KYB CHINA
Deutsch

Lizenzen und Betrieb

Verordnung über ländliche Straßen

农村公路条例

Diese Verordnung regelt den Bau, die Verwaltung, die Instandhaltung und den Betrieb ländlicher Straßen in China, um die ländliche Entwicklung zu unterstützen.

Erlassende Behörde
Staatsrat der Volksrepublik China中华人民共和国国务院
Veröffentlicht
2025-07-16
In Kraft seit
2025-09-15
Status
In Kraft
Amtliche Quelle öffnen ↗Quelle geprüft: 2026-07-30
Chinesisches OriginalÜbersetzung
Chinesisches Original

(2025年6月27日国务院第62次常务会议通过 2025年7月16日中华人民共和国国务院令第813号公布 自2025年9月15日起施行)

Übersetzung

(Verabschiedet auf der 62. ordentlichen Sitzung des Staatsrates am 27. Juni 2025, verkündet durch Dekret Nr. 813 des Staatsrates der Volksrepublik China am 16. Juli 2025, in Kraft getreten am 15. September 2025)

Chinesisches Original第一条

为了推动农村公路高质量发展,适应推进乡村全面振兴、加快农业农村现代化需要,制定本条例。

ÜbersetzungArtikel 1

Diese Verordnung wird erlassen, um die qualitativ hochwertige Entwicklung ländlicher Straßen zu fördern und den Anforderungen der umfassenden Wiederbelebung des ländlichen Raums und der Beschleunigung der Modernisierung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums gerecht zu werden.

Chinesisches Original第二条

本条例所称农村公路,包括县道、乡道和村道。

ÜbersetzungArtikel 2

Ländliche Straßen im Sinne dieser Verordnung umfassen Kreisstraßen, Gemeindestraßen und Dorfstraßen.

Chinesisches Original第三条

农村公路是服务农业、农村、农民的公益性基础设施。国家综合采取多方面措施,支持和促进农村公路发展。

ÜbersetzungArtikel 3

Ländliche Straßen sind öffentliche Infrastruktureinrichtungen, die der Landwirtschaft, dem ländlichen Raum und den Bauern dienen. Der Staat ergreift umfassende Maßnahmen, um die Entwicklung ländlicher Straßen zu unterstützen und zu fördern.

Chinesisches Original第四条

农村公路发展应当贯彻党和国家路线方针政策、决策部署,与统筹新型城镇化和乡村全面振兴的有关要求相适应,坚持政府主导、统筹规划、因地制宜,坚持建设、管理、养护、运营并重,逐步完善全域覆盖、普惠共享、安全适用、便捷高效的农村交通基础设施网络。

ÜbersetzungArtikel 4

Die Entwicklung ländlicher Straßen sollte den Richtlinien, politischen Maßnahmen, Entscheidungen und Planungen der Partei und des Staates entsprechen, mit den Anforderungen der koordinierten Förderung der neuen Urbanisierung und der umfassenden Wiederbelebung des ländlichen Raums übereinstimmen, von der Regierung geleitet, einheitlich geplant und an die örtlichen Gegebenheiten angepasst werden, gleichwertige Bedeutung von Bau, Verwaltung, Instandhaltung und Betrieb beimessen und schrittweise ein flächendeckendes, allgemein zugängliches, sicheres, zweckmäßiges, bequemes und effizientes Netz ländlicher Verkehrsinfrastruktur verbessern.

Chinesisches Original第五条

县级人民政府对本行政区域内农村公路发展承担主体责任,加强对农村公路工作的组织领导,落实农村公路发展支持措施,统筹研究和协调解决农村公路工作中的重大问题。

ÜbersetzungArtikel 5

Die Volksregierung auf Kreisebene trägt die Hauptverantwortung für die Entwicklung ländlicher Straßen in ihrem Verwaltungsgebiet, stärkt die organisatorische Führung der ländlichen Straßenarbeit, setzt Unterstützungsmaßnahmen für die Entwicklung ländlicher Straßen um und koordiniert und löst gemeinsam wichtige Probleme in der ländlichen Straßenarbeit.

