、生态环境、产业、进出口等方面政策措施，健全战略性矿产资源探产供储销全链条统筹和衔接体系，加大对战略性矿产资源勘查、开采、加工、贸易、储备等的支持力度，推进战略性矿产资源产业优化升级，提升矿产资源安全保障水平。
Der Staat verbessert politische Maßnahmen in den Bereichen Finanzen, Steuern, Land, ökologische Umwelt, Industrie, Import und Export usw., verbessert das umfassende Koordinierungs- und Verknüpfungssystem der gesamten Kette von Exploration, Produktion, Versorgung, Lagerung und Verkauf strategischer Mineralressourcen, erhöht die Unterstützung für die Exploration, den Abbau, die Verarbeitung, den Handel und die Lagerung strategischer Mineralressourcen, fördert die Optimierung und Aufwertung der Industrie strategischer Mineralressourcen und verbessert das Niveau der Sicherheit der Mineralressourcen.
战略性矿产资源目录的确定和调整，由国务院自然资源主管部门会同国务院有关部门研究提出，报国务院批准后实施。确定和调整战略性矿产资源目录，应当统筹考虑下列因素，对相关矿产资源开展评估：
Die Festlegung und Anpassung des Katalogs strategischer Mineralressourcen erfolgt durch die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen des Staatsrates in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates und wird nach Genehmigung durch den Staatsrat umgesetzt. Bei der Festlegung und Anpassung des Katalogs strategischer Mineralressourcen sind die folgenden Faktoren umfassend zu berücksichtigen und die entsprechenden Mineralressourcen zu bewerten:
(一)对国民经济和社会发展、国家安全的重要程度；
(1) Der Grad der Bedeutung für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie die nationale Sicherheit;
(二)国内资源禀赋情况、紧缺程度以及对外依存度；
(2) die inländische Ressourcenausstattung, der Knappheitsgrad und der Grad der externen Abhängigkeit;
(三)相关产业链供应链的韧性和安全水平；
(3) die Widerstandsfähigkeit und das Sicherheitsniveau der relevanten Industrie- und Lieferketten;
(四)其他需要考虑的因素。
(4) andere zu berücksichtigende Faktoren.
对国务院确定的特定战略性矿产资源，按照法律、行政法规和国家有关规定实行规划管控、总量调控、限定开采主体等保护性开采措施。
Für bestimmte strategische Mineralressourcen, die vom Staatsrat festgelegt wurden, werden gemäß den Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und einschlägigen staatlichen Bestimmungen schützende Abbaumaßnahmen wie Planungskontrolle, Gesamtmengensteuerung und Begrenzung der Abbaubetreiber durchgeführt.
依照矿产资源法第九条规定编制并经批准的矿产资源相关规划应当依法公布。开展地质调查以及矿产资源勘查、开采、保护和矿区生态修复等活动，应当符合矿产资源相关规划。
Die gemäß Artikel 9 des Mineralressourcengesetzes erstellten und genehmigten mineralressourcenbezogenen Pläne sind gesetzeskonform zu veröffentlichen. Geologische Untersuchungen sowie die Exploration, der Abbau, der Schutz und die ökologische Wiederherstellung von Bergbaugebieten müssen den einschlägigen Mineralressourcenplänen entsprechen.
县级以上人民政府自然资源主管部门可以根据实际需要，会同有关部门就特定领域、特定区域的矿产资源或者特定矿种的勘查、开采、保护和矿区生态修复等编制相关规划，相关信息应当纳入国土空间规划实施监督信息系统。
Die zuständigen Abteilungen für natürliche Ressourcen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber können je nach tatsächlichem Bedarf gemeinsam mit den zuständigen Stellen einschlägige Pläne für bestimmte Bereiche, Regionen oder bestimmte Mineralien hinsichtlich Exploration, Abbau, Schutz und ökologischer Wiederherstellung von Bergbaugebieten erstellen; die relevanten Informationen sind in das Überwachungsinformationssystem für die Umsetzung der Raumplanung aufzunehmen.
国家坚持平等互利、合作共赢的方针，通过多种途径和方式积极促进矿产资源领域国际投资、贸易、技术等合作，维护产业链供应链安全稳定。
Der Staat fördert auf der Grundlage der Grundsätze der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens sowie der Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil auf vielfältige Weise und durch verschiedene Kanäle die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Investitionen, Handel und Technologie im Mineralressourcensektor und wahrt die Sicherheit und Stabilität der Industrie- und Lieferketten.
开展海外矿产资源开发利用，应当维护国家利益和社会公共利益，遵守我国法律、法规以及所在国家或者地区的相关法律，信守合同，尊重当地习俗和文化传统，注重生态环境保护和安全生产，加强安全风险防范，并按照规定办理相关手续，依法接受我国相关部门和驻外外交机构的管理和监督。
Bei der Entwicklung und Nutzung von Mineralressourcen im Ausland sind die nationalen Interessen und das öffentliche Interesse zu wahren, die Gesetze und Vorschriften Chinas sowie die einschlägigen Gesetze des Gastlandes oder der Gastregion einzuhalten, Verträge zu erfüllen, lokale Bräuche und kulturelle Traditionen zu respektieren, der ökologischen Umwelt und der Produktionssicherheit besondere Aufmerksamkeit zu schenken, die Sicherheitsrisikoprävention zu verstärken, die erforderlichen Verfahren ordnungsgemäß durchzuführen und die Verwaltung und Überwachung durch die zuständigen chinesischen Behörden und diplomatischen Vertretungen im Ausland gesetzeskonform zu akzeptieren.
矿 业 权
Bergbaurechte
矿业权应当通过招标、拍卖、挂牌等竞争性方式出让；对紧缺程度高、资源储量规模中型以上的战略性矿产资源，或者对勘查开采技术、生态环境保护有特殊要求的勘查区块，优先通过招标方式出让探矿权。
Bergbaurechte sind durch wettbewerbliche Verfahren wie Ausschreibung, Versteigerung oder Börsennotierung zu vergeben; für Explorationsblöcke mit strategischen Mineralressourcen, die einen hohen Knappheitsgrad und einen mittleren bis großen Ressourcenvorrat aufweisen, oder für solche mit besonderen Anforderungen an Explorationstechnologie oder ökologischen Umweltschutz, wird vorrangig die Vergabe von Explorationsrechten im Ausschreibungsverfahren durchgeführt.
有下列情形之一的，可以通过协议方式出让矿业权：
In folgenden Fällen können Bergbaurechte durch Vereinbarung vergeben werden:
(一)依照法律、行政法规或者国务院规定，相关矿产资源需由特定主体勘查、开采；
(1) Wenn nach Gesetzen, Verwaltungsvorschriften oder Anordnungen des Staatsrates die betreffenden Mineralressourcen von einem bestimmten Rechtsträger erkundet oder abgebaut werden müssen;
(二)为保障矿山安全生产或者矿业权合理设置等，需要在登记的开采区域深部、上部继续开采矿产资源或者在其周边进一步开采零星分散矿产资源；
(2) Um die Sicherheit des Bergwerksbetriebs oder eine angemessene Einrichtung von Bergbaurechten zu gewährleisten, ist es erforderlich, im registrierten Abbaugebiet in der Tiefe oder im Hangenden weiterhin Mineralressourcen abzubauen oder in dessen Umgebung weitere verstreute Mineralressourcen abzubauen;
(三)同一矿业权人在其登记的相邻勘查、开采区域之间无法单独设置矿业权的夹缝区域勘查、开采矿产资源；
(3) Wenn derselbe Bergbaurechtsinhaber in den angrenzenden, zwischen seinen registrierten Erkundungs- oder Abbaugebieten liegenden Zwischenbereichen, die nicht eigenständig mit Bergbaurechten versehen werden können, Mineralressourcen erkunden oder abbauen möchte;
(四)法律、行政法规或者国务院规定的其他情形。
(4) Andere Fälle, die durch Gesetze, Verwaltungsvorschriften oder Anordnungen des Staatsrates bestimmt werden.
为保障国家矿产资源安全，急需开采战略性矿产资源的，经国务院同意，可以由省级以上人民政府自然资源主管部门直接授予采矿权。
Um die nationale Sicherheit der Mineralressourcen zu gewährleisten, kann bei dringendem Bedarf an der Gewinnung strategischer Mineralressourcen mit Zustimmung des Staatsrates die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen auf Provinzebene oder höher direkt ein Abbaurecht erteilen.
县级以上人民政府自然资源主管部门按照规定权限组织矿业权出让。
Die zuständigen Behörden für natürliche Ressourcen auf Kreisebene und höher organisieren die Vergabe von Bergbaurechten im Rahmen ihrer festgelegten Befugnisse.
下列矿产资源由国务院自然资源主管部门或者其授权的省、自治区、直辖市人民政府自然资源主管部门组织矿业权出让：
Die Vergabe von Bergbaurechten für folgende Mineralressourcen wird von der zuständigen Behörde für natürliche Ressourcen des Staatsrates oder von den von ihr ermächtigten Behörden für natürliche Ressourcen der Provinzen, autonomen Regionen oder regierungsunmittelbaren Städte organisiert:
(一)战略性矿产资源；
(1) Strategische Mineralressourcen;
(二)跨省、自治区、直辖市的矿产资源；
(2) Mineralressourcen, die sich über mehrere Provinzen, autonome Regionen oder regierungsunmittelbare Städte erstrecken;
(三)我国领海及管辖的其他海域的矿产资源。
(3) Die Mineralressourcen in den Hoheitsgewässern Chinas und anderen Meeresgebieten unter chinesischer Gerichtsbarkeit.
前款规定以外的矿产资源的矿业权出让权限，由省、自治区、直辖市人民政府规定。
Die Befugnis zur Vergabe von Bergbaurechten für Mineralressourcen, die nicht im vorstehenden Absatz genannt sind, wird von den Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte festgelegt.
同一矿种的探矿权、采矿权出让实行同级管理。矿业权出让涉及多个矿种的，出让权限按照主矿种确定；难以确定主矿种的，按照出让权限最高的矿种确定。
Die Vergabe von Explorations- und Abbaulizenzen für dasselbe Mineral erfolgt auf derselben Verwaltungsebene. Betrifft die Vergabe von Bergbaurechten mehrere Mineralien, so richtet sich die Vergabebefugnis nach dem Hauptmineral; kann das Hauptmineral nicht bestimmt werden, so richtet sie sich nach dem Mineral mit der höchsten Vergabebefugnis.
县级以上人民政府自然资源主管部门应当根据矿产资源相关规划和矿产资源供需形势等，加强对矿业权出让工作的统筹安排，对符合出让条件的及时安排出让。
Die zuständigen Behörden für natürliche Ressourcen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen auf der Grundlage der einschlägigen Pläne für Mineralressourcen und der Angebots- und Nachfragesituation die Vergabe von Bergbaurechten koordinieren und rechtzeitig veranlassen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.
矿业权出让前，出让矿业权的自然资源主管部门(以下称矿业权出让部门)应当进行核查，确保拟出让的勘查、开采区域符合国土空间规划管控要求。
Vor der Vergabe von Bergbaurechten muss die für die Vergabe zuständige Behörde für natürliche Ressourcen (im Folgenden als Vergabebehörde bezeichnet) eine Prüfung durchführen, um sicherzustellen, dass das zur Exploration oder zum Abbau vorgesehene Gebiet den Anforderungen der Raumplanung entspricht.
