(1985年12月30日)
(30. Dezember 1985)
为加强军民合用机场(以下简称机场)的统一使用管理,确保飞行安全,充分发挥现有机场的使用效率,从国家整体利益出发,既利于民用航空事业的发展,又保证军队战备、训练顺利进行,特制定本规定。
Um die einheitliche Nutzung und Verwaltung von gemeinsam von Militär und Zivil genutzten Flughäfen (im Folgenden als Flughäfen bezeichnet) zu stärken, die Flugsicherheit zu gewährleisten und die Nutzungseffizienz bestehender Flughäfen voll auszuschöpfen, werden diese Bestimmungen im Interesse des Staates als Ganzes erlassen, um sowohl die Entwicklung der Zivilluftfahrt zu fördern als auch die reibungslose Durchführung von militärischen Vorbereitungen und Übungen sicherzustellen.
机场的使用管理,原则上由机场产权单位负责,可根据双方需要和实际情况,划分区域,分区管理。场区建设,由产权单位统一规划,军民航专用设施应尽量分开修建,自成体系,自行管理。非产权单位在机场内(不含自征土地)修(扩)建永久性设施,应征得产权单位同意。非产权单位在机场内(不含自征土地)的一切固定建筑设施如不再使用时,可按质作价移交给机场产权单位使用(专用设备除外),但不得出租、转借或转让给与本场飞行业务无直接关系的单位。机场的土地属国家所有,由机场产权单位统一规划使用,任何单位不得擅自处理。
Die Nutzung und Verwaltung des Flughafens obliegt grundsätzlich der Eigentümerinstitution des Flughafens. Je nach den Bedürfnissen und der tatsächlichen Situation beider Seiten können Bereiche abgegrenzt und getrennt verwaltet werden. Die Flughafeninfrastruktur wird von der Eigentümerinstitution einheitlich geplant. Militärische und zivile Spezialeinrichtungen sollten nach Möglichkeit getrennt gebaut, eigene Systeme bilden und selbst verwaltet werden. Nicht-Eigentümerinstitutionen, die innerhalb des Flughafens (außer auf selbst erworbenem Land) dauerhafte Einrichtungen bauen (oder erweitern), müssen die Zustimmung der Eigentümerinstitution einholen. Wenn Nicht-Eigentümerinstitutionen feste Gebäude und Einrichtungen innerhalb des Flughafens (außer auf selbst erworbenem Land) nicht mehr nutzen, können sie nach Qualität bewertet und an die Eigentümerinstitution des Flughafens übergeben werden (mit Ausnahme von Spezialausrüstung), dürfen jedoch nicht vermietet, verliehen oder an Einheiten übertragen werden, die nicht direkt mit dem Flugbetrieb des Flughafens zu tun haben. Das Land des Flughafens ist Staatseigentum und wird von der Eigentümerinstitution des Flughafens einheitlich geplant und genutzt. Keine Einheit darf willkürlich darüber verfügen.
机场允许起降的机型,应根据机场道面的承载能力,按国内有关规定并参照国际有关标准,由军民航双方商定。对符合条件的飞机,产权单位应允许使用。对超出道面承载能力的飞机,非紧急特殊情况,不准使用。
Die auf dem Flughafen start- und landefähigen Flugzeugtypen werden auf der Grundlage der Tragfähigkeit der Start- und Landebahn gemäß den einschlägigen inländischen Vorschriften und unter Bezugnahme auf internationale Standards von beiden Seiten, Militär und Zivil, gemeinsam festgelegt. Bei Flugzeugen, die die Bedingungen erfüllen, sollte die Eigentümerinstitution die Nutzung gestatten. Flugzeuge, die die Tragfähigkeit der Start- und Landebahn überschreiten, dürfen außer in dringenden Notfällen nicht genutzt werden.
机场场道的翻修和维护,原则上由产权单位负责。因超过道面承载能力或其它意外原因造成机场损坏,进行修复所需的经费、材料,由造成损坏的单位负责。
Die Instandsetzung und Instandhaltung der Start- und Landebahn obliegt grundsätzlich der Eigentümerinstitution. Schäden am Flughafen, die durch Überschreitung der Tragfähigkeit der Start- und Landebahn oder andere außergewöhnliche Umstände verursacht werden, sind von der Einheit zu beheben, die den Schaden verursacht hat; die erforderlichen Mittel und Materialien werden von dieser Einheit bereitgestellt.
机场扩建、翻修的设计和施工由产权单位统一规划,投资单位组织招标。机场扩建、翻修后,产权不变,但应保证投资单位使用,不收取场道工程折旧费。
Die Planung und Durchführung von Erweiterungen und Instandsetzungen des Flughafens obliegt der einheitlichen Planung durch die Eigentümerinstitution, während die investierende Einheit die Ausschreibung organisiert. Nach der Erweiterung oder Instandsetzung des Flughafens bleibt das Eigentum unverändert, aber die Nutzung durch die investierende Einheit muss gewährleistet sein; es werden keine Abschreibungsgebühren für die Start- und Landebahninfrastruktur erhoben.
机场使用和管理细则,由产权单位牵头,与有关单位共同制定,各方均应严格遵守。
Die Nutzungs- und Verwaltungsordnung des Flughafens wird von der Eigentümerinstitution in Zusammenarbeit mit den betroffenen Einheiten erstellt und von allen Parteien strikt eingehalten.
军民双方应签订机场合用协议,明确合用项目、设施和规模等,实行经济核算,合理收费。收费的范围、标准、方法,由财政部、总后勤部联合制定。
Militär und Zivil sollten eine Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung des Flughafens abschließen, in der die gemeinsam genutzten Projekte, Einrichtungen und deren Umfang klar festgelegt werden, und eine wirtschaftliche Abrechnung mit angemessenen Gebühren durchführen. Der Umfang, die Standards und die Methoden der Gebührenerhebung werden vom Finanzministerium und dem Generalstab der Volksbefreiungsarmee gemeinsam festgelegt.
凡经批准开放的机场,可采用国际民航组织和国内现行标准所规定的地面导航标志和夜航灯光设施,由使用单位投资装设。
Für Flughäfen, die zur Nutzung zugelassen sind, können die von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) und den geltenden inländischen Standards festgelegten Bodenmarkierungen und Nachtflugbeleuchtungseinrichtungen verwendet werden, die von der nutzenden Einheit installiert werden.
凡需新辟军民合用机场,按国办发〔1985〕49号文件规定办理。
Für die Einrichtung neuer gemeinsam von Militär und Zivil genutzter Flughäfen gelten die Bestimmungen des Dokuments Guo Ban Fa [1985] Nr. 49.
本规定由总参谋部、国家经委负责解释。
Diese Bestimmungen werden vom Generalstab der Volksbefreiungsarmee und der Staatlichen Wirtschaftskommission ausgelegt.
本规定自发布之日起施行。
Diese Bestimmungen treten am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft.