(2009年5月6日国务院第62次常务会议通过 2009年5月12日中华人民共和国国务院令第556号公布 自2009年8月1日起施行)
(Verabschiedet auf der 62. ordentlichen Sitzung des Staatsrates am 6. Mai 2009, verkündet durch Dekret Nr. 556 des Staatsrates der Volksrepublik China am 12. Mai 2009, in Kraft getreten am 1. August 2009)
总则
Allgemeine Bestimmungen
为了加强基础测绘管理,规范基础测绘活动,保障基础测绘事业为国家经济建设、国防建设和社会发展服务,根据《中华人民共和国测绘法》,制定本条例。
Zur Stärkung der Verwaltung der grundlegenden Vermessung und Kartierung, zur Regelung der grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsaktivitäten und zur Sicherstellung, dass die grundlegende Vermessung und Kartierung dem nationalen Wirtschaftsaufbau, der Landesverteidigung und der gesellschaftlichen Entwicklung dient, wird diese Verordnung auf der Grundlage des Vermessungs- und Kartierungsgesetzes der Volksrepublik China erlassen.
在中华人民共和国领域和中华人民共和国管辖的其他海域从事基础测绘活动,适用本条例。
Diese Verordnung gilt für grundlegende Vermessungs- und Kartierungsaktivitäten, die im Hoheitsgebiet der Volksrepublik China und in anderen Seegebieten, die der Gerichtsbarkeit der Volksrepublik China unterliegen, durchgeführt werden.
本条例所称基础测绘,是指建立全国统一的测绘基准和测绘系统,进行基础航空摄影,获取基础地理信息的遥感资料,测制和更新国家基本比例尺地图、影像图和数字化产品,建立、更新基础地理信息系统。
Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff „grundlegende Vermessung und Kartierung“ die Einrichtung eines einheitlichen nationalen Vermessungsbezugsrahmens und Vermessungssystems, die Durchführung von grundlegenden Luftbildaufnahmen, die Beschaffung von Fernerkundungsdaten für grundlegende geografische Informationen, die Erstellung und Aktualisierung von Karten, Bildkarten und digitalen Produkten in nationalen Standardmaßstäben sowie die Einrichtung und Aktualisierung grundlegender geografischer Informationssysteme.
在中华人民共和国领海、中华人民共和国领海基线向陆地一侧至海岸线的海域和中华人民共和国管辖的其他海域从事海洋基础测绘活动,按照国务院、中央军事委员会的有关规定执行。
Für die Durchführung von marinen grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsaktivitäten im Küstenmeer der Volksrepublik China, in den Seegebieten von der Basislinie des Küstenmeeres landwärts bis zur Küstenlinie sowie in anderen Seegebieten, die der Gerichtsbarkeit der Volksrepublik China unterliegen, gelten die einschlägigen Bestimmungen des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission.
基础测绘是公益性事业。
Die grundlegende Vermessung und Kartierung ist eine öffentliche Dienstleistung.
县级以上人民政府应当加强对基础测绘工作的领导,将基础测绘纳入本级国民经济和社会发展规划及年度计划,所需经费列入本级财政预算。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen die Arbeit der grundlegenden Vermessung und Kartierung verstärkt leiten, die grundlegende Vermessung und Kartierung in den nationalen Wirtschafts- und Sozialentwicklungsplan sowie den Jahresplan aufnehmen und die erforderlichen Mittel in den entsprechenden Finanzhaushalt einstellen.
国家对边远地区和少数民族地区的基础测绘给予财政支持。具体办法由财政部门会同同级测绘行政主管部门制定。
Der Staat gewährt finanzielle Unterstützung für die grundlegende Vermessung und Kartierung in abgelegenen Gebieten und Gebieten nationaler Minderheiten. Die spezifischen Methoden werden von der Finanzabteilung in Zusammenarbeit mit der für Vermessung und Kartierung zuständigen Verwaltungsabteilung auf derselben Ebene festgelegt.