探矿权出让以经纬度划分的区块为基本单位。
Die Vergabe von Explorationslizenzen erfolgt auf der Grundlage von Blöcken, die durch Längen- und Breitengrade abgegrenzt sind.
除符合规定的情形外，新设采矿权范围不得与已设采矿权垂直投影范围重叠，可集中开发的同一矿体不得设立2个以上采矿权。
Sofern nicht anders vorgesehen, darf der Bereich einer neuen Abbaulizenz nicht mit dem vertikalen Projektionsbereich einer bestehenden Abbaulizenz überlappen; für dieselbe gemeinsam erschließbare Lagerstätte dürfen nicht mehr als zwei Abbaulizenzen vergeben werden.
对向县级以上人民政府自然资源主管部门提供可设立探矿权的区块来源的单位和个人，按照国家有关规定给予适当奖励或者补偿；参与该区块探矿权竞争性出让的，同等条件下优先取得探矿权。
Natürlichen oder juristischen Personen, die den zuständigen Behörden für natürliche Ressourcen auf Kreisebene und darüber Quellen für Blöcke zur Verfügung stellen, die für die Vergabe von Explorationslizenzen geeignet sind, wird eine angemessene Belohnung oder Entschädigung gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen gewährt; nehmen sie an der wettbewerblichen Vergabe der Explorationslizenz für diesen Block teil, erhalten sie unter gleichen Bedingungen ein Vorzugsrecht auf die Explorationslizenz.
通过竞争性方式出让矿业权的，矿业权出让部门应当提前在其门户网站、公共资源交易平台等公告拟出让矿业权的基本情况、出让方式、竞争规则、保证金收取、风险提示、受让人的技术能力等条件及其权利义务等事项。公告期限不少于30个工作日。
Bei der wettbewerblichen Vergabe von Bergbaurechten muss die Vergabebehörde vorab auf ihrer Website, der öffentlichen Ressourcenplattform usw. die grundlegenden Informationen über das zu vergebende Bergbaurecht, die Vergabemethode, die Wettbewerbsregeln, die Erhebung von Sicherheitsleistungen, die Risikohinweise, die technischen Fähigkeiten des Erwerbers sowie seine Rechte und Pflichten bekannt geben. Die Bekanntgabefrist beträgt mindestens 30 Arbeitstage.
国务院自然资源主管部门、县级以上地方人民政府及其自然资源主管部门应当创造和维护公平、有序的市场竞争环境，保障各类主体依法平等参与矿业权竞争性出让。
Die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen des Staatsrates, die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie ihre zuständigen Behörden für natürliche Ressourcen sollen ein faires und geordnetes Marktwettbewerbsumfeld schaffen und aufrechterhalten, um sicherzustellen, dass alle Arten von Akteuren gleichberechtigt an der wettbewerblichen Vergabe von Bergbaurechten teilnehmen können.
出让矿业权的，矿业权出让部门应当与依法确定的受让人以书面形式签订矿业权出让合同。
Bei der Vergabe von Mineralienabbaurechten schließt die für die Vergabe zuständige Behörde mit dem gesetzlich bestimmten Erwerber einen schriftlichen Mineralienabbaurecht-Vergabevertrag.
矿业权出让合同签订后，因矿业权出让部门核查有误等导致矿业权不符合国土空间规划管控要求，无法进行勘查或者开采的，受让人有权解除合同。合同解除后，矿业权出让部门应当返还矿业权出让收益；造成受让人财产损失的，应当依法赔偿。
Nach Abschluss des Mineralienabbaurecht-Vergabevertrags hat der Erwerber das Recht, den Vertrag zu kündigen, wenn das Mineralienabbaurecht aufgrund von Prüffehlern der Vergabebehörde nicht den Anforderungen der Raumplanung entspricht und eine Exploration oder Gewinnung unmöglich ist. Nach Vertragsauflösung hat die Vergabebehörde die Vergabegebühren für das Mineralienabbaurecht zurückzuerstatten; entsteht dem Erwerber ein Vermögensschaden, ist dieser gesetzlich zu entschädigen.
矿业权受让人应当按照国家有关规定和出让合同约定按时足额缴纳矿业权出让收益、矿业权占用费等有关费用。矿业权有关费用征收的具体办法由国务院财政部门会同国务院自然资源主管部门、国务院税务主管部门制定，报国务院批准后执行。
Der Erwerber eines Mineralienabbaurechts hat gemäß den staatlichen Vorschriften und den Vertragsbestimmungen die Vergabegebühren für das Mineralienabbaurecht, die Nutzungsgebühr für das Mineralienabbaurecht und andere anfallende Gebühren fristgerecht und in voller Höhe zu entrichten. Die konkrete Methode zur Erhebung der Gebühren für Mineralienabbaurechte wird vom Finanzministerium des Staatsrates in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für natürliche Ressourcen des Staatsrates und der Steuerverwaltung des Staatsrates festgelegt und nach Genehmigung durch den Staatsrat umgesetzt.
有下列情形之一的，可以减收或者免收矿业权出让收益：
In folgenden Fällen können die Vergabegebühren für Mineralienabbaurechte reduziert oder erlassen werden:
(一)勘查、开采低品位、难选冶矿产资源；
(1) Exploration und Gewinnung von minderwertigen oder schwer aufbereitbaren Mineralressourcen;
(二)对矿产资源实行综合开发利用成效显著；
(2) Hervorragende Ergebnisse bei der umfassenden Nutzung von Mineralressourcen;
(三)依法组织实施矿产资源应急性开采；
(3) Gesetzlich organisierte Notfallgewinnung von Mineralressourcen;
(四)国务院规定的其他情形。
(4) Andere vom Staatsrat festgelegte Fälle.
未按时足额缴纳矿业权出让收益的，应当按照国家有关规定和出让合同约定支付违约金。
Bei nicht fristgerechter und vollständiger Zahlung der Vergabegebühren für das Mineralienabbaurecht ist gemäß den staatlichen Vorschriften und den Vertragsbestimmungen eine Vertragsstrafe zu zahlen.
探矿权的期限为5年，期限届满可以续期，续期最多不超过3次，每次期限为5年。对石油、天然气以及国务院自然资源主管部门确定的其他战略性矿产资源，经国务院自然资源主管部门同意，可以根据实际情况增加续期次数。
Die Laufzeit eines Explorationsrechts beträgt 5 Jahre und kann nach Ablauf verlängert werden, jedoch höchstens dreimal, jeweils um 5 Jahre. Für Erdöl, Erdgas und andere vom Ministerium für natürliche Ressourcen des Staatsrates bestimmte strategische Mineralressourcen kann die Anzahl der Verlängerungen mit Zustimmung des Ministeriums für natürliche Ressourcen des Staatsrates je nach tatsächlicher Situation erhöht werden.
采矿权的期限结合矿产资源储量和矿山建设规模确定，最长不超过30年。确定采矿权期限的具体办法由国务院自然资源主管部门制定。采矿权期限届满，登记的开采区域内仍有可供开采的矿产资源的，可以续期。
Die Laufzeit eines Bergbaurechts wird auf der Grundlage der Mineralreserven und des Maßstabs des Bergbaubetriebs bestimmt und beträgt höchstens 30 Jahre. Die konkrete Methode zur Bestimmung der Laufzeit eines Bergbaurechts wird von der zuständigen Abteilung des Staatsrates für natürliche Ressourcen festgelegt. Nach Ablauf der Laufzeit des Bergbaurechts kann es verlängert werden, wenn im registrierten Abbaugebiet noch abbauwürdige Mineralressourcen vorhanden sind.
矿业权期限届满前，因保障国家矿产资源安全等公共利益需要，原矿业权出让部门可以依法收回矿业权；矿业权被收回的，应当依法给予公平、合理的补偿。
Vor Ablauf der Laufzeit eines Bergbaurechts kann die ursprünglich vergebende Behörde das Bergbaurecht aus Gründen des öffentlichen Interesses, wie der Sicherung der nationalen Mineralressourcensicherheit, zurücknehmen; wird das Bergbaurecht zurückgenommen, ist eine faire und angemessene Entschädigung zu gewähren.
申请矿业权续期的，矿业权人应当在矿业权期限届满前6个月至3个月内向原矿业权出让部门提出申请。原矿业权出让部门应当在矿业权期限届满前作出是否准予续期的决定。
Beantragt ein Bergbaurechtsinhaber die Verlängerung des Bergbaurechts, so hat er den Antrag innerhalb von 6 bis 3 Monaten vor Ablauf der Laufzeit bei der ursprünglich vergebenden Behörde zu stellen. Die ursprünglich vergebende Behörde hat vor Ablauf der Laufzeit über die Verlängerung zu entscheiden.
办理探矿权续期时，应当按照国务院自然资源主管部门规定的比例核减勘查区域面积。但是，已经探明矿产资源或者符合国务院自然资源主管部门规定情形的勘查区域，不计入核减面积计算基数。
Bei der Verlängerung eines Explorationsrechts ist die Fläche des Explorationsgebiets nach dem von der zuständigen Abteilung des Staatsrates für natürliche Ressourcen festgelegten Verhältnis zu reduzieren. Jedoch werden Explorationsgebiete, in denen bereits Mineralressourcen nachgewiesen wurden oder die den von der zuständigen Abteilung des Staatsrates für natürliche Ressourcen festgelegten Bedingungen entsprechen, nicht in die Berechnungsgrundlage für die zu reduzierende Fläche einbezogen.
因生态环境保护、基础设施建设等公共利益需要，或者因自然灾害等不可抗力导致已设立探矿权的部分勘查区域无法继续勘查的，可以按照规定凭相关证明文件抵扣需核减的面积。
Kann ein Teil des Explorationsgebiets eines bestehenden Explorationsrechts aufgrund von öffentlichem Interesse wie Umweltschutz oder Infrastrukturbau oder aufgrund höherer Gewalt wie Naturkatastrophen nicht weiter exploriert werden, kann die zu reduzierende Fläche nach Maßgabe der Vorschriften durch Vorlage entsprechender Nachweise verrechnet werden.
探矿权人依照矿产资源法第二十五条规定申请将其探矿权转为采矿权的，应当在探矿权期限内向原矿业权出让部门提出申请，并提交矿产资源储量报告(以下简称储量报告)等材料。原矿业权出让部门应当与该探矿权人签订采矿权出让合同，设立采矿权，但有下列情形之一的除外：
Beantragt ein Explorationsrechtsinhaber gemäß Artikel 25 des Mineralressourcengesetzes die Umwandlung seines Explorationsrechts in ein Bergbaurecht, so hat er den Antrag innerhalb der Laufzeit des Explorationsrechts bei der ursprünglich vergebenden Behörde zu stellen und Unterlagen wie einen Mineralressourcenvorratsbericht (im Folgenden Vorratsbericht) vorzulegen. Die ursprünglich vergebende Behörde hat mit dem Explorationsrechtsinhaber einen Bergbaurechtsvergabevertrag abzuschließen und ein Bergbaurecht zu errichten, es sei denn, einer der folgenden Umstände liegt vor:
(一)所探明矿产资源按照国家有关规定需由该探矿权人以外的特定主体开采；
(1) Die nachgewiesenen Mineralressourcen müssen nach den einschlägigen staatlichen Vorschriften von einem anderen bestimmten Subjekt als dem Explorationsrechtsinhaber abgebaut werden;
(二)所探明矿产资源未达到有关产业政策规定的储量规模或者产能要求；
(2) Die nachgewiesenen Mineralressourcen erreichen nicht den in der einschlägigen Industriepolitik vorgeschriebenen Vorratsumfang oder die Produktionskapazität;
(三)所探明矿产资源因公共利益需要不能转为采矿权，或者因不可抗力等特殊情形已不具备开采条件；
(3) Die nachgewiesenen Mineralressourcen können aufgrund öffentlicher Interessen nicht in ein Bergbaurecht umgewandelt werden, oder aufgrund höherer Gewalt oder anderer besonderer Umstände liegen keine Abbaubedingungen mehr vor;
(四)法律、行政法规规定的其他情形。
(4) Andere in Gesetzen oder Verwaltungsvorschriften vorgesehene Umstände.