Chinesisches Original

县级人民政府交通运输等有关部门、乡镇人民政府依照本条例规定和县级人民政府确定的职责,做好农村公路相关工作。

Übersetzung

Die zuständigen Abteilungen der Volksregierung auf Kreisebene, wie die Verkehrsabteilung, und die Volksregierungen der Gemeinden und Städte führen die ländliche Straßenarbeit gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung und den von der Volksregierung auf Kreisebene festgelegten Zuständigkeiten durch.

Chinesisches Original

国务院交通运输等有关部门、设区的市级以上地方人民政府及其交通运输等有关部门应当加强对农村公路工作的指导监督。

Übersetzung

Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates, wie die Verkehrsabteilung, und die lokalen Volksregierungen auf der Ebene der bezirksfreien Stadt und darüber sowie deren zuständige Abteilungen, wie die Verkehrsabteilung, sollten die Aufsicht und Anleitung der ländlichen Straßenarbeit verstärken.

Chinesisches Original第六条

农村公路发展建立以财政投入为主、多渠道筹措为辅的资金保障制度。

ÜbersetzungArtikel 6

Die Entwicklung ländlicher Straßen etabliert ein Finanzierungssicherungssystem, das hauptsächlich auf staatlichen Finanzmitteln basiert und durch mehrere Kanäle ergänzt wird.

Chinesisches Original

地方各级人民政府按照财政事权和支出责任划分原则,安排应由其承担的农村公路发展经费,并列入本级预算。

Übersetzung

Die lokalen Volksregierungen aller Ebenen ordnen gemäß dem Prinzip der Aufteilung der finanziellen Zuständigkeiten und Ausgabenverantwortlichkeiten die von ihnen zu tragenden Mittel für die Entwicklung ländlicher Straßen zu und nehmen sie in ihren jeweiligen Haushalt auf.

Chinesisches Original

国家鼓励通过慈善和社会捐助以及综合开发运营农村公路相关资源、权益等方式筹集农村公路发展资金,支持金融机构按照市场化、法治化原则提供与农村公路发展相适应的金融服务,引导社会资本依法参与农村公路发展。

Übersetzung

Der Staat ermutigt zur Aufbringung von Mitteln für die Entwicklung ländlicher Straßen durch Spenden und soziale Beiträge sowie durch die integrierte Erschließung und den Betrieb von Ressourcen und Rechten im Zusammenhang mit ländlichen Straßen, unterstützt Finanzinstitute bei der Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, die der Entwicklung ländlicher Straßen entsprechen, nach marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen und leitet soziales Kapital an, um sich gesetzeskonform an der Entwicklung ländlicher Straßen zu beteiligen.

Chinesisches Original第七条

农村公路建设应当以提升路网质量为重点,推动农村公路路网提档升级、优化结构。

ÜbersetzungArtikel 7

Der Bau ländlicher Straßen sollte sich auf die Verbesserung der Straßennetzqualität konzentrieren und die Aufwertung und Strukturoptimierung des ländlichen Straßennetzes vorantreiben.

Chinesisches Original

农村公路路网密度不足的偏远山区、边疆地区等,应当根据实际需要有序推进路网延伸,提高路网通达水平。

Übersetzung

In abgelegenen Berggebieten, Grenzregionen usw. mit unzureichender Netzdichte ländlicher Straßen sollte die Netzerweiterung je nach tatsächlichem Bedarf geordnet vorangetrieben werden, um die Erschließungswirkung des Netzes zu verbessern.

Chinesisches Original第八条

新建农村公路应当符合规定的公路技术等级要求。

ÜbersetzungArtikel 8

Neugebaute ländliche Straßen müssen den vorgeschriebenen technischen Klassifizierungsanforderungen für Straßen entsprechen.