基础测绘工作应当遵循统筹规划、分级管理、定期更新、保障安全的原则。
Die Arbeit der grundlegenden Vermessung und Kartierung sollte den Grundsätzen der einheitlichen Planung, der gestuften Verwaltung, der regelmäßigen Aktualisierung und der Gewährleistung der Sicherheit folgen.
国务院测绘行政主管部门负责全国基础测绘工作的统一监督管理。
Die für Vermessung und Kartierung zuständige Verwaltungsabteilung des Staatsrates ist für die einheitliche Überwachung und Verwaltung der nationalen grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsarbeit verantwortlich.
县级以上地方人民政府负责管理测绘工作的行政部门(以下简称测绘行政主管部门)负责本行政区域基础测绘工作的统一监督管理。
Die für die Verwaltung von Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilungen der lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber (im Folgenden als „für Vermessung und Kartierung zuständige Verwaltungsabteilungen“ bezeichnet) sind für die einheitliche Überwachung und Verwaltung der grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsarbeit in ihren jeweiligen Verwaltungsgebieten verantwortlich.
国家鼓励在基础测绘活动中采用先进科学技术和先进设备,加强基础研究和信息化测绘体系建设,建立统一的基础地理信息公共服务平台,实现基础地理信息资源共享,提高基础测绘保障服务能力。
Der Staat fördert den Einsatz fortschrittlicher Wissenschaft und Technologie sowie fortschrittlicher Ausrüstung bei der grundlegenden Vermessung und Kartierung, verstärkt die Grundlagenforschung und den Aufbau eines informatisierten Vermessungs- und Kartierungssystems, richtet eine einheitliche öffentliche Dienstplattform für grundlegende geografische Informationen ein, verwirklicht die gemeinsame Nutzung grundlegender geografischer Informationsressourcen und verbessert die Fähigkeit der grundlegenden Vermessung und Kartierung, Dienstleistungen zu erbringen.
基础测绘规划
Planung der grundlegenden Vermessung und Kartierung
国务院测绘行政主管部门会同国务院其他有关部门、军队测绘主管部门,组织编制全国基础测绘规划,报国务院批准后组织实施。
Die für Vermessung und Kartierung zuständige Verwaltungsabteilung des Staatsrates organisiert in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Abteilungen des Staatsrates und der für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilung des Militärs die Erstellung des nationalen Plans für grundlegende Vermessung und Kartierung, der nach Genehmigung durch den Staatsrat umgesetzt wird.
县级以上地方人民政府测绘行政主管部门会同本级人民政府其他有关部门,根据国家和上一级人民政府的基础测绘规划和本行政区域的实际情况,组织编制本行政区域的基础测绘规划,报本级人民政府批准,并报上一级测绘行政主管部门备案后组织实施。
Die für Vermessung und Kartierung zuständigen Verwaltungsabteilungen der lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber organisieren in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Abteilungen derselben Ebene auf der Grundlage des nationalen und des übergeordneten Plans für grundlegende Vermessung und Kartierung sowie der tatsächlichen Gegebenheiten ihres Verwaltungsgebiets die Erstellung des Plans für grundlegende Vermessung und Kartierung ihres Verwaltungsgebiets, der nach Genehmigung durch die Volksregierung derselben Ebene und nach Meldung an die übergeordnete für Vermessung und Kartierung zuständige Verwaltungsabteilung umgesetzt wird.
基础测绘规划报送审批前,组织编制机关应当组织专家进行论证,并征求有关部门和单位的意见。其中,地方的基础测绘规划,涉及军事禁区、军事管理区或者作战工程的,还应当征求军事机关的意见。
Vor der Vorlage des Plans für grundlegende Vermessung und Kartierung zur Genehmigung soll die für die Erstellung zuständige Stelle eine Expertenbewertung durchführen und die Meinungen der zuständigen Abteilungen und Einheiten einholen. Betrifft der lokale Plan für grundlegende Vermessung und Kartierung militärische Sperrgebiete, militärische Verwaltungszonen oder Kampfanlagen, so sind auch die Meinungen der Militärbehörden einzuholen.