矿业权可以依法转让。但是，有下列情形之一的，矿业权不得转让：
Bergbaurechte können gesetzeskonform übertragen werden. In folgenden Fällen dürfen Bergbaurechte jedoch nicht übertragen werden:
(一)以协议出让方式取得矿业权，持有不满5年；
(1) Das Bergbaurecht wurde durch Vereinbarung erworben und wird seit weniger als 5 Jahren gehalten;
(二)矿业权依法被查封；
(2) Das Bergbaurecht wurde gesetzeskonform beschlagnahmt;
(三)矿业权权属不明确或者存在争议；
(3) Die Eigentumsverhältnisse am Bergbaurecht sind unklar oder umstritten;
(四)矿业权出让合同约定矿业权不得转让；
(4) Der Bergbaurechtsübertragungsvertrag sieht vor, dass das Bergbaurecht nicht übertragen werden darf;
(五)国家规定不得转让的其他情形。
(5) Andere Fälle, in denen die Übertragung nach staatlichen Vorschriften nicht zulässig ist.
依照本条例第八条第三款规定由省级以上人民政府自然资源主管部门直接授予的采矿权，未经原授予采矿权的自然资源主管部门同意，不得转让。
Ein nach Artikel 8 Absatz 3 dieser Verordnung von der zuständigen Behörde für natürliche Ressourcen auf Provinzebene oder höher direkt verliehenes Abbaurecht darf ohne Zustimmung der ursprünglich verleihenden Behörde nicht übertragen werden.
因股权转让等导致实际控制人变更的，矿业权人应当向原矿业权出让部门报告。
Führt eine Aktienübertragung oder Ähnliches zu einem Wechsel des tatsächlichen Kontrollinhabers, so hat der Bergbaurechtsinhaber dies der ursprünglichen Bergbaurechtsvergabeabteilung zu melden.
矿业权转让的，受让人应当具备该矿业权出让时要求的受让人的技术能力等条件。
Bei der Übertragung von Bergbaurechten muss der Erwerber die zum Zeitpunkt der Vergabe des Bergbaurechts geforderten Bedingungen, wie z.B. technische Fähigkeiten, erfüllen.
矿业权转让的，转让人、受让人应当以书面形式签订矿业权转让合同，明确双方的权利和义务。矿业权转让合同应当对矿区生态修复义务履行有关事项作出明确约定。
Bei der Übertragung von Bergbaurechten müssen der Veräußerer und der Erwerber einen schriftlichen Bergbaurechtsübertragungsvertrag abschließen, der die Rechte und Pflichten beider Parteien klar festlegt. Der Bergbaurechtsübertragungsvertrag muss klare Bestimmungen über die Erfüllung der ökologischen Sanierungspflichten im Bergbaugebiet enthalten.
矿业权转让后的期限为该矿业权的剩余期限。
Die Laufzeit nach der Übertragung eines Bergbaurechts entspricht der Restlaufzeit dieses Bergbaurechts.
矿业权设立、变更、转让、抵押和消灭的，应当依法办理登记。
Die Begründung, Änderung, Übertragung, Verpfändung und das Erlöschen von Bergbaurechten sind gesetzeskonform zu registrieren.
矿产资源法第二十八条第一项所称国家出资勘查矿产资源，是指由中央财政或者地方财政出资，为保障国家矿产资源安全而开展的矿产资源勘查。国家出资勘查矿产资源的，凭项目任务书开展地质勘查工作，无需取得探矿权。
Die in Artikel 28 Absatz 1 des Mineralressourcengesetzes genannte staatlich finanzierte Exploration von Mineralressourcen bezeichnet die Exploration, die durch den zentralen oder lokalen Haushalt finanziert wird, um die nationale Sicherheit der Mineralressourcen zu gewährleisten. Bei staatlich finanzierter Exploration von Mineralressourcen werden die geologischen Arbeiten auf der Grundlage eines Projektauftrags durchgeführt, ohne dass ein Explorationsrecht erforderlich ist.
采矿权人在登记的开采区域内为开采活动需要进行勘查，以及在登记的开采区域深部、上部进行勘查的，无需取得探矿权。
Ein Bergbauberechtigter, der im registrierten Abbaugebiet für Abbautätigkeiten Explorationen durchführt, sowie Explorationen in der Tiefe oder im oberen Bereich des registrierten Abbaugebiets durchführt, benötigt kein Explorationsrecht.
建设项目施工单位在批准的作业区域和建设工期内，因施工需要采挖只能用作普通建筑材料的砂、石、黏土，无需取得采矿权。采挖的砂、石、黏土的处置应当遵守所在地省、自治区、直辖市的有关规定，不得自行处置(建设项目施工自用除外)。
Bauprojekt-Bauunternehmen, die im genehmigten Arbeitsbereich und innerhalb der Bauzeit aufgrund der Bauarbeiten Sand, Kies oder Ton, die nur als gewöhnliche Baumaterialien verwendet werden können, abbauen, benötigen kein Abbaurecht. Die Entsorgung des abgebauten Sandes, Kieses und Tons hat gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt zu erfolgen, in der sich das Gebiet befindet; eine eigenständige Entsorgung (außer für den Eigenverbrauch des Bauprojekts) ist nicht zulässig.
前款所称批准的作业区域，不包括建设项目施工临时用地区域。
Der im vorstehenden Absatz genannte genehmigte Arbeitsbereich umfasst nicht die temporär genutzten Flächen des Bauprojekts.
矿产资源勘查、开采
Exploration und Abbau von Mineralressourcen
国务院自然资源主管部门会同国务院有关部门建立健全基础性地质调查技术标准和规范体系。
Die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen des Staatsrates erarbeitet gemeinsam mit den zuständigen Behörden des Staatsrates ein System von technischen Standards und Spezifikationen für die geologische Basiserhebung.
从事基础性地质调查工作的单位应当严格执行有关技术标准和规范，对调查成果的质量负责。县级以上人民政府自然资源主管部门应当加强对基础性地质调查成果质量的监督。
Einheiten, die geologische Basiserhebungen durchführen, müssen die einschlägigen technischen Standards und Spezifikationen strikt einhalten und sind für die Qualität der Erhebungsergebnisse verantwortlich. Die zuständigen Behörden für natürliche Ressourcen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen die Qualitätsüberwachung der Ergebnisse geologischer Basiserhebungen verstärken.
任何单位和个人不得阻挠、妨碍依法开展的基础性地质调查工作。
Keine Einheit oder Einzelperson darf gesetzeskonform durchgeführte geologische Basiserhebungen behindern oder stören.
省级以上人民政府自然资源主管部门应当加强基础性地质调查成果发布管理，按照规定权限统一发布基础性地质调查成果信息；信息发布前应当依法进行保密审查，不得发布涉及国家秘密、工作秘密、商业秘密的成果数据。
Die für natürliche Ressourcen zuständigen Behörden auf Provinzebene oder darüber sollen die Verwaltung der Veröffentlichung von Ergebnissen der grundlegenden geologischen Untersuchungen verstärken und die Informationen über die Ergebnisse der grundlegenden geologischen Untersuchungen gemäß den festgelegten Befugnissen einheitlich veröffentlichen; vor der Veröffentlichung soll eine Vertraulichkeitsprüfung gemäß dem Gesetz durchgeführt werden, und es dürfen keine Ergebnisse oder Daten veröffentlicht werden, die Staatsgeheimnisse, Dienstgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse betreffen.
省级以上人民政府自然资源主管部门应当为建设单位提供建设项目占地范围内矿产资源分布和矿业权设置情况查询服务。
Die für natürliche Ressourcen zuständigen Behörden auf Provinzebene oder darüber sollen für Bauherren Abfragedienste zur Verteilung von Mineralressourcen und zum Status von Bergbaurechten im Bereich des Bauprojekts bereitstellen.
建设项目确需压覆已经设置矿业权的矿产资源，对矿业权人正常勘查、开采活动造成直接影响的，建设单位应当在压覆前与矿业权人协商，并依法给予矿业权人公平、合理的补偿。因矿产资源被压覆依法需要办理矿业权变更登记或者注销登记的，矿业权人应当依法办理。
Wenn ein Bauprojekt tatsächlich Mineralressourcen überlagert, für die bereits Bergbaurechte eingerichtet wurden, und dies die normalen Explorations- und Abbaubetriebe des Bergbaurechtsinhabers direkt beeinträchtigt, soll der Bauherr vor der Überlagerung mit dem Bergbaurechtsinhaber verhandeln und dem Bergbaurechtsinhaber gemäß dem Gesetz eine faire und angemessene Entschädigung gewähren. Wenn aufgrund der Überlagerung von Mineralressourcen eine Änderungsregistrierung oder Löschungsregistrierung des Bergbaurechts gemäß dem Gesetz erforderlich ist, soll der Bergbaurechtsinhaber diese gemäß dem Gesetz durchführen.
建设项目确需压覆战略性矿产资源的，应当经国务院自然资源主管部门或者其授权的省、自治区、直辖市人民政府自然资源主管部门批准。经依法批准的国土空间规划确定的城镇开发边界内的建设项目确需压覆战略性矿产资源的，有关审批应当根据实际情况予以简化。
Wenn ein Bauprojekt tatsächlich strategische Mineralressourcen überlagert, bedarf dies der Genehmigung durch die für natürliche Ressourcen zuständige Behörde des Staatsrates oder deren ermächtigte Behörde der Provinz, autonomen Region oder regierungsunmittelbaren Stadt. Wenn ein Bauprojekt innerhalb der durch den genehmigten Raumplan bestimmten städtischen Entwicklungsgrenzen tatsächlich strategische Mineralressourcen überlagert, soll die entsprechende Genehmigung je nach tatsächlicher Situation vereinfacht werden.
经科学评估，建设项目压覆矿产资源但不直接影响正常勘查、开采活动的，可以不作为压覆矿产资源处理。
Wenn nach wissenschaftlicher Bewertung ein Bauprojekt Mineralressourcen überlagert, aber die normalen Explorations- und Abbaubetriebe nicht direkt beeinträchtigt, kann dies nicht als Überlagerung von Mineralressourcen behandelt werden.