Chinesisches Original

现有农村公路不符合最低技术等级要求的,应当升级改造为符合技术等级要求的公路。县级人民政府应当根据本地区实际情况组织实施农村公路升级改造。

Übersetzung

Bestehende ländliche Straßen, die die Mindestanforderungen an die technische Klasse nicht erfüllen, sollten auf eine den technischen Klassifizierungsanforderungen entsprechende Straße aufgerüstet werden. Die Volksregierung auf Kreisebene sollte die Aufrüstung ländlicher Straßen entsprechend den örtlichen Gegebenheiten organisieren und durchführen.

Chinesisches Original

农村公路建设选用的具体技术等级及其主要技术指标,应当根据其功能定位,结合地形条件、预计交通流量等因素确定。国务院交通运输主管部门应当健全与农村公路特点相适应的技术等级及其技术指标体系。

Übersetzung

Die für den Bau ländlicher Straßen ausgewählte spezifische technische Klasse und ihre wichtigsten technischen Indikatoren sollten auf der Grundlage ihrer funktionalen Positionierung unter Berücksichtigung von Faktoren wie topografischen Bedingungen und erwartetem Verkehrsaufkommen bestimmt werden. Die zuständige Verkehrsabteilung des Staatsrates sollte das technische Klassifizierungssystem und das System der technischen Indikatoren verbessern, das den Merkmalen ländlicher Straßen entspricht.

Chinesisches Original第九条

农村公路建设应当与国道、省道建设衔接协调,促进城乡交通运输一体化。

ÜbersetzungArtikel 9

Der Bau ländlicher Straßen sollte mit dem Bau von Staatsstraßen und Provinzstraßen koordiniert werden, um die Integration des städtischen und ländlichen Verkehrs zu fördern.

Chinesisches Original

地方各级人民政府应当采取措施,推进农村公路与沿线配套设施、产业园区、旅游景区等一体化建设,统筹农业生产、乡村旅游等需求,促进农村公路建设与乡村产业发展有机融合。

Übersetzung

Die lokalen Volksregierungen aller Ebenen sollten Maßnahmen ergreifen, um den integrierten Bau ländlicher Straßen mit den dazugehörigen Einrichtungen, Industriegebieten, Touristenattraktionen usw. zu fördern, die Anforderungen der landwirtschaftlichen Produktion, des ländlichen Tourismus usw. zu koordinieren und die organische Integration des Baus ländlicher Straßen mit der Entwicklung der ländlichen Industrie zu fördern.

Chinesisches Original

鼓励在农村公路建设中推广以工代赈方式。

Übersetzung

Es wird ermutigt, beim Bau ländlicher Straßen das Prinzip der Arbeitsbeschaffung durch Arbeitseinsatz zu fördern.

Chinesisches Original第十条

农村公路建设涉及土地和空间使用的合理需求纳入国土空间规划实施监督系统统筹保障,按照国家有关规定落实用地管理要求。

ÜbersetzungArtikel 10

Der angemessene Bedarf an Land- und Raumnutzung im Zusammenhang mit dem Bau ländlicher Straßen wird in das Überwachungssystem für die Umsetzung der Raumplanung integriert und umfassend sichergestellt, und die Anforderungen an die Landnutzungsverwaltung werden gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen umgesetzt.

Chinesisches Original

农村公路建设应当依据国土空间规划科学合理选址,优先利用现有道路改建或者扩建,不占或者少占耕地,节约集约用地。

Übersetzung

Der Bau ländlicher Straßen sollte auf der Grundlage der Raumplanung wissenschaftlich und angemessen geplant werden, wobei vorrangig bestehende Straßen umgebaut oder erweitert werden sollten, um Ackerland nicht oder nur wenig zu beanspruchen und Land sparsam und intensiv zu nutzen.

Chinesisches Original第十一条

对符合投资规模较小、技术方案简单等条件的农村公路建设项目,可以按照国家有关规定简化相关程序。

ÜbersetzungArtikel 11

Für ländliche Straßenbauprojekte, die Bedingungen wie geringes Investitionsvolumen und einfache technische Lösungen erfüllen, können die entsprechenden Verfahren gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen vereinfacht werden.