基础测绘规划报送审批文件中应当附具意见采纳情况及理由。
In den Unterlagen zur Vorlage des Plans für grundlegende Vermessung und Kartierung zur Genehmigung sind die Annahme der Meinungen und die Gründe dafür anzugeben.
组织编制机关应当依法公布经批准的基础测绘规划。
Die für die Erstellung zuständige Stelle soll den genehmigten Plan für grundlegende Vermessung und Kartierung gesetzeskonform veröffentlichen.
经批准的基础测绘规划是开展基础测绘工作的依据,未经法定程序不得修改;确需修改的,应当按照本条例规定的原审批程序报送审批。
Der genehmigte Plan für grundlegende Vermessung und Kartierung ist die Grundlage für die Durchführung der grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsarbeiten und darf ohne Einhaltung des gesetzlichen Verfahrens nicht geändert werden; ist eine Änderung tatsächlich erforderlich, so ist sie gemäß dem in dieser Verordnung vorgesehenen ursprünglichen Genehmigungsverfahren zur Genehmigung vorzulegen.
国务院发展改革部门会同国务院测绘行政主管部门,编制全国基础测绘年度计划。
Die für Entwicklung und Reform zuständige Abteilung des Staatsrates erstellt in Zusammenarbeit mit der für Vermessung und Kartierung zuständigen Verwaltungsabteilung des Staatsrates den nationalen Jahresplan für grundlegende Vermessung und Kartierung.
县级以上地方人民政府发展改革部门会同同级测绘行政主管部门,编制本行政区域的基础测绘年度计划,并分别报上一级主管部门备案。
Die für Entwicklung und Reform zuständigen Abteilungen der lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber erstellen in Zusammenarbeit mit den für Vermessung und Kartierung zuständigen Verwaltungsabteilungen derselben Ebene den Jahresplan für grundlegende Vermessung und Kartierung ihres Verwaltungsgebiets und melden diesen jeweils der übergeordneten zuständigen Abteilung.
县级以上人民政府测绘行政主管部门应当根据应对自然灾害等突发事件的需要,制定相应的基础测绘应急保障预案。
Die für Vermessung und Kartierung zuständigen Verwaltungsabteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen entsprechend den Erfordernissen der Bewältigung von Naturkatastrophen und anderen Notfällen entsprechende Notfallpläne für die grundlegende Vermessung und Kartierung erstellen.
基础测绘应急保障预案的内容应当包括:应急保障组织体系,应急装备和器材配备,应急响应,基础地理信息数据的应急测制和更新等应急保障措施。
Der Inhalt der Notfallpläne für die grundlegende Vermessung und Kartierung soll umfassen: das Notfallorganisationssystem, die Ausstattung mit Notfallausrüstung und -geräten, die Notfallreaktion, die Notfallmaßnahmen wie die Notfallerstellung und -aktualisierung grundlegender geografischer Informationsdaten.
基础测绘项目的组织实施
Organisation und Durchführung von Projekten der grundlegenden Vermessung und Kartierung
下列基础测绘项目,由国务院测绘行政主管部门组织实施:
Die folgenden grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekte werden von der Vermessungs- und Kartierungsbehörde des Staatsrates durchgeführt:
(一)建立全国统一的测绘基准和测绘系统;
(1) Aufbau eines einheitlichen nationalen Vermessungsbezugsrahmens und Vermessungssystems;
(二)建立和更新国家基础地理信息系统;
(2) Aufbau und Aktualisierung des nationalen grundlegenden geografischen Informationssystems;
(三)组织实施国家基础航空摄影;
(3) Durchführung der nationalen grundlegenden Luftbildfotografie;
(四)获取国家基础地理信息遥感资料;
(4) Beschaffung von Fernerkundungsdaten für nationale grundlegende geografische Informationen;
(五)测制和更新全国1∶100万至1∶2.5万国家基本比例尺地图、影像图和数字化产品;
(5) Vermessung und Aktualisierung der nationalen grundlegenden topografischen Karten, Bildkarten und digitalen Produkte im Maßstab 1:1.000.000 bis 1:25.000;
(六)国家急需的其他基础测绘项目。
(6) Andere dringend benötigte grundlegende Vermessungs- und Kartierungsprojekte des Landes.