矿业权人进行矿产资源勘查、开采作业前，应当分别编制勘查方案、开采方案，报原矿业权出让部门批准，取得勘查许可证、采矿许可证；未取得相应许可证的，不得进行勘查、开采作业。
Bevor Bergbaurechtsinhaber Explorations- oder Abbaubetriebe von Mineralressourcen durchführen, sollen sie jeweils einen Explorationsplan und einen Abbauplan erstellen, diese der ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständigen Behörde zur Genehmigung vorlegen und eine Explorationsgenehmigung bzw. eine Abbaugenehmigung erhalten; ohne die entsprechende Genehmigung dürfen keine Explorations- oder Abbaubetriebe durchgeführt werden.
编制勘查方案，应当根据勘查矿种和范围、勘查相关标准和技术规范，以及绿色勘查等勘查工作要求，明确勘查区域，合理选择勘查工作方法，并对勘查活动结束后的清理恢复等作出安排。
Bei der Erstellung eines Explorationsplans sollen gemäß den zu explorierenden Mineralien und dem Umfang, den relevanten Explorationsstandards und technischen Spezifikationen sowie den Explorationsanforderungen wie der grünen Exploration das Explorationsgebiet festgelegt, die Explorationsmethoden angemessen ausgewählt und Vorkehrungen für die Reinigung und Wiederherstellung nach Abschluss der Exploration getroffen werden.
编制开采方案，应当根据开采矿种和范围、资源赋存情况、开采技术规范，以及矿产资源合理开发利用、绿色矿山建设等开采工作要求，合理选择开采方式、开采顺序、开采方法，并对空间使用以及资源综合开采、综合利用的保障措施等作出安排。
Bei der Erstellung eines Abbauplans sollen gemäß den abzubauenden Mineralien und dem Umfang, der Lagerstättensituation, den Abbautechnischen Spezifikationen sowie den Abbaubetriebsanforderungen wie der rationellen Entwicklung und Nutzung von Mineralressourcen und dem Bau grüner Bergwerke die Abbaumethode, die Abbaureihenfolge und die Abbautechnik angemessen ausgewählt sowie Vorkehrungen für die Raumnutzung und die Maßnahmen zur Sicherstellung der integrierten Gewinnung und Nutzung von Ressourcen getroffen werden.
综合开采矿产资源的，应当结合储量报告和开采方案，根据开采实际合理确定并登记开采矿种。
Bei der integrierten Gewinnung von Mineralressourcen sollen die abzubauenden Mineralien in Kombination mit dem Reservenbericht und dem Abbauplan entsprechend der tatsächlichen Gewinnung angemessen bestimmt und registriert werden.
申请勘查许可证、采矿许可证的，应当向原矿业权出让部门提交申请书、矿业权证书，以及相应的勘查方案或者开采方案等材料。原矿业权出让部门应当自受理申请之日起15个工作日内作出是否批准的决定。予以批准的，核发勘查许可证、采矿许可证；不予批准的，书面通知申请人并说明理由。
Bei der Beantragung einer Explorationsgenehmigung oder einer Abbaugenehmigung sollen bei der ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständigen Behörde ein Antrag, der Bergbaurechtszertifikat sowie der entsprechende Explorationsplan oder Abbauplan und andere Unterlagen eingereicht werden. Die ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständige Behörde soll innerhalb von 15 Werktagen nach Eingang des Antrags über die Genehmigung oder Ablehnung entscheiden. Bei Genehmigung wird die Explorationsgenehmigung oder Abbaugenehmigung ausgestellt; bei Ablehnung wird der Antragsteller schriftlich benachrichtigt und die Gründe werden dargelegt.
原矿业权出让部门受理申请后，可以组织专家对勘查方案、开采方案进行评审，并在10个工作日内出具评审意见。评审所需时间不计算在许可审查期限内，费用不得由矿业权人承担。
Nach Eingang des Antrags kann die ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständige Behörde Sachverständige mit der Prüfung des Explorations- oder Abbauplans beauftragen und innerhalb von 10 Arbeitstagen eine Stellungnahme abgeben. Die für die Prüfung erforderliche Zeit wird nicht in die Genehmigungsfrist eingerechnet, und die Kosten dürfen nicht vom Bergbaurechtsinhaber getragen werden.
勘查许可证、采矿许可证期限届满日期与探矿权、采矿权期限届满日期一致。
Das Ablaufdatum der Explorations- bzw. Abbaulizenz stimmt mit dem Ablaufdatum des Explorations- bzw. Abbaurechts überein.
原矿业权出让部门核发采矿许可证后，应当及时通知开采区域有关地方人民政府组织落实采矿权勘界工作。
Nach Erteilung der Abbaulizenz hat die ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständige Behörde unverzüglich die zuständige lokale Volksregierung des Abbaugebiets zu benachrichtigen, um die Vermessung der Grenzen des Abbaurechts zu organisieren.
矿业权人可以在办理矿业权登记时一并申请办理勘查许可证、采矿许可证。
Der Bergbaurechtsinhaber kann gleichzeitig mit der Registrierung des Bergbaurechts die Ausstellung der Explorations- bzw. Abbaulizenz beantragen.
矿业权转让的，受让人应当重新申请勘查许可证、采矿许可证。
Bei Übertragung des Bergbaurechts muss der Erwerber erneut eine Explorations- bzw. Abbaulizenz beantragen.
勘查许可证、采矿许可证具体管理办法由国务院自然资源主管部门制定。
Die konkreten Verwaltungsmaßnahmen für Explorations- und Abbaulizenzen werden von der zuständigen Behörde für natürliche Ressourcen des Staatsrates festgelegt.
矿业权人应当按照经批准的勘查方案、开采方案进行勘查、开采作业。
Der Bergbaurechtsinhaber ist verpflichtet, die Explorations- und Abbautätigkeiten gemäß dem genehmigten Explorations- bzw. Abbauplan durchzuführen.
勘查的主要工作方法发生变化的，探矿权人应当调整勘查方案，报原矿业权出让部门批准。
Bei wesentlichen Änderungen der wichtigsten Explorationsmethoden hat der Explorationsrechtsinhaber den Explorationsplan anzupassen und der ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständigen Behörde zur Genehmigung vorzulegen.
开采方式发生重大变化或者开采的主矿种发生变化的，采矿权人应当调整开采方案，报原矿业权出让部门批准并重新核发采矿许可证。
Bei wesentlichen Änderungen der Abbaumethode oder Änderungen des abgebauten Hauptminerals hat der Abbaurechtsinhaber den Abbauplan anzupassen, der ursprünglich für die Vergabe von Bergbaurechten zuständigen Behörde zur Genehmigung vorzulegen und eine erneute Ausstellung der Abbaulizenz zu beantragen.
矿业权人进行矿产资源勘查、开采作业前，应当依法办理建设项目核准(备案)、用地用海、生态环境、安全生产等方面相关手续；涉及军用土地的，还应当经军队团级以上单位按照中央军事委员会的相关规定报经批准。
Vor Beginn der Explorations- oder Abbautätigkeiten für mineralische Ressourcen hat der Bergbaurechtsinhaber gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die erforderlichen Genehmigungen (bzw. Registrierungen) in den Bereichen Projektgenehmigung, Land- und Meeresnutzung, ökologische Umwelt und Arbeitssicherheit einzuholen; betrifft dies militärisches Land, ist zusätzlich die Genehmigung durch die Einheit ab Regimentsebene der Volksbefreiungsarmee gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Zentralen Militärkommission erforderlich.
采矿权人编制矿山开发项目可行性研究报告、矿山初步设计(油气田开发方案)等，应当与开采方案相衔接。
Der Bergbauberechtigte muss bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie für das Bergbauprojekt, des vorläufigen Bergbauentwurfs (Erschließungsplan für Öl- und Gasfelder) usw. sicherstellen, dass diese mit dem Abbauplan abgestimmt sind.
自然保护地范围内可以依法开展符合管控要求的基础性地质调查、战略性矿产资源远景调查和规定范围内的战略性矿产资源勘查、开采等活动，具体管理办法由国务院自然资源主管部门、林业草原主管部门制定。
Innerhalb von Schutzgebieten können grundlegende geologische Untersuchungen, prospektive Untersuchungen strategischer Mineralvorkommen sowie die Exploration und der Abbau strategischer Mineralressourcen in festgelegten Bereichen gemäß den Kontrollanforderungen durchgeführt werden. Die spezifischen Verwaltungsmaßnahmen werden vom zuständigen Ministerium für natürliche Ressourcen des Staatsrates und der Forst- und Weidewirtschaftsbehörde erlassen.
矿产资源法第三十四条第一款所称矿业用地，包括矿产资源勘查用地和矿产资源开采用地。
Die in Artikel 34 Absatz 1 des Mineralressourcengesetzes genannten Bergbauflächen umfassen Flächen für die Mineralexploration und Flächen für den Mineralabbau.
矿产资源勘查用地包括勘查作业使用的土地，以及为满足勘查作业需要搭建或者修建生活用房、工棚、运输便道等使用的土地。
Zu den Flächen für die Mineralexploration gehören die für Explorationsarbeiten genutzten Flächen sowie die Flächen, die für die Errichtung oder den Bau von Wohnräumen, Schuppen, Transportwegen usw. zur Erfüllung der Explorationsanforderungen genutzt werden.
矿产资源开采用地包括采掘矿产资源等采矿作业使用的土地，以及为满足采矿作业需要堆放采出的矿石、废石、废渣，修建工业厂房、井巷工程、尾矿库、配套的选矿厂、生活服务设施、交通运输设施等使用的土地。
Zu den Flächen für den Mineralabbau gehören die für den Abbau von Mineralien usw. genutzten Flächen sowie die Flächen, die für die Lagerung von gefördertem Erz, Abraum, Abfällen, den Bau von Industriegebäuden, Schächten, Tailings-Anlagen, zugehörigen Aufbereitungsanlagen, Lebenserhaltungseinrichtungen, Transporteinrichtungen usw. zur Erfüllung der Abbauanforderungen genutzt werden.
县级以上人民政府应当依法保障矿产资源勘查、开采用地的合理需求。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen den angemessenen Bedarf an Flächen für die Mineralexploration und den Mineralabbau gesetzlich sicherstellen.
矿业权人可以依法通过划拨、出让、租赁、作价出资等方式使用国有土地，也可以依法通过出让、出租等方式取得集体经营性建设用地使用权。
Bergbauberechtigte können staatseigenes Land gesetzlich durch Zuweisung, Veräußerung, Verpachtung oder Einbringung als Sacheinlage nutzen und auch das Nutzungsrecht an kollektivem gewerblichem Bauland durch Veräußerung oder Verpachtung erwerben.
开采矿产资源使用国有土地和集体经营性建设用地，可以通过协议方式出让。
Bei der Nutzung von staatseigenem Land und kollektivem gewerblichem Bauland für den Mineralabbau kann die Veräußerung im Verhandlungsweg erfolgen.
勘查矿产资源可以依照土地管理法律、行政法规的规定临时使用土地。
Für die Mineralexploration kann Land gemäß den Bestimmungen der Bodengesetze und -verordnungen vorübergehend genutzt werden.