Chinesisches Original第十二条

村道两侧的建筑控制区的范围由县级人民政府按照省、自治区、直辖市的规定划定,建筑控制区管理依照有关法律、行政法规的规定执行。

ÜbersetzungArtikel 12

Der Umfang der Baukontrollzone auf beiden Seiten von Dorfstraßen wird von der Volksregierung auf Kreisebene gemäß den Bestimmungen der Provinz, der autonomen Region oder der regierungsunmittelbaren Stadt festgelegt, und die Verwaltung der Baukontrollzone erfolgt gemäß den einschlägigen Gesetzen und Verwaltungsvorschriften.

Chinesisches Original

县道、乡道两侧的建筑控制区依照有关法律、行政法规的规定划定范围并实行管理。

Übersetzung

Der Umfang der Baukontrollzone auf beiden Seiten von Kreisstraßen und Gemeindestraßen wird gemäß den einschlägigen Gesetzen und Verwaltungsvorschriften festgelegt und verwaltet.

Chinesisches Original第十三条

县级人民政府交通运输主管部门应当依法采取有效措施,加大对农村公路超限运输行为的治理力度,防止超限运输车辆违法在农村公路上行驶。

ÜbersetzungArtikel 13

Die zuständige Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene sollte gesetzeskonform wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Bekämpfung von Überladungstransporten auf ländlichen Straßen zu verstärken und zu verhindern, dass überladene Fahrzeuge illegal auf ländlichen Straßen fahren.

Chinesisches Original

不属于超限运输的建设工程重型载货汽车确需将农村公路作为施工便道或者在一定时期内集中通行农村公路,可能造成农村公路损坏的,建设单位应当与县级人民政府交通运输主管部门或者乡镇人民政府签订协议,采取合理规划行车线路、控制车辆载荷、加固改造通行路段等防护措施;造成损坏的,应当按照不低于该段公路原有的技术标准及时予以修复、改建或者给予相应的经济补偿。

Übersetzung

Wenn schwere Nutzfahrzeuge für Bauprojekte, die nicht als Überladungstransporte gelten, ländliche Straßen als Baustraßen nutzen müssen oder für einen bestimmten Zeitraum konzentriert auf ländlichen Straßen fahren müssen, was möglicherweise Schäden an ländlichen Straßen verursacht, sollte der Bauherr mit der zuständigen Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene oder der Volksregierung der Gemeinde oder Stadt eine Vereinbarung treffen, Schutzmaßnahmen wie die vernünftige Planung der Fahrtrouten, die Kontrolle der Fahrzeuglast und die Verstärkung und den Umbau der befahrenen Streckenabschnitte ergreifen; wenn Schäden verursacht werden, sollten diese unverzüglich gemäß dem ursprünglichen technischen Standard der betreffenden Straße repariert oder umgebaut oder eine entsprechende wirtschaftliche Entschädigung geleistet werden.

Chinesisches Original第十四条

根据农村公路保护管理需要,县级人民政府交通运输主管部门可以在农村公路沿线设置相应的电子技术监控设备。设置电子技术监控设备应当经过法制和技术审核,确保电子技术监控设备符合标准、设置合理、标志明显,投入使用前设置地点应当及时向社会公布。

ÜbersetzungArtikel 14

Entsprechend den Anforderungen des Schutzes und der Verwaltung ländlicher Straßen kann die zuständige Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene entlang ländlicher Straßen entsprechende elektronische technische Überwachungsgeräte installieren. Die Installation elektronischer technischer Überwachungsgeräte sollte einer rechtlichen und technischen Prüfung unterzogen werden, um sicherzustellen, dass die elektronischen technischen Überwachungsgeräte den Standards entsprechen, angemessen installiert sind und deutlich gekennzeichnet sind. Vor der Inbetriebnahme sollte der Installationsort rechtzeitig der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden.

Chinesisches Original第十五条

县级人民政府应当组织交通运输等有关部门、乡镇人民政府依法采取措施,开展农村公路路域环境综合整治,持续优化农村公路路域环境。

ÜbersetzungArtikel 15

Die Volksregierung auf Kreisebene sollte die zuständigen Abteilungen wie die Verkehrsabteilung und die Volksregierungen der Gemeinden und Städte organisieren, um gesetzeskonform Maßnahmen zu ergreifen, eine umfassende Verbesserung der Umgebung ländlicher Straßen durchzuführen und die Umgebung ländlicher Straßen kontinuierlich zu optimieren.