下列基础测绘项目,由省、自治区、直辖市人民政府测绘行政主管部门组织实施:
Die folgenden grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekte werden von den Vermessungs- und Kartierungsbehörden der Provinzen, autonomen Regionen und regierungsunmittelbaren Städte durchgeführt:
(一)建立本行政区域内与国家测绘系统相统一的大地控制网和高程控制网;
(1) Aufbau eines geodätischen Kontrollnetzes und eines Höhenkontrollnetzes innerhalb des Verwaltungsgebiets, die mit dem nationalen Vermessungssystem vereinbar sind;
(二)建立和更新地方基础地理信息系统;
(2) Aufbau und Aktualisierung des lokalen grundlegenden geografischen Informationssystems;
(三)组织实施地方基础航空摄影;
(3) Durchführung der lokalen grundlegenden Luftbildfotografie;
(四)获取地方基础地理信息遥感资料;
(4) Beschaffung von Fernerkundungsdaten für lokale grundlegende geografische Informationen;
(五)测制和更新本行政区域1∶1万至1∶5000国家基本比例尺地图、影像图和数字化产品。
(5) Vermessung und Aktualisierung der nationalen grundlegenden topografischen Karten, Bildkarten und digitalen Produkte im Maßstab 1:10.000 bis 1:5.000 innerhalb des Verwaltungsgebiets.
设区的市、县级人民政府依法组织实施1∶2000至1∶500比例尺地图、影像图和数字化产品的测制和更新以及地方性法规、地方政府规章确定由其组织实施的基础测绘项目。
Die Volksregierungen der bezirksfreien Städte und Kreise führen gemäß dem Gesetz die Vermessung und Aktualisierung von Karten, Bildkarten und digitalen Produkten im Maßstab 1:2.000 bis 1:500 sowie die grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekte durch, die durch lokale Vorschriften und lokale Regierungsbestimmungen festgelegt sind.
组织实施基础测绘项目,应当依据基础测绘规划和基础测绘年度计划,依法确定基础测绘项目承担单位。
Bei der Durchführung grundlegender Vermessungs- und Kartierungsprojekte ist der Auftragnehmer gemäß dem grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsplan und dem Jahresplan für grundlegende Vermessung und Kartierung gesetzeskonform zu bestimmen.
基础测绘项目承担单位应当具有与所承担的基础测绘项目相应等级的测绘资质,并不得超越其资质等级许可的范围从事基础测绘活动。
Der Auftragnehmer eines grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekts muss über eine Vermessungsqualifikation verfügen, die der Stufe des übernommenen Projekts entspricht, und darf keine grundlegenden Vermessungs- und Kartierungstätigkeiten außerhalb des durch seine Qualifikationsstufe genehmigten Bereichs durchführen.
基础测绘项目承担单位应当具备健全的保密制度和完善的保密设施,严格执行有关保守国家秘密法律、法规的规定。
Der Auftragnehmer eines grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekts muss über ein solides Geheimhaltungssystem und vollständige Geheimhaltungseinrichtungen verfügen und die Bestimmungen der einschlägigen Gesetze und Vorschriften zur Wahrung von Staatsgeheimnissen strikt einhalten.