露天开采战略性矿产资源占用土地，经科学论证，具备边开采、边复垦条件的，矿业权人报省级以上人民政府自然资源主管部门批准后，可以临时使用土地；涉及使用林地草地的，有关自然资源主管部门应当征求同级林业草原主管部门意见。临时使用土地应当分区、分期审批，原则上每期不超过五年。矿业权人未按照规定履行土地复垦等矿区生态修复义务的，有关自然资源主管部门不得批准其新的临时用地。
Bei der Gewinnung strategischer Mineralressourcen im Tagebau, die Land beansprucht, kann der Bergbauberechtigte nach wissenschaftlicher Begutachtung und Genehmigung durch die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen auf Provinzebene oder höher Land vorübergehend nutzen, wenn die Bedingungen für einen gleichzeitigen Abbau und eine gleichzeitige Rekultivierung gegeben sind. Betrifft dies Wald- oder Grasland, holt die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen die Stellungnahme der Forst- und Weidewirtschaftsbehörde auf derselben Ebene ein. Die vorübergehende Landnutzung erfolgt in Abschnitten und Phasen, wobei jeder Abschnitt grundsätzlich fünf Jahre nicht überschreiten darf. Wenn der Bergbauberechtigte seine Pflichten zur Wiederherstellung der Bergbauflächen und zur ökologischen Sanierung nicht ordnungsgemäß erfüllt, darf die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen keine neue vorübergehende Landnutzung genehmigen.
石油、天然气等矿产资源勘查过程中发现可供开采的石油、天然气等矿产资源的，探矿权人完成试油(气)作业，向原矿业权出让部门提交探采合一计划后，可以进行开采，并按照规定向有关能源主管部门履行备案手续。
Werden bei der Exploration von Erdöl, Erdgas und anderen mineralischen Ressourcen abbauwürdige Vorkommen entdeckt, kann der Explorationsrechteinhaber nach Abschluss der Testförderung und Vorlage eines integrierten Explorations- und Abbauplans bei der ursprünglich zuständigen Behörde mit dem Abbau beginnen und die erforderlichen Registrierungsverfahren bei der zuständigen Energiebehörde durchführen.
探矿权人依照前款规定开采石油、天然气等矿产资源的，应当在国务院自然资源主管部门规定的期限内，向原矿业权出让部门申请将其探矿权转为采矿权，依法办理采矿权登记，并取得采矿许可证。
Der Explorationsrechteinhaber, der gemäß dem vorstehenden Absatz Erdöl, Erdgas oder andere mineralische Ressourcen abbaut, muss innerhalb der vom zuständigen Ministerium für natürliche Ressourcen des Staatsrates festgelegten Frist bei der ursprünglich zuständigen Behörde die Umwandlung seines Explorationsrechts in ein Abbaurecht beantragen, die Bergbauregistrierung durchführen und eine Abbaugenehmigung erhalten.
国务院自然资源主管部门会同国务院有关部门完善绿色矿山政策、标准规范，健全绿色矿山名录并实行动态管理。矿业权人应当加强绿色矿山规划、建设、运营和管理，推动矿山企业绿色发展。
Das zuständige Ministerium für natürliche Ressourcen des Staatsrates entwickelt gemeinsam mit den zuständigen Behörden des Staatsrates die Politik und Standards für grünen Bergbau, verbessert das Verzeichnis für grünen Bergbau und führt eine dynamische Verwaltung durch. Bergbaurechteinhaber müssen die Planung, den Bau, den Betrieb und die Verwaltung von grünen Bergwerken verstärken, um die grüne Entwicklung von Bergbauunternehmen zu fördern.
国务院自然资源主管部门会同国务院有关部门组织制定矿产资源开采回采率、选矿回收率、综合利用率有关国家标准。
Das zuständige Ministerium für natürliche Ressourcen des Staatsrates entwickelt gemeinsam mit den zuständigen Behörden des Staatsrates nationale Standards für die Rückgewinnungsrate des Bergbaus, die Aufbereitungsausbeute und die umfassende Nutzungsrate.
采矿权人应当从技术、设备、管理等方面采取有效措施，确保矿产资源开采回采率、选矿回收率、综合利用率达到有关国家标准的要求。
Bergbaurechteinhaber müssen wirksame Maßnahmen in Bezug auf Technologie, Ausrüstung und Management ergreifen, um sicherzustellen, dass die Rückgewinnungsrate des Bergbaus, die Aufbereitungsausbeute und die umfassende Nutzungsrate den Anforderungen der nationalen Standards entsprechen.
国家制定和完善相关激励性政策措施，促进提高矿产资源开采回采率、选矿回收率、综合利用率。
Der Staat entwickelt und verbessert entsprechende Anreizpolitiken, um die Erhöhung der Rückgewinnungsrate des Bergbaus, der Aufbereitungsausbeute und der umfassenden Nutzungsrate zu fördern.
县级以上人民政府自然资源主管部门应当会同有关部门加强矿产资源综合开采、综合利用先进适用技术、工艺、设备的推广应用，鼓励、引导采矿权人开展技术、工艺升级和设备更新，推进矿产资源综合利用产业化发展。
Die zuständigen Behörden für natürliche Ressourcen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber müssen gemeinsam mit den zuständigen Behörden die Verbreitung fortschrittlicher und geeigneter Technologien, Verfahren und Ausrüstungen für den umfassenden Abbau und die umfassende Nutzung von Mineralressourcen verstärken, Bergbaurechteinhaber zu technologischen und verfahrenstechnischen Upgrades sowie zur Geräteerneuerung ermutigen und anleiten und die industrielle Entwicklung der umfassenden Nutzung von Mineralressourcen fördern.
国家建立矿产资源储量管理制度，加强对矿产资源储量及其变动情况的调查、核实、统计、评估等，为编制矿产资源相关规划、促进矿产资源合理开发利用、加强矿产资源保护等提供依据。
Der Staat richtet ein Verwaltungssystem für Mineralreserven ein, verstärkt die Untersuchung, Überprüfung, Statistik und Bewertung von Mineralreserven und deren Veränderungen, um eine Grundlage für die Erstellung von Mineralressourcenplänen, die Förderung einer rationellen Entwicklung und Nutzung von Mineralressourcen sowie die Stärkung des Schutzes von Mineralressourcen zu schaffen.
国家定期组织开展矿产资源潜力评价和开发利用现状调查，加强对矿产资源储量和矿业权价值及相关权益的评估管理。
Der Staat führt regelmäßig Bewertungen des Mineralpotenzials und Erhebungen zum aktuellen Stand der Entwicklung und Nutzung durch und verstärkt die Bewertungsverwaltung von Mineralreserven sowie des Werts von Bergbaurechten und damit verbundener Rechte.
矿业权人经过勘查工作查明可供开采的矿产资源或者在开采期间发现矿产资源储量发生重大变化的，应当编制储量报告并报送原矿业权出让部门。储量报告应当包括矿产资源的空间分布、种类、数量、质量和矿床工业指标论证等内容，并对矿石加工选冶技术性能、开采技术条件、开发经济意义等情况作出说明。
Stellt ein Bergbaurechteinhaber durch Explorationsarbeiten abbauwürdige Mineralressourcen fest oder entdeckt er während des Abbaus wesentliche Veränderungen der Mineralreserven, muss er einen Reservenbericht erstellen und der ursprünglich zuständigen Behörde vorlegen. Der Reservenbericht muss die räumliche Verteilung, Art, Menge, Qualität der Mineralressourcen sowie die Begründung der industriellen Parameter der Lagerstätte enthalten und die technischen Eigenschaften der Erzaufbereitung und -verhüttung, die technischen Bedingungen des Abbaus sowie die wirtschaftliche Bedeutung der Erschließung erläutern.
原矿业权出让部门应当对矿业权人报送的储量报告进行审核，并可以根据审核工作需要组织有关单位对储量报告进行技术评估。经审核的储量报告可以作为矿产资源储量统计和监督管理等的依据。
Die ursprüngliche Stelle für die Vergabe von Bergbaurechten soll die von den Bergbauberechtigten eingereichten Reservenberichte prüfen und kann auf der Grundlage des Prüfungsbedarfs die zuständigen Einheiten mit der technischen Bewertung der Reservenberichte beauftragen. Die geprüften Reservenberichte können als Grundlage für die statistische Erfassung und Überwachung der Mineralreserven dienen.
矿业权人应当对其报送的储量报告的真实性负责，不得弄虚作假。
Die Bergbauberechtigten sind für die Richtigkeit der von ihnen eingereichten Reservenberichte verantwortlich und dürfen keine Falschangaben machen.
采矿权人应当按照规定开展矿产资源储量监测，建立健全矿产资源储量台账，定期向原矿业权出让部门报告矿产资源储量变化情况和开发利用情况。
Der Bergbauberechtigte ist verpflichtet, die Überwachung der Mineralreserven gemäß den Vorschriften durchzuführen, ein ordnungsgemäßes Bestandsverzeichnis der Mineralreserven zu führen und der ursprünglichen Stelle für die Vergabe von Bergbaurechten regelmäßig über Veränderungen der Mineralreserven sowie über den Stand der Nutzung und Erschließung zu berichten.
矿山闭坑的，采矿权人应当按照国家有关规定将闭坑地质报告报送县级以上地方人民政府自然资源主管部门，并汇交有关地质资料。
Bei der Schließung eines Bergwerks muss der Bergbauberechtigte gemäß den einschlägigen staatlichen Vorschriften den geologischen Abschlussbericht der zuständigen Abteilung für natürliche Ressourcen der lokalen Volksregierung auf Kreisebene oder darüber vorlegen und die entsprechenden geologischen Daten einreichen.
矿区生态修复
Ökologische Wiederherstellung von Bergbaugebieten
县级以上地方人民政府自然资源主管部门应当会同有关部门对本行政区域内因开采矿产资源导致的地质环境破坏、土地损毁、植被退化等生态破坏情况进行调查评价，明确矿区生态修复的重点区域、目标任务。
Die zuständigen Abteilungen für natürliche Ressourcen der lokalen Volksregierungen auf Kreisebene oder darüber sollen gemeinsam mit den zuständigen Stellen die durch den Mineralienabbau verursachte Zerstörung der geologischen Umwelt, die Zerstörung von Land und die Degradation der Vegetation in ihrem Verwaltungsgebiet untersuchen und bewerten sowie die Schwerpunktbereiche und Zielvorgaben für die ökologische Wiederherstellung von Bergbaugebieten festlegen.
采矿权人是矿区生态修复的责任人。采矿权人应当协同实施矿区生态修复与污染防治。
Der Bergbauberechtigte ist der Verantwortliche für die ökologische Wiederherstellung des Bergbaugebiets. Der Bergbauberechtigte soll die ökologische Wiederherstellung des Bergbaugebiets und die Vermeidung von Umweltverschmutzung gemeinsam durchführen.
采矿权转让的，除国家另有规定或者矿业权出让、转让合同另有约定外，由受让人履行矿区生态修复义务。转让人在采矿权转让过程中对矿区生态修复事项弄虚作假的，其生态修复义务不因采矿权转让而免除。
Bei der Übertragung des Bergbaurechts ist, sofern staatliche Vorschriften oder der Vertrag über die Vergabe oder Übertragung des Bergbaurechts nichts anderes vorsehen, der Erwerber zur Erfüllung der Pflichten zur ökologischen Wiederherstellung des Bergbaugebiets verpflichtet. Macht der Veräußerer bei der Übertragung des Bergbaurechts falsche Angaben zur ökologischen Wiederherstellung des Bergbaugebiets, so wird seine Pflicht zur ökologischen Wiederherstellung durch die Übertragung des Bergbaurechts nicht aufgehoben.