Chinesisches Original第十六条

县级人民政府应当建立健全农村公路管理养护责任制,明确并支持、督促交通运输等有关部门、乡镇人民政府履行农村公路管理养护职责。

ÜbersetzungArtikel 16

Die Volksregierung auf Kreisebene sollte ein Verantwortlichkeitssystem für die Verwaltung und Instandhaltung ländlicher Straßen einrichten und verbessern, die zuständigen Abteilungen wie die Verkehrsabteilung und die Volksregierungen der Gemeinden und Städte bei der Erfüllung ihrer Pflichten zur Verwaltung und Instandhaltung ländlicher Straßen klarstellen, unterstützen und überwachen.

Chinesisches Original

地方各级人民政府应当按照国家有关规定,落实农村公路养护资金财政支出责任,加强农村公路资产管理。农村公路与乡村旅游等经营性项目一体化开发的收益可以用于农村公路养护。

Übersetzung

Die lokalen Volksregierungen aller Ebenen sollten gemäß den einschlägigen staatlichen Bestimmungen die Verantwortung für die finanziellen Ausgaben für die Instandhaltung ländlicher Straßen übernehmen und die Vermögensverwaltung ländlicher Straßen stärken. Die Einnahmen aus der integrierten Entwicklung ländlicher Straßen mit gewerblichen Projekten wie dem ländlichen Tourismus können für die Instandhaltung ländlicher Straßen verwendet werden.

Chinesisches Original第十七条

县级人民政府交通运输主管部门应当定期组织开展农村公路技术状况检测和评定,并将检测和评定结果作为实施农村公路养护的重要依据。

ÜbersetzungArtikel 17

Die zuständige Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene sollte regelmäßig die technische Zustandsprüfung und -bewertung ländlicher Straßen organisieren und durchführen und die Prüfungs- und Bewertungsergebnisse als wichtige Grundlage für die Durchführung der Instandhaltung ländlicher Straßen verwenden.

Chinesisches Original第十八条

农村公路养护按作业性质分为日常养护和养护工程。

ÜbersetzungArtikel 18

Die Instandhaltung ländlicher Straßen wird je nach Art der Arbeiten in laufende Instandhaltung und Instandhaltungsbauvorhaben unterteilt.

Chinesisches Original

县道的养护由县级人民政府交通运输主管部门组织实施。

Übersetzung

Die Instandhaltung von Kreisstraßen wird von der zuständigen Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene organisiert und durchgeführt.

Chinesisches Original

乡道、村道的日常养护由乡镇人民政府组织实施。乡道、村道的养护工程由县级人民政府交通运输主管部门组织实施,或者交由具备条件的乡镇人民政府组织实施。

Übersetzung

Die laufende Instandhaltung von Gemeindestraßen und Dorfstraßen wird von der Volksregierung der Gemeinde oder Stadt organisiert und durchgeführt. Die Instandhaltungsbauvorhaben von Gemeindestraßen und Dorfstraßen werden von der zuständigen Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene organisiert und durchgeführt oder an die qualifizierte Volksregierung der Gemeinde oder Stadt übergeben.

Chinesisches Original第十九条

农村公路的日常养护可以通过政府购买服务等方式吸纳沿线农村居民参与,保洁、绿化等相关工作可以由农村居民或者家庭承包,统筹用好农村公路管理养护领域公益性岗位,优先吸纳就业困难人员。

ÜbersetzungArtikel 19

Die laufende Instandhaltung ländlicher Straßen kann durch den Kauf von Dienstleistungen durch die Regierung usw. die Beteiligung von Anwohnern entlang der Strecke einbeziehen. Reinigungs- und Begrünungsarbeiten können von Anwohnern oder Familien übernommen werden. Die öffentlichen Wohlfahrtsstellen im Bereich der Verwaltung und Instandhaltung ländlicher Straßen sollten koordiniert genutzt werden, wobei vorrangig Personen mit Beschäftigungsschwierigkeiten eingestellt werden.