从事基础测绘活动,应当使用全国统一的大地基准、高程基准、深度基准、重力基准,以及全国统一的大地坐标系统、平面坐标系统、高程系统、地心坐标系统、重力测量系统,执行国家规定的测绘技术规范和标准。
Bei der Durchführung grundlegender Vermessungs- und Kartierungstätigkeiten sind das einheitliche nationale geodätische Datum, Höhendatum, Tiefendatum, Schwerdatum sowie das einheitliche nationale geodätische Koordinatensystem, ebene Koordinatensystem, Höhensystem, geozentrische Koordinatensystem und Schweremesssystem zu verwenden, und die vom Staat festgelegten technischen Vermessungsnormen und -spezifikationen sind einzuhalten.
因建设、城市规划和科学研究的需要,确需建立相对独立的平面坐标系统的,应当与国家坐标系统相联系。
Wenn es für Bauzwecke, Stadtplanung oder wissenschaftliche Forschung erforderlich ist, ein relativ unabhängiges ebenes Koordinatensystem zu etablieren, muss dieses mit dem nationalen Koordinatensystem verbunden sein.
县级以上人民政府及其有关部门应当遵循科学规划、合理布局、有效利用、兼顾当前与长远需要的原则,加强基础测绘设施建设,避免重复投资。
Die Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sowie die zuständigen Abteilungen sollen nach den Grundsätzen der wissenschaftlichen Planung, rationellen Anordnung, effektiven Nutzung und Berücksichtigung sowohl der aktuellen als auch der langfristigen Bedürfnisse den Bau grundlegender Vermessungs- und Kartierungseinrichtungen verstärken und Doppelinvestitionen vermeiden.
国家安排基础测绘设施建设资金,应当优先考虑航空摄影测量、卫星遥感、数据传输以及基础测绘应急保障的需要。
Bei der Bereitstellung von Mitteln für den Bau grundlegender Vermessungs- und Kartierungseinrichtungen durch den Staat sind die Bedürfnisse der Luftbildfotogrammetrie, Satellitenfernerkundung, Datenübertragung und der Notfallvorsorge für grundlegende Vermessung und Kartierung vorrangig zu berücksichtigen.
国家依法保护基础测绘设施。
Der Staat schützt grundlegende Vermessungs- und Kartierungseinrichtungen gesetzlich.
任何单位和个人不得侵占、损毁、拆除或者擅自移动基础测绘设施。基础测绘设施遭受破坏的,县级以上地方人民政府测绘行政主管部门应当及时采取措施,组织力量修复,确保基础测绘活动正常进行。
Keine Einheit oder Einzelperson darf grundlegende Vermessungs- und Kartierungseinrichtungen besetzen, beschädigen, abbauen oder ohne Genehmigung versetzen. Wenn grundlegende Vermessungs- und Kartierungseinrichtungen beschädigt werden, muss die Vermessungs- und Kartierungsbehörde der lokalen Volksregierung auf Kreisebene und darüber unverzüglich Maßnahmen ergreifen, Kräfte zur Reparatur organisieren und den normalen Ablauf der grundlegenden Vermessungs- und Kartierungstätigkeiten sicherstellen.
县级以上人民政府测绘行政主管部门应当加强基础航空摄影和用于测绘的高分辨率卫星影像获取与分发的统筹协调,做好基础测绘应急保障工作,配备相应的装备和器材,组织开展培训和演练,不断提高基础测绘应急保障服务能力。
Die Vermessungs- und Kartierungsbehörden der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollen die koordinierte Planung der grundlegenden Luftbildfotografie und der Beschaffung und Verteilung von hochauflösenden Satellitenbildern für die Vermessung und Kartierung verstärken, die Notfallvorsorge für grundlegende Vermessung und Kartierung gut durchführen, entsprechende Ausrüstung und Geräte bereitstellen, Schulungen und Übungen organisieren und die Fähigkeit zur Notfallvorsorge für grundlegende Vermessung und Kartierung kontinuierlich verbessern.