对历史遗留的废弃矿区，由所在地县级以上地方人民政府自然资源主管部门确认矿区生态修复责任人；责任人灭失或者无法确认的，由所在地县级以上地方人民政府组织开展矿区生态修复，并协同开展污染治理。
Bei historisch hinterlassenen verlassenen Bergbaugebieten bestimmt die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen der lokalen Volksregierung auf Kreisebene oder darüber den Verantwortlichen für die ökologische Wiederherstellung des Bergbaugebiets; ist der Verantwortliche nicht mehr vorhanden oder kann er nicht ermittelt werden, führt die lokale Volksregierung auf Kreisebene oder darüber die ökologische Wiederherstellung des Bergbaugebiets durch und führt gleichzeitig die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch.
国务院自然资源主管部门等有关部门可以制定专项政策，支持地方人民政府对历史遗留的废弃矿区开展生态修复。县级以上地方人民政府依法可以通过多种方式拓宽矿区生态修复资金渠道。
Die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen des Staatsrates und andere zuständige Stellen können spezielle politische Maßnahmen erlassen, um die lokalen Volksregierungen bei der ökologischen Wiederherstellung historisch hinterlassener verlassener Bergbaugebiete zu unterstützen. Die lokalen Volksregierungen auf Kreisebene oder darüber können auf verschiedene Weise die Finanzierungsquellen für die ökologische Wiederherstellung von Bergbaugebieten erweitern.
国家完善政策措施，鼓励社会资本依法参与矿区生态修复，维护参与矿区生态修复的社会资本的合法权益。
Der Staat verbessert politische Maßnahmen, um soziales Kapital zu ermutigen, sich gesetzeskonform an der ökologischen Sanierung von Bergbaugebieten zu beteiligen, und schützt die legitimen Rechte und Interessen des sozialen Kapitals, das an der ökologischen Sanierung von Bergbaugebieten beteiligt ist.
国家充分发挥市场机制在矿区生态修复中的作用，推进矿区生态修复市场化发展。
Der Staat nutzt die Marktmechanismen in vollem Umfang bei der ökologischen Sanierung von Bergbaugebieten und fördert die marktorientierte Entwicklung der ökologischen Sanierung von Bergbaugebieten.
开采矿产资源前，采矿权人应当依照法律、法规和国务院自然资源主管部门的规定以及矿业权出让合同编制矿区生态修复方案，随开采方案报原矿业权出让部门批准。矿区生态修复方案应当明确生态修复的目标任务、工程布局、技术措施、时序安排、经费概算、保障措施等内容；涉及尾矿库的，还应当明确尾矿库修复的专门措施。
Vor dem Abbau von Mineralressourcen muss der Bergbauberechtigte gemäß den Gesetzen, Vorschriften und den Bestimmungen der zuständigen Behörde des Staatsrates für natürliche Ressourcen sowie dem Bergbaukonzessionsvertrag einen Plan zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets erstellen und diesen zusammen mit dem Abbauplan der ursprünglichen Bergbaukonzessionsbehörde zur Genehmigung vorlegen. Der Plan zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets muss die Ziele und Aufgaben der ökologischen Sanierung, das technische Layout, die technischen Maßnahmen, den zeitlichen Ablauf, die Kostenübersicht, die Sicherstellungsmaßnahmen und andere Inhalte klar festlegen; bei Bergbaugebieten, die Rückstandshalden umfassen, müssen auch spezielle Maßnahmen für die Sanierung der Rückstandshalden festgelegt werden.
编制矿区生态修复方案，应当依照矿产资源法第四十六条第二款的规定，在矿区涉及的有关范围内公示征求意见，并专门听取有关单位和个人的意见。采矿权人应当在矿区生态修复方案报批时对公示征求意见和专门听取意见的情况作出说明。
Bei der Erstellung des Plans zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets muss gemäß Absatz 2 des Artikels 46 des Mineralressourcengesetzes in den relevanten Bereichen des Bergbaugebiets eine öffentliche Anhörung zur Einholung von Meinungen durchgeführt werden, und es müssen speziell die Meinungen der betroffenen Einheiten und Einzelpersonen eingeholt werden. Der Bergbauberechtigte muss bei der Einreichung des Plans zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets zur Genehmigung eine Erklärung über die öffentliche Anhörung und die spezielle Einholung von Meinungen abgeben.
采矿权人对矿区生态修复方案作出调整的，应当按照国务院自然资源主管部门的规定报原矿业权出让部门备案；依据本条例第三十二条第三款的规定调整开采方案的，应当重新编制矿区生态修复方案并随开采方案报原矿业权出让部门批准。
Wenn der Bergbauberechtigte Anpassungen am Plan zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets vornimmt, muss er diese gemäß den Bestimmungen der zuständigen Behörde des Staatsrates für natürliche Ressourcen der ursprünglichen Bergbaukonzessionsbehörde zur Kenntnis bringen; wenn gemäß Absatz 3 des Artikels 32 dieser Verordnung Anpassungen am Abbauplan vorgenommen werden, muss ein neuer Plan zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets erstellt und zusammen mit dem Abbauplan der ursprünglichen Bergbaukonzessionsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden.
已经按照规定编制矿区生态修复方案的，不再编制土地复垦方案。
Wenn bereits ein Plan zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets gemäß den Vorschriften erstellt wurde, ist kein separater Plan zur Wiederherstellung der landwirtschaftlichen Nutzfläche mehr zu erstellen.
矿区生态修复能够边开采、边修复或者分区、分期修复的，采矿权人应当根据矿山开采设计和工艺流程、开采进度、采矿用地范围和类型、安全生产条件以及土地损毁和生态破坏等情况，合理划分修复单元、安排修复时序，及时开展生态修复；不能边开采、边修复或者分区、分期修复的，应当在矿山闭坑前或者闭坑后的2年内完成生态修复，但开采放射性矿产资源的矿区生态修复时限可以根据实际需要确定。
Wenn die ökologische Sanierung des Bergbaugebiets gleichzeitig mit dem Abbau oder in Abschnitten oder Phasen durchgeführt werden kann, muss der Bergbauberechtigte auf der Grundlage des Abbaukonzepts und des technischen Ablaufs, des Abbaufortschritts, des Umfangs und der Art der Bergbauflächen, der Sicherheitsbedingungen sowie der Bodenzerstörung und der ökologischen Schäden die Sanierungseinheiten angemessen unterteilen, den Sanierungszeitplan festlegen und die ökologische Sanierung rechtzeitig durchführen; wenn eine gleichzeitige Sanierung mit dem Abbau oder eine abschnittsweise oder phasenweise Sanierung nicht möglich ist, muss die ökologische Sanierung innerhalb von zwei Jahren nach der Schließung des Bergwerks oder nach der Schließung abgeschlossen sein, wobei die Frist für die ökologische Sanierung von Bergbaugebieten, in denen radioaktive Mineralressourcen abgebaut werden, je nach tatsächlichem Bedarf festgelegt werden kann.
采矿权人按照矿区生态修复方案完成生态修复后，应当及时向矿区所在地县级以上地方人民政府自然资源主管部门申请验收；分区、分期完成生态修复的，应当分区、分期申请验收。
Nach Abschluss der ökologischen Sanierung gemäß dem Plan zur ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets muss der Bergbauberechtigte rechtzeitig bei der zuständigen Behörde für natürliche Ressourcen der lokalen Volksregierung auf Kreisebene oder höher am Standort des Bergbaugebiets die Abnahme beantragen; wenn die ökologische Sanierung in Abschnitten oder Phasen abgeschlossen wurde, muss die Abnahme abschnittsweise oder phasenweise beantragt werden.
县级以上地方人民政府自然资源主管部门会同生态环境主管部门等有关部门组织矿区生态修复验收。验收合格的，应当向采矿权人出具验收合格确认书；验收不合格的，应当向采矿权人出具书面整改意见，由采矿权人整改完成后重新申请验收。
Die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen der lokalen Volksregierung auf Kreisebene oder höher organisiert zusammen mit der zuständigen Behörde für ökologische Umwelt und anderen relevanten Behörden die Abnahme der ökologischen Sanierung des Bergbaugebiets. Bei bestandener Abnahme wird dem Bergbauberechtigten eine Abnahmebestätigung ausgestellt; bei nicht bestandener Abnahme wird dem Bergbauberechtigten eine schriftliche Anweisung zur Nachbesserung ausgestellt, und der Bergbauberechtigte muss nach Abschluss der Nachbesserung erneut die Abnahme beantragen.
矿区生态修复费用由采矿权人按年度提取，除法律另有规定外，矿区生态修复费用不得被查封、冻结或者划拨。
Die Kosten für die ökologische Sanierung des Bergbaugebiets werden vom Bergbauberechtigten jährlich entnommen. Sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, dürfen die Kosten für die ökologische Sanierung des Bergbaugebiets nicht beschlagnahmt, eingefroren oder abgeführt werden.
矿产资源储备和应急
Mineralreserven und Notfallmaßnahmen
国家按照政府主导、社会共建、多元互补、高效协同的原则，构建产品储备、产能储备和产地储备相结合的战略性矿产资源储备体系，科学合理确定储备结构、规模和布局并动态调整，发挥储备的战略保障、宏观调控和应对急需等功能。
Der Staat baut nach den Grundsätzen staatlicher Führung, gemeinschaftlichem Aufbau, diversifizierter Ergänzung und effizienter Koordinierung ein strategisches Mineralreservesystem auf, das Produktreserven, Produktionskapazitätsreserven und Standortreserven kombiniert, die Reserve-Struktur, den Umfang und die Verteilung wissenschaftlich und angemessen bestimmt und dynamisch anpasst, und die Funktionen der Reserven wie strategische Sicherung, makroökonomische Steuerung und Bewältigung dringender Bedürfnisse nutzt.
国家完善战略性矿产资源储备监管体系，加快储备设施建设，提高储备运营主体专业化水平，加强储备信息化建设，持续提升战略性矿产资源储备综合效能。县级以上人民政府应当根据需要，将战略性矿产资源储备纳入国民经济和社会发展相关规划、国土空间规划，并在安排重大项目建设方面给予支持。
Der Staat verbessert das Überwachungssystem für strategische Mineralreserven, beschleunigt den Bau von Lagereinrichtungen, erhöht das Professionalitätsniveau der Reservebetreiber, stärkt die Informatisierung der Reserven und verbessert kontinuierlich die Gesamteffizienz der strategischen Mineralreserven. Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen bei Bedarf die strategischen Mineralreserven in die einschlägigen Pläne für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie in die Raumplanung einbeziehen und bei der Planung wichtiger Projekte Unterstützung gewähren.
国务院发展改革部门统筹协调国家矿产品储备工作，定期拟订储备规划和总量计划，动态调整储备品种规模；国务院粮食和物资储备部门组织实施中央政府矿产品储备的收储、轮换和日常管理；国务院能源主管部门按照职责负责能源储备相关工作。县级以上地方人民政府按照国家有关规定，结合本地实际开展矿产品储备。
Die Entwicklungs- und Reformabteilung des Staatsrates koordiniert die nationale Arbeit an Mineralproduktreserven, erstellt regelmäßig Reservepläne und Gesamtmengenpläne und passt die Sorten und den Umfang der Reserven dynamisch an; die Abteilung für Getreide- und Materialreserven des Staatsrates organisiert die Durchführung der Beschaffung, Rotation und täglichen Verwaltung der Mineralproduktreserven der Zentralregierung; die zuständige Energiebehörde des Staatsrates ist gemäß ihren Aufgaben für die Energie-Reserve-Arbeit zuständig. Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber führen gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten Mineralproduktreserven durch.