Chinesisches Original

国家鼓励、引导专业公路养护作业单位参与农村公路养护,推动建立健全农村公路养护长效机制,提高养护专业化水平。

Übersetzung

Der Staat ermutigt und leitet spezialisierte Straßeninstandhaltungsunternehmen zur Teilnahme an der Instandhaltung ländlicher Straßen, fördert die Einrichtung und Verbesserung eines langfristigen Mechanismus für die Instandhaltung ländlicher Straßen und verbessert das professionelle Niveau der Instandhaltung.

Chinesisches Original第二十条

农村公路养护应当按照相应的技术规范和操作规程实施,保证公路经常处于良好的技术状态。

ÜbersetzungArtikel 20

Die Instandhaltung ländlicher Straßen sollte gemäß den entsprechenden technischen Spezifikationen und Betriebsverfahren durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass sich die Straßen ständig in einem guten technischen Zustand befinden.

Chinesisches Original第二十一条

县级人民政府交通运输主管部门、乡镇人民政府应当组织开展农村公路日常巡查;发现公路坍塌或者有坑槽、隆起等影响安全通行情形的,应当及时设置警示标志并组织修复。

ÜbersetzungArtikel 21

Die zuständige Verkehrsabteilung der Volksregierung auf Kreisebene und die Volksregierungen der Gemeinden und Städte sollten regelmäßige Inspektionen ländlicher Straßen organisieren und durchführen; wenn Einstürze, Schlaglöcher, Aufwölbungen oder andere Umstände festgestellt werden, die die sichere Durchfahrt beeinträchtigen, sollten unverzüglich Warnschilder aufgestellt und Reparaturen organisiert werden.

Chinesisches Original第二十二条

县级人民政府应当建立健全农村公路安全隐患排查治理机制,以农村公路急弯陡坡、临水临崖、平交路口、桥梁隧道、穿村过镇等路段为重点,组织开展安全隐患排查和治理。

ÜbersetzungArtikel 22

Die Volksregierung auf Kreisebene sollte einen Mechanismus zur Untersuchung und Beseitigung von Sicherheitsrisiken auf ländlichen Straßen einrichten und verbessern, wobei der Schwerpunkt auf Abschnitten wie scharfen Kurven, steilen Hängen, Gewässernähe, Klippen, Kreuzungen, Brücken, Tunneln, Durchfahrten durch Dörfer und Städte usw. liegt, und die Untersuchung und Beseitigung von Sicherheitsrisiken organisieren.

Chinesisches Original

交通事故易发的农村公路平交路口、穿村过镇路段等地点应当设置醒目的安全警示标志,必要时设置车辆减速装置等设施。

Übersetzung

An Orten wie Kreuzungen ländlicher Straßen, die anfällig für Verkehrsunfälle sind, und Abschnitten, die durch Dörfer und Städte führen, sollten auffällige Sicherheitswarnschilder und gegebenenfalls Einrichtungen wie Fahrzeugverlangsamungsvorrichtungen installiert werden.

Chinesisches Original第二十三条

县级人民政府应当加强农村公路应急保障和防灾抗灾能力建设,组织落实农村公路突发事件应急预案制定、应急物资储备、灾害监测预警等方面的责任。

ÜbersetzungArtikel 23

Die Volksregierung auf Kreisebene sollte den Aufbau der Notfallvorsorge und der Katastrophenresistenzfähigkeit ländlicher Straßen verstärken und die Verantwortung für die Erstellung von Notfallplänen für ländliche Straßen, die Bevorratung von Notfallmaterialien, die Überwachung und Frühwarnung von Katastrophen usw. organisieren und umsetzen.