自然灾害等突发事件发生后,县级以上人民政府测绘行政主管部门应当立即启动基础测绘应急保障预案,采取有效措施,开展基础地理信息数据的应急测制和更新工作。
Nach dem Eintreten von Naturkatastrophen oder anderen Notfällen muss die Vermessungs- und Kartierungsbehörde der Volksregierung auf Kreisebene und darüber unverzüglich den Notfallplan für grundlegende Vermessung und Kartierung aktivieren, wirksame Maßnahmen ergreifen und die Notfallvermessung und -aktualisierung grundlegender geografischer Informationsdaten durchführen.
基础测绘成果的更新与利用
Aktualisierung und Nutzung der Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung
国家实行基础测绘成果定期更新制度。
Der Staat führt ein System zur regelmäßigen Aktualisierung der Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung ein.
基础测绘成果更新周期应当根据不同地区国民经济和社会发展的需要、测绘科学技术水平和测绘生产能力、基础地理信息变化情况等因素确定。其中,1∶100万至1∶5000国家基本比例尺地图、影像图和数字化产品至少5年更新一次;自然灾害多发地区以及国民经济、国防建设和社会发展急需的基础测绘成果应当及时更新。
Der Aktualisierungszyklus der Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung sollte auf der Grundlage von Faktoren wie dem Bedarf der nationalen Wirtschaft und der gesellschaftlichen Entwicklung in verschiedenen Regionen, dem Niveau der Vermessungswissenschaft und -technologie sowie der Produktionskapazität und den Änderungen der grundlegenden geografischen Informationen bestimmt werden. Darunter sollten die nationalen Basismaßstabskarten von 1:1.000.000 bis 1:5.000, Bildkarten und digitale Produkte mindestens alle fünf Jahre aktualisiert werden; Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung, die in Gebieten mit häufigen Naturkatastrophen sowie für die nationale Wirtschaft, die Landesverteidigung und die gesellschaftliche Entwicklung dringend benötigt werden, sollten rechtzeitig aktualisiert werden.
基础测绘成果更新周期确定的具体办法,由国务院测绘行政主管部门会同军队测绘主管部门和国务院其他有关部门制定。
Die spezifischen Methoden zur Bestimmung des Aktualisierungszyklus der Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung werden von der für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilung des Staatsrates gemeinsam mit der für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilung des Militärs und anderen relevanten Abteilungen des Staatsrates festgelegt.
县级以上人民政府测绘行政主管部门应当及时收集有关行政区域界线、地名、水系、交通、居民点、植被等地理信息的变化情况,定期更新基础测绘成果。
Die für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollten rechtzeitig Informationen über Änderungen der geografischen Gegebenheiten wie Verwaltungsgrenzen, Ortsnamen, Gewässer, Verkehr, Siedlungen und Vegetation sammeln und die Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung regelmäßig aktualisieren.
县级以上人民政府其他有关部门和单位应当对测绘行政主管部门的信息收集工作予以支持和配合。
Andere relevante Abteilungen und Einheiten der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollten die Informationssammlungsarbeit der für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilungen unterstützen und kooperieren.
按照国家规定需要有关部门批准或者核准的测绘项目,有关部门在批准或者核准前应当书面征求同级测绘行政主管部门的意见,有适宜基础测绘成果的,应当充分利用已有的基础测绘成果,避免重复测绘。
Bei Vermessungsprojekten, die gemäß den staatlichen Vorschriften von den zuständigen Abteilungen genehmigt oder bestätigt werden müssen, sollten die zuständigen Abteilungen vor der Genehmigung oder Bestätigung schriftlich die Stellungnahme der für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilung auf derselben Ebene einholen. Wenn geeignete Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung vorliegen, sollten diese vollständig genutzt werden, um Doppelvermessungen zu vermeiden.