有关企业应当按照国家有关规定做好矿产品储备工作。国家完善政策措施，支持企业开展矿产品储备。
Die betreffenden Unternehmen sollen gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen die Arbeit an Mineralproduktreserven gut durchführen. Der Staat verbessert die politischen Maßnahmen und unterstützt Unternehmen bei der Durchführung von Mineralproduktreserven.
战略性矿产资源产品储备管理部门、承储单位应当加强战略性矿产品资产管理，并按照规定报送矿产品储备管理情况。
Die für strategische Mineralproduktreserven zuständigen Verwaltungsabteilungen und die Reserveeinheiten sollen die Vermögensverwaltung strategischer Mineralprodukte stärken und gemäß den Bestimmungen über die Verwaltung der Mineralproduktreserven Bericht erstatten.
能源战略性矿产资源产能储备的具体办法，由国务院能源主管部门会同国务院有关部门制定；其他战略性矿产资源产能储备的具体办法由国务院工业和信息化主管部门会同国务院有关部门制定。
Die spezifischen Maßnahmen für Produktionskapazitätsreserven strategischer Energiemineralien werden von der zuständigen Energiebehörde des Staatsrates gemeinsam mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates festgelegt; die spezifischen Maßnahmen für Produktionskapazitätsreserven anderer strategischer Mineralien werden von der zuständigen Abteilung für Industrie und Informationstechnologie des Staatsrates gemeinsam mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates festgelegt.
开采战略性矿产资源的采矿权人应当按照国家有关规定，结合矿山生产能力、外部运输条件、安全生产状况等情况，编制产能储备建设方案，落实产能储备责任，合理规划生产能力，确保应急增产需要。
Bergbauberechtigte, die strategische Mineralien abbauen, sollen gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der Produktionskapazität der Mine, der externen Transportbedingungen, des Arbeitssicherheitszustands usw. einen Plan für den Aufbau von Produktionskapazitätsreserven erstellen, die Verantwortung für Produktionskapazitätsreserven übernehmen, die Produktionskapazität angemessen planen und den Bedarf an Notfallsteigerung der Produktion sicherstellen.
战略性矿产资源产地储备应当遵循科学评估、合理布局、分级管理、动态调整的原则，结合国家矿产资源开发利用和安全保障等相关规划，统筹资源禀赋、开发利用技术条件、国内外供需状况、生态区位等因素，合理确定储备规模、布局等，并对储备地开展必要的补充勘查，提升应急开采能力，与产品储备、产能储备有机衔接，形成梯次供应能力。
Die Standortreserven strategischer Mineralien sollen den Grundsätzen wissenschaftlicher Bewertung, angemessener Verteilung, gestufter Verwaltung und dynamischer Anpassung folgen, in Verbindung mit den einschlägigen nationalen Plänen für die Nutzung und Sicherheit von Mineralressourcen, unter umfassender Berücksichtigung von Faktoren wie Ressourcenausstattung, technologischen Bedingungen der Nutzung, inländischer und ausländischer Angebots- und Nachfragesituation sowie ökologischer Lage, den Umfang und die Verteilung der Reserven angemessen bestimmen, notwendige ergänzende Erkundungen in den Reservegebieten durchführen, die Notfall-Abbaukapazität verbessern, und mit Produktreserven und Produktionskapazitätsreserven organisch verbinden, um eine gestaffelte Versorgungskapazität zu bilden.
国务院自然资源主管部门牵头组织全国战略性矿产资源产地储备工作，研究提出产地储备矿种、规模、布局意见，组织开展产地储备摸底调查、评估论证和储备勘查，划定战略性矿产资源储备地，加强产地储备监测和保护监督。省、自治区、直辖市人民政府自然资源主管部门协助开展产地储备相关工作，按照属地管理职责组织开展保护监督工作。鼓励企业积极参与产地储备工作。
Die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen des Staatsrates leitet die nationale Arbeit an Standortreserven strategischer Mineralien, untersucht und schlägt Meinungen zu Mineralienarten, Umfang und Verteilung der Standortreserven vor, organisiert Bestandsaufnahmen, Bewertungen und ergänzende Erkundungen für Standortreserven, grenzt strategische Mineralreservegebiete ab und stärkt die Überwachung und den Schutz der Standortreserven. Die zuständigen Abteilungen für natürliche Ressourcen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte unterstützen die einschlägige Arbeit an Standortreserven und organisieren gemäß ihren territorialen Verwaltungsaufgaben Schutz- und Überwachungsarbeiten. Unternehmen werden ermutigt, sich aktiv an der Arbeit an Standortreserven zu beteiligen.
战略性矿产资源产地储备期限应当与矿产资源相关规划相衔接，原则上不少于5年。储备期限届满后，国务院自然资源主管部门应当会同国务院有关部门组织评估论证，确定是否延长储备期限，根据需要适时开展产地储备调整、动用。
Die Lagerungsfrist für strategische Mineralressourcen-Gebiete soll mit den einschlägigen Planungen für Mineralressourcen abgestimmt sein und beträgt grundsätzlich mindestens fünf Jahre. Nach Ablauf der Lagerungsfrist führt die zuständige Abteilung des Staatsrates für natürliche Ressourcen gemeinsam mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates eine Bewertung durch, um zu entscheiden, ob die Lagerungsfrist verlängert wird, und führt bei Bedarf rechtzeitig Anpassungen und Nutzungen der Lagerungsgebiete durch.
纳入产地储备的战略性矿产资源，未经国务院自然资源主管部门批准，不得开采或者压覆。
Strategische Mineralressourcen, die in Lagerungsgebieten einbezogen sind, dürfen ohne Genehmigung der zuständigen Abteilung des Staatsrates für natürliche Ressourcen weder abgebaut noch überdeckt werden.
国务院发展改革、工业和信息化、自然资源、粮食和物资储备、矿山安全监察等有关部门应当建立健全矿产资源供应安全预测预警工作体系，加强矿产资源供应安全相关数据信息共享和应用，对矿产品供求变化、价格波动以及安全风险状况等开展综合监测、分析、评估，及时进行预测预警。
Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates für Entwicklung und Reform, Industrie und Informationstechnologie, natürliche Ressourcen, Getreide und Materialreserven sowie Bergbausicherheitsaufsicht sollen ein Frühwarnsystem für die Versorgungssicherheit von Mineralressourcen aufbauen und verbessern, den Austausch und die Nutzung relevanter Daten und Informationen zur Versorgungssicherheit von Mineralressourcen verstärken sowie umfassende Überwachung, Analyse und Bewertung von Angebots- und Nachfrageänderungen, Preisschwankungen und Sicherheitsrisiken bei Mineralprodukten durchführen, um rechtzeitig Frühwarnungen zu geben.
矿产资源法第五十五条第一款第六项所称其他必要措施，包括但不限于直接组织矿产资源开采、加工、运输、供应，征用相关矿产品、矿产品储备设施、交通运输工具，按照供应保障顺序组织实施矿产资源或者矿产品供应。
Die in Artikel 55 Absatz 1 Nummer 6 des Mineralressourcengesetzes genannten sonstigen erforderlichen Maßnahmen umfassen unter anderem die direkte Organisation des Abbaus, der Verarbeitung, des Transports und der Versorgung von Mineralressourcen, die Beschlagnahme von relevanten Mineralprodukten, Lagereinrichtungen für Mineralprodukte und Transportmitteln sowie die Organisation der Versorgung von Mineralressourcen oder Mineralprodukten gemäß der Reihenfolge der Versorgungssicherheit.
监 督 管 理
Überwachung und Verwaltung
县级以上人民政府自然资源主管部门和其他有关部门应当按照职责分工，加强对矿产资源勘查、开采和矿区生态修复等活动的监督检查，依法及时查处违法行为。
Die zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber für natürliche Ressourcen und andere zuständige Abteilungen sollen gemäß ihrer Aufgabenverteilung die Überwachung und Inspektion von Aktivitäten wie der Erkundung, dem Abbau und der ökologischen Sanierung von Bergbaugebieten verstärken und rechtzeitig rechtswidrige Handlungen verfolgen und ahnden.
县级以上人民政府自然资源主管部门和其他有关部门在监督检查中应当加强协调配合，能够联合检查的实行联合检查，鼓励通过非现场检查、使用非接触式技术手段开展监督检查。
Die zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber für natürliche Ressourcen und andere zuständige Abteilungen sollen bei der Überwachung und Inspektion die Koordination und Zusammenarbeit verstärken; wenn gemeinsame Inspektionen möglich sind, sollen sie diese durchführen, und es wird ermutigt, Inspektionen durch nicht-ortsgebundene Methoden und den Einsatz berührungsloser technischer Mittel durchzuführen.
自然资源主管部门和其他有关部门及其工作人员对监督管理过程中知悉的国家秘密、工作秘密、商业秘密、个人隐私和个人信息依法负有保密义务。
Die zuständigen Abteilungen für natürliche Ressourcen und andere zuständige Abteilungen sowie deren Mitarbeiter sind gesetzlich zur Geheimhaltung von Staatsgeheimnissen, Dienstgeheimnissen, Geschäftsgeheimnissen, persönlichen Daten und persönlichen Informationen verpflichtet, die sie während des Überwachungsprozesses erfahren.
前款所称商业秘密，包括但不限于矿产资源储量和矿业权人的勘查成果、重大发现、核心技术方案。商业秘密不得向第三方泄露，法律另有规定或者矿业权人书面同意的除外。
Die im vorstehenden Absatz genannten Geschäftsgeheimnisse umfassen unter anderem die Mineralressourcenreserven sowie die Erkundungsergebnisse, bedeutenden Entdeckungen und Kern-Technologielösungen von Bergbaurechtsinhabern. Geschäftsgeheimnisse dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, das Gesetz sieht etwas anderes vor oder der Bergbaurechtsinhaber hat schriftlich zugestimmt.
国务院自然资源主管部门按照科学合理、体现差异、简便易行的原则，建立矿产资源开发利用水平评估指标体系，并加强对评估指标运用的指导。
Die zuständige Abteilung des Staatsrates für natürliche Ressourcen erstellt nach den Grundsätzen der Wissenschaftlichkeit, Angemessenheit, Differenzierung und Einfachheit ein Bewertungsindikatorensystem für den Nutzungsgrad von Mineralressourcen und verstärkt die Anleitung zur Anwendung der Bewertungsindikatoren.
县级以上人民政府自然资源主管部门应当根据矿产资源开发利用水平评估指标，加强对本行政区域内矿产资源勘查、开采情况的汇总、分析并定期进行评估，提出节约集约开发利用矿产资源等方面的改进措施。采矿权人和有关矿山企业应当配合自然资源主管部门的评估工作，落实相关改进措施。
Die zuständigen Abteilungen für natürliche Ressourcen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen auf der Grundlage von Bewertungsindikatoren für den Entwicklungs- und Nutzungsgrad von Mineralressourcen die Zusammenfassung und Analyse der Exploration und des Abbaus von Mineralressourcen in ihrem Verwaltungsgebiet verstärken, regelmäßige Bewertungen durchführen und Verbesserungsmaßnahmen für eine sparsame und intensive Nutzung von Mineralressourcen vorschlagen. Bergbauberechtigte und betroffene Bergbauunternehmen sollen die Bewertungsarbeit der Abteilungen für natürliche Ressourcen unterstützen und die entsprechenden Verbesserungsmaßnahmen umsetzen.