Chinesisches Original

因自然灾害或者其他突发事件造成农村公路中断的,县级人民政府应当组织交通运输等有关部门及时进行抢通;难以及时抢通的,应当设立警示标志并发布绕行路线。

Übersetzung

Wenn ländliche Straßen aufgrund von Naturkatastrophen oder anderen Notfällen unterbrochen werden, sollte die Volksregierung auf Kreisebene die zuständigen Abteilungen wie die Verkehrsabteilung organisieren, um die Straßen rechtzeitig wieder zu öffnen; wenn eine rechtzeitige Wiederherstellung schwierig ist, sollten Warnschilder aufgestellt und Umleitungsrouten bekannt gegeben werden.

Chinesisches Original第二十四条

县级人民政府及其有关部门、乡镇人民政府应当采取灵活有效的方式,对农村公路沿线居民开展道路交通安全法律法规和爱路护路宣传教育,鼓励、引导将爱路护路有关要求纳入村规民约,增强农村居民的道路交通安全和爱路护路意识。

ÜbersetzungArtikel 24

Die Volksregierung auf Kreisebene und ihre zuständigen Abteilungen sowie die Volksregierungen der Gemeinden und Städte sollten auf flexible und wirksame Weise Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit bei den Anwohnern entlang ländlicher Straßen über die Gesetze und Vorschriften zur Straßenverkehrssicherheit und den Schutz und die Pflege der Straßen durchführen, die Aufnahme einschlägiger Anforderungen zum Schutz und zur Pflege der Straßen in die Dorfordnungen ermutigen und anleiten und das Bewusstsein der ländlichen Bewohner für die Straßenverkehrssicherheit und den Schutz und die Pflege der Straßen stärken.

Chinesisches Original第二十五条

地方各级人民政府应当完善政策措施,健全激励机制,加快农村货运物流等相关基础设施建设,保障农村客运可持续运营,促进农村客运、货运物流、邮政快递融合发展,拓展农村公路服务功能,提升农村公路服务畅通城乡经济循环的能力。

ÜbersetzungArtikel 25

Die lokalen Volksregierungen aller Ebenen sollten politische Maßnahmen verbessern, Anreizmechanismen verbessern, den Bau der ländlichen Frachtlogistik und anderer damit verbundener Infrastrukturen beschleunigen, den nachhaltigen Betrieb des ländlichen Personenverkehrs sicherstellen, die integrierte Entwicklung des ländlichen Personenverkehrs, der Frachtlogistik und der Post- und Kurierdienste fördern, die Dienstleistungsfunktionen ländlicher Straßen erweitern und die Fähigkeit ländlicher Straßen verbessern, den Wirtschaftskreislauf zwischen Stadt und Land zu erleichtern.

Chinesisches Original第二十六条

国务院有关部门、县级以上地方人民政府及其有关部门、乡镇人民政府在农村公路工作中不履行或者不正确履行职责的,依照法律法规和国家有关规定追究责任,对直接负责的主管人员和其他直接责任人员依法给予处分。

ÜbersetzungArtikel 26

Wenn die zuständigen Abteilungen des Staatsrates, die lokalen Volksregierungen auf Kreisebene und darüber und ihre zuständigen Abteilungen sowie die Volksregierungen der Gemeinden und Städte ihre Pflichten in der ländlichen Straßenarbeit nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllen, werden sie gemäß den Gesetzen, Vorschriften und einschlägigen staatlichen Bestimmungen zur Verantwortung gezogen, und den direkt verantwortlichen leitenden Personen und anderen direkt verantwortlichen Personen wird eine Disziplinarstrafe gemäß dem Gesetz auferlegt.

Chinesisches Original第二十七条

村道除适用本条例规定外,参照适用《中华人民共和国公路法》、《公路安全保护条例》的有关规定。

ÜbersetzungArtikel 27

Für Dorfstraßen gelten neben den Bestimmungen dieser Verordnung die einschlägigen Bestimmungen des Straßengesetzes der Volksrepublik China und der Verordnung zum Schutz der Straßensicherheit sinngemäß.

Chinesisches Original第二十八条

本条例自2025年9月15日起施行。

ÜbersetzungArtikel 28

Diese Verordnung tritt am 15. September 2025 in Kraft.