县级以上人民政府测绘行政主管部门应当采取措施,加强对基础地理信息测制、加工、处理、提供的监督管理,确保基础测绘成果质量。
Die für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilungen der Volksregierungen auf Kreisebene und darüber sollten Maßnahmen ergreifen, um die Überwachung und Verwaltung der Erfassung, Verarbeitung, Bereitstellung und Nutzung grundlegender geografischer Informationen zu verstärken und die Qualität der Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung sicherzustellen.
基础测绘项目承担单位应当建立健全基础测绘成果质量管理制度,严格执行国家规定的测绘技术规范和标准,对其完成的基础测绘成果质量负责。
Die mit grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekten beauftragten Einheiten sollten ein Qualitätsmanagementsystem für die Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung einrichten und verbessern, die staatlich festgelegten technischen Spezifikationen und Standards für die Vermessung strikt einhalten und für die Qualität der von ihnen erstellten Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung verantwortlich sein.
基础测绘成果的利用,按照国务院有关规定执行。
Die Nutzung der Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung erfolgt gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Staatsrates.
法律责任
Rechtliche Verantwortlichkeiten
违反本条例规定,县级以上人民政府测绘行政主管部门和其他有关主管部门将基础测绘项目确定由不具有测绘资质或者不具有相应等级测绘资质的单位承担的,责令限期改正,对负有直接责任的主管人员和其他直接责任人员,依法给予处分。
Verstößt eine für Vermessung und Kartierung zuständige Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber oder eine andere zuständige Abteilung gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, indem sie ein grundlegendes Vermessungs- und Kartierungsprojekt an eine Einheit vergibt, die nicht über die Vermessungsqualifikation oder die entsprechende Qualifikationsstufe verfügt, wird sie zur Korrektur innerhalb einer bestimmten Frist aufgefordert, und die direkt verantwortlichen leitenden Personen und andere direkt verantwortliche Personen werden disziplinarisch bestraft.
违反本条例规定,县级以上人民政府测绘行政主管部门和其他有关主管部门的工作人员利用职务上的便利收受他人财物、其他好处,或者玩忽职守,不依法履行监督管理职责,或者发现违法行为不予查处,造成严重后果,构成犯罪的,依法追究刑事责任;尚不构成犯罪的,依法给予处分。
Verstößt ein Mitarbeiter einer für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber oder einer anderen zuständigen Abteilung gegen die Bestimmungen dieser Verordnung, indem er unter Ausnutzung seiner Position Vorteile oder andere Vergünstigungen annimmt, seine Aufsichtspflichten vernachlässigt oder rechtswidrige Handlungen nicht verfolgt, was zu schwerwiegenden Folgen führt, wird er strafrechtlich verfolgt, wenn dies eine Straftat darstellt; andernfalls wird er disziplinarisch bestraft.
违反本条例规定,未取得测绘资质证书从事基础测绘活动的,责令停止违法行为,没收违法所得和测绘成果,并处测绘约定报酬1倍以上2倍以下的罚款。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er ohne Vermessungsqualifikationszertifikat grundlegende Vermessungs- und Kartierungstätigkeiten ausübt, wird zur Einstellung der rechtswidrigen Handlung aufgefordert, die rechtswidrigen Einnahmen und Vermessungsergebnisse werden beschlagnahmt, und es wird eine Geldstrafe in Höhe des 1- bis 2-fachen der vereinbarten Vergütung für die Vermessung verhängt.