国务院自然资源主管部门推动提升矿产资源监督管理信息化水平，通过全国矿产资源监督管理信息系统开展监管和服务，并与国务院有关部门加强信息共享。
Die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen des Staatsrates fördert die Verbesserung des Informationsniveaus der Überwachung und Verwaltung von Mineralressourcen, führt Überwachung und Dienstleistungen über das nationale Informationssystem für die Überwachung und Verwaltung von Mineralressourcen durch und verbessert den Informationsaustausch mit den zuständigen Abteilungen des Staatsrates.
国务院自然资源主管部门根据从事矿产资源勘查单位的规模、技术能力、人才装备、信用状况等，对其实行备案和分级分类监管，引导矿产资源勘查市场规模化发展，提升专业化水平。
Die zuständige Abteilung für natürliche Ressourcen des Staatsrates führt auf der Grundlage des Umfangs, der technischen Fähigkeiten, der Personalausstattung und der Kreditwürdigkeit von Einheiten, die Mineralressourcenexploration betreiben, eine Registrierung und eine gestufte und klassifizierte Überwachung durch, um eine skalierte Entwicklung des Explorationsmarktes für Mineralressourcen zu fördern und das professionelle Niveau zu verbessern.
矿业权人之间对勘查、开采区域发生争议时，由当事人协商解决。当事人协商不成的，由矿产资源所在地县级以上地方人民政府根据依法核定的勘查、开采区域处理；跨行政区域的勘查、开采区域争议，由共同的上一级人民政府处理。
Bei Streitigkeiten zwischen Bergbauberechtigten über Explorations- oder Abbaugebiete wird die Angelegenheit von den Parteien durch Verhandlungen gelöst. Können sich die Parteien nicht einigen, wird die Angelegenheit von der örtlichen Volksregierung auf Kreisebene oder darüber am Standort der Mineralressourcen auf der Grundlage der gesetzlich festgelegten Explorations- und Abbaugebiete behandelt; bei Streitigkeiten über Explorations- und Abbaugebiete, die Verwaltungsgebiete überschreiten, wird die Angelegenheit von der gemeinsamen übergeordneten Volksregierung behandelt.
国家自然资源督察机构根据国务院的授权，对省、自治区、直辖市人民政府矿产资源开发利用和监督管理情况进行督察。
Die nationale Inspektionsbehörde für natürliche Ressourcen führt auf der Grundlage der Ermächtigung des Staatsrates Inspektionen der Entwicklung und Nutzung von Mineralressourcen sowie der Überwachungs- und Verwaltungsarbeit der Volksregierungen der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte durch.
国家自然资源督察机构进行督察时，有权向与督察事项有关的单位和个人了解督察事项有关情况，有关单位和个人应当支持、协助督察机构工作。
Bei der Durchführung von Inspektionen hat die nationale Inspektionsbehörde für natürliche Ressourcen das Recht, von Einheiten und Einzelpersonen, die mit der Inspektionsangelegenheit in Verbindung stehen, Informationen über die Inspektionsangelegenheit einzuholen; die betreffenden Einheiten und Einzelpersonen sollen die Arbeit der Inspektionsbehörde unterstützen und kooperieren.
法 律 责 任
Rechtliche Verantwortung
阻挠、妨碍依法开展的基础性地质调查工作的，由县级以上人民政府自然资源主管部门责令改正，给予警告或者通报批评；拒不改正的，对单位处2万元以上10万元以下的罚款，对个人处1万元以上5万元以下的罚款。
Wer die gesetzlich durchgeführte grundlegende geologische Untersuchung behindert oder stört, wird von der zuständigen Abteilung für natürliche Ressourcen der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber zur Korrektur aufgefordert und erhält eine Verwarnung oder einen öffentlichen Tadel; bei Weigerung zur Korrektur wird gegen die Einheit eine Geldstrafe von nicht weniger als 20.000 Yuan und nicht mehr als 100.000 Yuan verhängt, gegen eine Einzelperson eine Geldstrafe von nicht weniger als 10.000 Yuan und nicht mehr als 50.000 Yuan.
矿业权人未定期报送矿产资源储量变化情况和开发利用情况，或者在矿山闭坑后未报送闭坑地质报告的，由县级以上人民政府自然资源主管部门责令改正，处2万元以上10万元以下的罚款；情节严重的，处10万元以上50万元以下的罚款。
Wenn ein Bergbauberechtigter es versäumt, regelmäßig Änderungen der Mineralreserven und der Nutzungssituation zu melden, oder nach Schließung einer Mine keinen geologischen Abschlussbericht vorlegt, wird er von der zuständigen Abteilung für natürliche Ressourcen der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber zur Korrektur aufgefordert und mit einer Geldstrafe von nicht weniger als 20.000 Yuan und nicht mehr als 100.000 Yuan belegt; bei schwerwiegenden Umständen wird eine Geldstrafe von nicht weniger als 100.000 Yuan und nicht mehr als 500.000 Yuan verhängt.
矿产资源法第六十三条、第六十四条、第六十六条、第六十七条、第六十八条规定的违法行为所涉矿产资源属于战略性矿产资源的，应当从重处罚。
Wenn die in den Artikeln 63, 64, 66, 67 und 68 des Mineralressourcengesetzes genannten rechtswidrigen Handlungen Mineralressourcen betreffen, die strategische Mineralressourcen sind, soll eine strengere Strafe verhängt werden.
矿业权人未按照规定缴纳矿业权占用费的，征收机关可以责令限期缴纳，逾期不缴纳的，可以处应缴矿业权占用费3倍以下的罚款。
Wenn ein Bergbaurechtsinhaber die fällige Nutzungsgebühr für das Bergbaurecht nicht vorschriftsmäßig entrichtet, kann die Erhebungsbehörde eine Nachzahlung innerhalb einer Frist anordnen; bei nicht fristgerechter Zahlung kann eine Geldstrafe in Höhe des Dreifachen der geschuldeten Nutzungsgebühr verhängt werden.
建设项目施工单位自行处置因施工需要采挖的砂、石、黏土的，由县级以上人民政府自然资源主管部门责令改正，处自行处置的矿产品市场价值3倍以上5倍以下的罚款；自行处置的矿产品市场价值不足10万元的，处10万元以上30万元以下的罚款。
Wenn ein Bauprojektunternehmer Sand, Kies oder Ton, der für Bauzwecke abgebaut wurde, eigenmächtig entsorgt, ordnet die zuständige Behörde für natürliche Ressourcen der Volksregierung auf Kreisebene oder höher eine Korrektur an und verhängt eine Geldstrafe in Höhe des Drei- bis Fünffachen des Marktwerts der eigenmächtig entsorgten Mineralprodukte; beträgt der Marktwert weniger als 100.000 Yuan, wird eine Geldstrafe zwischen 100.000 und 300.000 Yuan verhängt.
未经批准开采纳入产地储备的战略性矿产资源的，依照矿产资源法第六十四条的规定从重处罚。
Wer ohne Genehmigung strategische Mineralressourcen abbaut, die in die Bestandsreserve aufgenommen wurden, wird gemäß Artikel 64 des Mineralressourcengesetzes strenger bestraft.
违反本条例规定，造成他人人身财产损害或者生态环境损害的，依法承担民事责任；构成违反治安管理行为的，依法给予治安管理处罚；构成犯罪的，依法追究刑事责任。
Wer gegen diese Verordnung verstößt und dadurch Personen-, Vermögens- oder Umweltschäden verursacht, haftet zivilrechtlich; bei Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit wird eine Ordnungsstrafe verhängt; bei Straftaten wird strafrechtlich verfolgt.
附 则
Schlussbestimmungen
外商投资勘查、开采矿产资源，应当符合外商投资准入负面清单的规定。
Ausländische Investitionen in die Exploration und den Abbau von Mineralressourcen müssen den Bestimmungen der Negativliste für den Marktzugang ausländischer Investitionen entsprechen.
外商投资勘查、开采矿产资源，影响或者可能影响国家安全的，依照国家有关规定进行安全审查。
Wenn ausländische Investitionen in die Exploration und den Abbau von Mineralressourcen die nationale Sicherheit beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten, wird gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen eine Sicherheitsüberprüfung durchgeführt.
矿产资源及相关货物、技术、服务的进出口，应当遵守有关对外贸易、进出口管理法律、行政法规的规定；属于出口管制物项的，还应当遵守出口管制法律、行政法规的规定。
Der Import und Export von Mineralressourcen und damit verbundenen Gütern, Technologien und Dienstleistungen unterliegt den Gesetzen und Verwaltungsvorschriften über den Außenhandel und das Import-Export-Management; handelt es sich um exportkontrollpflichtige Güter, gelten auch die Gesetze und Verwaltungsvorschriften über die Exportkontrolle.
任何国家、地区和国际组织采取或者协助、支持采取歧视性的禁止、限制或者其他类似措施，危害中华人民共和国矿产资源及相关产业链供应链安全的，国务院有关部门可以根据实际情况采取必要的反制措施。
Ergreift ein Staat, eine Region oder eine internationale Organisation diskriminierende Verbote, Beschränkungen oder ähnliche Maßnahmen oder unterstützt oder fördert er solche, die die Sicherheit der Mineralressourcen und der damit verbundenen Industrie- und Lieferketten der Volksrepublik China gefährden, können die zuständigen Staatsorgane je nach Lage die erforderlichen Gegenmaßnahmen ergreifen.
国家对铀(钍)矿等放射性矿产资源的勘查、开采和保护等另有规定的，依照其规定。
Soweit für die Exploration, den Abbau und den Schutz radioaktiver Mineralressourcen wie Uran (Thorium) besondere Vorschriften bestehen, bleiben diese unberührt.
2025年7月1日前依法核发的勘查许可证、采矿许可证，在有效期内继续有效。
Explorations- und Abbaulizenzen, die vor dem 1. Juli 2025 gesetzeskonform ausgestellt wurden, bleiben während ihrer Gültigkeitsdauer weiterhin wirksam.
本条例自2026年6月15日起施行。《矿产资源监督管理暂行办法》、《矿产资源补偿费征收管理规定》、《中华人民共和国矿产资源法实施细则》、《矿产资源勘查区块登记管理办法》、《矿产资源开采登记管理办法》、《探矿权采矿权转让管理办法》同时废止。
Diese Verordnung tritt am 15. Juni 2026 in Kraft. Gleichzeitig werden die „Vorläufigen Maßnahmen zur Überwachung und Verwaltung von Mineralressourcen“, die „Bestimmungen zur Erhebung und Verwaltung von Mineralressourcenausgleichsgebühren“, die „Durchführungsdetails zum Mineralressourcengesetz der Volksrepublik China“, die „Maßnahmen zur Verwaltung der Registrierung von Explorationsblöcken“, die „Maßnahmen zur Verwaltung der Registrierung von Abbaubetrieben“ und die „Maßnahmen zur Verwaltung der Übertragung von Explorations- und Abbaurechten“ aufgehoben.