违反本条例规定,基础测绘项目承担单位超越资质等级许可的范围从事基础测绘活动的,责令停止违法行为,没收违法所得和测绘成果,处测绘约定报酬1倍以上2倍以下的罚款,并可以责令停业整顿或者降低资质等级;情节严重的,吊销测绘资质证书。
Überschreitet eine mit einem grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekt beauftragte Einheit gegen die Bestimmungen dieser Verordnung den durch ihre Qualifikationsstufe genehmigten Umfang bei der Durchführung grundlegender Vermessungs- und Kartierungstätigkeiten, wird sie zur Einstellung der rechtswidrigen Handlung aufgefordert, die rechtswidrigen Einnahmen und Vermessungsergebnisse werden beschlagnahmt, es wird eine Geldstrafe in Höhe des 1- bis 2-fachen der vereinbarten Vergütung für die Vermessung verhängt, und es kann eine Betriebsunterbrechung zur Sanierung oder eine Herabstufung der Qualifikation angeordnet werden; bei schwerwiegenden Umständen wird das Vermessungsqualifikationszertifikat entzogen.
违反本条例规定,实施基础测绘项目,不使用全国统一的测绘基准和测绘系统或者不执行国家规定的测绘技术规范和标准的,责令限期改正,给予警告,可以并处10万元以下罚款;对负有直接责任的主管人员和其他直接责任人员,依法给予处分。
Wer bei der Durchführung eines grundlegenden Vermessungs- und Kartierungsprojekts gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er nicht das einheitliche nationale Vermessungsdatum und -system verwendet oder die staatlich festgelegten technischen Spezifikationen und Standards für die Vermessung nicht einhält, wird zur Korrektur innerhalb einer bestimmten Frist aufgefordert, erhält eine Verwarnung und kann mit einer Geldstrafe von bis zu 100.000 Yuan belegt werden; die direkt verantwortlichen leitenden Personen und andere direkt verantwortliche Personen werden disziplinarisch bestraft.
违反本条例规定,侵占、损毁、拆除或者擅自移动基础测绘设施的,责令限期改正,给予警告,可以并处5万元以下罚款;造成损失的,依法承担赔偿责任;构成犯罪的,依法追究刑事责任;尚不构成犯罪的,对负有直接责任的主管人员和其他直接责任人员,依法给予处分。
Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, indem er grundlegende Vermessungseinrichtungen besetzt, beschädigt, abreißt oder ohne Genehmigung versetzt, wird zur Korrektur innerhalb einer bestimmten Frist aufgefordert, erhält eine Verwarnung und kann mit einer Geldstrafe von bis zu 50.000 Yuan belegt werden; bei Verursachung von Schäden wird Schadensersatz geleistet; bei Straftaten wird strafrechtlich verfolgt; andernfalls werden die direkt verantwortlichen leitenden Personen und andere direkt verantwortliche Personen disziplinarisch bestraft.
违反本条例规定,基础测绘成果质量不合格的,责令基础测绘项目承担单位补测或者重测;情节严重的,责令停业整顿,降低资质等级直至吊销测绘资质证书;给用户造成损失的,依法承担赔偿责任。
Sind die Ergebnisse der grundlegenden Vermessung und Kartierung gegen die Bestimmungen dieser Verordnung qualitativ mangelhaft, wird die mit dem Projekt beauftragte Einheit zur Nachmessung oder Wiederholungsmessung aufgefordert; bei schwerwiegenden Umständen wird eine Betriebsunterbrechung zur Sanierung, eine Herabstufung der Qualifikation bis hin zum Entzug des Vermessungsqualifikationszertifikats angeordnet; bei Verursachung von Schäden für den Nutzer wird Schadensersatz geleistet.
本条例规定的降低资质等级、吊销测绘资质证书的行政处罚,由颁发资质证书的部门决定;其他行政处罚由县级以上人民政府测绘行政主管部门决定。
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Verwaltungssanktionen der Herabstufung der Qualifikation und des Entzugs des Vermessungsqualifikationszertifikats werden von der Behörde entschieden, die das Zertifikat ausgestellt hat; andere Verwaltungssanktionen werden von der für Vermessung und Kartierung zuständigen Abteilung der Volksregierung auf Kreisebene oder darüber entschieden.
附则
Schlussbestimmungen
本条例自2009年8月1日起施行。
Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.